Jugendproteste gegen Preiserhöhungen erschüttern Armenien

21. Juli 2015 - 12:55 | | Gesellschaft | 18 Kommentare
Logo der Bewegung Electric Yerevan

Die Straßen der armenischen Hauptstadt Jerewan sind in den letzten Wochen durch Proteste zum Leben erweckt worden. Es folgte eine gewaltsame Zerschlagung der Demonstrationen, die sich gegen die Erhöhung der Elektrizitätspreise zur Wehr setzten. Matthew McLoughlin berichtete über die Proteste für soziale Gerechtigkeit und die Perspektiven der Bewegung. Die Proteste, welche “Electric Yerevan” getauft wurden, wurden vorallem von der jüngeren Bevölkerung getragen und organisierten sich unabhängig von politischen Parteien. Ihr Auslöser waren die Pläne des […]

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Über Märchenerzähler und Legendenbildner in der Griechenlandfrage

19. Juli 2015 - 19:40 | | Politik | 4 Kommentare
NAO-Aufruf zur Griechenland-Demo in Berlin

Die Niederlage der SYRIZA-Regierung hat die Linke in ganz Europa vor die Frage gestellt, wie es weitergehen soll. Dabei kommt die Niederlage von SYRIZA nicht überraschend, denn die griechische Regierung hat nicht ernsthaft über Alternativen zum jetztigen System und der EU disktuiert. Eine Linke, die gewinnen will, muss sich allerdings klar sein, dass das nicht im Rahmen der europäischen Union geht, mein Michael Prütz von der Neuen Antikapitalistischen Organisation. Die Aufrufe, Schäuble und Merkel zu […]

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Das von der Schäuble-EU erzwungene Memorandum bedeutet eine dramatische Verschlechterung – Im Gespräch mit Pedram Shayar

19. Juli 2015 - 10:50 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Foto: Pedram Shahyar

Vor wenigen Tagen wurde im griechischen Parlament das erste Memorandumsgesetzt durchgestimmt, welches von der Regierung selbst abgelehnt wird. Wir haben mit Pedram Shayar, der vor wenigen Tagen nach Griechenland gereist ist, über die Situation vor Ort und die Folgen des Spardiktats geredet. Die Freiheitsliebe: Du bist momentan in Griechenland, was war der Auslöser der Reise? Pedram Shayar: Ich bin nach Griechenland, weil die politische Prozesse hier entscheidend sind für die Zukunft Europas. Hier gibt es […]

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Der IWF leiht Geld trotz Zahlungsausfall – Die Ukraine in der Schocktherapie?

18. Juli 2015 - 15:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Im vergangenen Mai hat das ukrainische Parlament ein Gesetz über den Zahlungsausfall beschlossen, das die Rückzahlung von Auslandsschulden mit einem Moratorium versieht. Damit wird offensichtlich, was ein Blick auf ökonomische Parameter längst vermuten ließ: die Ukraine steht kurz vor dem Staatsbankrott. Trotz der Unfähigkeit zur Schuldenrückzahlung will der Internationale Währungsfond (IWF) weitere Kredite bereitstellen. Die ukrainische Regierung hat ihre Reformwilligkeit bereits bewiesen, sie hat die Preise für einige lebensnotwendige Güter oder für Wohnraum massiv angehoben, […]

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Neue Streiks gegen EU-Memorandum angekündigt!

18. Juli 2015 - 13:24 | | Politik | 1 Kommentare

Am Mittwoch stimmte das griechische Parlament über das Sparpaket der „Institutionen“ (EU, EZB, IWF) ab. 229 Abgeordnete stimmten mit Ja und 63 mit Nein. Auf den Straßen und in den Betrieben zeigt sich aber ein anderes Bild, berichtet Panos Garganas aus Athen. Frauen, die als Putzkräfte im griechischen Finanzministerium arbeiten, führten am Mittwoch einen Marsch von Streikenden im öffentlichen Dienst durch Athen an. Hinter ihnen gingen große Blöcke von Krankenhauspersonal, Gemeindebediensteten, U-Bahn-FahrerInnen und Bahnpersonal, die […]

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Rap und gewaltbereiter Islamismus – eine mediale Konstruktion wirrer Zusammenhänge

