Voraussichtlich wird die konservative Minderheitsregierung im portugiesischen Parlament parlamentarisch nicht akzeptiert. Wie es dann weitergeht ist abhängig vom konservativen Präsidenten Cavaco Silva. Das Wählerbündnis PaF stellt seit Freitag die Regierung. Dabei spricht man jetzt schon von der kürzesten Regierung seit
Bei den türkischen Nationalwahlen vom 07. Juni hatte die seit 2002 regierende AKP ihre absolute Mehrheit verloren. Vor allem war dies dem Einzug der linken, pro-kurdischen HDP ins Parlament zu verdanken. Dies machte die Pläne des Präsidenten Erdogan zunichte, die
PEGIDA feierte vor kurzem seinen ersten Geburtstag. Das heißt, dass diese Bewegung die im Kern für rassistische Hetze steht schon seit einem Jahr existiert. Sie „spaziert“ seit einem Jahr regelmäßig Montags durch Dresden. Hierbei verbreitet sie Angst und Schrecken. Dies
Es ist Zeit für Alternativen. Immer mehr Menschen erleben, wie schreiend ungerecht die Welt ist. Es ist mittlerweile unmöglich, Nachrichten zu schauen, ohne Wut, ohne Trauer zu verspüren: Ein neues Zeitalter des Krieges hat begonnen – obwohl die Globalisierung angeblich
Vor einigen Wochen haben die Musiker Kaveh und Thawra den Antideutschen einen Song gewidmet und ihre Solidarität mit Palästina deutlich dargestellt, daraufhin wurden sie im Internet massiv rassistisch und sexistisch angegriffen, die Folge war auch die Ausladung Thawras von einem
Über 80 Gäste aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen kamen vom 23. – 25. Oktober nach Essen zur ersten Roten Ruhr Akademie, um über Alternativen zur aktuellen Politik zu diskutieren. Die Organisatoren werten die Akademie als vollen Erfolg. „Mit 50 Gästen
Afghan*innen sind mittlerweile nach Syrer*innen die größte und am meisten wachsende Gruppe von Asylbewerber*innen. Laut FAZ soll die EU-Kommission nun mit Afghanistan ein Rückübernahmeabkommen für abgelehnte Asylbewerber*innen aushandeln. Auch eine Abschreckungskampagne wird geplant. Seit mehreren Jahren besteht ein Abschiebestopp für
Die Antideutschen sind schon lange ein Problem in der deutschen Linken. Die Musiker Kaveh und Thawra haben diesen einen Song gewidmet und ihre Solidarität mit Palästina deutlich dargestellt, daraufhin wurden sie im Internet massiv angegriffen. Wir haben mit Thawra ein
Griechenland steht vor einer neuen Streikwelle. Anlass dafür ist die anstehende Privatisierungswelle der griechischen Regierung, zu der sich das Tsipras Kabinett durch die letzten Kürzungspakete verpflichtet hat. Auftakt soll ein Generalstreik am 12. November sein. Alexis Tsipras treibt die Privatisierungen
Die Bundesregierung spielt ein falsches Spiel mit den Hoffnungen von Tausenden, die nach Deutschland wollen. Sieben Thesen des Netzwerks marx21 zur Flüchtlingskrise. Dieser Artikel ist ein Vorabveröffentlichung aus dem neuen marx21-Magazin. Das Magazin erschien am 10. Oktober. Bestell dir jetzt ein
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