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Revolutionäre Perspektive in einem gespaltenen Widerstand – Syrien
18. April 2012 | 
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Syrien - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/freestylee
Immer wieder hören wir von der Bombardierung von syrischen Städten und der Ermordung von syrischen AktivistInnen, die naheliegende Reaktion wäre die Forderung nach eifner militärischen Schwächung des Assadregimes, so wollen es uns auch die Medien weiß machen. Die brennende Frage ist aber, welche Kräfte wir in Syrien unterstützen können, wenn wir weiteres Blutvergießen verhindern wollen.
Um eine Antwort auf die Frage der Unterstützung der syrischen Revolutionäre zu finden, ist eine Auseinandersetzung mit der Geschichte des syrischen Aufstandes wichtig. Zu Beginn der Proteste gegen das das Regime Assads wurde nicht dessen Absetzung gefordert. Die Proteste begannen in der Stadt Daraa, welche auch heute noch eine Hochburg des syrischen Widerstands ist. Die Proteste zielten vor allem darauf ab, die verfassungsgemäß festgelegte Alleinherrschaft der Baath-Partei abzuschaffen und andere Artikel der Verfassung außer Kraft zu setzen oder umzuformen. Als Assad auf diese berechtigten Forderungen mit Bestechungsversuchen und Gewalt reagierte, wandelte sich die Stimmung der Menschen im Land. Diesen Beitrag weiterlesen »
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McCain fordert die Bombardierung Syriens
McCain und Sarah Palin - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/billmorrow/4470988084/sizes/o/in/photostream/ Fotograf: billmorrow
Der einflussreiche US-Senator John McCain hat die Verantwortlichen in den USA und Europa aufgefordert, der syrischen Bevölkerung zu helfen, wie sie der libyschen Bevölkerung geholfen haben. “Sie verdienen unsere Unterstützung und internationale Unterstützung, um zurückzuschlagen”, sagte McCain im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP.
Der Republikaner fordert dabei, dass der Einsatz von Bodentruppen ausgeschloßen wird, dies soll wohl verhindern, dass in den amerikanischen Medien neue Berichte über tote Soldaten verbreitet werden. Er fordete wie auch in Libyen eine Bombardierung der “Stützpunkte Assads”.
Verständnis für Europa Diesen Beitrag weiterlesen »
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Ein Jahr Aufstand in Syrien
Syrien - Quelle: www.movassat.de
Seit einem Jahr gehen die Menschen im Zuge des arabischen Frühlings auch in Syrien auf die Straße für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Würde. Das Assad-Regime beantwortet diese Bestrebungen mit brutalster Gewalt, Folter und Massakern. DIE LINKE steht vor vielen Fragen: Welche oppositionellen Gruppen sind aus linker Sicht unterstützenswert? Was bedeutet eine Intervention oder “Schuttzone“? Wie sind Sanktionen gegen das Assad-Regime zu bewerten? Was passiert nach dem Aufstand gegen Assad? Handelt es sich in Syrien um eine Revolution von unten oder eine Regime-Change von außen? Wie kann man die demokratische Opposition unterstützen? Welche Interessen verfolgt der Westen? Ist das Regime der Assads antiimperialistisch?
Diese Fragen und viele weitere diskutieren wir mit…
- der linken Damaszener Publizistin Mais Elkrydee, die auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag zu Zeit in Deutschland weilt. Sie ist Sprecherin des Nationalen Koordinierungsrates in Syrien und liefert Informationen aus erster Hand.
- Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, tätig im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Er bereiste kürzlich die Länder des arabischen Frühlings (Tunesien/Ägypten) und verfasste einen FAQ zum Thema Umbruch in der arabischen Welt.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Linken.SDS an der Universität Duisburg-Essen statt, nächsten Freitag(23.03) um 18 Uhr, im Gebäude S03 der Universität.
Anfahrt: Stadtbahn-Haltestelle “Universität Essen” (U11, U18) und Straßenbahn-Haltestelle “Rheinischer Platz” (101,103, 105, 109)
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Gewalt in Syrien stoppen – Krieg verhindern!
