Syrien und das Problem linker Solidarität

6. April 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Ein Junge spielt Krieg in Harasta, Ost-Ghuta. By Jordi Bernabeu Farrús, Flickr, licensed under CC BY 2.0.

Seit Januar erlebt Syrien eine Eskalation von Gewalt und zivilen Verlusten in zwei Konfliktregionen. Afrin, die von Kurden  langegehaltene Enklave entlang der türkischen Grenze, erlebte massive Kampfhandlungen, seit türkisches Militär am 19. Januar diesen Jahres gewaltsam in das Gebiet eingedrungen ist und dies inzwischen erobert hat. Bis jetzt sind während der Kämpfe geschätzt 112 Zivilisten umgekommen. Gleichzeitig heben syrische Soldaten in Ost-Ghouta, nur wenige Autostunden von Afrin entfernt, die letzten Widerstandsnester in einer brutalen Vernichtungsaktion […]

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Von der Müllabfuhr ins Parlament – Im Gespräch mit Alejandro Vilca

5. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Alejandro Vilca (41) ist seit neustem Parlamentsabgeordneter im Regionalparlament von Jujuy. Seine Geschichte ist außergewöhnlich, denn vor seinem Einzug ins Parlament war er Müllarbeiter in der Stadt Jujuy im äußersten Nordwesten Argentiniens. Bei den letzten Wahlen trat er als Spitzenkandidat für die Front der Linken und Arbeiter (FIT) an, sie erhielt 18 Prozent, er zog ins Parlament ein und spendet heute 80 Prozent seiner Diät, damit er sich nicht von den anderen Arbeitern abhebt. Wie […]

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Israel will die Massenmbilisierung in einen bewaffneten Kampf verwandeln – Im Gespräch mit Sergio Yahni

3. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Israelische Soldaten schießen auf Zivilisten – Bld B’Tselem

Ab vergangenen Freitag fanden in Gaza Proteste imgedenken an den Rahmen des Tag des Bodens, den 6 toten und 100 verletzten Palästinenser, die damals gegen die israelische Enteignungspolitik demonstrierten, statt. In Gaza demonstrierten deswegen mehr als 20.000 und für ein Rückkehrrecht in die Gebiete aus denen sie vertrieben wurden, Israel griff diese Proteste jedoch mit massiver Gewalt an. Sergio Yahni, Leiter des Palästinensischen Zentrums für Alternative Informationen, sprach über den „Marsch der Rückkehr“, der vergangenen […]

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SAV und Linksjugend [`solid] – Sind Revolution und Reformismus unvereinbar?

31. März 2018 - 18:33 | | Politik | 0 Kommentare

Vom 13. bis 15. April findet in Erfurt der XI. Bundeskongress der linksjugend [’solid] statt. Doch anstatt sich darauf zu verständigen, wie sich die sozialistische Jugend dem Rechtsruck, den Angriffen auf die Arbeiter_Innenbewegung sowie der drohenden ökologischen Katastrophe und Kriegsgefahr entgegenstellen kann, wird vermutlich eine andere Frage im Vordergrund stehen. Es handelt sich um den Satzungsantrag S4. Dieser fordert die Übernahme folgenden Satzes in die Satzung der Organisation: „Eine Mitgliedschaft in der linksjugend [’solid] ist […]

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Argusaugen… oder: Wie meine Rechte allmählich verschwanden

29. März 2018 - 12:58 | | Politik | 0 Kommentare

Bei den letztjährigen Krawallen zum G20-Gipfel hat sich mal wieder gezeigt, wie viele Rechte ein Bürger hierzulande tatsächlich besitzt und wie wichtig die eigenen Bürger dem Staate sind. Die Krawallmacher: Eindeutig die Staatsoberhäupter und ihre Büttel. Man kann viel spekulieren u. verschiedener Meinung darüber sein, ob es legitimiert ist Gewalt in gewissen Formen und in gewissen Situationen auf Demonstrationen anzuwenden. Wenn sich Menschen dort vermummen, heisst dies allerdings erst mal noch gar nicht, dass Gewalt […]

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Der Kampf muss vor allem eins sein: International!

