Das deutsch-israelische Verhältnis, die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit und die deutsche Verantwortung gegenüber Palästina

17. April 2015 - 09:55 | | Kultur | 7 Kommentare
Polit-Rapper Kaveh – Foto: Kaveh

Fast alle deutschen Politiker vertreten die Auffassung, dass die deutsche Zivilgesellschaft und Regierung aufgrund des Holocausts eine besondere Verantwortung gegenüber Israel haben. Alle deutschen Regierungen seit 45 haben daher die uneingeschränkte Solidarität mit Israel quasi zur Staatsdoktrin erklärt. Andere sind der Meinung, dass man keine Verantwortung für die Taten der Vorfahren tragen sollte, weil man ja nichts dafür könne. Diejenigen, die von der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands ausgehen, vergessen gerne, dass sie nach dieser Logik […]

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Spendenaufruf für das Flüchtlingslager Yarmouk

17. April 2015 - 09:47 | | Politik | 5 Kommentare
Frieden für Yarmouk – foto von Bud Korotzer

Liebe Leserinnen und Leser, das Flüchtlingslager Yarmouk befindet sich mehr als einer Woche unter ständigem Beschuss, durch den sogenannten „Islamischen Staat“, wir bitten euch daher darum diesen Spendenaufruf zu unterstützen und Solidarität mit den leidenden Menschen in Yarmouk zu zeigen. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde des palästinensischen Volkes und liebe Unterstützer der Menschenrechte, seit Tagen erleben die Bewohner des palästinensischen Flüchtlingslagers Yarmouk, das unmittelbar in der Nähe der syrischen Hauptstadt Damaskus liegt, eins […]

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Polizeistaat Türkei

10. April 2015 - 11:32 | | Politik | 0 Kommentare

Letzte Woche hat das türkische Parlament neue Gesetze erlassen, die der Polizei den schnelleren Schusswaffengebrauch erlaubt, Hausdurchsuchungen und Abhörmaßnahmen erleichtert sowie das Demonstrationsrecht verschärft. Viele prangern das als einen weiteren Schritt zum Polizeistaat an. Doch dieser ist in den kurdischen Gebieten der Türkei längst Realität. Von Selin Gören und Yannik Hinzmann. Militärfahrzeuge und bis an die Zähne bewaffnete Polizeieinheiten patrouillieren auf den Straßen der Städte und Dörfer. An fast jeder zweiten Straßenecke in Amed steht […]

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Warum es manchen Frauen so schwer gemacht wird, sich politisch zu engagieren

8. April 2015 - 19:13 | | Politik | 0 Kommentare
Anabel – Mitorganisatorin der Proteste gegen die Bild

Es ist schon so eine Sache mit den Schubladen in unserem Kopf. Wenige von uns beherrschen es, nicht dauernd dem Zwang zu unterliegen, alles und jeden in bestimmte Raster einzuordnen. Denn das gibt uns Sicherheit. Das gibt uns Orientierung in einer Welt, in der wir nur allzu oft nicht mal mehr genau wissen, wer wir selbst eigentlich sind. Ich höre oft, dass es widersprüchlich sei, was ich „mache“. Wenn die Kritik differenzierter ist, manifestiert sie […]

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Ist der Islamische Staat Faschistisch?

7. April 2015 - 18:05 | | Politik | 0 Kommentare

Der Islamische Staat (IS) gilt in Westeuropa nach wie vor als größte Gefahr für die Zivilisation. Immer wieder fällt der Vorwurf, das es sich dabei um eine faschistische Bewegung handelt. Der Debattenbeitrag von Volkhard Mosler über Islamismus, Imperialismus und Faschismus soll klären, warum der IS zwar nicht faschistisch, jedoch eine totalitär und reaktionär ist. 1) Der IS ist keine faschistische Massenbewegung, sondern hat sich aus einer konservativ-reaktionären Tradition des sunnitischen Islam, dem Wahhabismus, entwickelt. Das erklärte Kriegsziel des IS, […]

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Bak Shalom der Linksjugend verbietet Migranten Teilnahme an einer Diskussion

