Bangkok-Anschlag: Wie viel Verantwortung trägt die Regierung?

5. September 2015 - 16:20 | | Politik | 0 Kommentare

Vor knapp zwei Wochen riss das Bangkok-Attentat am Erawan-Schrein 22 Menschen in den Tod und versetzte Thailands Hauptstadt in einen Schockzustand. Nach offiziellen Medien-Informationen vermuten Analysten ein Netzwerk hinter dem Anschlag. Diese Spekulationen konzentrieren sich besonders auf Regierungsgegner der sogenannten „Gelbhemden“ und „Rothemden“ oder muslimische Minderheiten. 1 Zu anfangs stellte sich auch die Frage nach einer Verbindung zu internationalen Terrornetzwerken, wie dem IS, allerdings wurde dies von der thailändischen Polizeibehörde wenige Tage nach den Bombardierungen […]

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Nein zum Krieg! 100 Jahre Zimmerwalder Konferenz!

4. September 2015 - 12:23 | | Politik | 0 Kommentare

Vor 100 Jahren trafen sich KriegsgegnerInnen aus Arbeiterparteien verschiedener Länder in dem Schweizer Dorf Zimmerwald bei Bern zu einer internationalen sozialistischen Konferenz. Der Erste Weltkrieg war in vollem Gange: „Millionen von Leichen bedecken die Schlachtfelder, Millionen von Menschen wurden für ihr ganzes Leben zu Krüppeln gemacht.“ Europa glich „einem gigantischen Menschenschlachthaus“.* Die Zimmerwalder Konferenz bildete einen wichtigen Schritt im Kampf gegen den Krieg, Sozialchauvinismus und Kapitalismus. Der Zusammenbruch der Zweiten Internationale Die Zweite Internationale, der […]

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Mit dem Baurecht gegen Flüchtlinge

3. September 2015 - 10:38 | | Gesellschaft, Politik | 6 Kommentare

Der dringend erforderliche Bau von Flüchtlingsunterkünften beschäftigt derzeit die Verwaltungsgerichte. In verschiedenen Städten klagen Anwohnerinnen und Anwohner, um die Vorhaben zu stoppen. Dabei geht es ihnen nicht immer allein darum, dass das Vorhaben selbst eine Belastung darstellt, vielmehr sind es die Flüchtlinge, die sie nicht in ihrer Nachbarschaft haben wollen. So wird immer wieder bei den Gerichten argumentiert, es werde zu Lärmbelästigungen kommen. Damit nicht genug, hier tritt der Rassismus offen zutage, die „Gewohnheiten“ der […]

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Was passiert, wenn Jeremy Corbyn tatsächlich gewinnt?

31. August 2015 - 14:11 | | Politik | 1 Kommentare

Es ist ein Genuss, den verständnislosen Zorn zu beobachten, der sich im rechten Labour-Flügel angesichts der Erkenntnis entwickelt, dass Jeremy Corbyn tatsächlich die Führung gewinnen könnte. Besonders die „Blairites“, die Blairisten, hatten es bereits zutiefst verabscheut, dass Ed Miliband sich 2010 die Partei unter den Nagel gerissen hatte, die sie als ihr rechtmäßiges Eigentum betrachten. Nach Milibands Niederlage im Mai waren sie sich ihres Erbes sicher gewesen. Stattdessen reist nun Corbyn, ein „scharf linker“ Abgeordneter, […]

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Das Modell Rojava – Demokratische Autonomie oder sozialistische Demokratie?

30. August 2015 - 12:29 | | Politik | 1 Kommentare

„Rojava“ bedeutet Westen und bezeichnet den westlichen Teil des kurdischen Siedlungsgebiets, der auf syrischem Staatsgebiet liegt. Rojava ist also Syrisch-Kurdistan. Es besteht aus den drei Kantonen Cizîrê, Kobanî und Afrîn. Seit Juli 2012 gibt es dort eine „demokratische Autonomie“ genannte Selbstverwaltung, nachdem sich die bewaffneten Einheiten des syrischen Staates zurück gezogen hatten. Von Sascha Stanicic Die führende politische Kraft in Rojava ist die PYD, die syrisch-kurdische Schwesterpartei der PKK. Weltweite Beachtung findet Rojava seit dem […]

