Von anderen Ländern lernen? Arbeitszeitpolitik in Europa

20. Juni 2020 - 12:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Nicht nur in Deutschland gibt es ein Comeback der gewerkschaftlichen Arbeitszeitpolitik. Auch der Paradigmenwechsel von kollektiven Arbeitszeitverkürzungen hin zu mehr individuellen Wahl- und Verkürzungsmöglichkeiten zeichnet sich in einigen anderen Ländern ab. Darunter gibt es sowohl branchen- als auch betriebsbezogene Aktivitäten.[i] Insgesamt merkt man aber, dass sich die Gewerkschaften in den meisten Fällen bislang eher in einer Phase erster Reaktivierungsversuche als bereits in der Entwicklung oder gar Umsetzung breiter angelegter Arbeitszeit-Strategien befinden. In meinem kurzen Blick […]

Weiterlesen...

Mehrheiten kennen keine Abkürzungen

12. Juni 2020 - 14:00 | | Politik | 0 Kommentare

Zurzeit beobachten wir, wie die Bundesregierung versucht, den Übergang in eine „neue Normalität“ der Krise zu organisieren. Die Schockmomente, das „Fahren auf Sicht“, sollen ein Ende haben. Planungssicherheit – das ist es, was die Unternehmen brauchen. Teil jener neuen Normalität ist die Erwartung einer Weltwirtschaftskrise, einer „Rezession historischen Ausmaßes“ – schlimmer als 2008, etwa wie 1929, vielleicht aber auch deutlich heftiger. Dass die Krise kommt, ist klar. Wie sie kommt, unklar. Wer die „Rechnung“ für […]

Weiterlesen...

Trump kann sich entweder aus dem Nahen Osten zurückziehen oder einen Krieg mit dem Iran anfangen

9. Juni 2020 - 14:22 | | Politik | 0 Kommentare

Kandidat Trump versprach, den Nahen Osten zu verlassen. Präsident Trump tat wenig bis gar nichts zur Umsetzung und ist insbesondere beim Iran mit seiner Strategie des „maximum pressure“ auch weiterhin auf Konfrontationskurs. Wenig überraschend ist die logische Schlussfolgerung von Wirtschaftskriegsführung die militärische Kriegsführung. Anstatt die Kapitulation des Iran zu gewährleisten, hat der „maximale Druck“ die USA einem weiteren Krieg in der Region nähergebracht, die Trump versprochen hatte zu verlassen. von Trita Parsi „Jeder, der den […]

Weiterlesen...

Gewinner und Verlierer in Covid-19 Großbritannien

4. Juni 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Wir sitzen nicht alle im selben Boot. Covid-19 ist nicht der große Gleichmacher, der alle zusammen bringt, sondern eine weitere Krise, die die Risse in einer sowieso schon ungerechten Gesellschaft vertieft. Bosse und Banker greifen weiterhin die Profite ab, ohne Rücksicht auf das Ausmaß des menschlichen Leids. Teile der Reichen werden reicher, obwohl zeitgleich hunderte Millionen normale Menschen in die Armut gedrängt werden. Firmengiganten nutzen lieber Lücken im Urlaubszeit- und Kurzarbeitsgesetz aus, als ihren immensen […]

Weiterlesen...

Der „Große Lockdown“ und linke Politik: Probleme, Perspektiven, offene Fragen

3. Juni 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Innerhalb weniger Wochen hat die Wucht der Corona-Pandemie eine weltweite destruktive Dynamik freigesetzt, eine globale Gesellschaftskrise verursacht und damit auch in Deutschland die politische Tagesordnung komplett umgekrempelt. Die Folgen der Krise, das ist inzwischen klar, werden Gesellschaft, Politik und Ökonomie über Jahre bestimmen: Zunächst sehr direkt durch einen faktischen Ausnahmezustand, insbesondere die Vollbremsung für viele Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft, den Lockdown und schrittweises Anfahren, Abstandsregelungen und die Suspendierung von Grundrechten. Dann und über die […]

Weiterlesen...

