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Krise in Europa: Eine Gefahr für Demokratie und Solidarität?
2. Mai 2013 | 
Autor Ausgehend von der linken Bewegung kam es seit 2009 zu bemerkenswerten sozialen und politischen Kämpfen: Mehr als 20 Generalstreiks und Massenstreiks (Belgien, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Spanien und Tschechien) haben in Europa stattgefunden. Der Hintergrund für die Empörung ist fast immer der Gleiche: Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Zukunftsängste und ein Verfall der sozialen Errungenschaften der Staaten.
Bei all diesen Protesten ist es jedoch besonders auffällig, dass im Süden Millionen auf die Straße gehen, in Deutschland und anderen nördlichen EU-Mitgliedstaaten jedoch nur einige Tausend. Da stellt sich die Frage der Gewichtung von Verlust und Gewinn in Rahmen der Krise: Profitieren die Mitgliedstaaten im Norden scheinbar doch viel mehr als zur Kenntnis genommen wird? Kann es sein, dass die Arbeitsplätze in Deutschland vielleicht deshalb noch relativ sicher sind, weil in Portugal, Spanien, Italien und Griechenland die Arbeitslosenrate explosionsartig steigt? Was bedeutet diese Ungleichgewichtung nun für die Solidarität in Europa?
Zwar haben sich in den letzten vergangenen Jahren verschiedenste soziale Organisationen und Gewerkschaften zusammengeschlossen, die weit über politische Parteien hinaus versuchen, auf das Anwachsen dieser Probleme hinzuweisen. Neue Bewegungen wie Occupy, Indignados und M15 besetzen öffentliche Plätze und protestieren bei großen Demonstrationen (wie z.B. in Athen, Lissabon, Rom, Prag, Bukarest, Paris, jüngst in 23 spanischen Städten mit 800.000 Teilnehmer/innen) – aber ihre Rufe nach mehr Demokratie und Gerechtigkeit verhallen. Demonstrationen werden teils gewalttätig aufgelöst. Und es ändert sich nichts. Daneben zeigen sich im gesamten EU-Bereich ein rasantes Anwachsen des Nationalismus und ein steigender Einfluss einer modernisierten, nationalistischen, rassistischen und autoritären Rechten.
Auch die zahlreichen Massenstreiks im Süden bringen nichts oder nur sehr wenig. Selbst die Bourgeoisie ist nicht mehr aufgeschreckt. Wie kommt das? Warum regieren trotz allem in Spanien, Italien und Griechenland immer noch die Konservativen und warum ist in Deutschland nur DIE LINKE wirklich gegen die Merkel-Politik? Was kann unter diesen Umständen die europäische Linke machen, um Solidarität von Gibraltar, Sizilien und Kreta über Österreich, Deutschland und die Niederlande nach Dänemark und Schweden zu stiften? Und was ist eigentlich mit den osteuropäischen Mitgliedstaaten?
Um Anmeldung bis 15. März 2013 unter killet@rosalux.de wird gebeten.
Kosten vom 3.-5. Mai:
mit Einzelzimmer und Vollverpflegung: 80 Euro
im Zweibettzimmer mit Vollverpflegung: 65 Euro
im Mehrbettzimmer mit Vollverpflegung: 40 Euro
Nur Teilnahme: 10 Euro am Tag mit Vollverpflegung
Tagung / Konferenz
03.05.2013 | 15:00 Uhr bis 05.05.2013 | 13:00 Uhr
Kaiserburg Nürnberg , Nürnberg
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#cross_solidarity – Internationale Solidarität in der Krise
Internationale Solidarität erlebt seit einiger Zeit eine Renaissance. Im lokalen oder nationalen Rahmen aktive Bewegungen, wie die des so genannten «arabischen Frühlings», «Occupy»-Aktivisten und Aktivistinnen in den USA und anderswo, Schüler_innen und Student_innen in Chile, oder Gruppen, die die massiven Proteste in den Krisenregionen des südlichen Europa tragen, nehmen trotz unterschiedlicher Forderungen wie selbstverständlich aufeinander Bezug. Ihre Dynamiken brachten nicht nur die jeweiligen politischen Verhältnisse ins Wanken, sie überwanden auch Grenzen und inspirierten sich gegenseitig.
Ein Teil der beteiligten Gruppen kooperiert schon lange im Rahmen transnationaler Vernetzungen. Hinzu kommen neue Bewegungen, deren internationaler Bezug in ihrer Entstehungsgeschichte in den sozialen Netzen teilweise eingeschrieben ist, ohne dass sie sich zwingend in linken Traditionen des Arbeiter_inneninternationalismus oder der globalisierungskritischen Bewegung verorten müssen. Für die jüngeren unter ihnen sind Seattle, Genua und die Weltsozialforen, die eine transnationale Kooperation politisch voraussetzten, oft nur noch Geschichte. Ihre Bewegung artikuliert sich vielmehr ganz selbstverständlich in transnationalen Kommunikationsnetzwerken. Oft ist kaum zu sagen, ob die neue internationalistische Praxis das Ergebnis politischer Reflexion oder eher das Produkt globalisierter Kommunikationskanäle ist. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Linke und Grüne verlieren ihre Immunität
Das neue Plakat zu den Protesten!
