Schröder zeigt der SPD den neoliberalen Weg

6. Juni 2012 |

Autor Freiheitsliebender

Gerhard Schröder

Schröder ist kein Linker, das wissen die meisten Bürger in der Bundesrepublik, spätestens seit dem er den stärksten Sozialabbau in der deutschen Geschichte vorangebracht hat. Nun hat sich der Altkanzler wieder einmal zu einem aktuellen Thema, der Politik des französischen Präsidenten Francois Hollande, geäußert und wieder zeigt er wie die Rechte in der SPD denkt.

“Altkanzler Schröder warnt SPD vor Hollandes Ideen” so lautet der Titel eines Artikels in der ZEIT. Das Schröder kein Freund von der Besteuerung der Reichen ist, wird deutlich, wenn man sich seinen neuen Arbeitgeber anschaut. Der Artikel zeigt aber deutlich, wass die Rechte in der SPD will und sie voranbringt:

“Insbesondere die Steuer von 75 Prozent auf Einkommen über eine Million Euro, die Hollande einführen will, bereite Probleme.”

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung hätte mit Sicherheit kein Problem, wenn die Reichsten in diesem Land sich stärker an den Lasten beteiligen würden, Schröder, der unter Rot-Grün, die Steuern für die Reichen senkte, kann das natürlich nicht nachvollziehen. Umfragen zeigen aber, dass die Mehrheit der WählerInnen eine höhere Besteuerung für Reiche wünscht. 75% ab dem eine Millionsten Euro einkommen, bei dem deutschen Steuersystem, sind sicher nicht zuviel, wenn man die Möglichkeiten betrachten würde, die eine solche Steuer bringt.

Kapitalflucht und Wachstumsreformen

Die Zeit zeigt deutlich, wenn auch unkritisch: “Schröder lobte die Wachstumsinitiative Hollandes, kritisierte aber die mangelnde Bereitschaft, Strukturreformen beispielsweise auf dem Arbeitsmarkt oder in der Verwaltung umzusetzen.” Was Schröder unter Strukturreform versteht, dass dürften die meisten Menschen, die in Deutschland in Armut leben wissen. Strukturreformen hießen unter Schröder die Einführung der neoliberalen und antisozialen Hartz-IV Gesetze.

“Man kann nicht auf der einen Seite das Wachstum finanzieren, ohne auf der anderen Seite Strukturreformen einzuführen” so der Altkanzler weiter. “Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt bei der Wachstumsförderung auf Strukturreformen. Generell sei es “viel schwieriger”, in Frankreich Reformen durchzusetzen als in Deutschland,” damit hat Schröder definitiv Recht, denn die französischen Gewerkschaften verfügen über das Mittel des Generalstreiks, sie würden es nicht zulassen, dass die Rechte der Arbeitnehmer weiter zusammen gestrichen werden, damit die Reichen profitieren.

Steinbrück weiter auf Schröders Kurs

Nicht nur Schröder zeigte, dass er keinerlei Interesse an sozialen Veränderungen hat. Auch der mögliche Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zeigte wieder einmal, welches Denken im rechten Flügel der SPD verhaftet ist. “Natürlich werden Investoren und Ratingagenturen genau hinsehen, welche Weichenstellungen in Frankreich getroffen werden”, sagte Steinbrück.

Steinbrück zeigte damit deutlich, dass es ihm wichtiger ist, wie die Ratingagenturen und die Banken die Politik des Landes bewerten, als die Wirkungen der Politik auf die BürgerInnen. Die Armut in der viele Menschen in ganz Europa leben und die durch den Sparzwang gesteigert wurde, wurden von Investoren gelobt, hat aber den wenigsten Menschen geholfen.