Seit Wochen mehren sich die Berichte über eine Eskalation der Gewalt in Syrien. Laut UNO haben dort bereits mehrere tausend Menschen ihr Leben verloren. Und internationalen Medien zufolge werden immer mehr Pläne für eine westliche Militärintervention geschmiedet.
Gestern hat nun die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu Recht gefordert, internationale Maßnahmen zu ergreifen, um die Menschen in Syrien vor der eskalierenden Gewalt zu schützen. Bei ihrer Sicht auf die Dinge übersieht sie aber, dass Russland und China solche Maßnahmen keineswegs ablehnen. Vielmehr hatte Russland erklärt, es würde der UN-Resolution zu Syrien zustimmen, wenn sie eine Militärintervention von außen ausschließe und nicht nur von der syrischen Regierung, sondern auch von der Opposition Gewaltverzicht fordere. Anders als in den hiesigen Medien dargestellt sind daher für das gestrige Scheitern der Resolution im Weltsicherheitsrat keineswegs nur Russland und China verantwortlich, sondern in hohem Maße der Westen, der seit Wochen einen konsequent friedensorientierten Resolutionswortlaut ablehnt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Warnung vor Krieg ist für Linke oberstes Gebot! – Gespräch mit Diether Dehm
Dieter Dehm - Fotograf: Frank Ossenbrink
In den letzten Tagen wurde der Linken immer wieder vorgeworfen, dass sie Diktatoren unterstütze. Einer, dem dieser Vorwurf galt und der ihn sowohl im Bundestag als auch hier entkräftet, ist Diether Dehm. Wir haben mit ihm über die Auswirkungen von Sanktionen und seine Gründe für die Unterzeichnung des Aufrufs gesprochen.
Die Freiheitsliebe: Du hast vor einigen Tagen einen Aufruf unterschrieben, welcher Sanktionen und jegliche Einmischungen gegenüber dem Iran und Syrien ablehnt. Welche Gründe hattest du, diesen Aufruf zu unterschreiben?
Dieter Dehm: Ich habe meine Gründe sowohl gegenüber der Taz als auch in einer persönlichen Erklärung im Bundestag am 19. Januar und darüber hinaus auch in einer Erklärung dargelegt (unter anderem auch auf der Kundgebung mit Kunst am Nachmittag des 15. Januar in der Volksbühne unter großem Beifall verlesen). Auch wir als Unterzeichnende haben ebenfalls eine öffentliche Erklärung dazu gemacht. In erster Linie droht gegen den Iran ein Krieg, der tatsächlich mit Hilfe geheimer Operationen und Dienste von imperialistischen Staaten vorbereitet wird. Auf diese Kriegsvorbereitung muss klar und laut hingewiesen werden. Ein Krieg gegen den Iran ist möglicherweise der erste Atomkrieg in der Menschheitsgeschichte. Davor nicht gewarnt zu haben, wäre mit meinem Gewissen nicht zu vereinbaren.
Die Freiheitsliebe: Sowohl in Syrien als auch im Iran gehen die Regime gegen Kritiker vor. Gibt es Möglichkeiten, die Regimekritiker vor Bestrafungen zu schützen? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Aktuelle Stunde: Die Linke und die wahren Unterstützer von Regimen
Syrien - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/freestylee
In diesen Tag könnte man verzweifeln, wenn man als außenstehender die Reden und Debatten im Bundestag verfolgt, denn sie zeugen häufig nur von der Sucht nach Profilierung. Am heutigen Tag konnten wir eine Bundestagsdebatte über den, von einigen Linken unterschrieben, Aufruf zu Syrien und dem Iran sehen.