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Wohin will die „Volkseinheit“? – Im Gespräch mit Andreas Payiatsos

29. August 2015 - 09:31 | | Politik | 1 Kommentare
Andros Payiatsos – Foto: Natalia Medina / Offensiv

43 Abgeordnete stimmten nicht für Tsipras Memorandums Politik, daraufhin kündigte dieser Neuwahlen an um sich eine Fraktion zu schaffen, die sich hinter seinen Kurs stellt und die eigene Regierungsmehrheit nicht gefährdet. Der linke Flügel von SYRIZA „Die linke Plattform“ reagiert auf die Entscheidung mit der Gründung einer eigenen Fraktion und der Bekanntgabe bei den Neuwahlen eigenes Bündnis anzutreten. Eine Organisation dieses Bündnisses ist die linke Kraft Xekinima, Lucy Redler sprach mit deren Sprecher Andreas Payiatso. […]

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Mein Name ist Malcolm X

26. August 2015 - 19:13 | | Kultur | 1 Kommentare

Fünfzig Jahre ist es mittlerweile her, dass die Ikone der schwarzen Befreiungsbewegung Malcolm X ermordet wurde. Bis zum heutigen Tag lebt sein revolutionärer Geist ungebrochen. Rapper wie Tupac Shakur und Immortal Technique, schwarze Nationalisten, muslimische Gemeinden und revolutionäre Linke beziehen sich alle auf die Ideen von Malcolm X. Der Politikwissenschafter Farid Hafez – bekannt für seine Standhaftigkeit in öffentlichen Auseinandersetzungen mit Islamfeinden – verfasste ein Buch über Leben und Werk des Revolutionärs und macht es […]

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Auf den Betrug folgt der Widerstand in Griechenland

25. August 2015 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare

Der krasse Widerspruch in Griechenlands Regierung verursacht eine politische Krise. Die linke Syriza-Partei wurde für ihre Programme gegen die Sparpolitik gewählt und nun setzt sie die schlimmsten Sparmaßnahmen überhaupt um. Um die Parlamentsmehrheit zu gewinnen, stützt sie sich auf die Stimmen der Rechten und Mitte-Rechts-Parteien, die für die Sparmaßnahmen beim Referendum im letzten Monat waren. Die „Ja-Sager“ waren damals aber in der Minderheit.Es ist keine nachhaltige Situation. Ministerpräsident Alexis Tsipras kann so nicht weiterregieren, aber […]

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Der Hintergrund des Kompromisses – Im Gespräch mit Alexis Tsipras

24. August 2015 - 17:35 | | Politik | 1 Kommentare

Am 29. Juli sendete Sto Kokkino, der Syriza politisch nahestehende Radiosender, ein langes Interview mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Die folgenden wesentlichen Auszüge geben einen einzigartigen Einblick in die harten Verhandlungen zwischen Athen und seinen Kreditgebern sowie den finanziellen Staatsstreich gegen die linke griechische Regierung. Jacobin veröffentlichte schon in der Vergangenheit Kommentare von Mitgliedern der Linken Plattform von Syriza sowie anderen kritischen Stimmen zum Abkommen. An dieser Stelle folgt die Perspektive von Tsipras, der zu […]

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Basis vs. Führung – Demokratische Erneuerung der Gewerkschaften möglich

23. August 2015 - 11:07 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Foto: Daniel Kerekes

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung bei ver.di, GEW und dem DBB kann Grundlage für eine demokratische Erneuerung bei den Gewerkschaften sein. Es kann! Ob es tatsächlich dazu führen wird hängt davon ab, wie die zukünftige Vorgehensweise bei Tarifabschlüssen sein wird. Für viele GewerkschafterInnen war das Ergebnis nicht überraschend, aber dennoch hat es für Aufsehen gesorgt. Die Einschätzung vieler gewerkschaftlich Aktiver war, dass die Führung dieses Ergebnis annehmen und es positiv nach außen verkauft würde. Nach dem […]

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