Linke kämpfen um Führung der Proteste in Tunesien

21. Februar 2018 - 12:40 | | Politik | 1 Kommentare
Der arabische Frühling (Cover: Carlsen Verlag)

Mit Beginn des Jahres brachen in mehreren Städten Tunesiens Proteste aus. Sieben Jahre nach dem Sturz des langjährigen Diktators Ben Alí gehen erneut Zehntausende auf die Straße. Die Proteste knüpfen an den Arabischen Frühling an und könnten die gesamte Region erneut erschüttern. Die wütenden Proteste füllen die Straßen von zumindest 20 tunesischen Städten und richten sich gegen das kürzlich verabschiedete Finanzgesetz, das zu weiteren Preissteigerungen bei Benzin, Wohnen und Lebensmitteln führt. Das verschärft die bereits […]

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Ein Lied von schmelzendem Eis und Feuer

19. Februar 2018 - 14:59 | | Politik | 0 Kommentare
By Tiffini M. Jones, U.S. Navy, Wikimedia Commons, published under public domain (edited by JusticeNow!).

Wie Russland den Rohstoffwettlauf in der Arktis mit militärischer Infrastruktur gewinnen will. Durch das klimawandelbedingte Abschmelzen des arktischen Eises gelangen die Ressourcen der Region immer stärker ins Interesse der globalen Großakteure – mehr als ein Viertel der globalen Öl- und Gasvorkommen werden in der Arktis vermutet. Dies löste ein geostrategisches Kräftemessen aus, bei dem Russland aus militärischer Perspektive klar vorne liegt. Eine Studie des US-Geological Surveys vermutet, dass 25 bis 30 Prozent der weltweit vorkommenden fossilen […]

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Vom Kampf gegen Trump zum Aufbau der Linken

18. Februar 2018 - 12:24 | | Politik | 1 Kommentare

Die Wahl von Trump zum US-Präsidenten bedeutete eine starke Veränderung der politischen Situation in den USA und international. Trumps Politik verlässt das übliche Spektrum der Politik der amerikanischen herrschenden Klasse, besonders bei den Themen Freihandel und Militärbündnisse unter der Hegemonie des US-Imperialismus. Trump setzt aggressiv ein rechtspopulistisches und nationalistisches Programm durch. Er droht mit einer Rückkehr zu protektionistischer Politik, einem neuen internationalen Wettrüsten, weiterem Rechtspopulismus und Angriffen auf das Establishment. Dabei zeigt er autoritäre und […]

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Labour rückt auch in Schottland nach links!

17. Februar 2018 - 12:39 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die meisten Linken in Schottland haben die Wahl Richard Leonard, der sich als Sozialist, wenn auch nicht als Anhänger Corbyns, bezeichnet, als richtigen Schritt begrüßt. Seine Wahl ist ein großer Schritt für all diejenigen, die wünschen das Labour in Schottland zu einer Partei wird, die die Tories und ihre Stimmungsmache gegen Migranten und Geflüchtete sowie ihre neoliberale Agenda angreift. Bis zur Wahl wurde Scottish Labour vom rechten Flügel angeführt. Für Kezia Dugdale, den vorherigen Vorsitzenden, […]

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Karneval bei der SPD

15. Februar 2018 - 17:59 | | Politik | 5 Kommentare

Den bürgerlichen Medienkommentatoren erscheint der aktuelle Machtkampf in der SPD wie eine Mischung aus kollektivem Wahnsinn und individuellem Versagen. Tatsächlich aber liegt die Ursache an anderer Stelle. Die Luft wird dünn für die Führer einer Partei, die eine schwindende Mehrheit ihres Parteitages, hoffentlich eine Minderheit der Parteibasis für eine neue Koalition versammeln kann. In jedem Fall führt der politische Kurs auf eine neue Koalition die Partei weiter in die Niederlage. Das beweist nicht nur die […]

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„Trump ist nicht die Ursache, sondern das Symptom der Krise“ – Im Gespräch mit Sherry Wolf