Demonstranten fordern Gerechtigkeit für George Floyd

1. Juni 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Solidaritätsdemo mit den Opfern von Ferguson in New York City, Foto: The All-Nite Images CC BY-SA 2.0

Tausende Menschen protestierten in den letzten Tagen auf den Straßen Minneapolis‘ (Minnesota), um Gerechtigkeit für den gewalttätigen Polizei-Mord an George Floyd einzufordern. George wurde von einem Polizisten auf den Boden gedrückt, während er ihnen sagte „Bitte, bitte, ich kann nicht atmen (I can’t breathe)“, und „Mein Bauch schmerzt, mein Nacken schmerzt, alles tut mir weh“. „Sie behandelten ihn schlechter als jedes Tier“, sagte sein Bruder, Philonise Floyd. „Sie haben ihn sein Leben genommen – dafür […]

Weiterlesen...

Rote Hilfe in Corona-Zeiten

31. Mai 2020 - 09:30 | | Politik | 0 Kommentare

Auch uns hat die Pandemie kalt erwischt. Lebt doch die Arbeit der Roten Hilfe e.V. seit über 40 Jahren davon, Genossinnen und Genossen im persönlichen Kontakt zur Seite zu stehen, wenn sie mit politischer Repression konfrontiert werden. Wir vermitteln Anwältinnen und Anwälte, helfen mit Rat und Tat, organisieren Solikampagnen und -Demos und sind einfach da, wenn es um politische und finanzielle Unterstützung geht. Wir sind ansprechbar für die Sorgen der Betroffenen, wenn die Repression Folgen […]

Weiterlesen...

Gregor Gysi – „Ein Leben ist zu wenig“

28. Mai 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Gregor Gysi ist einer, wenn nicht sogar der bekannteste linke deutsche Politiker unserer Zeit. In seiner Autobiographie „Ein Leben ist zu wenig“ erzählt er von den privaten sowie den politischen Höhen und Tiefen seines außergewöhnlichen Lebens. „Ein Leben ist zu wenig“ berichtet von dem Leben von Gregor Gysi sowohl in DDR-Zeiten, als auch in Zeiten des vereinten Deutschlands nach dem Mauerfall. Es verdeutlicht vor allem die Schwierigkeit, einen solch hohen politischen Posten zu besitzen und […]

Weiterlesen...

Partnerschaft nur auf dem Papier – Die neokoloniale Afrikapolitik der Bundesregierung

25. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In den letzten Jahren tauchten in der Bundesregierung plötzlich überall neue „Afrika-Expertinnen und -Experten“ auf. Da ist zum Beispiel Günter Nooke. Er ist leider immer noch Afrikabeauftragter der Bundesregierung, obwohl er im Oktober 2018 in einem B.Z.-Interview koloniale Fantasien zum Besten gab und bis heute vertritt. Die europäische Kolonisierung, sagte er, habe dazu beigetragen, den afrikanischen Kontinent „aus archaischen Strukturen zu lösen“. Aber auch heutzutage werde Afrika von „Clanstrukturen“ zurückgehalten. Am besten sollten afrikanische Staaten […]

Weiterlesen...

Rasse – eine kapitalistische Erfindung

24. Mai 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Wissenschaftler haben Probleme zu verstehen, wie Covid-19 sich auf verschiedene Menschen verschieden auswirkt. Ein Essay im Socialist Worker zeigt auf, dass die soziale Konstruktion von „Rasse“ eher eine Basis in der Ausbeutung denn der Biologie hat. Offizielle Statistiken, die zeigen, dass Angehörige der schwarzen Bevölkerung vier mal häufiger an Folgen des Corona-Virus sterben als Weiße, das hat die Debatte über „Rasse“ als Thema erneut angefacht. Unterstützer der Idee, dass Menschen in bestimmte Gruppen unterteilt sind, […]

Weiterlesen...