Niema Movassat

Warum das posten einer YPG-Flagge nicht strafbar ist

Sie stellten sich den Terroristen des so selbsternannten „Islamischen Staates“ (Daesh) mutig entgegen und retteten zehntausende Menschen vor dem Tod. Viele Menschen sind den kurdischen Milizen in Syrien, der YPG, dafür dankbar. Ein typisches Solidaritätszeichen besteht im Zeigen der YPG-Fahne,

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Der Weg zu Neuwahlen

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen rückt die Frage, ob und wie Neuwahlen stattfinden können, ins Zentrum der Debatte. Vorweg: Das Grundgesetz hängt die Hürde für Neuwahlen hoch. Der Bundestag kann nicht einfach per Abstimmung Neuwahlen beschließen. Der Klassiker geht nicht:

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Next stop: Sozialismus – Ein revolutionärer Weg

Sozialismus? „Voll unmöglich“, „Schöne Idee, klappt aber nicht“ – sowas und viel mehr begegnet einem, wenn man sich als Sozialist outet. Meine Antwort: Sozialismus ist möglich und kann klappen. Der Weg dahin ist steinig. Und nicht alle Wege führen zu

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Was macht die Linksfraktion?

Die Linksfraktion ist wohl eine der umtriebigsten Fraktionen des deutschen Bundestag. Sie stellt mit Abstand die meisten Anfragen, die häufig kleinere und größere Skandale aufdecken. Niema Movassat stellt einige der Initiativen und Anfragen vor, an denen er unter Anderem beteiligt war.

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Europas Mauer, die nicht so heißen darf

Dieser Tage wenden sich führende Köpfe der Europäischen Union gerne ab von Donald Trump, der ein faschistoides und reaktionäres Vorhaben nach dem anderen präsentiert. Stattdessen betont man die „Werte“ der europäischen Gemeinschaft, um sich als liberaler Gegensatz zu inszenieren. Das

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Herero und Nama verklagen Deutschland wegen Völkermord

Anfang dieses Jahres haben Vertreter der Herero und Nama aus Namibia in New York eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Darin fordern sie materielle Wiedergutmachung für Völkermord zwischen 1904 und 1908 sowie eine direkte Beteiligung an den Verhandlungen. Die

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Die AfD – Unsozial und rückwärtsgewandt

Das Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern schockierte. Die AfD wurde zweitstärkste Kraft. Diese Partei setzt aber nicht nur auf offenen Rechtspopulismus und Fremdenhass. Sie ist auch eine Partei, die zutiefst unsozial ist und klar neoliberale Positionen vertritt. Sie will Steuern

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