Einberufen wurde diese Debatte von den Fraktionen der CDU/CSU sowie der FDP, beide äußerten sich in den letzten Tagen häufiger zur Linken und deren angeblicher Sympathie mit den Diktatoren Assad und Achmedineschad. Beide Fraktionen behaupteten, dass die Linke sich mit diesem Aufruf an die Seite der Diktaturen gestellt hätte (auch wir kritisierten den Aufruf, da die Opfer der Regime nicht erwähnt wurden)
CDU/CSU und FDP an der Seite Assads
Der Bundestagsabgeordnete Ulrich Maurer, Stellvertrender Vorsitzender der Linken, zitiert aus einem Brief der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW:
„Keiner der Unterzeichner des Aufrufs verteidigt die brutale Gewalt des syrischen Präsidenten gegen sein eigenes Volk. Ziel des Aufrufs ist allein, vor der drohenden Kriegsgefahr für die Bürger im Syrien und im Iran durch eine Eskalation der Konflikte aufgrund der Embargopolitik und permanenter Kriegsdrohungen zu warnen“
Während die Linke Sanktionen ablehnt, da diese der Bevölkerung schaden und die Situation der Menschen noch weiter verschlechtern könnten, verteidigt eine CDU-Politikerin die arabischen Diktaturen deutlich offensiver. Die Abgeordnete Steinbach dagegen sagte gegenüber der Rheinischen Post: “Wenn überall der islamische Fundamentalismus obsiege, dann muss man sagen, dass für Christen die Regime von Mubarrak und Co das kleinere Übel waren.” Diesen Beitrag weiterlesen »
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Pro Frieden und Freiheit – Nicht pro Israel oder pro Iran!
Syrien - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/freestylee
Die Situation in Syrien verschärft sich und einige westliche Politiker und Militärs drohen dem Iran offen mit Krieg. Es war nur eine Frage der Zeit bis auch die deutsche Linke es wieder schaffen würde, sich über die Situation in beiden Staaten zu streiten und unterschiedliche Aufrufe zu starten.
Am 3. Januar wurde ein Aufruf veröffentlicht sich mit den Völkern Syriens und des Irans zu solidarisieren und einen Aufruf zu unterschreiben.
Mit ständigen Kriegsdrohungen, dem Aufmarsch militärischer Kräfte an den Grenzen zu Iran und Syrien sowie mit Sabotage- und Terroraktionen von eingeschleusten „Spezialeinheiten“ halten die USA gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten und Israel die beiden Länder in einem Ausnahmezustand, der sie zermürben soll. Zynisch und menschenverachtend versuchen USA und EU, mit Embargos ihren Außenhandel und Zahlungsverkehr planmäßig lahm zu legen. Die Wirtschaft des Iran und Syriens soll bewusst in eine tiefe Krise gestürzt, ihre Arbeitslosenzahlen erhöht und die Versorgungslage ihrer Bevölkerung drastisch verschlechtert werden. Die inneren sozialen Konflikte sollen ethnisiert und zugespitzt, ein Bürgerkrieg entfacht werden, um einen Vorwand für die längst geplante militärische Intervention zu schaffen. An diesem Embargo gegen Iran und Syrien beteiligt sich auch ganz maßgeblich die deutsche Bundesregierung.
so schreiben die Verfasser des Aufrufs und fordern sinnvoller Weise auch das Ende der Sanktionen.
BAK Shalom und die Schlächter
Die Mitglieder des antideutschen Arbeitskreises BAK Shalom sehen die Situation natürlich anders, wie dieses Zitat zeigt: Diesen Beitrag weiterlesen »
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Occupy-Bewegung stellt sich gegen den Imperialismus!
Peace
Die Occupy-Bewegung hat sich bisher vor allem gegen die Macht des Finanzkapitalismus positioniert und sich für die Bürgerrechte eingesetzt. Wenig war von ihr zu hören über Krieg und Frieden in dieser Welt und die Zusammenhänge von Kapitalismus und Imperialismus! Nun hat die Berliner Occupy-Bewegung eine Stellungnahme zu der Situation in Syrien und dem Iran veröffentlicht!
Es ist ein wichtiges Zeichen, dass die Occupy-Bewegung über die Situation in Deutschland hinausdenkt und sich überlegt mit wem sie sich auf dieser Welt solidarisieren kann.
