Dänemark: Antirassisten gewinnen, Rechte verlieren!

6. Juni 2019 - 17:46 | | Politik | 0 Kommentare
Kopenhagen

Die Wahlen in Dänemark haben einen eindeutigen Verlierer die rechtspopulistische Dänische Volkspartei und zwei große Gewinner, die linksliberale „Radikal Venstre“ und die linksgrüne „sozialistische Volkspartei“, beide konnten ihre Sitze verdoppeln. Stärkste Kraft ist die dänische Sozialdemokratie, die allerdings leichte Verluste hinnehmen musste, während die rechtsliberale Venestre fast 4 Prozentpunkte hinzugewinnen konnte. leichte Verluste musste auch die linke „rot-grüne Einheitsliste“ einstecken, die bei der Wahl nahezu ausschließlich auf Sozialpolitik gesetzt hatte und kaum Antworten zur Diskussion […]

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Managing Migration – Eine kritische Geschichte der IOM

5. Juni 2019 - 12:00 | | Kultur | 0 Kommentare

Migration und Flucht waren das bestimmende Thema der vergangenen Jahre. Mit demDiskurs um diesen Themenbereich fanden zwei Organisation Einzug in die politische Debatte, das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) – Das Wirken letzterer wird nun in Fabian Georgis Buch zum ersten mal in deutscher Sprache umfassend kritisch betrachtet. In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg gab es eine immense Zahl von Geflüchteten, sowie viele Menschen, die sich eine […]

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Containern entkriminalisieren – Konzerne verpflichten!

1. Juni 2019 - 12:14 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

In Deutschland landen jedes Jahr 18 Millionen Tonnen Essen im Mülleimer, während immer mehr Menschen in Deutschland an Hunger leiden. Sie greifen dann oft aus Nahrung aus dem Müll zurück und landen dafür teilweise vor Gericht, dass soll sich nun ändern wie die Linke im Bundestag und die rot-grüne Regierung Hamburgs fordern. Bisher können Menschen, die Lebensmittel, die in Mülltonnen sind, dafür im Gefängnis landen, wenn sie die Lebensmittel aus dem Müll holen. Erst vor […]

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Kramp-Karrenbauer fordert Zensur im Netz

28. Mai 2019 - 10:22 | | Politik | 3 Kommentare

Kurz vor der Wahl veröffentlichte der Youtuber Rezo ein Video, in dem er das Versagen der CDU analysierte, anschließend empfahl er gemeinsam mit 85 anderen Youtubern nicht CDU, SPD oder AfD zu wählen. Diese Äußerungen haben die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer so aufgebracht, dass sie nun Zensur fordert. Die Europawahlen am vergangenen Wochenende hat die große Koalition aus CDU/CSU und SPD verloren. Zusammen büßten die Parteien mehr als 15 Parteien ein. Statt die eigenen Fehler kritisch zu […]

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30 Jahre in Deutschland und dennoch ohne Wahlrecht

26. Mai 2019 - 15:56 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Heute wird in Deutschland und vielen weiteren Staaten das EU-Parlament gewählt, in etlichen Bundesländern finden daneben auch Kommunawahlen. Wahlberechtigt sind alle Menschen, die einen Pass aus einem EU-Staat haben und älter als 18 sind. Das bedeutet das alle die keinen deutschen Pass haben, nicht wählen dürfen. Zu denen, die nicht wählen dürfen, gehört auch mein Vater! Seit mehr als 30 Jahren lebt er nun in Deutschland, arbeitet hier, spricht fließend deutsch, interessiert sich für die […]

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Dänemark: Die Radikalisierung der Rechten!

23. Mai 2019 - 15:08 | | Politik | 2 Kommentare

Seit Jahren wird die rechtspopulistische Dänische Volkspartei immer stärker, nun könnte sie bei den kommenden Parlaments- und Europawahlen erstmals verlieren, doch Grund zur Freude ist dies nicht, denn sie verliert nach rechtsaußen und zwei neue rechte Parteien können sich Hoffnungen auf den Einzug ins Parlament machen. Bei den letzten Parlamentswahlen erhielt die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) 21,1 Prozent der Stimmen, das war ein Zugewinn von fast 9 Prozentpunkten. Die Gewinne gingen vor allem zulasten der […]

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Italienische Hafenarbeiter streiken, weil sie saudisches Schiff mit Waffen beladen sollen!

21. Mai 2019 - 18:00 | | Politik | 0 Kommentare
by Felton Davis, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Seit mehreren Jahren tobt im Jemen ein Krieg, der schon zehntausende Menschen das Leben gekostet hat. Infolgedessen weigern sich immer mehr Staaten Saudi-Arabien und seine Allierten mit Waffen zu beliefern. Daran nahmen sich nun italienische Hafenarbeiter ein Beispiel, sie erklärten den Streik bis das Schiff den Hafen verlässt. Einer der Gewerkschafter, der am Hafen arbeitete, erklärte zum Streik: „Wir werden nicht zum Komplizen von dem, was im Jemen passiert.“ Der Streik der Hafenarbeiter in Genua […]

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Südafrika: Die Entstehung einer Arbeiterpartei

8. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
SRWP Veranstaltung

Die südafrikanische politische Landschaft ist gekennzeichnet durch ein mehr oder minder festes System aus drei Partei. Alle Wahlen gewann die sogenannte Tripartite Alliance unter Führung des ANC (African National Congress)  mit dem Gewerkschaftsbund COSATU (Congress of South African Trade Unions) und der kommunistischen Partei SACP (South African Communist Party).  Auf dem zweiten Platz lag seit 1999 steht die neoliberale DA (Democratic Alliance), die vor allem von der weißen Bevölkerung gewählt wurde, und sich gegen zu […]

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Südafrika vor der Wahl: Landreform, Wirtschaft, Migration, „State Capture“

7. Mai 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Südafrika Wahl – Bilder: Rosa Luxemburg Stiftung Südafrika

Am 8. Mai 2019 finden in Südafrika die fünften Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit der Überwindung der Apartheid statt. Umfragen sehen den gegenwärtigen Präsidenten Cyril Ramaphosa als klaren Sieger, sicherlich wird der ANC die Mehrheit wiederum gewinnen – zumindest auf der nationalen Ebene. In einzelnen Provinzen ist von einem knapperen Ergebnis und sogar der Möglichkeit von Koalitionen auszugehen. Die vorliegende Analyse will jedoch weniger auf den personenbasierten Wahlkampf, das prognostizierte Abschneiden der einzelnen Parteien oder die […]

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Greta Thunberg und die Atomkraft!

5. Mai 2019 - 16:40 | | Politik | 0 Kommentare
Atombombe – Quelle: Pixabay

Greta Thunberg ist das Gesicht der Fridays for future Bewegung, die sich gegen die Zerstörung der Umwelt und den Klimawandel einsetzt. In den vergangenen Wochen wurde immer wieder behauptet, dass sie für Atomkraft sei. Sowohl von Rechtskonservativen, wie auch Atomkraftbefürwortern wurde ihre angebliche Zustimmung zur Atomkraft verwendet um ihre eigene Position zu legitimieren, da Greta angeblich gesagt habe „Atomkraft kann Teil der Lösung sein“. Von denjenigen, die sie und ihren Einsatz schon immer gehasst haben, […]

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