Sozialistische Politik meint offene Grenzen für alle

15. September 2015 - 17:51 | | Politik | 0 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Angesichts der steigenden Zahlen von Geflüchteten, die die BRD erreichen, müssen Marxist*innen ein demokratisches und antikapitalistisches Programm verteidigen. Als Teil davon fordern wir von RIO die Öffnung der Grenzen – während die Genoss*innen der SAV diese Forderung „abschreckend“ finden. Ein Beitrag zur Debatte. Ein Positionspapier der Sozialistischen Alternative (SAV) enthält viele ausgezeichnete Forderungen. Beispielsweise für die „Schaffung von Komitees zum Schutz von Flüchtlingsunterkünften“ werden wir gemeinsam mit den Genoss*innen kämpfen. Doch wie der alte Trotzki […]

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Dänemark und die Flüchtlinge: Wie das einstige Musterland nach rechts driftet

14. September 2015 - 14:18 | | Politik | 4 Kommentare

13.09.15. Pünktlich zum Herbsteinfang wird es ungemütlich in Europa. Die Flüchtlingsströme scheinen kein Ende zu nehmen und Europa spricht ausgerechnet in dieser humanitären Notlage nicht mit einer gemeinsamen Stimme. Sogar das als liberal geltende Dänemark hat seine Rhetorik drastisch verschärft. Seit Anfang des Monats wird nun auch eine äußerst restriktive Asylpolitik verfolgt. Eine der wohl wenigen Worte der dänischen Sprache, die man auch im benachbarten Ausland kennt, ist der Begriff „hyggelig“, der so viel wie […]

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Es war einmal ein Land, dann war es nicht mehr

11. September 2015 - 08:00 | | Balkan21, Kultur | 1 Kommentare

Es war einmal ein Land, dann war es nicht mehr… Wenn Danijela Plilic auf einer Party gefragt wird woher sie kommt, lautet die Antwort ganz eindeutig: Jugoslawien – von „Ehemaliges“ keine Spur. Denn das ist das Land, in dem sie Anfang der Siebzigerjahre geboren wurde und aufwuchs und „was daraus wurde, ist nicht das, woher ich kam“. Im Alter von zehn Jahren zog sie mit ihren Eltern und ihrem kleinen Bruder von Split nach München. […]

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Flüchtlinge sind Menschen, keine Statistik

10. September 2015 - 15:46 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Seit einigen Wochen wohne ich in Berlin. Seit dem bewegte viel im Hinblick auf Flüchtlinge. Der dreijährige Aylan Kurdi wurde tot an einen Strand der Türkei gespült und sorgte für einen großen Aufschrei. Wie Rosa Luxemburg bereits sagte:  „Gewöhnlich ist ein Leichnam ein stummes unansehnliches Ding. Es gibt aber Leichen, die lauter reden als Posaunen und heller leuchten als Fackeln.“ Und so wurde nicht nur Aylan, sondern auch viele weitere Opfer, die die EU-Flüchtlingspolitik zu verantworten hat, […]

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Fluchtursachen bekämpfen – Kapitalismus zu Fall bringen!

10. September 2015 - 12:24 | | Politik | 4 Kommentare

Lampedusa 2013: Vor der Küste der italienischen Insel ertrinken 390 Flüchtende aus Eritrea und Somalia bei dem Versuch Krieg, Terror und lebensbedrohlicher Armut zu entkommen. Die politischen Eliten der EU zeigen sich schockiert. “Es muss, muss, muss anders werden”, appelliert der italienische Innenminister Angelino Alfano wenige Stunden später an die politischen Führer Europas. Die Toten von Lampedusa werden zum Symbol für eine mörderische, europäische Abschottungspolitik; eine Politik, welche die Grenzen dicht macht, Zäune, Mauern und […]

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Deutsche Zustände – Über rassistische Muster in der Einwanderungsdebatte

