Palästina und die arabische Straße

20. Dezember 2017 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare
Palästina – Foto: Rusty Stewart CC BY-ND 2.0

Die von Trump verkündete Verlegung der US-Botschaft von Tel-Aviv nach Jerusalem war der Anlass für weltweite Proteste der Solidarität mit den Palästinensern. Auf den Stufen zum Gebäude der Journalistenunion in Kairo verbrannten Protestierende die amerikanische Flagge und hielten Plakate hoch, auf denen sie Trump und seinen örtlichen Komplizen, Ägyptens Dikator al-Sisi, verurteilten, während zeitgleich Tausende Menschen auf die Straßen Jordaniens, Libanons, Algeriens, Marokkos, Iraks, Jemens und Syriens strömten. Trumps Schritt und die Reaktionen darauf begründen […]

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Möglichkeiten linker Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik als radikale Realpolitik

19. Dezember 2017 - 14:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Partei DIE LINKE ist programmatisch klar antirassistisch aufgestellt: „Deutschland ist ein Einwanderungsland. DIE LINKE. lehnt eine Migrations- und Integrationspolitik ab, die soziale und politische Rechte danach vergibt, ob Menschen für das Kapital als „nützlich“ oder „unnütz“ gelten. Wir wollen die soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen erreichen…. Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen“, heißt es im 2011 beschlossenen Grundsatzprogramm der Partei. Wie wir diese Forderung operationalisieren, bleibt gleichwohl offen […]

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Trumps hochtoxische Jerusalem-Erklärung

12. Dezember 2017 - 15:25 | | Politik | 0 Kommentare

Trumps Politik ist eine hochtoxische Mixtur aus Ignorieren des Völkerrechts und der Moral, die eklatant den breiteren nationalen Interessen Amerikas schadet, die palästinensische Nationalbewegung demütigt und Jerusalems symbolischen Status für Muslime und Araber ignoriert – meint Richard Falk. Mit dem Geschick eines Elefanten im Porzellanladen ignorierte US-Präsident Donald Trump den Rat mehrerer seiner engsten Berater, missachtete die eindringlichen Bitten der arabischen Nachbarn Israels, ignorierte die Warnungen von Amerikas engsten Verbündeten im Nahen Osten und in […]

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Es reicht. Zieht ab. Wir wollen unsere Freiheit – Gespräch über Palästina

10. Dezember 2017 - 14:47 | | Politik | 1 Kommentare

Seit 1948 herrscht Krieg im Nahen Osten, 1967 begann die Besatzung Gazas, der Westbank und Ostjerusalems. Im Dezember begann die erste Intifada (Aufstand) gegen die Besatzung, diese jährt sich nun zum 30 mal. Helga Baumgarten ist deutsche Professorin an der Universität von Bir Zeit, sie berichtet im Gespräch über die Bedeutung der Intifada, Friedensverhandlungen und die Verschärfung der Situation nach Trumps Entscheidung! Katja Hermann: Frau Baumgarten, die Erinnerungen an die erste Intifada (1987-1991) sind tief […]

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Verschwörungstheorien: Mit Marx gegen Illuminaten?

7. Dezember 2017 - 15:15 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Die Welt gerät aus den Fugen, aber warum? Verschwörungstheorien bieten Erklärungen an, verhindern aber oft eine effektive Kritik an den herrschenden Verhältnissen. Eine marxistische Analyse eines populären Phänomens. Von David Meienreis Sie sind eine allgegenwärtige Erscheinung unserer Zeit: Verschwörungstheorien. Mit ihren häufig rassistischen und antisemitischen Beiklängen sind sie vor allem auf der (extremen) Rechten verbreitet. Aber auch in anderen politischen Lagern kursieren Theorien, die – oft zu Recht – auf dem Verdacht beruhen, dass in […]

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Konzentration und Zentralisation des Kapitals

5. Dezember 2017 - 12:25 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Marx ging von einer Klassenpolarisierung aus. „Je ein Kapitalist schlägt viele tot“ schrieb er und glaubte, die Zahl der Kapitalmagnaten nehme ab. Er zeigte auch entgegenwirkende Ursachen auf und erwähnte zum Beispiel, dass mit der Akkumulation die Anzahl der Kapitalisten wachsen und sich eine „Zersplitterung des Gesamtkapitals in viele individuelle Kapitale“ vollziehen könne. (Der erste Teil des Artikels erschien unter dem Titel Die geschichtliche Tendenz der Akkumulation) Als historische Tendenz würden aber letztlich die Konzentration […]

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Pakistan: Keine Unterstützung für religiöse Reaktionäre oder staatliche Repression!

1. Dezember 2017 - 11:13 | | Politik | 0 Kommentare

Am 25. November forderte die pakistanische Regierung die Unterdrückung der zunehmenden Welle sogenannter Anti-Blasphemie-Proteste der sunnitisch-islamistischen Partei „Tehreek-e-Labbaik Ya Rasool Allah“ (Tehreek-e-Labaik, TLP). Nach einem gescheiterten Versuch, die Hauptstadt Islamabad mit Hilfe der Polizei zu räumen, hat die Regierung nun die Streitkräfte aufgefordert, in die Stadt einzugreifen. Derzeit sollen die Rangers, ein spezieller militarisierter Zweig der Sicherheitskräfte, die Operation leiten. Als Reaktion darauf hat der demagogische Führer der Islamisten, Khadim Hussain Rizvi, landesweite Aktionen gefordert, […]

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Arbeiterbewegung hinter Gittern

27. November 2017 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare

„Die Proletarier haben nichts (…) zu verlieren als ihre Ketten..“ Diese Schlussfolgerung von Marx und Engels im Kommunistischen Manifest hatte insbesondere jenen Teil der arbeitenden Bevölkerung im Sinn, der über nichts verfügte außer seiner Arbeitskraft. Freiheit bedeutete eben nichts außer der, einen Arbeitsplatz auf die Gefahr des Hungertodes hin ablehnen zu können. Doch auch diese Freiheit bleibt den heute rund 64.000 Gefängnisinsassen in Deutschland verwehrt. Auch wenn der Begriff Zuchthaus mittlerweile außer Mode geraten ist: […]

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Katalonien, Klasse und Unabhängigkeit

24. November 2017 - 12:18 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Die brutale Antwort des spanischen Staates auf das katalanische Unabhängigkeitsreferendum letzten Monat war schockierend, schreibt Hector Sierra, aber jetzt ist es Zeit für die Linke, die Führung zu übernehmen. Die Ereignisse in Katalonien haben die Grenzen liberaler Demokratien erneut aufgezeigt. Friedrich Engels schrieb, dass der kapitalistische Staat unter anderem „aus bewaffneten Menschen“ zusammengesetzt ist. Selten war das in der jüngeren Geschichte so offensichtlich wie am Sonntag, den 1. Oktober, als die spanische Regierungspartei, die von […]

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Russland spielt „guter Bulle, böser Bulle“ mit den syrischen Kurden

22. November 2017 - 16:30 | | Politik | 3 Kommentare
Kurdishstruggle, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by JusticeNow!).

Mit dem sich abzeichnenden Sieg über den IS wird die Unterstützung der USA für die kurdischen Verbände der US-unterstützten SDF bald ihrem Ende entgegengehen. Mit einer durchaus geschickten „Guter Bulle, böser Bulle“-Strategie versucht Russland, diese Lücke zu füllen und die Kurden zur Integration ins russische Lager zu bewegen. von Alexander Schinis, Middle East Eye. Die Kämpfe gegen den Islamischen Staat in Syrien neigen sich dem Ende zu. Doch für diejenigen, die den IS in die Knie […]

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