Deine Spende für die Freiheitsliebe

21. Dezember 2016 - 18:48 | | Politik | 1 Kommentare

Das Jahr 2017 wird „hart“: Landtagswahlen in NRW, dem Saarland und Schleswig-Holstein, Bundestagswahlen im September, G-20 Gipfel Proteste und der Kampf gegen Rechts. Die Freiheitsliebe ist eine Stimme im medialen Einheitsbrei aus wenigen Verlagshäusern und Verlagsfamilien. Du kannst uns mit einer Spende dabei unterstützen, dass kritische Analysen, Berichte und Antworten gestärkt werden. Die Freiheitsliebe hat es sich zur Gewohnheit gemacht, eine kritische Stimme im medialen Wirrwarr des Internets zu sein. Egal ob Amazonstreiks, Analysen über […]

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Irrungen und Wirrung – ein Anti-Sarrazin Manifest

22. Januar 2017 - 20:34 | | Politik | 0 Kommentare

Thilo Sarrazin ist spätestens seit seinem „Buch“ Deutschland schafft sich ab bekannt für seine krude Thesen über Vererbung, minderwertige Gene und mehr. Doch es war nicht sein letztes Buch. Nach seiner Biologisierung des Sozialen brachte er noch vier Bücher heraus. David Peanson hat sich sein neustes „Werk“ Wunschdenken vorgenommen und fein säuberlich die „Argumente“ Sarrazins zerpflückt. „Die Broschüre ist eine Punkt für Punkt Erwiderung auf Sarrazins Argumente in seinem „Wunschdenken“ anhand einer Auswahl längerer Zitate. […]

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Millionen protestieren bei Frauenmärschen gegen Trump

22. Januar 2017 - 13:12 | | Politik | 0 Kommentare
Photo by JMacPherson

Am Tag nach der Amtseinführung zeigte sich wie sehr der neue amerikanische Präsident Trump polarisiert, denn Millionen gingen weltweit gegen ihn auf die Straße. Die Proteste waren dabei ein weltweites Phänomen und Ausdruck des Kampfs gegen Nationalismus und Rechtsruck, deswegen fanden sich von Sydney bis Los Angels und von Washington bis Wien mehr als 4 Millionen Menschen ein um ihre Ablehnung von Trumps Politik zu verdeutlichen. Im Zentrum der Proteste standen Frauenmärsche und an deren […]

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President Trump – bedingungslose Opposition, vom ersten Tag an

21. Januar 2017 - 15:40 | | Politik | 0 Kommentare
Foto by: Jakob Reimann, JusticeNow!, licensed under CC BY-ND 4.0.

Trump und sein Kabinett der rassistischen, religiösen Rechten verdienen keinen unvorbelasteten Neuanfang, sondern bedingungslose, unbestechliche Opposition vom ersten Tage an. Hätte vor drei, vier Jahren jemand behauptet, 2017 würde Donald J. Trump ins White House einziehen, wir hätten sicherlich in der Geschlossenen eine Gummizelle freigeräumt. (Einzig die Simpsons haben es bereits im Jahr 2000 kommen sehen…). Trump war ein lächerlicher Medien-Clown, der sich beim Wrestling geprügelt hat, oder im TV über Inzest mit seiner Tochter […]

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Im Boxring: Strategisch gegen Gewerkschaftsfeindlichkeit und gespaltene Belegschaften kämpfen

21. Januar 2017 - 12:42 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Die Sozialpartnerschaft mag als Leitidee in Teilen der Gewerkschaften lebendig sein, in den Geschäftsführungen vieler deutscher Unternehmen ist sie es nicht mehr. Journalistische Untersuchungen (Rügemer/Wiegand 2015) haben ans Tageslicht befördert, was für Belegschaften längst keine Randerscheinung mehr ist, sich möglicherweise sogar „normalisiert“: Versuche, einfachste Mitbestimmungsrechte wahrzunehmen und/oder einen Tarifvertrag auszuhandeln, treffenauf Abstufungen feindseliger Gegenwehr der Arbeitgeber (AG), seien diese nun organisiert oder spontan, eher subtil oder brachial (Dörre u.a. 2016, 123ff.; Behrens/Dribbusch 2014). In diesen […]

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Mielke ist schuld: Die Folgen staatlicher Überwachung

