Drogenkonsum – Ab in den Knast?

28. Juni 2017 - 13:30 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Laut der Deutschen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) konsumieren Zwei bis vier Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig Cannabis. Es haben sogar bis zu 17 Millionen Menschen in diesem Land mindestens einmal in ihrem Leben „gefkifft“. Cannabis ist die somit am häufigsten konsumierte „illegale“ Droge. Das verwundert nicht, denn jeder kennt jemanden, der zumindest unregelmäßig einen Joint raucht. Und trotzdem werden jährlich tausende Strafverfahren gegen Menschen eingeleitet, die nichts anderes tun, als eine Droge zu […]

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Linke Regierungsbeteiligungen in Deutschland – Zwischen Haltelinien und Stillstand

27. Juni 2017 - 18:08 | | Politik | 0 Kommentare

Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts zählen. Seitdem wurde sie hunderte mal geführt, im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob man durch Reformen zum Sozialismus kommen könne, teilweise auch nur, ob es sinnvoll sei für kleine Verbesserungen oder […]

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Michael Lüders: Wer den Wind säht

26. Juni 2017 - 16:43 | | Kultur | 1 Kommentare

Der Nahe Osten ist seit mehr als 15 Jahren durch westliche Kriege gebrandmarkt, eine Politik, die in der Region nur verbrannte Erde hinterlassen hat, wie Michael Lüders richtig analysiert. Sein neues Werk ist eine Auseinandersetzung mit der westlichen Kriegspolitik, das an einigen Stellen schwächelt. Der Nahe Osten scheint immer wieder in Chaos, Gewalt und Krieg zu versinken. Selbst die Aufstände und Revolutionen in Tunesien, Ägypten oder in Syrien konnten nur kurzfristig Hoffnung machen. Mittlerweile befinden […]

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G20 – Der Gipfel der Repression hat begonnen

our solidarity against your repression

Der G20-Gipfel in Hamburg hat noch nicht begonnen, die staatliche Repression schon. Dies konnte eindrucksvoll auf zwei Demonstrationen am gestrigen Samstag beobachtet werden. In Hamburg-Mitte hatten Geflüchtete zu einer Refugee Demo gegen die G20 aufgerufen. Im Hamburger Süden statteten etwa 500 Menschen der sogenannten „Gefangenensammelstelle“ (GeSa) einen Besuch ab, die dort für mehrere Millionen Euro errichtet wurde. Mit etwa 500 Menschen hatte die Demo in Harburg eine eher überschaubare Größe. Der Gesamteinsatzleiter der Hamburger Polizei, […]

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17. Juni 1953: Arbeiteraufstand gegen „Arbeiterstaat“!

24. Juni 2017 - 14:02 | | Politik | 1 Kommentare

Am 17. Juni 1953 gingen hunderttausende Arbeiter gegen das DDR-Regime auf die Straße. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) stand vor einem Problem. Immer hatte sie behauptet, die DDR sei der Staat der Arbeiterklasse. Doch die Mitglieder dieser Klasse mobilisierten plötzlich gegen sie. Die Arbeiter gingen aber nicht für den Kapitalismus und eine bürgerliche Demokratie auf die Straße, wie es in der BRD dargestellt wurde. Die DDR befand sich 1952 bis 1953 in einer ökonomischen Krise. […]

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Frankreich: Macron hat keine gesellschaftliche Mehrheit

23. Juni 2017 - 11:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die schlechte Nachricht: Emmanuel Macron kann nach den Parlamentswahlen in Frankreich mit absoluter Mehrheit regieren. Die gute Nachricht: Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheiten für seine neoliberale Politik. Daher steht die neue französische Regierung von Beginn an vor Problemen, meint John Mullen aus Paris. Emmanuel Macrons Bewegung „La République en Marche“ hat bei den französischen Parlamentswahlen mit 355 von insgesamt 577 Sitzen eine breite Parlamentsmehrheit errungen. Historisch niedrige Wahlbeteiligung Die Parlamentswahlen finden in jedem Bezirk in […]

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Erlesenes: Über die Berliner Kantstraße und Münzenbergs beste Journalistin

22. Juni 2017 - 12:02 | | Kultur | 1 Kommentare

Berlin war schon immer eine Hauptstadt der Selbstüberhebung. Das nehmen allerdings nur Provinz-Geister so richtig ernst. Wir selbst wissen, dass neben einer emporschießenden Spargelstange binnen kurzem eine zweite auftauchen wird und eine dritte sowieso. Mit Berlin verhält es sich ähnlich. Diese Stadt ist keine für das Solitäre. Nicht erst seit den Zeiten des „antifaschistischen Schutzwalles“ kommt hier alles mindestens im Doppelpack. Seit 1920 hat die Stadt zwei Zentren: das „historische“ rund um die Spreeinsel und […]

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Für CDU-Abgeordneten sind Koran und Grundgesetz unvereinbar

21. Juni 2017 - 17:24 | | Politik | 1 Kommentare

Hans Jürgen Irmer, hessischer Landtagsabgeordneter der CDU, ist in der Vergangenheit immer wieder mit rechten Positionen aufgefallen. So forderte er ein Minarettverbot oder machte Stimmung gegen Muslime. Nun ist er einen Schritt weitergegangen und behauptet der Koran sei unvereinbar mit dem Grundgesetz und sieht im Koran eine Legitimation für Gewalt . Die hessische CDU widerspricht dem nicht etwa, sondern hat Irmer sogar noch als Bundestagskandidaten nominiert. In der rechtspopulistischen Jungen Freiheit erklärte der CDU-Abgeordnete, „der […]

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Die einseitige Doku „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa“

20. Juni 2017 - 11:25 | | Kultur | 0 Kommentare

Eine äußerst einseitige und fragwürdige Dokumentation über Antisemitismus: „Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa,“ die ARTE nicht ausstrahlen will und die der WDR immer noch prüft, wurde gestern von BILD für 24 Stunden ins Netz gestellt und auch noch ausgiebig promotet. 200.000 Menschen sollen ebenjene Doku laut turi2 schon gesehen haben. Dabei wurde ein Bild von Erko, Qazid und mir benutzt, um für den Film zu werben.[1] Außerdem zeigt die Doku […]

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Wem gehört die Welt? – Labour entwirft zukunftsfähige Alternativen zum Privateigentum

Pixabay, CC0

Die jüngsten Wahlen in Großbritannien haben der Labour Partei ein überraschend gutes Wahlergebnis beschert. Auch wenn sie keine Mehrheit erreichen konnten hat das Schattenkabinett um Jeremy Corbyn gezeigt, dass eine erfolgreiche Erneuerung sozialdemokratischer Politik nur als Abwendung von der neoliberalen „New Labour“ Politik vollzogen werden kann. Mit guten Konzepten und einer auf die Zukunft gerichteten Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte hat sich Labour vom Abwärtstrend der europäischen Sozialdemokratie gelöst. Diesen weg gilt es weiter zu beschreiten. […]

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