10. Februar 2018 - 12:59 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Präsident Trump. Quelle: https://socialistworker.org/2016/11/10/the-resistance-starts-now

Seit etwas mehr als einem Jahr regiert Trump nun in den USA, das Land hat sich seitdem verändert, es gibt eine Steuerreform für die Reichsten, eine noch eskalativere Politik im Korea– und Nahostkonflikt, sowie Angriffe gegen Minderheiten. Die Bewegung für den Sozialismus sprach mit Sherry Wolf, Aktivistin der International Socialist Organization (ISO). Sherry Wolf, die Vereidigung von Donald Trump als Präsident der USA ist nun fast ein Jahr her – wie hat sich das Land seither […]

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Serbien: Anzeigen gegen Aktivisten, weil sie streikende Arbeiter unterstützen

9. Februar 2018 - 16:56 | | Balkan21 | 2 Kommentare

Letzte Woche erhielten unsere (Marks21) Aktivisten Anja Ilić und Marko Stričević gerichtliche Vorladungen, in denen sie für die Organisation einer unangemeldeten Versammlung am 16 Juni 2017 verantwortlich gemacht werden. Die fragliche Versammlung war eine Solidaritätsbekundung mit den streikenden Arbeitern von FIAT, Goša, Gorenje, und JP Ratko Mitrović, sowie mit Sozialarbeitern und Himbeerbauern. Es wurde auch Geld gesammelt für die Arbeiter in Goša, eine Fabrik für Schienenfahrzeuge, deren Hungerstreik am Tag darauf beginnen sollte. Neben unseren […]

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Solidarität mit Afrin, Al-Ghouta und Idlib gegen jede militärische Intervention

8. Februar 2018 - 10:50 | | Politik | 0 Kommentare
Title picture by Freedom House licensed under CC BY 2.0 (edited).

Wir, die Alliance of Middle Eastern Socialists, stellen uns gegen die verschiedenen militärischen Angriffe auf Afrin, Idlib und Ost-Ghouta und wir unterstützen all die unschuldigen Zivilistinnen und Zivilisten in Syrien. Es besteht ein Konsens unter allen internationalen und regionalen Kräften, dass die Beseitigung aller revolutionärer Bewegungen, die im März 2011 von der Zivilgesellschaft in Syrien hervorgebracht worden sind, eine Notwendigkeit ist. Solidarität mit Afrin gegen die türkische Militärintervention Seit dem 20. Januar 2018 hat die […]

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Österreich: Hartz IV kommt doch

6. Februar 2018 - 13:31 | | Politik | 5 Kommentare

Die Notstandshilfe wird abgeschafft. Mit dem „Arbeitslosengeld Neu“ wird eine Versicherungsleistung zur Almose und dazu kommen 12-Stunden-Tag und Steuergeschenke für Unternehmen. Linkswende jetzt beleuchtet, was Schwarz-Blau für eine „ganz normale“ Familie bedeutet. Wir nennen ihn Karl. Karl hat über 35 Jahre lang gearbeitet, ist 50 Jahre plus und kürzlich wurde sein Betrieb geschlossen. Plötzlich arbeitslos – ein Schock, aber eigentlich sollte er für diesen Fall abgesichert sein, hat er doch 35 Jahre lang Sozialbeiträge geleistet. […]

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Blinde Parteinahme für Israel kennzeichnet Medien, ob linksliberal oder rechts!

30. Januar 2018 - 13:22 | | Politik | 2 Kommentare

In Deutschland wird die Debatte um den Nahostkonflikt dominiert von Sympathisanten der israelischen Regierung, die dabei mal linksliberal und mal konservativ sind. Gegen kritische Linke wird dabei Stimmung gemacht, weswegen in Berlin am 10. Februar die die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ stattfindet. Wir sprachen mit den Organisatoren. Die Freiheitsliebe: In rund zwei Wochen findet die Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ statt, wer sind denn die Verleumder und wen verleumden sie? Projekt Kritische Aufklärung: Die […]

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