40 Jahre Revolution im Iran

22. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Auf Einladung der LINKE Neukölln hielten Mina Khani (freie Publizistin und Journalistin) und Bahman Wardasbi (Student der Iranistik und Politikwissenschaft) am 05.02.19 einen Vortrag über einige Aspekte der Revolution 1979 im Iran. Für uns haben die beiden nochmal die für sie wichtigen Punkte verschriftlicht. Im Jahre 1979 stürzen Iraner*innen nach wochenlangen Protesten und Kämpfen den Shah im Iran. Die Ereignisse werden sowohl von den jetztigen Regimeanhänger*innen im Iran als auch im westlichen Narrativ meistens als […]

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Theologen gegen Kriminalisierung von BDS

15. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Die Al Awda auf ihrem Zwischenstop im Hafen von Wilhelmshaven. Im Vordergrund lokale Unterstützer der FFC mit BDS-Schriftzug.

Vor wenigen Wochen beschloss der Bundestag die Kriminalisierung der BDS-Bewegung, betroffen davon sind auch christliche Organisationen. Wir dokumentieren einen theologischen Aufruf gegen den Beschluss. ChristInnen in Palästina sind tief traurig und verwirrt über den Bundestagsbeschluss, die internationale Bewegung für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) zu verurteilen und sie mit Antisemitismus gleichzusetzen…Welchen anderen Weg schlagen uns unsere deutschen Brüder und Schwestern vor, um das historische Unrecht zu überwinden – die Entwurzelung unserer Bäume, die Konfiszierung unseres […]

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An die Fraktion DIE LINKE. Protest zum Kotau vor der „deutschen Staatsraison“

8. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Vor wenigen Wochen hat die Linke im Bundestag einen Antrag zu BDS eingebracht, in dem nahegelegt wird das BDS antisemitisch sei. Der Arbeitskreis Gerechter Frieden der Linken hat eine Erklärung dazu verfasst, welche wir dokumentieren wollen. Genossinnen und Genossen, wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in welchem Ausmaß die Fraktion der Linkspartei mit ihrem am 17.05.2019 in den Bundestag eingebrachten Antrag „BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung […]

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Kein “gepflegtes Gespräch” mit Jens Spahn – Proteste gegen Podium beim Fest der Linken

4. Juni 2019 - 16:33 | | Politik | 1 Kommentare

In wenigen Wochen findet in Berlin das alljährlich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken, der Linksfraktion und dem Neuen Deutschland ausgerichtete Fest der Linken statt. Gegen eine Veranstaltung von Dietmar Bartsch mit Jens Spahn gibt es nun allerdings Widerstand. Wir dokumentieren die Erklärung. Lieber Dietmar, mit Entsetzen haben wir gesehen, dass du auf dem Fest der Linken am 22. Juni mit Jens Spahn, „Gesundheits“-Minister der CDU, ein öffentliches Gespräch führen willst. Jens Spahn stellt in seiner […]

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Die Linke kann geil, ist aber häufig „gähn“

3. Juni 2019 - 21:03 | | Politik | 0 Kommentare

Der Bewegungsaufschwung in Deutschland und der daraus folgende gesellschaftliche Stimmungswandel führen in der Partei zu Ungeduld und der Suche nach Abkürzungen zu (Wahl)Erfolgen. In diesem Licht erscheint das Abschneiden bei den Europawahlen als besonders „katastrophal.“  100.000 weniger Stimmen als bei der Europawahl 2014, deutliche Verluste im Osten Deutschlands bei geringer Steigerung der Stimmenzahl im Westen, mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz. Für die Linke bedeutet das bei der gestiegenen Wahlbeteiligung schlussendlich zwei Sitze weniger im Parlament der […]

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Eine gute alte Tradition Deutschlands: auf der falschen Seite der Geschichte stehen

2. Juni 2019 - 11:26 | | Politik | 0 Kommentare

Wie Pseudo-Liberale den palästinensischen Kampf für Freiheit im deutschen Bundestag bekämpfen. Deutschland hat vor kurzem eine Resolution verabschiedet, die den Boykott Israels als antisemitisch brandmarkt – zur großen Genugtuung Israels. „Die Argumentationsmuster und Methoden, die von der BDS-Bewegung genutzt werden, sind antisemitisch“, heißt es in der Resolution der CDU, SPD, der Grünen und der FDP. Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu begrüßte die Bundestagentscheidung in einem Twitter-Statement: „Ich hoffe, dass dieser Entscheidung konkrete Schritte folgen und […]

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Algerien verhaftet linke Oppositionsführerin Louisa Hanoune

30. Mai 2019 - 12:34 | | Politik | 1 Kommentare
Louisa Hanoune

In Algerien bleibt die prominente linke Oppositionspolitikerin Louisa Hanoune weiter in Haft. Das entschied in der vergangenen Woche ein Militärgericht. Sie war am 9. Mai festgesetzt worden, als sie in der Stadt Blida südlich von Algier zu einer Zeugenaussage auf der Polizeiwache erschienen war. Vorgeworfen wird ihr Verschwörung gegen Staat und Armee.Mit der Inhaftierung erhöht das algerische Militär den Druck auf die zivile Opposition, die mit wochenlangen Massenprotesten den Rücktritt von Präsident Abdelaziz Bouteflika erzwungen […]

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Nicolás Maduro, der seltsamste „Diktator“ der Welt

19. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
By kremlin.ru, licensed under CC BY-SA 4.0 (Maduro), by Michael Vadon, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0, Mash-up by Jakob Reimann, JusticeNow!.

In jüngster Zeit hat es in Unserem Amerika keinen Präsidenten gegeben, der so viel Hass, so viel Bösartigkeit, so viele Aggressionen aller Art hat ertragen müssen wie es dem Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, geschehen ist. Die Desinformationsmedien versuchen uns glauben zu machen, dass er ein „Diktator“ ist, als ob wir Lateinamerikaner nicht wüssten, was Diktatoren sind. Was für eine Art „Diktator“ ist jemand, der lieber bei der Verteidigung seines Volkes stirbt als […]

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Ganz große Koalition für Zensur!

16. Mai 2019 - 15:40 | | Politik | 0 Kommentare

Am morgigen Freitag wird im Bundestag über drei Anträge zu BDS, dem Boykott von israelischen Waren, abgestimmt. Durchkommen dürfte wohl der Antrag einer ganz großen Koalition von Union, SPD, Grünen und FDP. Der Antrag hätte Zensur zur Folge und wird daher auch von israelischen Wissenschaftlern scharf kritisiert. Der Antrag, der morgen ziemlich sicher durchkommen wird, erklärt BDS zur strategischen Bedrohung für Israel, obwohl es in Deutschland nahezu keine Relevanz hat, und setzt BDS insgesamt mit […]

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Armenien: Die Samtene Revolution

16. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Als am 23. April der damalige Premierminister Sersch Sargsyan sein Amt niederlegte, bedeutete dies gleichzeitig das Ende einer Ära in Armenien. Sargsyan hatte zuvor zehn Jahre als Staatspräsident die Geschicke des Landes geleitet und hatte ursprünglich vor, nun als Premierminister innerhalb einer zuvor geänderten Verfassung weiter regieren zu können. Diese Art von “Ämtertausch” war in der Region nichts neues: Auch Russlands Wladimir Putin und Türkeis Recep Tayyip Erdogan vollzogen schon ähnliche Manöver, um an der […]

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