Weiter so – Spaniens Sozialisten machen Rajoy zum Regierungschef

31. Oktober 2016 - 19:46 | | Politik | 0 Kommentare

10 Monate nach der letzten regulären Parlamentswahl haben Spaniens Sozialisten der PSOE das getan, was sie lange verhindern wollten: Mariano Rajoy, den Parteivorsitzenden der rechten Volkspartei PP erneut zum Ministerpräsidenten machen. Dieser führt nun eine Minderheitsregierung an, bedanken kann sich der äußerst unpopuläre Rajoy zunächst bei der PSOE, die im Geiste vieler anderer sozialdemokratischen Parteien in Europa den Weg für eine rechts-neoliberal geprägte Regierung freigemacht hatte. Aus Kalkül ziehen die Sozialdemokraten eine solche wohl einer dritten Wahl vor, […]

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Der Sturm auf Mossul

24. Oktober 2016 - 07:43 | | Politik | 0 Kommentare

Der Kampf um Mossul hat begonnen: Für den Islamischen Staat (IS) im Irak wird die Luft dünner, mit der irakischen Millionenmetropole Mossul im Norden werden die radikalen Islamisten bald ihre einwohnerstärkste Stadt verlieren. Nachrichtenagenturen sowie die irakische Regierung verkündeten, dass die Anti-IS-Truppen kurz vor Mossul stehen. Die Schlacht um die Wiedereroberung der zweitgrößten Stadt des krisengeschüttelten Landes löst in jedem Fall tiefe Verwerfungen aus. Selbst wenn der IS dort vertrieben sein wird, das Zanken der […]

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Es ist noch Zeit für den Frieden

16. Oktober 2016 - 21:28 | | Politik | 0 Kommentare

Die Ereignisse rund um das Friedensabkommen in Kolumbien überschlugen zuletzt. Erst einigten sich die kolumbianische Staatsführung unter Präsident Juan Manuel Santos und die linksgerichtete Rebellengruppe FARC auf einen Vertragsstück, der den über 50-jährigen blutigen innerstaatlichen Konflikt beenden soll. Ebenso spektakulär entschieden sich die Wähler*Innen am 2. Oktober aber das Abkommen mit hauchdünnem Vorsprung abzulehnen, zu groß scheinen Schmerz und Groll zu sein, zu groß die Angst rechter und neoliberaler Kräfte vor einem Erstarken einer linken […]

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Die kurdischen Stimmen zum Schweigen bringen

1. Oktober 2016 - 22:07 | | Politik | 0 Kommentare
Die Kurden, die größte Minderheit in der Türkei. Foto: Mustafa Khayat, CC BY-ND 2.0, IM_9507, via flickr.com

Ein vor-Ort-Bericht aus der Türkei nach dem Putschversuch, wo die Kurden nun einer beschleunigten Repression gegenüberstehen.  Anfang diesen Monats, als Barış Barıştıran, Rundfunkleiter bei Özgür Gün TV seine Kollegen das Studio abbauen sieht, sagte er mir, dass es nie einfach war in der Türkei einen kurdischen Nachrichtensender zu führen, nie war es aber so hart wie jetzt. „In den 1990er Jahren würden sie unser Gebäude bombardieren, uns schikanieren, aber sie würden unseren Sender nicht schließen. Wir würden […]

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„AfD-Wählern mit Liebe entgegnen“

25. September 2016 - 13:57 | | Politik | 0 Kommentare
Yaris Varoufakis: die schillernde Figur der europäischen Linken in Berlin. Foto: Valerij Ledenev, licensed under CC BY-SA 2.0, Yanis Varoufakis / Янис Варуфакис, via flickr.com

Nach der Demo gegen TTIP und CETA in Berlin am Samstag, dem 17. September, trafen sich im Astra Kulturhaus Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister und DiEM25-Mitbegründer, die Linken-Vorsitzende Katja Kipping und der Berliner Linken-Chef Klaus Lederer zu einem Gespräch zur Zukunft Europas. Die als Podiumsdiskussion getarnte, recht unterhaltsame Werbeveranstaltung für DiEM25 einerseits und Wahlkampfveranstaltung für Lederer andererseits handelte letztendlich von linken Projektionsflächen, Internationalismus und (natürlich) dem Umgang mit der AfD und vielen ihr zugewandten enttäuschten Wähler*Innen. […]

