Belgiens Linke: Gewinner der Kommunalwahlen

18. Oktober 2018 - 13:51 | | Politik | 0 Kommentare
Photo Solidaire, Fabienne Pennewaert

Am vergangenen Sonntag fanden in Belgien Kommunal- und Provinzparlamentswahlen statt, die belgische Linke (Partei der Arbeit PTB/ PVDA)  konnte dabei ihre Ergebnisse deutlich steigern. Auch die Grünen gewannen in vielen Gebieten hinzu, während die belgische Sozialdemokratie schwächer wird und in Flandern die extreme Rechte ebenfalls gewinnt. Steigern konnte die belgische Partei der Arbeit ihr Ergebnis in allen Landesteilen. Besonders gute Ergebnisse erzielte sie dabei in den größeren Städten des Landes. In der Hauptstadt Brüssel erreichte […]

Weiterlesen...

Groko: Einwanderung? Nur wenn es der Industrie dient

15. Oktober 2018 - 13:33 | | Politik | 0 Kommentare

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt, dieses soll sich am kanadischen Modell orientieren. Die Koalition macht damit deutlich, dass es ihr keinesfalls um das Wohl von Migrantinnen und Migranten geht und erst recht nicht um Bewegungsfreiheit, sondern einzig und allein um die Interessen der deutschen Wirtschaft. In einer Erklärung der SPD-Bundestagsfraktion heißt es zum geplanten Einwanderungsgesetz und dessen Zielen: qualifizierten Fachkräften den Zugang zum Arbeitsmarkt der Bundesrepublik Deutschland: Zum einen wollen wir […]

Weiterlesen...

Lederjacke und Goldkette oder wie Linke auf Migranten schauen?

1. Oktober 2018 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare

Aus der Haustür raus, an der Spielothek und dem KiK an der Ecke vorbei, schnell zum Bus. Eine Sache fällt auf: Viele Menschen sehen so aus wie wir. Wie wir meint nicht nur dunkele Haare und Augen, sondern auch die schwarze Lederjacke, die Goldkette um den Hals, eine Uhr am Handgelenk. Mit dem Bus geht es zur Demo. Egal, ob gegen die Zerstörung der Umwelt protestiert wird, für höhere Löhne oder Frieden, das Bild ändert sich schlagartig. Nun sieht manRucksäcke, […]

Weiterlesen...

SPD-Bundestagsabgeordneter Bülow droht mit Austritt

23. September 2018 - 19:10 | | Politik | 1 Kommentare
von Marco Bülow, MdB / SPD-Bundestagsfraktion (Marco Bülow, MdB) [CC BY 3.0 ], via Wikimedia Commons

Marco Bülow, Direktgewählter Abgeordneter aus Dortmund, gehört zu den kritischsten Bundestagsabgeordneten der SPD, in einem Interview mit dem WDR droht er nun ganz offen mit dem Austritt, wenn die Partei ihren bisherigen Kurs fortsetzt. Ursache seiner Äußerung sind die Causa Maaßen und Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Nach der Beförderung von Maaßen vom Verfassungsschutzchef zum Staatssekretär nahmen in der SPD die Klagen zu. Dazu befragt äußert Bülow: „Klar muss sein Herr Maaßen muss weg, nicht nur von […]

Weiterlesen...

70-jährige begeht Selbstmord als ihre Wohnung zwangsgeräumt wird!

21. September 2018 - 17:58 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Zwangsräumungen sind Alltag in Deutschland, in Porta Westfalica traf es nun eine 70-jährige. Sie wohnte schon seit Jahren in dem Gebäude und konnte nun die Miete nicht mehr zahlen. Als die Polizei und das Ordnungsamt in ihre Wohnung kam, stürzte sie sich aus dem Fenster und beendete ihr Leben. Gegen 9.45 Uhr öffnete die Polizei und eine Mitarbeiterin des Ordnungsamt die Tür, da die Frau sie nicht öffnete. Die alte Dame hatte gegen die Zwangsräumung […]

Weiterlesen...

