Artikel-Schlagworte: „waffenexporte“
Deutsche Waffen sind Gift für den Frieden!
1. Dezember 2011 | 
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Aktion Aufschrei!
„Während nach einer aktuellen Emnid-Umfrage über 70 Prozent der Bevölkerung für ein Verbot von Rüstungsexporten sind, gibt es für die Bundesregierung beim Waffenhandel so gut wie keine Grenzen mehr. Wer immer mehr U-Boote, Kriegsschiffe, Panzer und Maschinengewehre in Kriegs- und Krisenregionen liefert, gießt vorsätzlich Öl ins Feuer bestehender Konfliktherde.“, kritisiert Paul Russmann, einer der Sprecher der bundesweiten Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!” und Geschäftsführer der ökumenischen Aktion „Ohne Rüstung Leben“ die bereits bekannt gewordenen Zahlen aus dem aktuellen Rüstungsexportbericht 2010 der Bundesregierung, der am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden soll.
„Diese neuerlichen Rekordzahlen sind der Ausverkauf jeglicher Rüstungsexportkontrolle und stellen Art. 26 des Grundgesetzes auf den Kopf” lautet das Fazit von Rechtsanwalt Dr. Holger Rothbauer.
„Wir fordern mit der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ ein grundsätzliches Verbot der Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
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Schlagworte: aktion aufschrei, Deutschland, mord, politik, waffenexporte, waffenhandel | 
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Deutsche Waffen morden überall auf der Welt!
Deutsche Waffen morden auch in Libyen! - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/brqnetwork/5510836318/sizes/m/in/photostream/
Deutschland exportiert Waren in alle Welt und darauf sind viele Menschen in diesem Land stolz. Dieser Stolz dürfte aber Bedauern und Wut weichen, wenn man erfährt, dass deutsche Firmen im vergangenen Jahr Waffen im Wert von mehr als 2 Milliarden Euro exportiert haben!
Beliebt sind in aller Welt nicht nur deutsche Panzer und Kriegsschiffe, sondern auch Sturmgewehre und andere Handfeuerwaffen. Deutsche Waffen lassen sich in allen Teilen der Erde finden und jeden Tag sterben Menschen durch Kugeln, die in Deutschland hergestellt wurden. Es wird Zeit, dass man nicht nur die Waffenexporte kritisiert, die in sogenannte Krisenregionen gehen, sondern alle Waffenexporte.
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Die Waffenlobby hat großen Einfluss – Ein Gespräch mit Hans Christian Ströbele
Hans-Christian Ströbele
Vor wenigen Wochen sprachen wir mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen über Waffenverkäufe und die Anerkennung des Südsudans. Nun haben wir mit dem Grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele über die Macht der Waffenlobby und den Südsudan gesprochen!
Die Freiheitsliebe: Im Vergleich zur Regierung von Kohl sind die Waffenexportausgaben unter Rot-Grün gestiegen. Inwieweit ist das mit den Waffenexport-Richtlinien zu vereinbaren?
Hans-Christian Ströbele: Na ja. Ob sie generell gestiegen sind, weiß ich nicht. Aber es gab stetig Auseinandersetzungen, was die deutschen Waffenexporte betrifft. Wir konnten den ein und anderen Rüstungsexport verhindern; z.B. sollten damals 1000 Kampfpanzer in die Türkei geliefert werden. Das fand dann nicht statt. Nur ein Demoexemplar ging raus.
Leider war das nicht so bei allen Waffengeschäften!
Die hohen Lieferzahlen kamen vor allem durch die Waffenexporte nach Südafrika zustande. Da war auch ein teures U-Boot dabei.
Die Freiheitsliebe: Aktuell ist die Kritik angesichts der Waffenexporte nach Saudi Arabien besonders groß. Die Bundesregierung gibt so gut wie keine Auskünfte zu den Waffendeals, was Sie im Bundestage bereits ja auch kritisiert haben. Ist bis jetzt bekannt, ob der Waffendeal bereits abgeschlossen wurde oder gibt es bis jetzt noch keine näheren Informationen? Diesen Beitrag weiterlesen »
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