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Die gespaltene Identität der Türkei

11. September 2016 - 21:00 | | Politik | 4 Kommentare
Die alte Republik ist Geschichte. Foto: Erkan Şibka, CC BY-ND 2.0, Atatürk, via flickr.com

Kaum ein Land auf der Welt ist ethnisch wirklich komplett homogen, dennoch spielt eine gemeinsame Identität eine große Rolle dabei, BürgerInnen eines Lands hinter sich zu vereinen. „Erinnerungsorte“ werden als politisches Instrument genutzt, identitätsstiftend auf Menschen einzuwirken, diese können positiv und negativen Charakters sein, können von glorreichen Siegen erzählen, oder den historischen Tiefpunkt eines Volkes beschreiben. Jahrzehntelang war der bedeutendste gemeinsame Nenner, der alle TürkInnen verbinden sollte, an einer Person festgemacht: Mustafa Kemal Paşa, genannt […]

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Ein Planet voller Kontraste

29. August 2016 - 21:53 | | Kultur, Politik | 2 Kommentare
Yann Arthus-Bertrand im Einsatz für den Planeten Erde. Foto: MEDEF, CC BY-SA 2.0, Yann Arthus-Bertrand, via flickr.com

Der Planet Erde – wunderschön, und doch so verletzlich, manchmal unberührt, manchmal so, dass es einem die Sprache verschlägt ob des menschlichen Eingriffs in Natur und Umwelt. Der französische Dokumentarfilmer und Umweltaktivist Yann Arthus-Bertrand erzählt in der 90-minütigen Dokumentation „Faszination Erde – Der Blick von oben“ bildgewaltig von der unermesslichen Schönheit der Erde. Gleichzeitig kritisiert er schonungslos, für welche ungeheuerlichen Verwerfungen in Umwelt und Gesellschaft die Menschheit verantwortlich ist. Über 50 Länder hatte Arthus-Bertrand 2009 dafür mit […]

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Kolumbiens historische Chance

22. August 2016 - 00:25 | | Politik | 0 Kommentare
Frieden für Kolumbien?Foto: Foto: Miguel Olaya, CC BY-SA 2.0, la patria omnipresente, via flickr.com

Seit über 50 Jahren tragen Guerillas, Armee, Staat, und Paramilitärs in Kolumbien einen der blutigsten Konflikte Lateinamerikas aus. Nun scheinen sich die Führung der Rebellengruppe FARC und Präsident Santos in vielen Gesprächen in der kubanischen Hauptstadt Havanna auf einen Fahrplan zu einem möglichen Frieden geeinigt zu haben. Mithilfe von internationalen Vermittlern, allen voran Kuba und Norwegen, könnte der bewaffnete Konflikt, der mehr als 250.000 Menschen das Leben und etwa sieben Millionen vertrieben hat, zu einem Ende kommen. […]

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Spaniens tiefe Gräben – vom Bürgerkrieg bis zum politischen Patt von heute

In diesen Wochen begeht Spanien ein großes aber trauriges Jubiläum: Der Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs jährt sich diesen Sommer zum 80. Mal, reißt erneut alte, nie verheilte Wunden auf, und findet sich sogar heute noch im tief gespaltenen politischen Spanien wieder. Die „Zwei Spaniens“, die die Grundlage für den Bürgerkrieg und die nachfolgende faschistische Diktatur legten, treten heute noch auf, der unerbittliche Kampf zwischen rechts-konservativen und links-progressiven Kräften ist noch immer präsent. Amnestiegesetze und verfehlte Erinnerungspolitik nach […]

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Ein Coup für Erdoğan – eine Niederlage für die Demokratie

18. Juli 2016 - 21:21 | | Politik | 1 Kommentare

Die Bilder vom Freitag Abend waren verstörend, wie aus alten Zeiten. Panzer sperrten die beiden Bosporusbrücken in Istanbul ab, Kampfjets flogen über die Hauptstadt Ankara, das türkische Parlament wurde bombardiert, und eine Nachrichtensprecherin verlas die „vollständige Machtübernahme“ des türkischen Militärs über den Staat. Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seine Regierung seien abgesetzt, und ein selbsternannter Friedensrat wolle die Demokratie wiedereinführen. Ein gescheiterter Staatsstreich später, thront Präsident Erdoğan über allem, vielleicht so stark wie nie zuvor. […]

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