Israel verhaftet palästinensischen Linken Raja Eghbarieh

20. September 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die palästinensische Linke in Israel befindet sich im Aufschwung, wie schon bei den vergangenen Wahlen deutlich wurde. Die wichtigste nicht-parlamentarische Kraft Abnaa al Balad (Söhne des Landes) ist deswegen immer wieder Ziel von Verleumdung israelischer Rechter, nun hat die Polizei einen ihrer führenden Aktivisten, Raja Eghbarieh, verhaftet. Am Dienstag den 11. September drangen israelischen Militärpolizisten in sein Haus in Umm Al-Fahm ein und verhafteten den Familienvater vor den Augen seiner Frau und Tochter. Darüber hinaus […]

Weiterlesen...

Chemnitz: KIZ, Marteria, Casper, Nura und Trettmann mit Konzert gegen Rechts

29. August 2018 - 17:06 | | Politik | 2 Kommentare

Am vergangenen Sonntag und Montag eskalierte in Chemnitz die Situation nach dem Mord an einem Deutsch-Kubaner, der sich selbst eher links positionierte. Rechte Horden zogen, nachdem zu einem Trauermarsch aufgerufen worden war, durch die Stadt und griffen Journalisten, Migranten und Linke an. Bei dem rechten Aufmarsch, dem sich am Montag mehrere tausend Menschen anschlossen, wurden mehrere Menschen verletzt. Als Reaktion auf den Rechtsruck und die rechte Gewalt haben verschiedene Deutschrapper angekündigt in Chemnitz aufzutreten um […]

Weiterlesen...

Palästinensischer Knesset-Abgeordneter tritt wegen rassistischem Gesetz zurück!

29. Juli 2018 - 14:09 | | Politik | 0 Kommentare

Vor kurzem setzte die rechte Mehrheit in Israel das neue Nationalstaatsgesetz durch. Mit dem Gesetz werden die Minderheiten nun auch offiziell zu Bürgern zweiter Klasse, nun tritt Suheir Bahlul, Abgeordneter der Zionistischen Union, zurück, weil er nicht in einem Parlament sitzen will, das ein solch rassistisches Gesetz durchsetzt. Durch das neue Gesetz wird Israel zu einer Gesellschaft, in der der Mehrheit deutlich mehr Rechte hat, als die Minderheit. Durch das Gesetz können kleine jüdische Gemeinden […]

Weiterlesen...

Bundesregierung sieht zu wie Menschen ertrinken – Im Gespräch mit Michel Brandt

25. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 3 Kommentare
Michel Brandt

In den letzten Wochen war die Verschärfung des Asylrechts und die harte Gangart gegen Flüchtlingshelfer immer wieder in den Medien. Wir haben mit Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter der Linken, über seine Teilnahme an einer Fahrt der Lifeline und die Angriffe auf das Asylrecht gesprochen. Die Freiheitsliebe: Michel du warst vor wenigen Tagen auf der Lifeline, wie kam es dazu? Michel Brandt: Wir arbeiten bereits seit einiger Zeit mit verschiedenen zivilen Seenotrettungsorganisationen zusammen und pflegen einen guten […]

Weiterlesen...

Palästinensische Gewerkschaften fordern Rücktritt von Dietmar Bartsch

18. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Gazastreifen 2015

Vor wenigen Wochen war Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der deutschen Linken, gemeinsam mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich, in Israel. Dabei nahmen beide an der Verpflanzung von Bäumen an der Grenze zum Gazastreifen teil, die eine neue grüne Mauer bilden und somit den Gazastreifen noch mehr von der Außenwelt abschotten sollen. Die palästinensische Linke fordert indes den Rücktritt von Bartsch als Fraktionsvoristzender. Durchgeführt wurde die Aktion ausgerechnet vom Jüdischen Nationalfond. In einer Erklärung des Fonds […]

Weiterlesen...