Allons Enfants? – Umstrittene französische Luftangriffe in Mali

14. Januar 2021 - 14:30 | | Politik | 0 Kommentare

Dassault Mirage 2000, die in Mali eingesetzt wird. By Bobdenard57, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 3.0.

Die Vorfälle in Bounti verdeutlichen, wie gerade die internationale Truppenpräsenz und der Krieg gegen den Terror zur Eskalation beitragen können. Am Samstag, den 2. Januar 2021, wurden laut Angaben des französischen Verteidigungsministeriums zwei Angehörige der Barkhane-Mission in Mali bei einem Aufklärungseinsatz durch eine improvisierte Sprengfalle getötet. Verteidigungsministerin Florence Parly twitterte „Frankreich hat zwei seiner Kinder verloren“, ihr Ministerium veröffentlichte eine Collage mit den Portraits der zwei Getöteten, Yvonne Huynh und Loïc Risser, vor dem Hintergrund […]

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Das ist Apartheid.

14. Januar 2021 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Shuhada Street in Al-Khalil, Hebron, Palästina, 2012. Der rechte Weg ist für Palästinenser:innen, die Straße links für israelische Siedler, Soldaten, Touristen. Copyleft Christoph Glanz.

Das israelische Regime befördert und verewigt ein System jüdischer Vorherrschaft zwischen Jordan und Mittelmeer. Hiermit veröffentlicht B’Tselem ein neues Positionspapier, welches detailliert darstellt, dass das israelische Regime in allen Gebieten, die es kontrolliert (israelisches Hoheitsgebiet, Ost-Jerusalem, Westbank und Gazastreifen) Apartheid betreibt. Den verschiedenen Ausformungen israelischer Politik liegt ein durchgängiges Prinzip zugrunde: die Herrschaft und Überlegenheit einer Gruppe von Menschen – Jüdinnen und Juden – über eine andere Gruppe von Menschen – Palästinenser:innen – zu befördern […]

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Frauenproteste in Polen: Vom Recht auf Schwangerschaftsabbruch zum Sturz der Regierung?

12. Januar 2021 - 12:45 | | Neue Linke, Politik | 0 Kommentare

Bereits jetzt hat Polen eines der restriktivsten Abtreibungsgesetze in Europa, nun wird das geltende Recht zusätzlich verschärft. Am 22. Oktober erklärte das polnische Verfassungsgericht Abtreibungen bei Fehlbildungen für illegal. Demnach werden Schwangerschaftsabbrüche nur noch dann möglich, wenn das Leben der Schwangeren unmittelbar bedroht ist oder sie in Folge einer Vergewaltigung oder durch Inzest schwanger geworden sind. Der Superstar der Anti-Choice-Bewegung, Kaja Godek, kündigte bereits an, dass sie nun das Verbot der Abbrüche auch nach einer […]

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Wird Biden eine grüne Politik machen?

10. Januar 2021 - 15:29 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Am 4. November letzten Jahres, als sich viele von uns die Nachwirkungen der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl ansahen, verließen die USA das Pariser Klimaabkommen. Das Abkommen wurde 2015 auf der United Nations COP21 Klimakonferenz in Paris verabschiedet und wird oft als eines der wichtigsten Abkommen für den Klimaschutz betrachtet. Unter den wachsamen Blicken Zehntausender Demonstranten, die sich dem Demonstrationsverbot der französischen Regierung widersetzten und radikalere Maßnahmen gegen den Klimawandel forderten, wurde ein Temperaturanstieg auf 1,5 Grad zum […]

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Meine Freunde, die Querdenker

9. Januar 2021 - 12:30 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Als ich zum ersten Mal mit Manuela* telefoniere, sitze ich in meinem Leipziger WG-Zimmer. Es ist eine Woche nach der riesigen Querdenken-Demo, draußen scheint die Sonne. Auf meiner zwölfmonatigen Reise durch die Republik, werde ich jeden Monat umziehen. Nach Hamburg, Trier und Leipzig möchte ich für die ersten drei Dezemberwochen nun aufs Land. Manuela treffe ich über die Facebook-Gruppe „Urlaub gegen Hand”. Die Gruppe vermittelt, ähnlich wie das bekanntere „wwoofing”, zwischen Unterkunft-Suchenden und -Anbietenden – […]

