Chinesische Avancen: Huawei und die neue Geopolitik

24. Juli 2019 - 13:28 | | Politik | 2 Kommentare

Die Trump-Regierung hat im Wirtschaftskrieg gegen China vor allem den Telekomriesen Huawei im Visier. Die US-Regierung treibt dabei vor allem der schleichende Verlust ihrer geopolitischen Hegemonie um: Sie befürchtet, dass China seinen Einfluss mit Hilfe einer expansiven Wirtschaftspolitik mehr und mehr ausbaut – vor allem in Europa, das Pekings technologischen und finanziellen Avancen immer weniger widerstehen kann. von Daniel Leisegang „5G ist eine Revolution!“, verkündet die Telekom bereits vollmundig auf ihrer Website. Der kommende Mobilfunkstandard soll […]

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CO2-Steuer? Schweiz zeigt Erfolglosigkeit auf

21. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Schweiz

Die deutsche Bundesumweltministerin Svenja Schulze preist ihr Modell eines CO2-Gesetzes mit den Worten: „Es soll praktikabel, wirksam und sozial gerecht sein“. Lernen könne man von der Schweiz. Wie aber sieht es dort aus? Die Schweiz kennt seit dem 1.1.2008 eine „CO2-Abgabe“ die auf fossile Brennstoffen wie Öl und Erdgas (jedoch nicht auf die Treibstoffe Benzin und Diesel) erhoben wird. Die „CO2-Abgabe“ ist als sog. Lenkungsabgabe ein staatlicher Preiseingriff, um die fossilen Brennstoffe im Vergleich zu […]

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Solidarität mit türkischen Akademikern – Gespräch mit Noam Chomsky

20. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Zahlreiche Akademikerinnen und Akademiker haben sich zusammengetan, einen Appell für den Frieden zu unterstützen und ihre Solidarität mit den Opfern von Erdogans Angriffen auf Freiheit und Grundrechte zu bekunden. Noam Chomsky erklärt, warum er die Erklärung unterzeichnet hat.  Zur Unterstützung von Academics for Peace haben sich mehr als einhundert Akademikerinnen und Akademiker bei der Staatsanwaltschaft in Ankara selbst angezeigt. Unter ihnen sind etwa Seyla Benhabib, Noam Chomsky, Nancy Fraser, Fredric Jameson, Steven Pinker, Michael Löwy, Wendy Brown, […]

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Gender, Sport und Kapitalismus

15. Juli 2019 - 15:07 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Der schockierende Umgang mit Schnellläuferin Caster Semenya wirft die Frage auf, was im Spitzensport als „fair“ gilt. Er sollte uns aber auch nachdenklich stimmen, unter welchen gesellschaftlichen Zwängen Mädchen und Frauen ihren eigenen Körper wahrnehmen, schreibt Sue Caldwell. Aus dem Englischen von David Paenson Im Mai attestierte das internationale Schiedsgericht Court for Arbitration in Sport (CAS) der südafrikanischen Gewinnerin der Goldmedaille Caster Semenya beim 800-Meterlauf wegen ihrer angeborenen hohen Testosteronwerte einen „unfairen Vorteil“. Das CAS […]

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Gibt es zu viele Menschen auf der Erde?

13. Juli 2019 - 12:00 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Martin Empson nimmt die Argumente derer auseinander, die das Bevölkerungswachstum für die Klimakrise verantwortlich machen. An irgendeinem Punkt zwischen Oktober 2011 und März 2012 überstieg die Weltbevölkerung 7 Millarden Menschen. Jedes Mal, wenn ein solcher Meilenstein erreicht wird, erscheinen rasch in den Medien alarmistische Artikel, die uns vor den vermeintlichen Gefahren unkontrollierten Bevölkerungswachstums warnen wollen. In den Jahren seit 2012 wuchs die Menschheit zusätzlich um weitere 700.000 Menschen, was manche Aktivisten, Politiker, Demografen und Journalisten […]

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Privatkapital und Finanzeliten als Träger politischer Macht

12. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die „Konferenz der UN für Handel und Entwicklung“ (UNCTAD) ist seit der Gründung als Organ der Generalversammlung der UN im Jahre 1964 sicherlich eines der aufmüpfigsten Mitglieder der UN-Familie. Gegründet als Interessenvertretung der ‚Dritten Welt‘ stemmt sie sich seither gegen den neoliberalen Mainstream. Dabei wurde meist vermieden, andere UN-Organisationen offen anzugreifen, Ross und Reiter der „Hyperglobalisierung“ zu nennen. In einer aktuellen Veröffentlichung, vorgelegt zur Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank (WB) im April, bricht […]

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Rasse, Klasse und Identität

10. Juli 2019 - 10:31 | | Politik | 0 Kommentare

Rassistische Vorurteile zwängen uns in Kategorien, nach denen wir uns zu definieren haben, schreibt Yuri Prasad. Aus dem Englischen von David Paenson Identität ist für uns alle ganz wesentlich und zugleich facettenreich. Zu ihr gehört unser Selbstbild, was uns zu dem macht, was wir sind, mit wem wir glauben, verbunden zu sein – und mindestens genauso wichtig, wer wir nicht sind und mit wem wir uns nicht verbunden fühlen. Es ist leicht nachvollziehbar, wie sich […]

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Mit Linkspopulismus gegen die Herrschenden?

8. Juli 2019 - 12:37 | | Kultur | 0 Kommentare
Arbeiterklasse

In der Debatte wie die Linke wieder stärker werden kann, kursiert seit geraumer Zeit der Ansatz des Linkspopulismus. Mit ihrem Buch „Ein unanständiges Angebot? Mit linkem Populismus gegen Eliten und Rechte“, versuchen Thomas Goes und Violetta Bock eine Antwort auf die Frage zu geben, wie dieser aussehen kann. DIE LINKE versteht sich als sozialistische Partei. Für sie ist „der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte“. Aber wie kann sie ihr Versprechen „einer anderen Welt“ in die […]

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Sachsens Rechtsruck

2. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die pogromartigen Nazi-Aufmärsche in Chemnitz lösten bundesweit Empörung aus. Vincent Streichhahn erklärt, warum das Aufkommen von rechten Bewegungen in Sachsen kein Zufall ist Der Schulterschluss von AfD, Pegida und Hooligan-Szene hat sich in Chemnitz endgültig vollzogen. Am 1. September marschierte unter anderem der neofaschistische Frontmann der AfD, Björn Höcke, in der ersten Reihe mit Pegida-Chef Lutz Bachmann und bekannten Neonazis. Die offiziell gewahrte Distanz der AfD zur Pegida-Bewegung verkommt zur Farce. In Sachsen scheint diese […]

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Rechtsterrorismus und Staat – Zum Mordfall Walter Lübcke

1. Juli 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Ein paar Neo-Nazis hatten auf der gegenüberliegenden Straßenseite mit schwarz-weiß-roten Fahnen Stellung bezogen.

Der Tod des CDU-Politikers und nordhessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat zu einer breiten öffentlichen Debatte über rechtsterroristische Netzwerke geführt. Denn es hat sich der Verdacht erhärtet, dass der Politiker durch einen oder mehrere neonazistische Täter ermordet worden sein könnte. Die Polizei nahm aufgrund von DNA-Spuren am Tatort einen Mann fest, der laut antifaschistischen Recherchen[1] lange Jahre in der extrem rechten Szene Nordhessens aktiv gewesen ist. Die Ermittlungen sind nach aktuellem Stand noch im Gange, aber […]

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