Meinungsstark

50 Jahre nach 1968 

Manchmal ist die Geschichte linker Bewegungen eine von Spaltung, Ohnmacht, Niederlage oder gebrochener Hoffnung. Manchmal ist es eine Geschichte, in der unterschiedliche Kämpfe nicht miteinander verbunden, sondern getrennt geführt werden.  Immer wieder hat diese Geschichte aber auch besondere Kulminationspunkte. Jene

Weiterlesen »

Eine Obergrenze für Geflüchtete ist rechtswidrig

Das Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD ist in vielfacher Hinsicht ein Rückschritt in der Flüchtlingspolitik. Asylverfahren sollen in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen durchgeführt werden und während des Verfahrens soll eine Residenzpflicht für Asylbewerber bestehen. Zudem sollen lediglich Sachleistungen, anstatt

Weiterlesen »

Der Parlamentsroutinendreh

Vier Monate nach der Wahl hat der Bundestag in der letzten Woche die parlamentarischen Fachausschüsse eingesetzt. Dies hatte die Regierung mit Verweis auf die laufenden Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen bislang verhindert und lediglich einen Hauptausschuss eingesetzt. Eine grundgesetzgemäße Kontrolle des Regierungshandelns

Weiterlesen »

„Zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“

Warum es für Linke keine Option ist, an nationalistische Diskurse anzudocken. Eine historische Erinnerung. Vielerorts in Europa rücken Staaten nach rechts, bekommen rechtspopulistische Strömungen Zulauf. In Deutschland hat die AfD es geschafft, die Große Koalition vor sich herzutreiben und zu

Weiterlesen »

Die Kriminalisierung von Abtreibungen ist ein Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht der Frau

Immer wieder werden Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, von radikalen Ab­treibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern bedroht, öffentlich an den Pranger gestellt und sogar erfolgreich verklagt. Mit aggressiven Methoden versucht eine Melange aus radikal-fundamentalistischen, neofaschisti­schen und anderen rechten Gruppen und Personenkreisen, die

Weiterlesen »

Jenseits von Regierungsbildung: links ist vieles noch zu gewinnen!

Mit dem Aufstieg der AfD und der Erosion des tradierten Parteiensystems ist die BRD in der europäischen Gegenwart angekommen. Diese Entwicklung markiert letztlich das Ende einer Epoche: Nach dem Verschwinden des Systemgegensatzes ist in Europa allmählich der Gegensatz zwischen linkem und

Weiterlesen »

PESCO ist doppelte Aufrüstung

Im Hauruckverfahren beteiligt sich die geschäftsführende Bundesregierung an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (SSZ, engl. PESCO, auch als „Verteidigungsunion“ bezeichnet) der Europäischen Union. Darin soll das NATO-Ziel übernommen werden, die Militärausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Bruttoinlandsprodukte der EU-Mitgliedsländer anzuheben.

Weiterlesen »
Freiheitsliebe Newsletter

Artikel und News direkt ins Postfach

Kein Spam, aktuell und informativ. Hinterlasse uns dein E-Mail, um regelmäßig Post von Freiheitsliebe zu erhalten.

Neuste Artikel

Abstimmung

Sollte Deutschland die Waffenlieferungen an Israel stoppen?

Ergebnis

Wird geladen ... Wird geladen ...

Dossiers