Eskalation im Nahen- und Mittleren Osten

5. Januar 2016 - 13:19 | | Politik | 3 Kommentare
Polit-Rapper Kaveh – Foto: Kaveh

Die ersten Tage des neuen Jahres lassen erahnen, was in den nächsten Monaten noch auf uns zukommt. Die neben Israel engsten westlichen Verbündeten im „Nahen- und Mittleren Osten“, Saudi-Arabien und die Türkei, geben dabei den Ton an. Beginnen wir mit der Türkei: Erdogan – mit dem Deutschland und die EU in den letzten Monaten immer stärker zusammenarbeiten, um angeblich den „IS“ zu bekämpfen und die Geflüchteten aus Europa fernzuhalten – hat, auch wenn das mittlerweile […]

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Wie ergiebig sind linke Überzeugungen und Strategien in der politischen Praxis?

30. Dezember 2015 - 16:35 | | Politik | 8 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

Innerhalb der Linken gibt es wahrscheinlich mehr entgegengesetzte Strömungen als in jedem anderen politischen Spektrum. Dies wäre nicht weiter bedenklich, wenn es nicht die systemkritische Linke als Ganzes schwächen würde. Die vielen intern ausgetragenen Grabenkämpfe und die Arroganz, mit der die eigene Weltanschauung propagiert und andere abgewertet werden, schaden letztlich dem Einfluss und der Wirksamkeit der Linken. Dies könnte an vielen Stellen vermieden werden, wenn die verschiedenen Individuen und Gruppierungen bereit wären, über den Tellerrand […]

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Ist Putin eine unterstützenswerte Alternative zum US-Imperium?

23. Dezember 2015 - 16:42 | | Politik | 8 Kommentare
Für uns gilt: Weder Moskau noch Washington! Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Es gibt immer noch sehr viele Menschen, die glauben, dass Russland eine bessere Alternative sei als die USA. Auch wenn das US-Imperium und die NATO eine größere Gefahr für den Weltfrieden darstellen als Russland und andere BRICS-Staaten, kann man nicht oft genug betonen, dass Russland ein zutiefst kapitalistischer Staat ist, in dem die Oligarchie die Arbeiter*innen ausbeutet und die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander klafft als in den meisten größeren Ländern des Globus. […]

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Freiheit für die politischen Gefangenen in Ägypten und Iran

20. Dezember 2015 - 17:33 | | Politik | 1 Kommentare
Kaveh – Gegen den Strom

In Ägypten gibt es rund 42 000 politische Gefange und Pressefreiheit ist nicht vorhanden. Es gab in Ägypten noch nie so viele Journalisten im Gefängnis wie heute. Nur in China sitzen noch mehr Journalisten im Knast. Menschen werden für unangemeldete Demonstrationen bis zu 3 Jahre ins Gefängnis gesteckt, während kaum eine Kundgebung genehmigt wird. Pro Jahr verschwinden ca. 250 Aktivist*innen. Regierungsgegner werden willkürlich festgenommen und entführt, während allein von Juni bis Dezember etwa 45 Menschen […]

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Der Krieg Saudi-Arabiens im Jemen

19. Dezember 2015 - 14:46 | | Politik | 0 Kommentare
Polit-Rapper Kaveh – Foto: Kaveh

Seit etwa 9 Monaten bombardiert der wichtigste arabische Verbündete des Westens, Saudi-Arabien, nunmehr den Jemen. Durch saudische Angriffe starben mehr als 6000 Menschen, darunter die Hälfte Zivilisten und ca. 600 Kinder. Aber kaum ein Krieg wird so wenig beachtet und da Saudi-Arabien mit dem Westen so eng verbündet ist, können die Saudis auch weitermorden, ohne dass es die Politiker und Medien wirklich interessieren würde. Die USA haben vor kurzem einen der größten Waffendeals ihrer Geschichte […]

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Der Niedergang der Linken in Deutschland

8. Dezember 2015 - 12:55 | | Politik | 10 Kommentare

Bis in die späten 1960er gab es eine über 100 Jahre andauernde Phase, in der deutsche Kommunist*innen zu den globalen Vorreitern in der Produktion emanzipatorischen Gedankenguts zählten, bahnbrechende Ideen formulierten, sich unter Lebensgefahr für Freiheit und Gerechtigkeit einsetzten und dabei einen bedeutenden gesellschaftlichen Einfluss ausübten. Diese Tradition reicht von Karl Marx, Rosa Luxemburg und Clara Zetkin bis zur Frankfurter Schule, Bertolt Brecht und Rudi Dutschke. Doch in den letzten 45 Jahren hat dieser Einfluss immer […]

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Warum hat die Türkei den russischen Kampfjet im syrischen Luftraum abgeschossen?

28. November 2015 - 10:36 | | Politik | 6 Kommentare

Die Vereinigten Staaten sind das unangefochtene Imperium und ihre Außenpolitik richtet global gesehen den größten Schaden für die Menschheit an. Aber nicht nur der Imperialismus der USA und ihrer NATO-Verbündeten, sondern auch der russische Imperialismus trägt momentan zur Eskalation des Konflikts im „Mittleren Osten“ bei. Die Folgen dieser aggressiven Kriegspolitik werden wiederum wie ein Bumerang zurück in den Westen und Russland fliegen. Bei russischen Luftangriffen in Syrien sind laut Aktivisten vor Ort seit Ende September […]

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Islamischer Staat vs. Rojava

19. November 2015 - 22:48 | | Politik | 4 Kommentare

Der „Islamische Staat“ und Rojava repräsentieren zwei völlig entgegengesetzte Gesellschaftsmodelle. Aber sowohl „Daesh“ als auch die Selbstverteidigungskräfte in Nordsyrien ziehen  Kämpfer*innen aus aller Welt an. Um es stark vereinfacht auszudrücken: Wenn radikalisierte Sunniten zu militanten Islamisten werden schließen sie sich häufig dem „IS“ an, während Rojava vor allem radikale Linke anzieht, die den Befreiungskampf der Kurd*innen, den Schutz unterschiedlicher religiöser und ethnischer Gruppen, Frauenrechte und die Schaffung rätedemokratische Strukturen unterstützen. Natürlich trägt jeder Mensch Verantwortung […]

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Zu den mögliche Ursachen für die Anschläge von Paris

16. November 2015 - 00:24 | | Politik | 4 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Die Anschläge von Paris sind die schlimmsten Attentate auf französischem Boden seit der Nachkriegsära und die verheerendsten Anschläge in Europa seit den Madrider Zuganschlägen von 2004. Die unglaubliche Barbarei der Terroristen des 21. Jahrhunderts wird vor allem dann deutlich, wenn man sich vergegenwärtigt, dass Terroristen früher in erster Linie repressive Machthaber, das Militär oder wichtige strategische Stützpunkte attackierten und selten gezielt Zivilisten anvisierten. Laut Augenzeugenberichten haben die Attentäter angeblich „Allahu Akbar“ und „das ist für […]

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