Berlin – „Es gibt Menschen die uns hier nicht haben wollen“

6. November 2019 - 22:03 | | Politik | 1 Kommentare
Solidarität mit Maria – Quelle: https://umbruch-bildarchiv.org/solidaritaet-mit-maria/

4 Jahre und 9 Monate für rassistischen Mordversuch und gefährliche Körperverletzung an Romafamilie in Berlin Am 29. März diesen Jahres stiegen die 59-Jährige Maria G., ihr Mann und ihr Schwager in die U-Bahn im Norden Berlins und setzten sich hin. Unvermittelt wurden sie von einer weißen deutschen Frau, erst rassistisch mit „Scheiß Zigeuner, was macht ihr hier?“ beschimpft, woraufhin die Frau ein Messer aus ihrer Tasche zog. Die Frau attackierte alle drei mit gezielten Stichen […]

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Eine verspätete Genugtuung – oder: Die irreparablen Schäden der Hartz-Gesetze

5. November 2019 - 19:45 | | Politik | 0 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-Sanktionen für verfassungswidrig erklärt, wenigstens teilweise. Das war überfällig und hat für Millionen von armen Menschen und aus der Arbeit in Armut getriebene Menschen in Deutschland eine hohe Bedeutung. Aber das Urteil kommt auch zu spät. von Ingar Solty Vor anderthalb Jahrzehnten wurden die Hartz-Gesetze von der damaligen Bundesregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingeführt. Das war zu einem Zeitpunkt, als die PDS nicht mehr in Fraktionsstärke im Bundestag saß, […]

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Chinas Revolution vor 70 Jahren: Realität übertrifft Mythen

1. November 2019 - 12:00 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Während China seine offiziellen Feierlichkeiten zu 70 Jahren seit der Revolution von 1949 beginnt, betrachtet Adrian Budd den längeren Kontext einer nationalen Revolution, weit entfernt von jeder Vision des Kommunismus. Am 1. Oktober sollte China den 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik feiern. Massive Paraden werden organisiert, Kinder werden patriotische Lieder singen, deren Texte sie auswendig gelernt haben, aber nicht verstehen, militärische Ausrüstung wurde poliert. Die Multimillionäre, die China führen, werden sich selbst in ihren […]

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Chile: Aufstand gegen 30 Jahre Neoliberalismus!

31. Oktober 2019 - 15:50 | | Politik | 0 Kommentare

Über eine Million Menschen beteiligten sich am 25. Oktober 2019 an einem imposanten Massenaufstand gegen die chilenische Regierung. Der Sozialist Mario Nain, inhaftiert nach dem Militärputsch unter General Pinochet, berichtet vom nächsten Streich der inspirierenden globalen Rebellion gegen den neoliberalen Kapitalismus. Was zurzeit in Chile geschieht, kann man getrost eine Revolte nennen. Mehr als eine Million Menschen gingen am Freitag (25. Oktober 2019) in der Hauptstadt Santiago auf die Straße. Auch die Repressionsversuche von Polizei […]

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Solidarität mit den Protesten in Katalonien

30. Oktober 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Protest in Katalonien – Bild von Krystyna Schreiber

Große Proteste brachen in der vergangenen Woche in ganz Katalonien aus, nachdem ein Spanisches Gericht neun unabhängigkeitsbefürwortende katalanische Führer zu extremen Haftstrafen verurteilt hat. Der ehemalige Stellvertretende Regierungschef Oriol Junqueras wurde zu einer 13-jährigen Haftstrafe wegen Volksverhetzung und Missbrauchs öffentlicher Gelder verurteilt. Sechs weitere ehemalige katalanische Beamte wurden zu zwischen 10 und 12 jahren Haft verurteilt und zwei Politiker, welche in pro-unabhängigen Organisationen tätig waren, wurden zu jeweils neun Jahren verurteilt. Die Spanischen Behörden wiederholten […]

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Antikoloniale Demo „Wir brauchen einander dringender denn je“

