Parteiendemokratie – „unverzichtbar“, dennoch Auslaufmodell?

19. Dezember 2016 - 17:39 | | Politik | 0 Kommentare

In der ständigen deutschen Vorwahlzeit, unterbrochen nur durch Wahlen und das Drumherum, gibt es gemäß Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 8. Mai 1949 eine Konstante als Dreh- und Angelpunkt – die Parteien. Wenngleich das im Grundgesetz gar nicht so steht. Was wiederum seine Begründung in der damaligen Ungewissheit hat, wie denn die Deutschen in den westlichen Besatzungszonen wählen würden, wenn man sie gewähren ließe. Weniger war es die Sorge, da würde möglicherweise eine Nachauflage des […]

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Auf dem Weg zu Mengele?

5. Dezember 2016 - 17:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages maßen der Angelegenheit eine gewisse Bedeutung zu: Über die Gesetzesvorlage wurde am 11. November 2016 namentlich abgestimmt. Von den 630 Mitgliedern des Hauses nahmen immerhin 542 an der Abstimmung teil. 357 stimmten zu, 164 waren dagegen und 21 Abgeordnete enthielten sich. Der Fraktionszwang, den es laut Artikel 38 des Grundgesetzes eigentlich nicht geben darf, war zuvor aufgehoben worden. Die Fraktionsvorstände räumten ein, es ginge um eine Gewissensentscheidung. Dabei wurde monatelang […]

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Deutsches zu Trump

21. November 2016 - 17:31 | | Politik | 0 Kommentare
Quelle: John Vibes

Die Bundeskanzlerin hat Barack Obama zu einem letzten Besuch als Präsident der USA in Berlin empfangen. Am Ende steht eine gemeinsame Bekundung mit anderen Staats- und Regierungschefs großer EU-Staaten, die anti-russischen „Sanktionen“ verlängern zu wollen und auf dem TTIP-Abkommen doch zu bestehen. Das ist offene Konfrontation gegenüber dem neuen, gewählten Präsidenten Donald Trump. Und alle Beteiligten wissen, dass derlei Abreden den 20. Januar 2017, den Amtsantritt des Neuen, nicht überdauern werden, wenn dieser sie nicht will. […]

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Informationskrieg oder wenn Soldaten psychisch erkranken

24. Oktober 2016 - 15:29 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
US Soldaten in Afghanistan , Foto: Pixabay.de

Wer Hand an sich legt und versucht sich umzubringen, landet – wenn er oder sie den Versuch überlebt – in der Psychiatrie. Weil wir jemanden, der den Tod sucht, für krank halten. Weil wir solchen Menschen helfen wollen, den Weg zurück aus dem Dunkel zu finden. Da gibt es Hotlines, viele ehrenamtliche Helfer. Auch die Medien üben Zurückhaltung, um nicht andere zu ermutigen, es den vielen, allzu vielen Unglücklichen gleichzutun – all jenen, die sich […]

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Droge Psychologie

8. Oktober 2016 - 16:45 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Es war ein skeptisches Interesse an der Materie, was  mich veranlasste, mir Albert Krölls‘ Buch „Kritik der Psychologie“ zusenden zu lassen, als ich ganz zufällig auf diesen Titel aufmerksam geworden war. Schon seit geraumer Zeit war mir aufgefallen, dass immer mehr Menschen die Hilfe von Psychologen in Anspruch nehmen. Was ist los in dieser Gesellschaft, fragte ich mich. Werden wir alle etwas verrückt oder nur Opfer von Scharlatanen? Der Titel jedenfalls versprach Aufklärung. Und er […]

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Die nordostdeutsche Lektion

12. September 2016 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (Screenshot)

„Wenn die Welt untergeht, sollte man nach Mecklenburg gehen, da passiert alles 100 Jahre später.“ Otto von Bismarck irrte: Zumindest in der Landespolitik ist Mecklenburg-Vorpommern up to date – seit dem 4. September 2016 besitzt es als zweites Bundesland einen Landtag, in dem die AfD die zweitstärkste Fraktion stellt. Mit 20,8 Prozent der Wählerstimmen verwies sie die CDU auf den dritten Platz. In Sachsen-Anhalt platzierte sie sich am 13. März mit 24,3 Prozent genau acht […]

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Obama und die Welt als Schachbrett

30. August 2016 - 11:44 | | Politik | 0 Kommentare
Friedensnobelpreisträger Obama. By Jakob Reimann, licensed under CC BY-ND 2.0.

Der Präsident denkt – das Kapital lenkt: Ist das die Bilanz der Präsidentschaft Barack Obamas? Geradezu euphorisch sahen viele Menschen und Medien dem ersten Afroamerikaner im Weißen Haus entgegen. „Yes, we can“ weckte auch in Europa Hoffnungen und wurde durch Obamas Buch „Hoffnung wagen“ bestärkt. Der Politikwissenschaftler Ekkehart Krippendorff schrieb in den Blättern für deutsche und internationale Politik, Ausgabe 1/2009, Enthusiasmus sei obligatorisch über diesen „ersten politischen Superstar unseres Zeitalters“. Krippendorff rühmte seine menschliche Wärme, […]

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Ein Sultan – zwei Putsche

15. August 2016 - 10:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Für das Verständnis der gegenwärtigen Situation in der Türkei sind zwei Entwicklungslinien von Bedeutung. Die erste ist, dass das Bestreben der Kemalisten, die Türkei als modernen, laizistischen Staat zu entwickeln, stets von einer islamistischen Gegenbewegung begleitet war. Versuche, eine islamistische Partei zu gründen, gab es seit den 1970er Jahren; sie wurden durch das Militär beziehungsweise die kemalistische Staatsbürokratie immer wieder unterbunden. Bei den Parlamentswahlen 1995 war in Gestalt der „Wohlfahrtspartei“ mit 21,4 Prozent der Wählerstimmen […]

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Warschauer Nato-Gipfel: Eskalation bis zur Katastrophe

18. Juli 2016 - 10:07 | | Politik | 0 Kommentare

Auf dem NATO-Gipfel, der am 8./9. Juli in Warschau tagte und wo weitreichende Beschlüsse gefasst sowie grundlegende Statements abgegeben wurden, war auch noch Gelegenheit für eine kleine zusätzliche Backpfeife in Richtung Moskau: Das Gala-Dinner der 28 Staats- und Regierungschefs fand just in jenem Säulensaal des Präsidentenpalastes statt, wo 1955 die Organisation des Warschauer Vertrages aus der Taufe gehoben worden war. Unmittelbar nach dem Gipfel rief die Berliner Zeitung – im Unterschied zu den meisten anderen großen […]

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Brexit – Alles nur Theater?

5. Juli 2016 - 12:13 | | Politik | 0 Kommentare

In Großbritannien gab es ein Donnerwetter, und durch die westliche Hemisphäre ging eine Schockwelle. Schon tags darauf nahm die Entscheidung einer knappen Mehrheit der Briten, die Europäische Union verlassen zu wollen, Züge einer Posse der Weltgeschichte an. Im Kampf zweier Rivalen um die Macht und um die Gunst des Wahlvolks hatte man den Beschluss über eine so wichtige Streitfrage wie die nach dem Verbleib des Landes in der EU der Wählerschaft überlassen. Das wurde sogar […]

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