Bei den letztjährigen Krawallen zum G20-Gipfel hat sich mal wieder gezeigt, wie viele Rechte ein Bürger hierzulande tatsächlich besitzt und wie wichtig die eigenen Bürger dem Staate sind. Die Krawallmacher: Eindeutig die Staatsoberhäupter und ihre Büttel. Man kann viel spekulieren u. verschiedener Meinung darüber sein, ob es legitimiert ist Gewalt in gewissen Formen und in gewissen Situationen auf Demonstrationen anzuwenden. Wenn sich Menschen dort vermummen, heisst dies allerdings erst mal noch gar nicht, dass Gewalt […]
DIE LINKE. schreibt Internationalismus ganz groß auf ihre Fahne. Doch nicht selten findet man in den eigenen Reihen Standortnationalismus und einen begrenzten Blick auf die eigene Betroffenheit. In Europa erleben wir neben erstarkendem Rechtspopulismus zum Teil auch ein Aufbegehren linksreformistischer Bewegungen wie La France Insoumise in Frankreich oder die Labour Party in Großbritannien. Das wie beim ersten Beispiel ein positiver Bezug zur Nation hergestellt wird und nicht selten Menschen mit der Tricolore demonstrieren, wird nicht […]
Am letzten Donnerstag, den 22. März kam es zu ersten Mal seit dem letzten Herbst in Frankreich wieder zu Streiks und Demonstrationen. Im Gegensatz zum Herbst des vergangenen Jahres gingen dieses Mal aber wieder über eine halben Million Menschen frankreichweit auf die Straße, während es im Oktober 2017 kaum 300.000 Menschen waren. Der Grund dürfte in erster Linie darin liegen, dass, im Gegensatz zum vergangenen Herbst, zahlreiche Gewerkschaften und Berufsverbände über politische Gräben hinweg dazu […]
Bei den Parlamentswahlen kam das Forum voor Democratie (dt. Forum für Demokratie), die Partei von Thierry Baudet, als eine der neuen Parteien in die zweite Kammer. Sie stellt sich als eine nette Partei, die ein Befürworter von direkter Demokratie ist, dar. In Wirklichkeit ist die politische Ideologie dieser Partei neofaschistisch. In den letzten fünfzehn Jahren wurde Muslimhass stetig weiter normalisiert. Gefestigte Politiker gebrauchen ihn um ihren Krieg mit dem nahen Osten zu rechtfertigen und die […]
Salvador heißt Erlöser, doch für die Linke war die Parlamentswahl keineswegs die erhoffte Erlösung vom Rechtsruck auf dem Kontinent, müssen Jakob Migenda und Kerstin Schöneich nach ihrer Wahlbeobachtung feststellen. Schon auf der Fahrt vom Flughafen in die Hauptstadt San Salvador können wir sehen, dass es bei dieser Parlamentswahl um etwas geht: An praktisch jedem Laternenmast und vielen der übergroßen Billboards hängt oder flimmert Wahlwerbung. Auch viele Busse und sogar normale Autos tragen großflächige Aufkleber der […]
Putin hat die Wahlen am vergangenen Sonntag in Rußland gewonnen. Robert Behan betrachtet die Perspektiven einer echten Opposition – von rechts und links. Die Präsidentschaftswahlen in Russland werden die Fortsetzung von Putins Herrschaft über das Land für weitere sechs Jahre einleiten. Putins Einfluss auf die politischen Institutionen und die Medien Russlands ist so groß gewesen, dass ein anderes Ergebnis undenkbar wäre. Trotzdem hat sich die politische Landschaft Russlands in den letzten Jahren verändert. Während der […]
Heute vor 170 Jahren fanden in ganz Deutschland revolutionäre Proteste statt gegen die Monarchie und für Demokratie und soziale Rechte. In eben dieser Zeit schrieben Karl Marx und Friedrich Engels das „Manifest der Kommunistischen Partei„, dass die Grundlage für eine zukünftigte Partei legen sollte. Ab dem 21. März verteileten sie in Deutschland die Forderungen der „Kommunistischen Partei in Deutschland“. Das Papier wurde zusammen mit dem „Manifest der Kommunistischen Partei“ bei Protesten, Streiks und Demonstrationen verteilt. […]
Im Fühjahr 1871 schufen die arbeitenden Klassen von Paris “die endlich entdeckte politische Form, unter der die ökonomische Befreiung der Arbeit sich vollziehen konnte“. Michael Ferschke stellt Karl Marx‘ Schrift „Der Bürgerkrieg in Frankreich“ vor! Im März 1871 griffen die Arbeiter von Paris zu den Waffen und riefen ihre eigene Regierung aus. Die Kommune war geboren. Zuvor hatte Frankreich im Krieg gegen Deutschland verloren, Paris wurde von deutschen Truppen belagert und von der französischen Regierung […]
Trotz des immer größer werdenden Wissens über den Klimawandel werden mehr und mehr fossile Brennstoffe verbrannt. Wie sind wir in diesem Schlamassel gelandet? Dieser wichtigen Frage widmet sich Andreas Malm in seinem Buch Fossil Capital – The Rise of Steam Power and the Roots of Global Warming (zu Deutsch: Der Aufstieg der Dampfkraft und die Ursprünge der globalen Erwärmung). Andreas Malm lehrt Humanökologie an der Universität Lund in Schweden. In seinem Buch Fossil Capital („Fossiles […]
In der deutschen Linken ist kaum ein politisches Thema so umstritten wie der Nahostkonflikt. Klare Position bezieht in dieser Frage die Jewish-Antifa aus Berlin, welche sich sowohl gegen die Besatzung stellt, wie auch gegen die Instrumentalisierung des des Antisemitismus-Begriffs. Wir haben ein Gespräch mit ihnen geführt. Die Freiheitsliebe: Wer oder was ist die „Jewish Antifa Berlin“? Jewish Antifa: Wir sind eine Gruppe von ungefähr 20 Berlinerinnen und Berlinern. Die meisten von uns sind in Israel […]