20. Januar 2017 - 14:46 | | Politik | 0 Kommentare

2012 lebten laut des Democracy Indexes des Economists 37% der Weltbevölkerung in autoritären Systemen. Aber schon weise Männer der Antike – Aristoteles, Polybios, Platon – waren der Meinung, dass keine Verfassungsform eines Staates lange anhalten würde. Diese Idee des Verfassungskreislaufes, in dem das Volk, der Adel und ein Einzelner abwechselnd herrschen, ist der Alptraum eines jeden Königs oder Diktators: Machtwechsel bedeutet Machtverlust. Entsprechend tun Alleinherrscher alles in ihrer Macht stehende, um das ihnen drohende Dilemma […]

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Die Causa Mendívil – wie eine palästinasolidarische Dozentin mundtot gemacht werden soll

19. Januar 2017 - 12:18 | | Politik | 2 Kommentare
Eleonora Roldán Mendívil

„Israelhetze mit Lehrauftrag an Berliner Uni?“ mit diesem reißerischen Titel beginnt der diffamierende Artikel auf dem rechten Blog „boasinfo – facts, info, opinion“, der am 25.12.2016 erschien. Darin wird die Dozentin Eleonora Roldán Mendívil mit schweren Antisemitismusvorwürfen konfrontiert. Zwei Wochen später gibt das Otto-Suhr-Institut der FU Berlin bekannt, dass Mendívil vorerst keine weiteren Lehraufträge erhalten werde. Doch wie konnte ein einfacher Blog-Eintrag derart weitreichende Wirkungen entfalten? Der Verfasser des Blogeintrages, Andreas B., der auf seinem […]

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Obamas Krieg gegen Whistleblower

18. Januar 2017 - 18:01 | | Politik | 0 Kommentare

Obama pries Whistleblower als „beste Informationsquelle“ und seine Regierung als „die transparenteste in der Geschichte“ – nichts könnte entfernter von der Realität sein. Obama führte einen erbarmungslosen Krieg gegen Whistleblower und verhängte 31 Mal längere Gefängnisstrafen als sämtliche US-Präsidenten vor ihm zusammenaddiert. Er überreicht Trump ein Regierungssystem mit ungekannter Machtkonzentration im Oval Office. Anfang vergangenen Jahres sah ich den „Urvater aller Whistleblower“ zu einer Diskussionsrunde im wunderschönen Dresden. Daniel Ellsberg erzählte mit einer Leidenschaft und […]

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Berliner Hilflosigkeit

18. Januar 2017 - 12:28 | | Politik | 0 Kommentare

Straftäter stellt ein Gericht als solche fest. Ansonsten gilt die Unschuldsvermutung. Es gibt aber auch Tatverdächtige. Von denen nimmt man an, dass sie eine Straftat begangen haben könnten. Ist der Verdacht begründet und die Tat erheblich, und besteht zudem die Gefahr, dass sie sich durch Flucht einer Verhandlung entziehen könnten, können sie in Haft genommen werden. Neuerdings gibt es auch „Gefährder“. Das ist eine Erfindung der Innenminister und der Leiter der Landeskriminalämter. So richtig rechtens […]

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Verfassungsgericht entscheidet: Die NPD ist faschistisch – aber legal

Bild: Marek Peters / www.marek-peters.com, GNU Free Documentation License (GFDL)

Nach drei Jahren Verhandlung hat das Bundesverfassungsgericht heute die Entscheidung im NPD Verbotsverfahren bekannt gegeben: Die NPD bleibt erlaubt. Für aufmerksame Beobachter*innen ist das keine Überraschung. Denn die Entscheidung des Bundesrates, nach dem Scheitern des ersten Verbotsverfahrens im Jahr 2003 einen erneuten Verbotsantrag zu stellen wurde bereits bei Antragstellung 2013 kritisiert. Kritiker*innen eines erneuten Verbotsgesuchs waren damals skeptisch, ob der Verfassungsschutz seine V-Männer wirklich aus der NPD abziehen würde. An der „fehlenden Staatsferne“ war das […]

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Sie versuchen Zionismus und Judentum gleichzusetzen – Im Gespräch mit Eleonora Roldán Mendívil

17. Januar 2017 - 10:23 | | Politik | 5 Kommentare
Palästina – Foto: Rusty Stewart CC BY-ND 2.0

In diesem Semester findet an der Freien Universität Berlin ein Seminar mit dem Titel „Rassismus im Kapitalismus“ statt, geleitet von Eleonora Roldán Mendívil. Auch im kommenden Semester sollte sie unterrichten, doch nachdem Medien berichteten, sie sei Antisemitin, weil sie Israel als kolonialistisch bezeichnet, scheint dies nun vor dem Aus zu stehen. Wir haben mit ihr über die Vorwürfe, den Unterschied von Zionismus und Antisemitismus sowie ihre Sicht auf den Nahostkonflikt gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Tagen […]

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