Portugal zeigt Alternativen zur Austeritätspolitik

28. März 2017 - 12:55 | | Politik | 0 Kommentare

Portugal, Italien, Griechenlands und Spanien das waren die südeuropäischen Länder, die in den vergangenen Jahren im Fokus der europäischen Aufmerksamkeit standen, wenn es um sogenannte „Sparprogramme“ und Austerität ging. Während Griechenland aktuell wieder in den Medien ist, weil die Schulden weiter steigen, und Spanien von sich Reden machte, weil es keine Regierung bilden konnte, ist Portugal aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden, dabei wäre ein Blick auf die Erfolge der portugiesischen Regierung spannend, für alle, […]

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Die „Lügenpresse“ im Realitätscheck

27. März 2017 - 16:15 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Zwischen lauten „Lügenpresse“-Rufen und egozentrischen Elite-Journalisten eine objektive Einschätzung zum aktuellen Status Quo des deutschen Journalismus zu finden, ist nicht ganz einfach. Parteilichkeit, wirtschaftliche Interessen und ganz simple Verblendung stehen oft der Erkenntnis im Wege – und macht man sich nicht mit Pegida gemein, wenn man als „Bildungsbürger“ Zweifel an der Presse erhebt? Dass Skepsis manchmal mehr als angebracht wäre, zeigt der Diplom-Journalist und Politikwissenschaftler Uwe Krüger in seinem Buch „Mainstream: Warum wir den Medien […]

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Für eine Arbeiterinnenpartei in den USA

27. März 2017 - 16:06 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Millionen gegen die Amtseinführung auf der Straße, viele Tausende mit spontanen Protesten gegen den „Muslim Ban“, beim Aktionstag „A day without Latinos“ allein in Milwaukee ca. 15.000 auf der Straße: So sehr, wie die Trump-Administration national und international provoziert, so vielfältig und massenhaft ist auch der Widerstand in den USA. Der internationale Frauenkampftag am 8.3. wird ein weiterer Protesttag in den USA, ebenso sind auch ein „Women’s Strike“ angekündigt wie auch Aktionen am 1. Mai, […]

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EU – Einheit des Kapitals oder der Menschen?

26. März 2017 - 12:21 | | Politik | 0 Kommentare

Die EU feierte am gestrigen Samstag ihr 60 jähriges Bestehen, Artikel in der Presse würdigten dies als Beitrag zu Frieden und Sicherheit, doch die Kritik an der EU wird dadurch nicht verstimmen, sondern nur noch lautern. Die Debatte um Europa und seine Vereinigung ist dabei nicht neu, sie wird in der Arbeiterbewegung schon seit mehr als 100 Jahren geführt. Vorneweg eine kleine Quizfrage: Von welchem Sozialdemokraten stammt das folgende Zitat? „Nichtsdestoweniger bleibt für Deutschland nur […]

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Die Linke und das Regieren – Nach Goldschätzen graben?

25. März 2017 - 16:53 | | Politik | 1 Kommentare

Linke und die Frage der Beteiligung an bürgerlichen Regierung, eine ewige Debatte so mag man meinen, einen in der man kaum noch etwas lernen kann. Doch das Buch „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“, welches vor wenigen Monaten von Aktivistinnen und Aktivisten des linken Flügels der Linken herausgebracht wurde, offenbart die Notwendigkeit der Debatte und die Relevanz die Regierungsfrage auch historisch zu beleuchten. „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ wurde herausgegeben von Mitgliedern der Strömung „Antikapitalistische Linke“, […]

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Israel ist ein Apartheidstaat…

24. März 2017 - 15:00 | | Politik | 2 Kommentare
By Edgardo W. Olivera, flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by JusticeNow!).

…auch wenn der UN-Bericht zurückgezogen wurde. Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet ein klares Bild: Israel ist ein Apartheidstaat. „Israel ist des internationalen Verbrechens der Apartheid schuldig,“ mit diesen Worten stellte Richard Falk vergangene Woche einen frisch erschienenen UN-Bericht vor, während […]

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Die Ursachen des islamistischen Terrorismus

23. März 2017 - 18:30 | | Politik | 4 Kommentare
ISIS-Flagge

Mehr Macht für die Geheimdienste, strengere Grenzkontrollen und Sicherheitsvorschriften: Als Antwort auf terroristische Anschläge und Attentate verschärfen viele EU-Staaten ihre Anti-Terror-Maßnahmen. Doch die Ursachen des Terrorismus werden damit nicht bekämpft. Die Anschläge in zahlreichen europäischen Ländern haben eine Debatte über den islamistischen Terrorismus ausgelöst. Doch bei der Suche nach den Gründen wird über eines so gut wie gar nicht gesprochen: Die aggressive Außenpolitik des Westens. Sahra Wagenknecht war neben Oskar Lafontaine die einzige führende Politikerin der LINKEN, die […]

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Emmanuel Macron: Der neoliberale Revolutionizer

23. März 2017 - 10:29 | | Politik | 0 Kommentare

Am 23. April 2017 findet der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl statt. Da es sich bei Frankreich um eine präsidiale Demokratie handelt, hat der Ausgang der Wahl einen entscheidenden Einfluss auf ganz Europa. Wer wird das Rennen gewinnen? Der nepotistische Konservative François Fillon? Der neoliberale Investmentbanker Emmanuel Macron? Der links-sozialdemokratische Benoît Hamon? Die immer noch uneinigen Sozialisten und Kommunisten um Arnaud Montebourg und Jean-Luc Mélenchon? Oder doch die neo-faschistische Kandidatin des Front National, , die […]

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60 Jahre Römische Verträge – Die EU kämpft ums Überleben

22. März 2017 - 12:55 | | Politik | 1 Kommentare

In diesen Tagen feiert die Europäische Union (EU) mit den Römischen Verträgen von 1957 ein großes Jubiläum. Zu feiern gibt es aber im Europa 60 Jahre später nicht mehr so viel. Der Brexit war nicht nur für die herrschende Elite in Brüssel ein großer Schock, er zeigte auch, wie wenig selbstverständlich ein Staatenbund wie die EU ist, wie sehr nationale Interessen über europäisches Gemeinwohl dominieren, und dass das, was Europa damals vereinte, die Suche nach […]

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Hundertausend demonstrieren für Melenchon und soziale Gerechtigkeit

21. März 2017 - 12:42 | | Politik | 2 Kommentare
100.000 Demonstrieren in Paris für Melenchon – Quelle: https://twitter.com/JLMelenchon

In Frankreich wird Mitte April der neue Präsident gewählt, momentan sieht es so aus as würde die Neofaschistin, Marie Le Pen, und der neoliberale Marcon in die Stichwahl einziehen. Auf der linken Seite des politischen Spektrums gibt es mehrere Kandidaten, unter den der Kandidat der Linkspartei und der Kommunisten, Melenchon, und der linke Sozialdemokrat, Hammont, die aussichtsreichsten sind. Jean Luc Melenchon hat nun geschafft, wovon alle andere Kandidierenden bisher nur träumen können, er versammelte in […]

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