Aufstände im Sudan: Die Arabellion lebt!

6. Februar 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seit Wochen treibt der mangelnde Zugang zu grundlegenden Gütern im Sudan Tausende auf die Straßen. Trotz brutaler Repression fordern die Demonstrierenden neben Brot und Benzin den Sturz des Regimes – und erwecken dafür die Parolen des Arabischen Frühlings zu neuem Leben. Mindestens 40 Menschen wurden seit Dezember, dem Beginn der Massenproteste, im Sudan getötet, mehrere hundert verletzt und über tausend inhaftiert. Die Regierung reagiert auf die Forderungen der Demonstrantinnen und Demonstranten auch weiterhin mit brutaler […]

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Die Union möchte Abschiebungen mehrheitsfähig machen – mit der Umdefinierung von Antisemitismus

14. Januar 2018 - 11:31 | | Politik | 2 Kommentare

Mit einem Antragsentwurf will die CDU/CSU erwirken, dass Geflüchtete, die sie als antisemitisch einstuft, abgeschoben werden können. Dazu bedient sie sich einer Antisemitismusdefinition, die internationalen Konventionen und selbst der Grundrechteagentur der EU widerspricht. Eines der vielen Ziele dieses Vorstoßes, der sich primär gegen Menschen aus dem arabischen Raum richtet, besteht darin, der AFD die Hoheit über gesellschaftsfähigen Rassismus streitig zu machen. Welche Gefahren das für Asylsuchende birgt, hängt von der linken Opposition ab. „Gemäßígte“ Rechte […]

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