Die Wiederbelebung der Geschichte des schwarz-asiatischen Internationalismus

16. August 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Inmitten einer globalen Pandemie bietet der Internationalismus der Dritten Welt einen Rahmen, um die heutigen Bewegungen gegen Anti-Blackness, Imperialismus und antiasiatischen Rassismus zu verbinden. Sax Rohmers Roman The Mystery of Fu Manchu aus dem Jahre 1913 faszinierte die Leser mit seiner Destillation von Jahrhunderten westlicher Begierde, Angst und Faszination des „Ostens“ zu einem einzigen Antagonisten: Dr. Fu Manchu, „die leibhaftige gelbe Gefahr“. Ausgestattet mit der „grausamen Gerissenheit einer ganzen östlichen Rasse“ und der Beherrschung der […]

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Europas Green Deal – ein schwarzer Tag

15. August 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

By Gerd Altmann, Pixabay,  published under public domain.

Der European Green Deal hat das Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Doch wie Kieran Logan erklärt, ist ein ernannter Berater bei der Umsetzung des Deals BlackRock – der „größte Treiber der Klimazerstörung auf dem Planeten“. Die Europäische Kommission hat im Oktober 2019 ihren Europäischen Green Deal vorgestellt, der darauf abzielt, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Mit typischer EU-Fanfare erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass der Green Deal […]

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„Freitag, Samstag, Sonntag gehör‘n die Eltern mir!“

9. August 2020 - 16:50 | | Politik | 0 Kommentare

Warum die 4-Tage-Woche zu mehr Geschlechtergerechtigkeit führen kann. Anfang 2018 befand sich die IG Metall im Arbeitskampf. Es ging unter anderem um die Forderung, dass Angestellte, die in der Pflege um bedürftige Angehörige oder in der Erziehung ihrer Kinder eingespannt sind, nicht nur ihre Arbeitszeit verkürzen können sollen, sondern auch noch einen Lohnausgleich erhalten. Der Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger antwortete auf diese Forderung in einem Interview mit folgendem Satz: „Mehr Geld für Nichtstun wird es mit […]

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Wie wir gleichzeitig die Beschäftigungs- und Klimakrise überwinden

8. August 2020 - 13:30 | | Politik | 0 Kommentare
By TheDigitalArtist, Pixabay, published under public domain.

Penny Howard befasst sich mit Vorschlägen zur Schaffung von hunderttausenden Arbeitsplätzen durch staatliche Anreize zur Bekämpfung des Klimawandels. In den kommenden Monaten werden erhebliche Staatsausgaben erforderlich sein, um eine Wirtschaft zu stützen, die auf dem Weg in eine der schlimmsten Krisen ihrer Geschichte ist. Es besteht die dringende Notwendigkeit, Hunderttausende von Arbeitsplätzen zu schaffen, um der wachsenden Arbeitslosigkeit zu begegnen. Diese Situation ist auch eine große Chance für staatliche Anreize zur Bewältigung der Klimakrise. Diese […]

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Pläne für ein „europäisches FBI“

7. August 2020 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
By OSeveno, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 3.0 (edited by Jakob Reimann, Die Freiheitsliebe).

Die Polizeiagentur der EU soll selbst zu grenzüberschreitenden Straftaten ermitteln und fahnden dürfen. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission wird für Dezember erwartet. Mit einer Konferenz in Berlin will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Initiative unterstützen. Bürgerrechtsgruppen warnen vor einer „Datenwaschmaschine“. Das FBI ist US-Strafverfolgungsbehörde und Inlandsgeheimdienst zugleich. Doch derartige Kompetenzen für Europol wären mit den EU-Verträgen nicht vereinbar. Eigentlich darf die Europäische Union keine Strukturen schaffen, die den Mitgliedstaaten Konkurrenz machen. Das gilt auch für Europol: Die […]

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Stauffenberg – Kein Held, kein Antifaschist

5. August 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Stauffenberg wird zu Unrecht als Held gefeiert. Denn er war ein Faschist, der den Krieg liebte, solang seine Armee gewann. Von Hans Krause. Waren alle Deutschen Nazis? Natürlich nicht, sind sich die meisten einig, denn es gab ja auch Widerstand. Doch als Beispiel dafür wird häufig ausgerechnet Claus von Stauffenberg aufgeführt, der Hitler lange unterstützt hatte und ihn 1944 nur stürzen wollte, weil der Krieg verloren war. „Der Gedanke des Führertums (…) verbunden mit dem einer […]

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Krieg und Klima

2. August 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
By RA.AZ, Flickr, CC BY-NC-SA 2.0 (jet), and Tumisu, Pixabay, public domain (world), mashup by Jakob Reimann, Freiheitsliebe!.

Auch wenn es keine öffentlichen, allumfassenden Messwerte zu den Emissionen der Bundeswehr und anderer Militärapparate gibt, so ist eines klar: Die Emissionen sind enorm. Die Abschaffung der Bundeswehr und aller Militärapparate wäre damit nicht nur ein bedeutsamer Schritt für den Aufbau eines solidarischen Zusammenlebens, das sich nach den Bedürfnissen der Menschen und der Umwelt richtet, sondern auch ein logischer und erforderlicher Schritt für den Klimaschutz. Krieg zerstört Mensch und Umwelt, daher ist es nicht verwunderlich, […]

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Corona: Wie rechte Politiker die Krise verschlimmern

1. August 2020 - 12:50 | | Politik | 1 Kommentare
Based on Agência Brasil Fotografias, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Rechtsextreme Politiker wie Trump und Bolsonaro kamen nicht nur durch rechte Stammwählerschaft, sondern auch durch Proteststimmen an die Macht. Politik ist aber kein Spiel, es geht um Leben und Tod, wie man aktuell in der Coronakrise sieht. Denn Länder wie die USA und Brasilien haben die höchsten Infektions- und Todesraten weltweit. Zu Beginn der Covid-19-Krise zögerten viele Regierungen, die Wirtschaft aufs Nötigste herunterzufahren und dadurch die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Nun, obwohl man immer noch […]

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SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

30. Juli 2020 - 16:52 | | Politik | 0 Kommentare

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien CDU und CSU darauf geeinigt, zunächst zu Aufklärungszwecken diese Drohnen zu leasen und zu einem späteren Zeitpunkt die Entscheidung über eine Bewaffnung zu treffen. Die SPD hatte folgende Bedingung in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt: „Über die Beschaffung von Bewaffnung […]

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Türkei will Soziale Medien härter kontrollieren

24. Juli 2020 - 12:54 | | Politik | 0 Kommentare

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll. Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede. Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon. Die türkische Regierungspartei AKP hat einen Gesetzentwurf zur Regulierung von sozialen Netzwerken vorgelegt. Dieser sieht vor, dass alle sozialen Netzwerke und Nachrichtenportale mit mehr als einer Million täglichen Nutzer:innen eine formale Repräsentanz in der Türkei […]

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