Wir unterstützen ausdrücklich unsere Brüder und Schwestern der friedlichen Protestbewegungen im Nahen Osten und verurteilen daher die Bestrebungen westlicher Regierungen, die dortigen Prozesse des sozialen Wandels zu stören, um anschließend eine Legitimation für das eigene militärische Eingreifen zu haben.
Kritik an Regimen und Kritik am Westen Diesen Beitrag weiterlesen »
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„Occupy“-Erklärung gegen Krieg #1 – Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und gegen Syrien!
Protest
Ausgehend von Tunesien und Ägypten und sich ausdehnend über Spanien, Griechenland und andere europäische Länder bis in die USA sind 2011 Protestbewegungen entstanden, die auf einen tiefgreifenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Systemwechsel hinarbeiten. Wir sind weltweit vernetzte Menschen, die sich durch die internationalen Ereignisse inspiriert und motiviert fühlen, sich zusammenzuschließen, um politisch aktiv zu sein.
Unsere Hauptziele sind ‘echte Demokratie’ – also echte Mitbestimmung – und damit auch soziale Gerechtigkeit und weltweiter Frieden!
Dies beinhaltet die Auflösung international operierender, privater Banken, die Entmachtung von global agierenden Großkonzernen sowie der Militärindustrie, deren Einflussnahmen im bestehenden System weitestgehend die politischen Entscheidungen bestimmen.
Eine ungebremste neoliberale Wirtschaftspolitik, die Überschuldung der öffentlichen Haushalte, aber auch vieler Privatpersonen, sowie massive Kürzungen im Sozialwesen haben zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich geführt. Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und massenhafte Armut sind die Konsequenzen dieser Politik.
Außenpolitisch sind wir Zeugen kontinuierlich eskalierender militärischer Konflikte und Interventionen im Namen der “westlichen Demokratie”, während wir innenpolitisch mit einer allumfassenden Überwachung aller Lebensbereiche und zunehmender Polizeigewalt konfrontiert sind. Politische Entscheidungsprozesse werden immer intransparenter und entziehen sich demokratischer Kontrolle.
Die Lage ist ernst. Deshalb rufen wir auf: Schließt euch uns an! Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Frieden | Schlagworte: demokratie, iran, kapitalismus, krieg, occupy, polizeigewalt, syrien | Keine Kommentare »
Staatlich geförderte Propaganda gegen Syrien – Mit dem Zweiten sieht man schlechter!
Syrien - Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/freestylee
Syrien ist kein Staat wie jeder andere, schon lange scheiden sich die Geister an ihm. Die westlichen Medien berichten über die Folter und die Morde in Syrien, welche angeblich nur von der syrischen Regierung begangen werden, in etlichen Staaten dieser Welt wird das Vorgehen in Syrien deutlich weniger parteiisch geschildert.
In der vergangen Woche starben über 70 Menschen in Syrien durch Gewalt, eine Zahl, die in den Wochen davor meist noch übertroffen wurde. Wenn man sich nur anhand von deutschen Medien bildet, dann könnte man fast denken, dass es sich bei diesen 70 Toten um 70 Demonstranten handelt, die alle von der syrischen Regierung ermordet wurden. Die Wahrheit ist das nicht!
Soldaten und Polizisten ermordet
Die Hälfte der Ermordeten waren Polizisten oder Soldaten, die von Anhänger der Free Syrian Army in Hinterhalte gelockt wurden und dort umgebracht wurden. Diese Details wurden meist verschwiegen, da die Medien unsere Sympatien für die Demonstranten steigern wollen, von ausgeglichener Berichterstattung kann aber keine Rede sein! In Syrien kämpfen die Anhänger und die Soldaten der Regierung gegen militante Demonstranten. Opfer dieser Kämpfe sind die einfachen Demonstranten, welche die Demokratisierung Syriens fordern und sich inzwischen auch für die Absetzung Assads einsetzen. Diese haben aber meist wenig gemein mit der Free Syrian Army, die ebenfalls schreckliche Gewalt an Anhängern der Regierung verübt. Diesen Beitrag weiterlesen »
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