27. März 2018 - 12:33 | | Politik | 1 Kommentare
Arbeiterklasse?

DIE LINKE. schreibt Internationalismus ganz groß auf ihre Fahne. Doch nicht selten findet man in den eigenen Reihen Standortnationalismus und einen begrenzten Blick auf die eigene Betroffenheit. In Europa erleben wir neben erstarkendem Rechtspopulismus zum Teil auch ein Aufbegehren linksreformistischer Bewegungen wie La France Insoumise in Frankreich oder die Labour Party in Großbritannien. Das wie beim ersten Beispiel ein positiver Bezug zur Nation hergestellt wird und nicht selten Menschen mit der Tricolore demonstrieren, wird nicht […]

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Frankreich streikt wieder- Kommt ein „heißer Frühling“?

26. März 2018 - 12:39 | | Politik | 1 Kommentare
Streik in Frankreich – Bild Revolution Permanente

Am letzten Donnerstag, den 22. März kam es zu ersten Mal seit dem letzten Herbst in Frankreich wieder zu Streiks und Demonstrationen. Im Gegensatz zum Herbst des vergangenen Jahres gingen dieses Mal aber wieder über eine halben Million Menschen frankreichweit auf die Straße, während es im Oktober 2017 kaum 300.000 Menschen waren. Der Grund dürfte in erster Linie darin liegen, dass, im Gegensatz zum vergangenen Herbst, zahlreiche Gewerkschaften und Berufsverbände über politische Gräben hinweg dazu […]

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Die braune Renaissance von Thierry Baudet

25. März 2018 - 12:14 | | Politik | 0 Kommentare
Thierry Baudet in der Sendung Pauw und Witteman

Bei den Parlamentswahlen kam das Forum voor Democratie (dt. Forum für Demokratie), die Partei von Thierry Baudet, als eine der neuen Parteien in die zweite Kammer. Sie stellt sich als eine nette Partei, die ein Befürworter von  direkter Demokratie ist, dar. In Wirklichkeit ist die politische Ideologie dieser Partei neofaschistisch. In den letzten fünfzehn Jahren wurde  Muslimhass stetig weiter normalisiert. Gefestigte Politiker gebrauchen ihn um ihren Krieg mit dem nahen Osten zu rechtfertigen und die […]

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El Salvador: Keine Erlösung für die lateinamerikanische Linke

24. März 2018 - 12:03 | | Politik | 1 Kommentare
Wahlplakat – Bild: Stefan Köhler

Salvador heißt Erlöser, doch für die Linke war die Parlamentswahl keineswegs die erhoffte Erlösung vom Rechtsruck auf dem Kontinent, müssen Jakob Migenda und Kerstin Schöneich nach ihrer Wahlbeobachtung feststellen. Schon auf der Fahrt vom Flughafen in die Hauptstadt San Salvador können wir sehen, dass es bei dieser Parlamentswahl um etwas geht: An praktisch jedem Laternenmast und vielen der übergroßen Billboards hängt oder flimmert Wahlwerbung. Auch viele Busse und sogar normale Autos tragen großflächige Aufkleber der […]

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Ist in Putins Russland Ärger im Anmarsch?

22. März 2018 - 12:49 | | Politik | 0 Kommentare

Putin hat die Wahlen am vergangenen Sonntag in Rußland gewonnen. Robert Behan betrachtet die Perspektiven einer echten Opposition – von rechts und links. Die Präsidentschaftswahlen in Russland werden die Fortsetzung von Putins Herrschaft über das Land für weitere sechs Jahre einleiten. Putins Einfluss auf die politischen Institutionen und die Medien Russlands ist so groß gewesen, dass ein anderes Ergebnis undenkbar wäre. Trotzdem hat sich die politische Landschaft Russlands in den letzten Jahren verändert. Während der […]

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