Frankreich und Spanien stimmen über Anerkennung Palästinas ab

18. November 2014 - 15:51 | | Politik | 0 Kommentare

Erst vor wenigen Wochen stimmten das britische und das irische Parlament über die Anerkennung Palästinas ab und sprachen sich für diese aus, nun stimmen heute das spanische und das französische Parlament über die Anerkennung Palästinas ab, allerdings in nicht bindenden Entscheidungen. Israel hatte durch Drohungen seiner rechten Regierungen versucht die europäischen Staaten daran zu hindern. Beobachter gehen davon aus, dass die regierenden Konservativen Spaniens den Vorstoss der sozialistischen Opposition unterstützen werden, die linken Parteien, wie […]

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Kuba gibt am meisten für Bildung aus

16. November 2014 - 16:14 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Kuba ist in den letzten Monaten vor allem damit aufgefallen, dass es den von Ebola betroffenen Staaten Ärzte sendete und sich um die Ausbildung von Ärzten in anderen südamerikanischen Staaten kümmerte. Nun lobt ausgerechnet ein Bericht der Weltbank auch noch Kubas Bildungspolitik, denn kein anderer Staat hat einen höheren Anteil an staatlichen Bildungsausgaben in Relation zum Bruttoinlandsprodukt als das kleine sozialistische Land. Die Studie bezieht sich auf den Zeitraum 2009 bis 2013 und hat ergeben, […]

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Kein Mensch ist illegal!

15. November 2014 - 14:00 | | Kultur | 3 Kommentare

In Deutschland und Europa sind Asylsuchende die am stärksten benachteiligte und unterdrückte Gruppe von Menschen. Sie sind völlig entrechtet und besitzen keine starke Lobby. Mehrere geflüchtete Aktivist*innen sind in den letzten Jahren bereits in einen Hunger- und Durststreik getreten, um auf ihre katastrophalen Lebensverhältnisse aufmerksam zu machen. Der Protest der geflüchteten Aktivist*innen selbst wird immer lauter und massiver. Deshalb müssen WIR uns für sie einsetzen und ihren Kampf unterstützen, notfalls auch mit zivilem Ungehorsam! Obwohl […]

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Italienische Gewerkschaften planen Generalstreik am 5.Dezember

13. November 2014 - 13:56 | | Politik | 0 Kommentare

Die größte italienische Gewerkschaftsverband CGIL hat für den 5. Dezember zu einem achtstündigen Generalstreik aufgerufen,gestreikt werden soll vor allem gegen die neoliberale Politik der demokratischen Partei von Regierungschef Matteo Renzi. Die Arbeitsniederlegungen sollen alle öffentlichen und privaten Bereiche betreffen und von Demonstrationen begleitet werden, teilte die Gewerkschaft am Mittwoch mit. Vor wenigen Wochen hat bereits über 1. Million ItalienerInnen gegen die Politik demonstriert, auch damals waren sie einem Aufruf der CGIL-Leitung gefolgt, die sich deutlich […]

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Der GDL-Streik sollte ein Vorbild sein

6. November 2014 - 14:40 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

Deutschland treibt eine neue Sau durchs Dorf, den Vorsitzenden der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky. „Der Rechthaber“ (Süddeutsche), „Der Bahnsinnige“ (Bild), „Die GDL pervertiert das Streikrecht“ (Tagesschau) oder „Wer kann diesen Mann noch aufhalten“ (Frankfurter Allgemeine Wirtschaft) heißt es in den bürgerlichen Medien über ihn. Grund für diese Hysterie ist der Streik der GDL, der es tatsächlich wagt, die deutschen Eliten an die Macht von Streiks zu erinnern. Das Vergehen der GDL ist eines, […]

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Das Tarifeinheitsgesetz dient vor allem den Arbeitgebern – Im Gespräch mit Nils Böhlke

6. November 2014 - 01:00 | | Wirtschaft | 11 Kommentare
Nils Böhlke

Die Bundesregierung will das Streikrecht unter dem Deckmantel der Tarifeinheit einschränken und behauptet dies geschieht im Einklang mit den Gewerkschaften. Wir haben mit Nils Böhlke, Mitarbeiter am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans Böckler-Stiftung und Sprecher der AG “Betrieb und Gewerkschaften” in NRW, über die Auswirkungen des geplanten Gesetzes gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur sogenannten Tarifeinheit, was sieht dieses Gesetz vor? Nils Böhlke: Im Gesetzentwurf wird festgelegt, dass nur diejenige Gewerkschaft, […]

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Hohe islamische Geistliche zeigen den Widerspruch von Is und Islam

4. November 2014 - 17:50 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
ISIS-Flagge

120 islamische Gelehrte und Geistliche setzen sich in einem offenen Brief mit der Praxis von IS auseinander und zeigen die Widersprüche von Koran und dem Handeln des sogenannten „Islamistischen Staates“ auf. Deutlich wird in der Stellungnahmen, dass es nach dem Koran verboten (haram) ist Zivilisten und Journalisten töten, Frauen und Kinder zu misshandeln, Sklaverei und Folter wiedereinzuführen. Unter den Unterzeichnern des Aufrufs finden sich viele der höchsten und wichtigsten islamischen Geistlichen, so unter anderem Prof. […]

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Der Anti-Linke – Bundespräsident verfehlt seine Aufgabe

2. November 2014 - 13:26 | | Politik | 2 Kommentare

Jochaim Gauck hat als Bundespräsident schon viele Aussagen getätigt, die weniger mit seiner Funktion zu tun haben, da waren seine Aussagen zum Islam, die die muslimischen Bürger und ihre Religion ausgrenzten, da war seine wenig zurückhaltende Position zu Auslandseinsätzen, nun ist ein weiterer Bereich hinzugekommen, seine Einmischung in die Politik der Bundesländer. Genauer gesagt ein Bundesland, er hat sich zur Frage der Regierungsbildung von Thüringen geäußert und deutliche Abneigung gegen die Wahl von Bodo Ramelow […]

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Friedensnobelpreisträgerin will Preisgeld für den Wiederaufbau von Gaza spenden

30. Oktober 2014 - 12:10 | | Politik | 1 Kommentare

Die junge muslimische Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai hat am vergangenen Dienstag den World’s Children’s Prize erhalten. Die Organisation, die den Preis vergibt, informiert weltweit Kinder über Themen wie Demokratie und Menschenrechte. Malala Yousafzai erklärte sie wolle das Geld für den Wiederaufbau von Schulen spenden, die durch die israelische Armee in Gaza zerstört wurden. „Ich denke, das wird diesen Kindern helfen, weiter zur Schule zu gehen und eine gute Ausbildung zu erhalten“, sagte die 17-Jährige am Mittwoch […]

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DGB stellt Antrag gegen TTIP an den Düsseldorfer Rat

29. Oktober 2014 - 12:10 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat schon mehrmals deutlich gemacht, dass er die aktuellen Verhandlungen zu TTIP ablehnt, da dieses Intransparent sei und den Arbeitnehmern schade. Nun geht der DGB einen Schritt weiter und stellt in Düsseldorf einen Bürgerantrag an den Stadtradt sich gegen TTIP zu positionieren und auf Landes- und Bundesebene dagegen vorzugehen. Sigrid Wolf, Vorsitzende des DGB Stadtverbandes in Düsseldorf, machte deutlich „das TTIP so nicht beschlossen werden dürfe.“ Sie erklärte weiter: „Der Düsseldorfer […]

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