21. Oktober 2019 - 10:47 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Anticolonial Berlin

Vor einer Woche fand in Berlin der antikoloniale Marsch statt, zu dem mehrere migrantische Gruppen und Communities aufgerufen hatten. Eleonora Roldán Mendívil sprach über die Demo mit Qassem, er ist 35 Jahre alt, Arzt und Mitglied der Gruppe „Palästina spricht“. Er ist in Gaza aufgewachsen und lebt seit 16 Jahren in Berlin. Die Freiheitsliebe: Am Samstag, den 12. Oktober, fand ein großer Antikolonialer Marsch mit über 3000 Teilnehmenden in Berlin statt. Wer hat dies organisiert und […]

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Uniform heißt Unterordnen

19. Oktober 2019 - 16:49 | | Politik | 0 Kommentare
By skeeze, Pixabay, published under public domain (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Uniformiert auftretende Abgeordnete depriorisieren ihre Verpflichtung der Gesamtbevölkerung gegenüber, wenn sie in ihrem öffentlichen Auftreten ihre Zugehörigkeit, Identifikation und vor allem Loyalität mit einer Organisation in den Vordergrund stellen, die per definitionem eben nicht „die Zivilgesellschaft“ ist – sie verkörpern im wahrsten Sinne des Wortes militärische Interessen. von Charlotte Anders Insta sagt mehr als tausend Worte: Mitte Juni 2019, die grünen Spitzenpolitiker Cem Özdemir und Tobias Lindner überlegen, wohin mit der Europawahl-Euphorie. Quo vadis? Logisch, […]

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Klasse, ‚Rasse‘ und Geschlecht in Deutschland – Zur Kritik des liberalen Feminismus

15. Oktober 2019 - 11:10 | | Politik | 1 Kommentare
Denver Rock Drill. StreetArt von Marka27

Dieser Beitrag entsteht im Rahmen einer vertieften Auseinandersetzung mit Fragen von Klasse und Rassismus in feministischen Räumen. Auslöser für unsere ausführliche Diskussion waren unsere Erfahrungen auf dem Feminist Futures Festival in Essen vom 13. bis zum 15. September. Unsere Überlegungen gehen aber tiefer, als es eine einzelne kritische Beleuchtung eines einzigen Festivals hergeben könnte. Wir wollen aufzeigen, was unserer Meinung nach die Tücken aktueller (links-)liberaler feministischer Politik sind, sowie eine Perspektive auf die Möglichkeit gemeinsamer […]

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Wir wollen das Regime stürzen – sagen die Protestierenden im Irak!

14. Oktober 2019 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Über 100 Menschen wurden im Irak getötet, nachdem die Regierung ein gewaltsames Vorgehen gegen die Massenprotestbewegung eingeleitet hatte, die aktuell die Straßen beherrscht. Ursache war die Angst der Regierung vor den Massenprotesten von Zehntausenden Menschen, die gegen Korruption und Armut auf die Straße gehen. Sicherheitskräfte haben scharfe Munition und Tränengas auf Demonstranten in Städten im ganzen Irak abgefeuert, die gegen Korruption und Armut demonstrierten. Es wurden mindestens 400 Menschen verletzt. Zehntausende Menschen sind in der […]

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Der Terror von Halle, BDS und die Heuchelei des Netanyahu

12. Oktober 2019 - 15:38 | | Politik | 2 Kommentare

Anmerkung: Der Terroranschlag von Halle vom Mittwoch sorgte für ein enormes Echo auch in der internationalen Presse. Richard Silverstein, von dem der folgende Artikel stammt, ist ein prominenter US-amerikanischer Journalist mit jüdisch-israelischen Roots, der sich neben seinen kritischen Arbeiten zur israelischen Regierung immer wieder für die Bekämpfung jeder Form von Rassismus starkmacht. Richard bat Jakob Reimann von Die Freiheitsliebe, seinen Kommentar zu Halle zu übersetzen. Beide kennen sich über die Website Middle East Eye, auf […]

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