Die Linke muss mit dem Glauben an die EU brechen

7. Juni 2016 - 10:59 | | Politik | 2 Kommentare

Vor wenigen Wochen fanden in Österreich Bundespräsidentschaftswahlen statt, der neoliberale Grüne Alexander van der Bellen konnte sich nur knapp gegen den rechtsaußen Norbert Hofer. Das knappe Ergebnis ist dabei auch eine Folge der Fehler der linken Parteien, auf die Position zur EU soll in diesem Artikel deswegen noch einmal genauer eingegangen werden. Erschreckende 2,2 Millionen Menschen haben bei der Bundespräsidentschaftswahl für Norbert Hofer gestimmt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war sich sicher, dass die Hälfte der Österreicher_innen […]

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Keine Abschiebungen in den Krieg!

12. Mai 2016 - 15:34 | | Politik | 1 Kommentare
Jede Fluchtbewegung hat ihre HintergründeFoto: Jimmy Bulanik

Die österreichische Regierung verlangt, Flüchtlinge sollten zurück in die Herkunftsländer, und Frontex hat tatsächlich begonnen, Flüchtlinge in die Türkei zu deportieren. Gleichzeitig gibt es Belege dafür, dass Flüchtlinge aus der Türkei zurück nach Syrien geschickt wurden. Die Anstrengungen Europas, mithilfe der Türkei die Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen, haben katastrophale Auswirkungen. Zehntausende Flüchtlinge hängen in Lagern im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei fest, Assads Krieg im Rücken, den Lauf eines türkischen Gewehrs […]

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Österreichs Faschismus – Versagen der Linken

27. Februar 2016 - 16:26 | | Politik | 1 Kommentare

Letzte Woche veröffentlichten wir einen Beitrag, der sich mit der österreichischen Revolution und ihrem Scheitern auseinandersetzte, heute folgt ein Beitrag zur Übernahme des Landes durch die Faschisten, der durch eine zögernde Sozialdemokratie ermöglicht wurde. In der Stadt Bruck an der Mur gelang es dem Anführer, dem sozialdemokratischen Parteifunktionär Koloman Wallisch, auch am 12. Februar 1934 was in anderen Städten misslang, die Heimwehren zu entwaffnen und die Stadt abermals zu übernehmen. Erst als das Bundesheer mit […]

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Österreich: Die gescheiterte Revolution und der Aufstieg der Rechten

16. Februar 2016 - 16:15 | | Politik | 3 Kommentare

Die deutsche Revolution von 1918 ist den meisten Geschichtsinteressierten in Deutschland ein Begriff, denn sie stürzte die Monarchie und etablierte die parlamentarische Demokratie, zeitweise lag sogar eine sozialistische Revolution nahe. Die österreichische Revolution, wie auch das Ende der ersten österreichischen Demokratie, sind dagegen fast in Vergessenheit geraten. Diktator Engelbert Dollfuß, der am Vorabend des entscheidenden Schlags gegen die Sozialdemokratie erklärte, dass sich „der Umbau des Staates“ zum autoritär geführten Staat „in möglichster Raschheit vollziehen“ müsse, […]

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Seien wir realistisch, verlangen wir das Unmögliche – Kämpfen wir für offene Grenzen!

29. Oktober 2015 - 16:13 | | Politik | 12 Kommentare

Das Kapital hat kein Interesse an offenen Grenzen, sondern nur an wirtschaftlich verwertbaren Flüchtlingen. Aus Sicht der Flüchtlinge und der Arbeiter_innenbewegung, ist die Forderung nach offenen Grenzen für Flüchtlinge aber keine Frage der wirtschaftlichen Situation, sondern ein Mittel im Kampf gegen Rechts und des Ausbaus der eigenen Rechte. Die Eliten bezeichneten das Niederreißen der Grenzen und die Hilfsbereitschaft der Solidarischen als Flüchtlingskrise. Es ist aber keine Krise, sondern eine Lösung der Krise, wenn Flüchtlinge die […]

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