16. Juli 2015 - 12:37 | | Kultur | 2 Kommentare
Polit-Rapper Kaveh – Foto: Kaveh

In den letzten Jahren hörte man immer wieder von einem angeblichen Zusammenhang zwischen Gangsta-Rap und gewaltbereitem islamischen Fanatismus. Diese Stimmen traten verstärkt auf, nachdem sich der 39-jährige Berliner Ex-Rapper Denis Cuspert (Deso Dogg) 2012 dem „IS“ anschloss und der 32-jährige Pariser Hip-Hop-Fan Chérif Kouachi, der früher von einer Rap-Karriere träumte, Anfang des Jahres das Attentat auf Charlie Hebdo mitverübte. Seitdem gab es immer wieder Zeitungsartikel, z.B. in der Bild oder in der Zeit, die eindeutige […]

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Die politische Krise der griechischen Regierung wird zunehmend verheerender

15. Juli 2015 - 15:28 | | Balkan21, Politik | 0 Kommentare

Die Stellungnahme der 109 (Tendenz steigend) von 200 Zentralkommiteemitgliedern gegen die (a.d.R. Memorandums-) Vereinbarung zeigt, dass Alexis Tsipras innerhalb der Partei Syriza die Debatte verliert. Es bleiben also die 149 Abgeordneten der Parlamentsfraktion. Die Zahl derer, die angekündigt haben, die Regierung nicht unterstützen zu wollen, bewegt sich derzeit um die 30, Tendenz ebenfalls steigend. Am heutigen Abend wird sich zeigen, inwieweit die Parlamentsfraktion tatsächlich die Meinungsverhältnisse innerhalb des gewählten Zentralkomitees der Partei widerspiegelt. Es versteht […]

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Kritik des Staatsfeminismus oder warum der Staat kein Vorkämpfer für Gleichberechtigung ist

14. Juli 2015 - 15:43 | | Kultur | 0 Kommentare

Familienpolitik ist in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der Politik gerückt, etwa in Form des Ausbaus und der Garantie von KITA-Plätzen oder der Einführung des Betreuungsgeldes. Lilly Lent und Andrea Trumann hinterfragen in ihrem Buch „Kritik des Staatsfeminismus“ die eigentliche Intention hinter diesen Gesetzen. Ist der Staat hierbei wirklich ein Verfechter des Feminismus, der Gleichberechtigung der Geschlechter oder liegen hinter diesen Gesetzen und Vorhaben womöglich ganz andere Interessen. Im ersten Teil des […]

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Neue Perspektiven für eine schottische Linke

13. Juli 2015 - 12:14 | | Politik | 0 Kommentare

Die britischen Parlamentswahlen und das Unabhängigkeitsreferendum in Schottland haben die Basis gelegt für eine schottische Linke, die sich klar gegen Großbritanien und für eine sozialistische Unabhängigkeitsperspektive ausspricht. Die britischen Parlamentswahlen im Mai erzählen zwei unterschiedliche Geschichten. Die erste betrifft das Vereinigte Königreich als Ganzes. Trotz der last-minute-Umfragen und der Spekulationen über Parlamente ohne Mehrheitsverhältnisse, Minderheitsregierungen, und neue Koalitionen, erhielten die Konservativen („Conservatives“) 37% der Stimmen (24% derer, die Wahlberechtigt waren) und damit die absolute Mehrheit […]

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Verdi ist vor der Post eingeknickt – Streikziele klar verfehlt

12. Juli 2015 - 17:58 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

30.000 von 140.000 PostmitarbeiterInnen haben in den vergangenen vier Wochen gestreikt und damit Deutschlandweit Aufmerksamkeit erregt und auch viel Solidarität erfahren, gebracht hat es ihnen am Ende wenig, denn der neue Tarifvertrag ist ein Sieg der Post über verdi. Die Gewerkschaft hat nicht nur ihr Hauptziel, eine Spaltung der Belegschaft zu verhindern, verfehlt, sondern auch keine niedrigere Wochenarbeitszeit oder höhere Löhne erzielt. Ursache der Streiks war die Gründung von 49 Tochtergesellschaften, in denen der bisherige […]

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