Veröffentlicht in Wirtschaft |

Schlagworte: Deutschland, Neoliberal, politkk, rechts, reiche, schröder, sozialdemokratie, spd, Steuern

Klaus0815

Schröder zusammen mit seinen Vasallen Steinmeier
und Steinbrück waren zur falschen Zeit in der falschen
Partei.
Diese drei, zusammen mit dem konservativen neoliberalen
Seeheimer Kreis haben die SPD so umgeformt, daß ihr
soziales Image für immer verloren ist.
Diese 3 hätten damals für die FDP kandidieren sollen, dann
wäre den Sozialdemokraten viel Unheil erspart geblieben.
Und nicht nur der SPD sondern vor allen den Bürgern die
sich auf die SPD verlassen hatten und von diesen, nachdem
sie dessen Stimmen erhielten in den Allerwertesten getreten
wurden.
Es wird sicherlich lange Zeit vergehen und auch nur durch
extremes Aufräumen an der neoliberalen Spitze, um diese
SPD wieder für Otto Normalverbraucher wählbar zu machen.

Die Totengräber der SPD waren vor allem Dingen diese
Herrschaften:
Schröder
Clement
Steinmeier
Steinbrück
Riester
und der gesamte Seeheimer Kreis.

Um diese Leute alle loszuwerden braucht die SPD 2013 eine
Koalition unter Leitung von Frau Merkel.
Denn dann wird auch dem treuesten SPD Wähler klar, auf
wen er sich da einläßt.
Gast

Hier spricht Schröder endlich mal Klartext:
http://www.youtube.com/watch?v=Amwb80RZ4yM
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Bretagne284

Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.
Die rot angestrichene CDU (meine Einlassung für die SPD) ist für mich schon lange nicht mehr wählbar, denn ihr Personal zeugt für mindere Qualität.
LeoP

„Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei
Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem August 1914 Reformistische Partei
oder Partei des kleineren Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen
oder so etwas -: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen
geöffnet, und sie wären dahin gegangen, wo sie hingehören: zu einer
Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter
einem ehemals guten Namen.“

Kurt Tucholsky über die SPDsiehe: http://de.uncyclopedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands
MB

Man merkt das dieser Beitrag von jemanden verfasst wurde, der Volks-Wirtschaftlich unqualifiziert ist und den größeren Zusammenhang nicht erkennt.

1.) Eine Reichen Steuer von 75% ist absurd. Solchen Steuererhöhung hätten zur Folge, dass gut ausgebildete Spitzen-Kräfte in andere EU Länder abziehen und somit ein Mangel von qualifizierten Personen entstehen könnte, da die Arbeitsperspektiven nicht mehr attraktiv genug sind. Darüber hinaus würde es zu vermehrter Steuerhinterziehung kommen und Gelder würden ins Ausland abfließen. ( Die meisten Menschen, die in eine solche Steuerklasse passen würden, verdienen so viel, weil sie gut in dem sind was sie machen und lange Studien hinter sich haben. Daher finde ich so einen Steuersatz nicht fair. Wer viel leistet, soll auch viel zurückbekommen. Oder meint jemand, dass dieser Grundsatz nicht gerechtfertigt ist?)
2.) Natürlich sind Ratingagenturen wichtig! Sie entscheiden über die Kreditwürdigkeit eines Landes und dessen Banken. Wenn Banken und Länder herabgestuft werden bedeutet das einen höheren Zins. Diese Erhöhung der Zinsen kostet die Steuerzahler Milliarden.
3.) Schröder hat mit seiner Agenda 2010 den Grundstein für ein krisensicheres Deutschland geschaffen. Dank Ihm geht es uns in der europäischen Finanzkrise, verglichen mit anderen Staaten, gut!
4.) Der Sparzwang ist notwendig. Staaten die zuvor sehr expansiv gehaushaltet haben, geht es heute schlecht. (i.e. Italien, Spanien, Griechenland). Das Geld, was zuvor mit jubel heraus geschmissen und verschwendet wurde muss nun halt wieder mühselig zusammengespart werden. (Beispiel Griechenland: Jeder 6. ist verbeamtet und ein Straßenbahn-Führer verdient ca. 5000 Euro Netto) Das so ein System nicht ewig funktionieren kann, liegt auf der Hand.
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