Altvater zur Marxschen Staatstheorie

2. Mai 2018 - 17:04 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern Nacht verstarb der marxistische Professor und Intellektuelle Elmar Altvater. Wir veröffentlichen aus diesem Grund einen älteren Text von ihm zum Verhältnis  von kapitalistischer Ökonomie und dem Staat. Das Verhältnis zwischen ökonomischer und politischer Macht, Staat und Gewalt hat eine Geschichte, die von Marx in vielen historischen Illustrationen allgemeiner Entwicklungstendenzen und in besonderem Maße in dem Kapitel zur „ursprünglichen Akkumulation“ des Kapitals aufgegriffen wird. Das Kapital kommt durch „schmutzige Haupt- und Staatsaktion, die mit dem […]

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Marxismus-Feminismus – eine gute Beziehung?

2. Mai 2018 - 12:38 | | Politik | 5 Kommentare

Wie halten Feministinnen es mit dem Marxismus? Erkennen wir eine Brücke, ist das, was Marx geschrieben hat, nutzbar für uns um unsere Lage zu erkunden, sie zu beschreiben, zu verstehen und zu ändern? Marxistische Feministinnen bejahen dies. Frauenunterdrückung und Kapitalismus ist nicht getrennt zu denken. Für den Kapitalismus war die Frauenunterdrückung immer ein Mittel, um Profite zu maximieren, aber auch ein Mittel, um die Gesellschaft zu spalten. Wir marxistischen Feministinnen bestehen darauf: Frauenunterdrückung hängt untrennbar […]

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Herausforderungen an einen zukunftsfähigen Sozialismus im 21. Jahrhundert

30. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Die dem Kapitalismus immanenten Widersprüche, die sich im Finanzmarktkapitalismus weiter zuspitzen, erzeugen in Verbindung mit der dominierenden neoliberalen Politik eine Vielzahl tiefer Konflikte und Krisenprozesse. Ihnen ist gemeinsam: Sie sind untereinander eng verflochten, sie verstärken sich gegenseitig in ihren negativen Wirkungen, sie sind in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht lösbar. Seit einigen Jahren gibt es eine Konjunktur kapitalismuskritischer Publikationen, darunter auch zahlreicher, in denen ein Ende des Kapitalismus vorausgesagt und begründet wird. Im Vordergrund stehen dabei […]

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Israel will Palästinenser zu Staatsbürgern zweiter Klasse machen

27. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaat-Gesetz, das praktisch versucht, den Status arabischer Staatsbürger offiziell als Staatsbürger zweiter Klasse in ihrem Land festzuschreiben, hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen (Chadasch/al-Dschabha, Gemeinsame Liste) einen Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung beruhender Staat. Die Parallele zum Nationalstaat-Gesetz wurde mit Absicht gewählt: Entgegen jedem diskriminierenden und restriktiven Artikel des Nationalstaat-Gesetzes stellt Jabareen, ein promovierter Jurist, eine demokratische Alternative vor, die auf der Gleichberechtigung aller Staatsbürger basiert. Während das Nationalstaat-Gesetz […]

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Die 2. Internationale und die Flüchtlingspolitik

26. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Karl Liebknecht

In der LINKEN gibt es angesichts der Erfolge der AfD erneut eine Debatte über den Umgang mit Flucht und Migration. Insbesondere der Vorstoß von Oskar Lafontaine auf Facebook, die Haltung der Partei DIE LINKE in der Flüchtlingspolitik sei in Frage zu stellen, hat eine heftige Kontroverse mit zahlreichen Wortbeiträgen ausgelöst. In seinem Beitrag konstruiert Oskar Lafontaine einen Gegensatz zwischen der Frage der sozialen Gerechtigkeit und der „Refugees Welcome“-Haltung. Er zeigt sich besorgt darüber, dass die […]

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Öffentlich-Private Partnerschaften – „Kleine“ Privatisierung, große Profite

17. April 2018 - 12:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Dass Privatisierungen keine allzu kluge Idee sind, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Doch kampflos räumen die Privatisierer das Feld dennoch nicht: Seit etwa 20 Jahren gewinnen „kleine“ Privatisierungen an Raum – so genannte „Öffentlich-Private Partnerschaften“ (ÖPP). ÖPP sind eine spezielle Form der Privatisierung, bei der die Verantwortung für eine öffentliche Aufgabe – oft das Zur-Verfügung-Stellen einer Infrastruktur – beim öffentlichen Auftraggeber verbleibt. Die zu erbringende Leistung allerdings – etwa der Bau und der Betrieb einer Straße […]

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Russland war ein Nachzügler beim Cyberwar-Spiel

12. April 2018 - 11:16 | | Politik | 0 Kommentare

Die Vereinigten Staaten, nicht Russland, fingen mit dem Gebrauch von vom Staat gesponserter Social-Media-Manipulation an. Vor 2016 war die größte Angst der Gesellschaft in Bezug auf soziale Medien, dass diese dafür verwendet werden könnten, um jede Menge Informationen über uns direkt an neugierige, identitätslose Spione zu liefern. Heute besteht unsere größte Angst darin, dass dieselben Spione diejenigen sein werden, die uns mit Informationen beliefern. Die permanenten Debatten rund um die russische Internet-Desinformationskampagne 2016 und danach […]

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70 Jahrestag des Massakers von Deir Yasin

10. April 2018 - 14:36 | | Politik | 0 Kommentare

Am 9. April 1948 überfielen zionistische Milizen das palästinensische Dorf Deir Yassin mit bis dahin beispielloser Brutalität. Damit war die Vertreibung der arabischen Bevölkerung besiegelt, argumentiert Nick Clarke Nach dem Massaker in Deir Yassin vor siebzig Jahren brüsteten sich die Milizen damit, wie viele Araber sie getötet hatten. Die „New York Times“ berichtete später, dass in dieser palästinensischen Ortschaft 254 Araberinnen und Araber getötet worden waren. Schätzungen von Historikern gehen heute von 100-120 Toten aus. Das Massaker […]

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Jeremy Corbyn, die Reform der Europäischen Union und die Erneuerung der Sozialdemokratie

7. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die bisherigen Argumente gegen den Brexit sind überwiegend negativ geprägt. Sie sind meistens auf die Nachteile fokussiert, die der Brexit für Großbritannien mit sich bringt. Wir sind hingegen der Auffassung, dass es vielmehr an der Zeit ist, eine Diskussion darüber zu führen, welche Vorteile für Europa mit einer Labour-Regierung, die innerhalb der Europäischen Union agieren kann, verbunden sind und darüber hinaus für die Lösung von Problemen der Globalisierung. Der Artikel erschien ursprünglich in der Zeitschrift […]

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Warum randalieren die Oberschichten Venezuelas?

6. April 2018 - 17:19 | | Politik | 0 Kommentare

Am 3 Dezember 1998 siegt der Comandante der Fallschirmjäger und linke Aktivist Hugo Chávez bei den Präsidentenwahlen in Venezuela. Getragen wird er von einen breiten Bündnis linker, linksnationalistischer und antiimperialistischer Organisationen, großer Teile des Militärs und fortschrittlicher Sektoren der nationalen Bourgeoise, die den Binnenmarkt vor den allmächtigen transnationalen Unternehmen schützen wollen, um eine Industrialisierung im Interesse des Landes in Gang zu setzen. Bis zu diesen Zeitpunkt kam die begrenzte Industrialisierung Venezuelas nur den Multinationalen Unternehmen […]

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