Michel Brandt: „Was für ein Europa bestraft Solidarität und das Retten von Menschenleben?“

4. März 2021 - 15:15 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Jim Black auf Pixabay

Seit 2016 ist die NGO Jugend Rettet mit dem Schiff Iuventa zur Rettung in Not geratener Geflüchteter auf dem Mittelmeer unterwegs. Im August 2017 wurde die Juventa unter Leitung der Kapitänin Pia Klemp im italienischen Hafen von Lampedusa von den italienischen Behörden festgesetzt. Die italienische Justiz ermittelt unter dem Verdacht der Zusammenarbeit mit Schlappern mittlerweile gegen 24 Personen. Im Folgenden veröffentlichen wir eine Pressemitteilung von Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und […]

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Ferries Not Frontex

19. Februar 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

By mw238, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited).

Kritik an der EU-Agentur Frontex darf nicht bei Personaldebatten und Reformforderungen verbleiben. Die Agentur wurde von der EU und Ihren Mitgliedsstaaten als Abschottungsinstrument geschaffen. Am Freitag den 5. Februar veröffentlichte Der Spiegel eine umfangreiche Recherche zur EU-Agentur für Grenz- und Küstenwache Frontex, wie in letzter Zeit dankenswerterweise fast jeden Monat. Später am Tag folgte dann im ZDF Magazin Royal der nächste Paukenschlag: Dank der Arbeit der Plattform Frag den Staat und den Journalistinnen Luisa Izuzquiza, […]

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EU-Hotspots sind eine politische Bankrotterklärung – Es wird Zeit, die gewollte humanitäre Krise zu beenden

8. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Moria nach der Brandnacht. (Foto: Stand by me Lesvos)

In der Nacht vom 8. zum 9. September 2020 zerstörten mehrere verheerende Feuer Europas größtes Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Einen Ort, der seit seinem Bestehen 2015 als Hölle auf Erden bezeichnet wird. 13.000 Menschen sind nun erneut obdachlos. Das Feuer ist die Konsequenz einer europäischen Migrationspolitik, die auf Abschottung und Abschreckung setzt. Einer Politik, die tötet. Viele fragen sich nun, warum es nicht allerspätestens jetzt, nachdem Moria abgebrannt ist, zu einem Kurswechsel […]

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