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Keine Erhöhung des Anreicherungsgrads für Uran – weder im Iran noch bei Urenco, RWE und E.ON

8. Januar 2021 - 12:56 | | Politik | 0 Kommentare

Deutschland, Niederlande und USA setzen schlechtes Beispiel Im Folgenden veröffentlichen wir eine Presseerklärung eines Bündnisses verschiedener Friedensverbände und Anti-Atomkraft-Organisationen (Liste s. u.): Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW, Niedersachsen und den Niederlanden sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die internationale Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisieren scharf das Vorhaben des Iran, ab sofort Uran-235 bis auf 20% anreichern zu wollen. Dies erhöht die Gefahren für eine militärische Verwendung enorm, denn bei einem Anreicherungsgrad von 20% ist ein Großteil der Anreicherung […]

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Hijabverbot in Belgien: Religionsfreiheit nicht für Muslima

7. Januar 2021 - 12:30 | | Politik | 3 Kommentare
Bild von Azuan Hashim auf Pixabay

In Belgien wurde am 4. Juni 2020 beschlossen, dass das Verbot des Hijab keine Einschränkung der Religionsfreiheit sei. Damit einher ging ein Hijabverbot für Universitäten. Somit wurde die Religionsfreiheit tausender muslimischer Frauen im öffentlichen Raum und in öffentlichen Institutionen eingeschränkt. Basierend auf diesem Beschluss können Frauen, die Hijab tragen, von Hochschulen verwiesen oder an ihnen nicht angenommen werden. Gleiches gilt für viele anderen staatlichen (Bildungs-)Einrichtungen. Muslimischen Frauen wird also aufgrund ihrer Religion systematisch der Zugang […]

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Warum die radikale Eindämmung der Pandemie dringend erforderlich ist

5. Januar 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
„Corona Virus“ by danielfoster437 is licensed under CC BY-NC-SA 2.0

Linke Gruppierungen im Allgemeinen und die Partei DIE LINKE im Besonderen bekunden bis heute große Schwierigkeiten, eine schlüssige Position zur Pandemie zu entwickeln. Keine linke Organisation konnte sich bislang zu einem klaren Ziel der Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Sars-CoV-2-Virus durchringen. Unter Naturwissenschaftler:innen setzt sich dagegen die Position durch, dass trotz beginnenden Impfkampagnen eine radikale Eindämmungsstrategie erforderlich ist. Merkwürdigerweise ignorieren linke Organisationen diese wissenschaftlichen Erkenntnisse. Dies ist der zweite Teil eines Dreiteilers von Christian […]

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Für eine europäische Strategie gegen die Pandemie

30. Dezember 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Orna Wachman auf Pixabay

Warum sozialistische Organisationen und progressive Bewegungen den Aufruf aus der Wissenschaft unterstützen sollen. Am 19. Dezember haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einen internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19 Pandemie in ganz Europa lanciert.[i] Die Gewerkschaften, emanzipatorischen Bewegungen und sozialistischen Organisationen sollten diesen Aufruf vorbehaltlos unterstützen und mit einem sozial-ökologischen Forderungsprogramm anreichern. Auf dieser Grundlage und in Anlehnung an eine kürzlich in England, Wales und Schottland gestartete Kampagne #ZeroCovid sollten sie eine gemeinsame europäische Kampagne […]

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Frei und solidarisch leben – Universelles Sozialsystem und dessen Realisierung

29. Dezember 2020 - 12:30 | | Politik | 11 Kommentare
Bild von Céline Martin auf Pixabay

Das bestehende Sozialsystem ist mangelhaft, bürokratisch und repressiv. Es ist nicht in der Lage, soziale Ungerechtigkeiten zu beheben. Daher wird ein alternatives Konzept diskutiert, das universelles Sozialsystem. Im Folgenden werden das bestehende Sozialsystem skizziert, die Merkmale eines universellen Sozialsystems dargelegt und dessen konkrete Realisierung beschrieben. Das bestehende Sozialsystem Das deutsche öffentliche Sozialsystem kann grob in drei Bereiche eingeteilt werden: – Infrastruktureller und dienstleistender Bereich: Dazu gehören beispielsweise Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen, Kindertagesstätten, beratende und unterstützende Dienstleistungen und […]

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