Linke Ziele vortäuschen – das tun Wir nicht!

18. Dezember 2014 - 16:27 | | Politik | 2 Kommentare

Die Bundestagsfraktion der Linkspartei übt sich mit Ausnahme 17 Aufrechter unter Führung solcher Schwergewichte wie Wagenknecht, Gehrcke, Dehm und Vogler in den letzten Tagen als Sektiererin, indem sie der neu entstandenen Friedensinitiative „Friedenswinter“ keine finanzielle Unterstützung mehr gewähren will. Doch woher kommt dieser Argwohn mancher Linker gegen das Projekt und der Vorwurf? Eine Exploration Von Peter Jüriens, Orga/Politredaktion der Mahnwache für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit Bochum. Die Thesen, die Wir beleuchten wollen, sind wohlbekannt aus […]

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Pegida – „Schlecht getarnter Rassismus“

17. Dezember 2014 - 17:45 | | Politik | 4 Kommentare

 „Man muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen“, erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) über die PEGIDA Demonstrationen. Natürlich muss man die Sorgen der Menschen vor Verarmung, der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich und massiven Zukunftsängsten aufgrund von Globaler Erwärmung etc. ernst nehmen. Doch die CDU ist hier Mitverursacher der Probleme und kein geeigneter Ansprechpartner für Menschen, die durch das Spardiktat von Merkel & Co. an den Rand der Existenz gedrängt wurden. Doch diese […]

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Mehr als Chauvinismus – Kroatiens AntifaschistInnen

16. Dezember 2014 - 12:32 | | Balkan21 | 0 Kommentare

In Kroatien ist mit der Arbeiter Front (Radnicka Fronta) eine neue Partei entstanden, die den Erfolgen von Syriza und Podemos nacheifert. Sie möchte mit Druck den Kapitalismus überwinden und direkte Demokratie in Wirtschaft und Politik einführen. Doch die Arbeiter Front ist nicht im Luftleeren Raum entstanden. Ihr gingen zahlreiche linksradikale Institute und antifaschistische Bewegungen voraus, wie die Rote Aktion (Crvena Akcija). Die Rote Aktion ist eine Antifa Bewegung, die sich in einer durch und durch […]

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Belgien auf den Barrikaden – 120.000 gegen neoliberalen Kahlschlag

11. Dezember 2014 - 17:52 | | Politik, Wirtschaft | 0 Kommentare

Am 6. November protestierten 120.000 ArbeiterInnen in Brüssel gegen die neoliberale Politik der Zentralregierung. Besonders die HafenarbeiterInnen und sonstige „Orangene Jobs“ sollen drastische Einsparungen treffen. Hier geht es nicht um „dumme Randalierer“. Es ist der verzweifelte und militante Versuch von Studierenden, ArbeiterInnen, RenterInnen die Angriffe auf soziale Standards durch die konservativ-neoliberale Regierung zu verhindern. Mit 120.000 Demonstrierenden war es die größte Demonstration Belgiens seit 20 Jahren. Die Demonstration wurde von den größten Gewerkschaften Belgiens organisiert. […]

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Was wäre wenn ein israelischer Minister durch palästinensische Behörden getötet worden wäre?

11. Dezember 2014 - 17:33 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern starb während eines friedlichen Protestes der palästinensische Minister Ziad Abu Ein, nachdem ein israelischer Grenzbeamter der IDF (Israel Defence Forces) ihn gewürgt hatte und er anschließend mit Gewehrkolben geschlagen wurde. Doch die Regierungen vieler Staaten haben auf dieses Ereignis überhaupt nicht reagiert. Stellt euch doch Mal die Frage was passiert wäre, wenn ein israelischer Minister durch das Eingreife eines palästinensischen Grenzbeamten gestorben wäre? Tausende PalästinenserInnen nahmen heute an der Beerdigung des Ministers ohne Ressort […]

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DGB und Linke gegen CETA

8. Dezember 2014 - 17:26 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Die Bundesregierung möchte das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) so schnell wie möglich durchsetzen, koste es was wolle, dabei macht besonders Sigmar Gabriel keine gute Figur, der Kritiker in der eigenen Partei einfach ignoriert. Eine gegensätzliche Position zu CETA nimmt derweil der deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ein, dieser erklärt das Abkommen für „so nicht zustimmungsfähig“. Die CETA-Verhandlungen müssten „wieder aufgenommen werden und der Text muss an verschiedenen Stellen grundlegend überarbeitet werden“, heißt es in einem Positionspapier des […]

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NOIMK – Liveticker von der Innenministerkonferenz

6. Dezember 2014 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

Wir berichten live von der Demonstration gegen die heute stattfindene Innenministerkonferenz. Die Demonstranten protestieren für die Aufhebung des PKK Verbots und für eine humanere EU Außen- und Flüchtlingspolitik für die Deutschland maßgeblich mitverantwortlich ist. Es ist unser erster Test mit dem neuen Ticker-Modul. Es berichtet Daniel Kerekes.  Die Demonstration War zunächst verboten worden, angeblich weil die Sicherheit nicht gewährleistet werden könnte. Wahrscheinlicher war jedoch,  dass aufgrund des Drucks des Einzelhandels, der Umsatzeinbußen befürchtete, Druck ausgeübt […]

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Wenn Medien nur nachplappern

4. Dezember 2014 - 13:56 | | Politik | 1 Kommentare

In den USA gab es in der Late Night Show von Conan O’Brien eine lustige Entdeckung: Während im Februar vergangenen Jahres die schlimmsten Winterstürme der USA aller Zeiten tobten und umstrittene Gesetze verabschiedet wurden, hatten die Lokalnachrichten nur ein Thema, steigende Spritpreise. Das Interessante: Mehrere dutzend Lokalsender benutzen haargenau den gleichen Wortlaut. Ein kurzer Kommentar zur Medienvielfalt. Eigentlich erwartet man von Journalisten und Redaktionen, dass sie recherchieren, hinterfragen und verschiedene Blickwinkel überprüfen. Also zumindest investigativ […]

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Islamfeindlichkeit statt Religionsfreiheit?

2. Dezember 2014 - 17:46 | | Politik | 5 Kommentare

In Deutschland ist eine hitzige Debatte über ein mögliches Burka-Verbot ausgebrochen. Auslöser war ein Vorfall an der Essener Bodelschwingh Grundschule. Dort wurde eine Mutter mit Burka nicht auf das Schulgelände gelassen um ihre Kinder abzuholen. Nach einem Burka-Verbot in Belgien, Frankreich und der Schweiz soll nun Deutschland folgen. Gleichzeitig wird der Rassismus gegenüber Musliminnen und Muslimen unter den Teppich gekehrt. Langsam wird man das Gefühl nicht los, das es hier nicht um Emanzipation oder Frauenbefreiung […]

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Wenn zwei sich streiten, leidet der Dritte – Die Ukrainekrise

2. Dezember 2014 - 15:02 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Zwischen Russland und der Europäischen Union (EU) herrscht frostige Stimmung. Darum hat Vladimir Putin nun dem Projekt Southstream für’s erste eine Zwangspause aufgebrummt. Die Gas-Pipeline sollte ursprünglich über das Schwarze Meer und den Balkan Europa, allen voran Deutschland, mit Gas versorgen. Es wäre eine Alternative zur unsicheren Versorgung über die Ukraine gewesen. Leiden müssen nun vor allem die ärmeren Balkanländer, für die die Pipeline ein deutliches Wirtschaftswachstum mitgebracht hätte. Bulgarien hatte den Bau der Pipeline […]

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