9. September 2015 - 12:23 | | Politik | 3 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

In Deutschland tobt die Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen, dabei stehen sich verschiedene Gesellschaftsgruppen unversöhnlich gegenüber, das ist keine Neuerung der Geschichte. Das ist keine Neuerung der Geschichte, sondern eine sich wiederholende Situation. Dabei sind es nicht nur die Rechten, die gegen Flüchtlinge kämpfen, sondern auch die deutsche Regierung, Ali Al-Dailami zeichnet die Geschichte der Kämpfe um Flüchtlingsrechte nach und analysiert, welche Rolle dabei die kapitalistische Verwertungslogik hat. Abschaffung des Grundrechts auf Asyl Erinnern […]

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Offener Brief an alle „besorgten Bürger“

6. September 2015 - 16:32 | | Gesellschaft | 31 Kommentare

Liebe “besorgten Bürger”, liebe Rassisten , liebe Neonazis, im Zuge der aufgekommenen Flüchtlingsdebatte seid ihr alle wieder sowohl in Sozialen Medien als auch in der Öffentlichkeit übermäßig aktiv geworden. Leicht erkennbar an fremdenfeindlichen Inhalten , mangelnder Rechtschreibung, den dramatischen drei Ausrufezeichen am Ende eines jeden Satzes und dem Klemmen eurer Shifttaste wird Facebook regelrecht von euren Kommentaren überflutet. Doch als bekennender Gutmensch empfinde ich Mitleid mit euch bei dem Gedanken , dass ihr euch Tag […]

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Bangkok-Anschlag: Wie viel Verantwortung trägt die Regierung?

5. September 2015 - 16:20 | | Politik | 0 Kommentare

Vor knapp zwei Wochen riss das Bangkok-Attentat am Erawan-Schrein 22 Menschen in den Tod und versetzte Thailands Hauptstadt in einen Schockzustand. Nach offiziellen Medien-Informationen vermuten Analysten ein Netzwerk hinter dem Anschlag. Diese Spekulationen konzentrieren sich besonders auf Regierungsgegner der sogenannten „Gelbhemden“ und „Rothemden“ oder muslimische Minderheiten. 1 Zu anfangs stellte sich auch die Frage nach einer Verbindung zu internationalen Terrornetzwerken, wie dem IS, allerdings wurde dies von der thailändischen Polizeibehörde wenige Tage nach den Bombardierungen […]

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Nein zum Krieg! 100 Jahre Zimmerwalder Konferenz!

4. September 2015 - 12:23 | | Politik | 0 Kommentare

Vor 100 Jahren trafen sich KriegsgegnerInnen aus Arbeiterparteien verschiedener Länder in dem Schweizer Dorf Zimmerwald bei Bern zu einer internationalen sozialistischen Konferenz. Der Erste Weltkrieg war in vollem Gange: „Millionen von Leichen bedecken die Schlachtfelder, Millionen von Menschen wurden für ihr ganzes Leben zu Krüppeln gemacht.“ Europa glich „einem gigantischen Menschenschlachthaus“.* Die Zimmerwalder Konferenz bildete einen wichtigen Schritt im Kampf gegen den Krieg, Sozialchauvinismus und Kapitalismus. Der Zusammenbruch der Zweiten Internationale Die Zweite Internationale, der […]

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Mit dem Baurecht gegen Flüchtlinge

3. September 2015 - 10:38 | | Gesellschaft, Politik | 6 Kommentare

Der dringend erforderliche Bau von Flüchtlingsunterkünften beschäftigt derzeit die Verwaltungsgerichte. In verschiedenen Städten klagen Anwohnerinnen und Anwohner, um die Vorhaben zu stoppen. Dabei geht es ihnen nicht immer allein darum, dass das Vorhaben selbst eine Belastung darstellt, vielmehr sind es die Flüchtlinge, die sie nicht in ihrer Nachbarschaft haben wollen. So wird immer wieder bei den Gerichten argumentiert, es werde zu Lärmbelästigungen kommen. Damit nicht genug, hier tritt der Rassismus offen zutage, die „Gewohnheiten“ der […]

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