Es ist die Zeit Erdogans Tyrannei zu beenden – Im Gespräch mit der DIDF-Jugend

7. Juni 2015 - 17:39 | | Politik | 3 Kommentare

Am heutigen Sonntag wird in der Türkei gewählt und das Ergebnis könnte das ganze Land verändern, denn die HDP, eine linke und pluralistische Partei könnte die 10 Prozent Hürde überspringen und Erdogans Alleinregierung beenden. Wir haben mit Yusuf, Bundessprecher der DIDF-Jugend, ein Interview geführt. Die Freiheitsliebe: Warum sind diese Wahlen in der Türkei etwas Besonderes? Yusuf: Seit 13 Jahren regiert die AKP in der Türkei. Ihre Politik ist darauf aufgebaut, zu polarisieren und die Bevölkerung […]

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Besteuerung des Existenzminimums – Hier unterscheidet sich DIE LINKE nicht von den anderen Parteien

5. Juni 2015 - 11:43 | | Politik | 1 Kommentare
75 Euro mehr ohne Besteuerung des Existensminimums

In Deutschland werden derzeit Menschen durch die Besteuerung ihres Lohns unter ihr Existenzminimum gedrückt. Z. B. eine Person, die in Vollzeit zum gesetzlichen Mindestlohn arbeitet, hat schon bei 350 Euro Warmmiete einen Hartz-IV-Aufstockungsanspruch – nachdem sie vorher 75 Euro Lohnsteuer abziehen musste! Diesen Skandal halten sämtliche Bundestagsparteien für ein notwendiges Übel. Man kann doch Reiche und Unternehmen nicht zu sehr besteuern. Da muss man es halt vom Existenzminimum der BezieherInnen von geringen und mittleren Einkommen […]

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SYRIZA braucht ein Bruch mit der EU und dem System

4. Juni 2015 - 11:13 | | FL TV | 0 Kommentare

SYRIZA gilt vielen in der europäischen Linken als Hoffnung für eine andere bessere Gesellschaft und auch für viele Griechen stellt sie den ersten Funken Hoffnung seit langer Zeit dar, doch inzwischen wird immer deutlicher, dass die europäischen Regierung nicht gewähren lassen wollen. Links von SYRIZA entwickelt sich daher Kritik an Griechenland, weil die Regierung keinen Bruch mit den Eliten und der EU riskieren will, der griechische Antikapitalist „Sotiris Kontogiannis (griechisches Linksbündnis „Antarsya“)“ verdeutlicht in einer […]

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Frauen müssen selbst über ihren Körper bestimmen können!

3. Juni 2015 - 13:33 | | Politik | 2 Kommentare

Wir brauchen in Deutschland eine Gesetzesänderung, die Frauen, die abtreiben wollen, nicht kriminalisiert und gleichzeitig Prävention effektiver gestaltet, als das bisher der Fall ist. Ein Plädoyer für die Selbstbestimmung über den eigenen Körper von Vannesa. In Deutschland wird der Schwangerschaftsabbruch rechtlich in §218 und 219 geregelt. Möchte Frau einen Schwangerschaftsabbruch muss sie gemäß §219 an einer Beratung bei einer staatlich anerkannten Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle teilnehmen. Hier sollen bei der Beratung der Schwangeren Möglichkeiten und Angebote aufgezeigt werden, […]

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Kein roter Teppich für Ägyptens Diktator Sisi!

2. Juni 2015 - 14:25 | | Politik | 0 Kommentare
Christine Buchholz

Am 3. und 4. Juni wird der ägyptische Präsident Abdelfattah al-Sisi zum Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Kanzlerin Angela Merkel wird ihn persönlich empfangen, ebenso Präsident Joachim Gauck und Außenminister Steinmeier. Sie rollen den roten Teppich für einen General aus, der in den vergangenen zwei Jahren Ägypten mit eine Repressionswelle ohnegleichen überzogen hat. Im Januar 2011 begann in Ägypten eine Revolution, die den langjährigen Diktator Mubarak stürzte. Abdelfattah al-Sisi war zu diesem Zeitpunkt Geheimdienstchef. Nach der […]