31. März 2015 - 23:39 | | Politik | 8 Kommentare

Am vergangenen Wochenende (27-29. März) fand in Bremen das Verbandswochenende der Linksjugend [‘solid] statt, geworben wurde dafür unter anderem damit, dass allen Teilnehmenden „die ideale Möglichkeit in die BAKs hineinzuschnuppern, mitzumachen und den Jugendverband besser kennenzulernen“, geboten werden solle. Für einen migrantischen Aktivisten sollte sich dieses Versprechen als Lüge erweisen, denn ihm wurde mit Scheinargumenten die Teilnahme an der Diskussion des BAK Shalom verboten. Der BAK Shalom gilt als pro-israelischer Arbeitskreis innerhalb der Linksjugend, der […]

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Kurdistan: Hasankeyf, Wiege der Menschheit

30. März 2015 - 10:17 | | Kultur | 3 Kommentare
Foto: Selin Gören

Seit Jahrtausenden steht Hasankeyf für den Beginn der Zivilisation – über 23 Kulturen haben hier ihre Einflüsse hinterlassen. Vor allem in der kurdischen Geschichte ist es eine der zentralen Kulturstätten. Dieser besinnliche und wunderschöne Ort soll aber nun nach dem Willen der türkischen Regierungspartei AKP Regierung nicht länger existieren. Vierzig Kilometer flussabwärts wird der Ilisu-Staudamm gebaut, der für die gesamte Region katastrophale Auswirkungen hat (siehe unten). Im Jahr 2008 begann man den Bau mithilfe staatlicher Unterstützung aus Österreich, […]

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„So zerstört man Menschen, so zerstört man Demokratie“

30. März 2015 - 09:44 | | Politik | 5 Kommentare
Katja Kipping (Foto: Linke NRW/ flickr.com/ CC-Lizenz)

Einmal pro Woche stellen sich Bundestagsabgeordnete der LINKEN der eigenen Presseabteilung und stehen Rede und Antwort. Diese Woche: Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, im Interview der Woche über die gesellschaftlichen Folgen der Hartz-IV-Logik,zunehmende Prekarisierung , den Umbau Europas von oben, linke Gegenbewegungen und die Rolle Griechenlands. Anfang 2015 ist Hartz IV zehn Jahre alt geworden. Wegen des vermeintlichen Rückgangs der Massenarbeitslosigkeit lobten SPD-Chef Sigmar Gabriel und Arbeitsministerin Andrea Nahles […]

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Ägypten: Die religiöse Spaltung muss beendet werden

28. März 2015 - 15:53 | | Politik | 0 Kommentare

Die Konterrevolution nimmt, voran getrieben durch konfessionellen Slogans und verlogenen Nationalismus gestützt von islamistischen und sekulären politische Kräften, zu. Konfessionalismus ist der Weg der Konterrevolution. Tantawi kannte diesen Weg nur allzu gut. Die Einheit der Massen in den Straßen ist durch die Aktionen des Regimes, die Erinnerung an die Januarrevolution auszulöschen, zerstört und Verwirrung hat das Bewusstsein ersetzt. Mubarak fällt, die Massen verlassen die Straßen, während die Arbeiter weiter streiken. Der 1. Schritt war es […]

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Liebe – Die Lösung für den Nahen Osten? Im Gespräch mit Joujou (peace factory)

27. März 2015 - 12:08 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Not ready to die in ure war – Quelle: Peace factory

2012 erregte eine Aktion gegen die damals noch viel bedrohlichere Situation zwischen Israel und dem Iran Aufmerksamkeit. Junge Israelis und IranerInnen stellten sich gegen den Krieg, ähnliches gab es von PalästinenserInnen und Israelis gegen Besatzung und Krieg. Wir haben mit Joujou, die Aktionen damals mit angestoßen hat, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Joujou, danke, dass Du dir Zeit genommen hast. Du bist Administratorin der Facebookseite „Palestine-loves-Israel“ mit über 26.000 likes. Kannst Du uns ein wenig über die […]

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