Die Begeisterung, mit der einige veritable Linke das Ende des Neoliberalismus bejubeln, ist unangemessen. Ja, die Regierung hat ein Konjunkturprogramm vorgelegt und die „schwarze Null“ (also das Neuverschuldungsverbot für öffentliche Haushalte) ausgesetzt. Aber das ist für Krisensituationen sowieso vorgesehen, steht
Mit dem Beginn der Coronakrise wurde das größte Militärmanöver der US-Army in den letzten Jahren, Defender 2020, abgesagt. Nun wurde im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestags angegeben, dass das Manöver bald wieder aufgenommen werden soll. Dagegen braucht es entschiedenen Widerstand. Im
Erinnert sich noch jemand an den Putsch in Bolivien vor einem guten halben Jahr? Mittlerweile gibt selbst die New York Times zu, dass es keine Belege für den Wahlbetrugsvorwurf gibt, der die Grundlage für den gewaltsamen Sturz von Evo Morales
Solche offenen Worte ist man nicht gewohnt aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Im Mai drang ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr an die Öffentlichkeit, in dem er Soldaten, die mit Rechten sympathisieren, droht: „Sie verdienen unsere Kameradschaft nicht!
Durch die Corona-Pandemie ist das öffentliche Kulturleben zum Erliegen gekommen, Kulturschaffende verlieren Aufträge und Jobs – und die Räume der Kultur können nicht mehr in gewohnter Form bespielt werden. Doch auch wenn Publikum und Kultur auf Abstand gehen, die Kulturschaffenden
Die Bundesregierung pumpt viele Milliarden Euro in Lufthansa und Deutsche Bahn. Aber ein Verkehrskonzept für die Zukunft hat sie nicht. Es ist an der Zeit, Mobilität für alle, Klimaschutz und Beschäftigungssicherung zusammenzubringen. Die Bundesregierung hat eine wichtige Chance verpasst, die
Heutzutage ist unbestritten, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Doch die Gesetze vermitteln häufig noch eine ganz andere Botschaft. So vor allem das veraltete Staatsangehörigkeitsrecht aus dem Jahr 2000. In Deutschland leben über elf Millionen Menschen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit
Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist von Grund auf krisenanfällig. Wo der Markt sich selbst überlassen wird, entstehen Spekulationsblasen und gleichzeitig Überfluss und Mangel an Produkten – ausgerichtet an Profitmöglichkeiten statt Gebrauchswerten. Die aktuelle Situation zeigt uns aber auch deutlich: Der Kapitalismus
In der Bundestagsdebatte zum Bundeswehreinsatz im Irak erklärte der AfD-Abgeordnete Gerold Otten: Die „Basis des islamistischen Terrors ist der Islamismus; denn dieser ist die konsequente Umsetzung des politischen Auftrags des Islam. Dieser Auftrag lautet Unterwerfung, Konversion oder Vernichtung aller Ungläubigen.“
Pharmakonzerne wie Sanofi, GlaxoSmithKline & Co. liefern sich einen Wettlauf um die Patentierung eines Corona-Impfstoffs. Dem Sieger winkt ein Preisgeld in Höhe von mehreren Milliarden Euro. Doch der Wettstreit globaler Unternehmen um die höchsten Profite schadet der Gesundheit der Weltbevölkerung.
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