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Black lives matter: Polizeigewalt in den USA und Deutschland

1. Juni 2015 - 13:04 | | Gesellschaft | 4 Kommentare
Still not loving police – Demo Werbung

Nach neusten Schätzungen (Washington Post) sind in den USA mindestens 385 Menschen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres durch Polizeischüsse getötet worden, und zwar hauptsächlich Schwarze und Latinos. Demnach liegt die Zahl der Polizeimorde mehr als doppelt so hoch wie von der FBI in den vergangenen zehn Jahren ermittelt. Es sind also 2,6 Menschen pro Tag, die von den Polizisten getötet wurden. Seit 9/11 haben US-Cops nach offiziellen Angaben mehr als 5000 Bürger getötet. […]

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Grexit: Chance oder Bedrohung?

26. Mai 2015 - 11:23 | | Balkan21 | 2 Kommentare
Solidarität statt Hetze Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Die Eliten Europas drohen mit dem Schreckgespenst „Grexit“, also einem Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Linke brauchen im Kampf gegen die Austeritätspolitik klare Antworten darauf. Am 19. Juni 2000 hat der Europäische Rat der EU-Staats- und Regierungschefs dem Beitritt Griechenlands in die Wirtschafts- und Währungsunion zugestimmt. Für die herrschende Klasse war es ein historischer Tag. Nun würde Griechenland, meinte der ehemalige Ministerpräsident Kostas Simitis, nicht mehr „am Rande der Entwicklung stehen“ und könne aktiv und gleichberechtigt […]

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Rehabilitierung ist eine Illusion: Ein Kollaborateur bleibt ein Kollaborateur

25. Mai 2015 - 12:34 | | Balkan21 | 2 Kommentare
Draža Mihailović: Das Foto wurde 1943 geschossen.

In Serbien wurde vor kurzem der Führer der königlichen Streitkräfte Jugoslawiens im Zweiten Weltkrieg, Draža Mihailović, rehabilitiert. Dabei hat das Gericht jegliche Zusammenarbeit mit deutschen und italienischen Nazis zwischen 1942 – 1945 ignoriert. Es ist ein Teil der Geschichtsumschreibung, wie sie in Serbien, Kroatien, Bosnien und anderen Ländern seit Jahren vorangetrieben wird. Betrügt euch nicht selbst, wir leben im magischsten Zeitalter aller Zeiten. Es ist so magisch, das mit einem Wink des Zauberstabs der Richter aus einer Wahrheit […]

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Freiheit für Gülaferit Ünsal und alle politischen Gefangenen weltweit

23. Mai 2015 - 11:54 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Freiheit für Gülaferit Ünsal und alle politischen Gefangenen weltweit

Wer genau im Gefängnis sitzt und die Art und Weise wie mit Häftlingen umgegangen wird, sagt viel über den Staat aus, der diese Menschen einbuchtet. Weltweit werden viele Gefangene schwerster Folter ausgesetzt oder auch hingerichtet. Länder wie China, Kuba, Iran und Russland sind bekannt dafür hunderte von politischen Gefangenen in Kerkern festzuhalten. Die meisten Häftlinge pro Kopf sitzen allerdings in den USA. Dort befinden sich etwa 2 Millionen Gefangene. Das sind 25 % der weltweiten […]

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Megafon – neue systemkritische Talkshow

22. Mai 2015 - 11:10 | | Kultur | 0 Kommentare

Kaveh und B-Lash-Bln-187 haben eine neue Internet-Talkshow Namens Megafon ins Leben gerufen. Die 1. Sendung zum Thema „Islamischer Staat“ und Rojava (Kurdistan) ist nun Online. Zu Gast waren Prof. Dr. Mohssen Massarrat, der Journalist Dr. Nikolaus Brauns und der Historiker Michael Knapp. Kennst du das Gefühl, wenn du den Fernseher einschaltest und am liebsten eine Talkshow über aktuelle politische, gesellschaftliche und kulturelle Geschehnisse gucken würdest, aber alles, was dir entgegen flimmert die oberflächlichen Mainstream-Sendungen von […]

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