Wie stoppen wir die AfD?

29. Dezember 2018 - 19:14 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Heute zieht die AfD, eine Partei, die offen mit dem Nationalsozialismus liebäugelt, in ein Parlament nach dem anderen ein. Und die Umfragewerte der AfD bleiben seit drei Jahren hoch, egal welchen Skandal ihr Führungspersonal verursacht oder ob die rechte Hetze der Partei zu offener Gewalt anstachelt. Linke und emanzipatorische Politik hat damit einen neuen Gegner, der viel eher zum Einsatz von Gewalt bereit ist, auf der Straße, aber auch mit staatlichen, repressiven Mitteln. Alex Demirovic […]

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Zynische Posse

20. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Es war ein wirklich entwürdigendes Schauspiel, das Bundesinnenminister Horst Seehofer in den letzten Wochen geboten hat. Ein Schauspiel war es, weil sich Kanzlerin Merkel bei Seehofers „Masterplan Migration“ weder an der vorgesehenen Ausweitung der Abschiebehaft störte noch an den geplanten Abschiebungen trotz eingelegter Rechtsmittel oder an den beschleunigten Asylverfahren in den „Ankerzentren“. Der Dissens zwischen den Unionsparteien bestand lediglich darin, dass Seehofer Flüchtlinge, die auch die CDU nicht im Land haben möchte, direkt an der […]

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Krise oder Erneuerung der Demokratie?

28. März 2018 - 12:42 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Der Aufstieg rechtsautoritärer und sogar faschistischer Formationen in ganz Europa hat Kommentatoren vielfach zu der Diagnose bewegt, dass die „Demokratie in der Krise“ sei. Dieser Befund zielt in die richtige Richtung, muss aber genauer untersucht werden. Einen demokratischen Kapitalismus hat es nie gegeben. Doch die „Krise der Repräsentation“ war selten so hoch wie jetzt. Das eröffnet Gefahren von rechts, wie Möglichkeiten links. Demokratische Mitsprache und Beteiligung waren und sind im Kapitalismus stets begrenzt, denn formal […]

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50 Jahre nach 1968 

26. Januar 2018 - 13:33 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Manchmal ist die Geschichte linker Bewegungen eine von Spaltung, Ohnmacht, Niederlage oder gebrochener Hoffnung. Manchmal ist es eine Geschichte, in der unterschiedliche Kämpfe nicht miteinander verbunden, sondern getrennt geführt werden.  Immer wieder hat diese Geschichte aber auch besondere Kulminationspunkte. Jene Momente,  in denen Auseinandersetzungen einander inspirieren und ergänzen, Momente, in denen radikale Ideen die Vielen ergreifen und die Menschen selbstbewusst nach der Gestaltung ihrer eigenen Geschichte verlangen und nachhaltig die Gesellschaft beeinflussen und zum Positiven […]

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