„Der Kampf um die militärische Dominanz des Weltraums ist entbrannt“, erklärt Götz Neuneck vom Hamburger IFSH. Der Westen zeigt in ihren Rüstungsbemühungen mit dem Finger auf Russland und China, weigert sich gleichzeitig aber, einen Vertrag zu unterstützen, der womöglich das sich anbahnende Wettrüsten wenigstens ansatzweise eindämmen könnte. von Jürgen Wagner Lange achteten die Staaten tunlichst darauf, nicht offen einer Militarisierung des Weltraums das Wort zu reden, sie aber selbstredend dennoch zu betreiben. Nun sind die […]
Greta Thunberg sagte kürzlich in einem Interview: „Wir sind nur Kinder, wir sollten das nicht tun müssen. Die Erwachsenen sollten diese Verantwortung übernehmen.“ Die Schülerinnen und Schüler streiken seit mehr als einem halben Jahr jeden Freitag für die Zukunft. Aber es ist nicht nur ihre Zukunft. Wer jünger ist als – sagen wir 70 Jahre – wird mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit noch einige drastische Veränderungen wegen des Klimawandels miterleben. Deshalb müssen Arbeiterinnen und Arbeiter, aber auch […]
Das Wahlergebnis ist bitter. Eine endgültige Antwort, was im Wahlkampf passiert ist und was in den Jahren davor, was zu diesem Ergebnis geführt hat, ist schwer und zwangsläufig immer unvollständig. Auch dieses Papier erhebt kein Anspruch auf Vollständigkeit geschweige denn der alleinigen Wahrheit. Es sind Thesen und Vorschläge zur Diskussion. Wir sollten uns bei unserer Wahlanalyse vor allem auf die Thesen konzentrieren, die eine Bearbeitungen von identifizierten Herausforderung ermöglichen und vor allen die Vorschläge zu […]
Tagelang fand die “Alan Kurdi” keinen sicheren Hafen. Malta verwehrte den 13 aus Seenot geretteten Menschen das Anlanden. Psychische und medizinische Betreuung ist unbedingt erforderlich. Am Dienstag, nach zehn Tagen, konnten die letzten Gäste – wie sie von der Besatzung genannt werden – das Schiff verlassen. Mit dem Besatzungsmitglied “Bohne” sprach Martin Wähler am Montag. Wir veröffentlichen das Interview: Martin Wähler: Wo bist du im Moment? Bohne: Ich bin gerade auf dem zivilen Rettungsschiff „Alan […]
Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können. „Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“ Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie 1: Der Rechtsruck war schon lange da Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen […]
Der Kampf gegen die menschengemachten Ursachen des Klimawandels geht Hand in Hand mit dem Kampf gegen Krieg und Militarisierung. Eine Flugstunde des Jagdflugzeugs Eurofighter produziert mit 11 Tonnen Kohlenstoffdioxid so viel, wie durchschnittlich eine in Deutschland lebende Person im gesamten Jahr produziert. Das Pentagon hat größere Treibhausgasemissionen als Industrieländer wie Dänemark und Schweden. Rede von Jacqueline Andres am 23. August 2019bei der Kundgebung von Fridays for Future in Tübingen. Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter, als Teil […]
Trump ist entschlossen, den Iran in die Knie zu zwingen. Die Eskalation hat das Potential, einen großen Krieg in der Region auszulösen, in dem auch Deutschland nicht unbeteiligt an der Seitenlinie stünde. von Marius Rabe Mit „America First“ wirbelt US-Präsident Donald Trump die Weltpolitik durcheinander und könnte damit einen Krieg gegen den Iran entfachen. Denn seine Ziele lassen sich womöglich nur mit Waffengewalt umsetzen: Er will den Iran zur Unterordnung zwingen, das heißt, dass dieser auf […]
Bis zu 18 Monate eingesperrt, nur um die Abschiebung zu erleichtern: Abschiebehaft ist eine unmenschliche Praxis, die vor 100 Jahren zur Ausgrenzung und Abschiebung vor allem von Jüdinnen und Juden eingeführt und eingesetzt wurde. 2019 wurde Abschiebehaft massiv ausgebaut, entgegen EU-Recht, rechtsstaatlichen Selbstverständlichkeiten wie der Unschuldsvermutung und Grundrechten. Sie ist Teil eines autoritären Staates, der die Abschiebung über alles erhebt, und der Haft immer enthemmter und willkürlicher verhängt. Ein Schatten der 100-jährigen Tradition, in der […]
Das Puertoricanische Zentrum für Investigativen Journalismus (CPIPR) berichtete, dass 500,000 Demonstrierende auf den Straßen am 22. Juli waren – in einem Land mit etwa 3 Millionen Einwohnern. Foto von Alonso Sambolín
„No nos vamos a cansar, te vamos a sacar“ („Wir werden nicht müde, wir werden dich vertreiben“) riefen Demonstrierende in Puerto Rico. Und sie hatten Recht. Der verabscheute Gouverneur Ricardo Rosselló hat angekündigt, dass er am 2. August zurücktreten werde. Ob dass die Forderungen der Protestierende befriedigen wird, bleibt noch offen. „Das einzige Gute, das du geschafft hast“ ist die Vereinigung des Volkes“, stand auf einem Schild auf der Demonstration. Die Demonstrationen am 17. war […]
Zur Zeit des Schreibens protestiert die Bevölkerung Puerto Ricos seit sieben Tagen nacheinander auf den Straßen der Hauptstadt San Juan, und die Anzahl der Menschen steigt ständig. Die Wut, die von den Skandalen ausgelöst wurde, die die Korruption und die politischen Intrigen des Gouverneurs Ricardo Rosselló entlarvten, wird keineswegs geringer. Hinzu kommt das völlige Missmanagement des Wiederaufbaus nach dem Hurrikan Maria. Eine Kombination des Kolonialismus, des Rassismus der Trump-Regierung, der neoliberalen Agenda des Finanzaufsichts- und […]