In wenigen Tagen wird in Dresden den Luftangriffen auf Dresden gedacht, dieser Trauertag wird besonders von Neonazis genutzt um ihre menschenfeindliche Propaganda zu verbreiten. Wie jedes Jahr soll es auch in diesem Jahr eine Nazidemo und eine große Gegendemo geben Pünktlich zu dieser Gegendemonstration haben am Donnerstagnachmittag SPD, FDP, Grüne und die Union im Ältestenrat entschieden, die Immunität der beiden linken Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Michael Leutert aufzuheben, nachdem dies beim letzten mal an Verfahrensfehlern gescheitert ist. Auch in Sachsen die Immunität von zwei Landtagsabgeordneten aufgehoben wurde.
Am Mittwoch wurde die Immunität des Grünen-Abgeordneten Johannes Lichdi aufgehoben, der nun mit einem Gerichtsverfahren rechnen muss. Im vergangenen Herbst war bereits die Immunität des Abgeordneten Falk Neubert (Linke) aufgehoben worden.
Die Aufhebung der Immunität dient der Dresdner Staatsanwaltschaft, die einer Klage der NPD nachkommen möchte. Duch die Aufhebung sind diese als Parlamentarier nicht mehr vor Ermittlungen und Strafverfolgung der Staatsanwaltschaft geschützt. Lay und Leutert droht nun eine Strafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, weil sie sich an einer Blockade gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 beteiligten. Diese fand am Rande der Gegendemonstration des Bündnisses Dresden Nazifrei statt, mit dem verschiedenste Initiativen dem jährlichen Neonaziaufmarsch am Tag der Bombardierung Dresdens im zweiten Weltkrieg entgegentreten.
Caren Lay setzt ihre Hoffnung auf die Solidarität des Bundestag und machte deutlich: “wir müssen uns Nazis in den Weg stellen!”
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Europäische Fußballer gegen U21-EM in Israel
Kanoute protestiert gegen die Besatzung
“Es ist inakzeptabel, dass Kinder getötet werden, während sie Fußball spielen.” Mit diesen Worten reagierten 62 europäische Spitzenfußballer auf den Krieg in Gaza, der mit der Ermordung eines kleinen Jungen begann, der erschossen wurde, während er mit Freunden Fußball spielte. Der europäische Fußballverband zeigt kein Verständnis für die Klagen, trotz der massiven Einschränkungen des Sports in Palästina.
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GelöbNix – Krieg beginnt hier – Proteste gegen die Bundeswehr
Gelöbnix Plakat
Morgen soll wieder ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr im Bendler-Block stattfinden. Gegen das öffentliche Gelöbnis, aber auch gegen den zunehmenden Militarismus in der deutschen Gesellschaft formiert sich immer mehr Widerstand. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland lehnt den Krieg in Afghanistan ab, mit den öffentlichen Gelöbnissen soll die Akzeptanz und das Ansehen des Militärs in der Bevölkerung gesteigert werden.
Die Tradition öffentlicher Gelöbnisse in Deutschland stammt aus der Zeit der Weimarer Republik und wurde Anfang der 80er Jahre wieder aufgenommen. Die Bundeswehr führt seit 1999 alljährlich ein öffentliches Gelöbnis in Berlin durch, gegen das es immer wieder massive Proteste gab.
Bündnis gegen Krieg und Militarisierung
Organisiert wird die Demonstration von dem “Bündnis gegen Krieg und Militarisierung”, in dem sich Gruppen der Friedensbewegung, antimilitaristische Initiativen und linke politische Organisationen zusammengefunden haben. Unter dem Motto “Gelöbnix 2012 – Krieg beginnt hier, der Widerstand auch” soll zu der Demonstration am 20. Juli um 17 Uhr mobilisiert werden, Treffpunkt ist der U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße in Berlin. Die Demonstration wird wohl an verschiedenen wichtigen Institutionen der Bundesrepublik vorbeiführen, dazu gehören unter anderem die Gebäude des Bundes der deutschen Industrie (BDI), das Außenministerium, das Rüstungsunternehmen EADS Deutschland GmbH und die Botschaft der USA. Enden soll die Demonstration vor dem Verteidigungsministerium im Bendler-Block gehen, wo das Gelöbnis von 19 bis 20 Uhr stattfinden soll.
Das Bündnis stellt in dem Aufruf nochmal dar, weswegen die Bundeswehr sich in Auslandseinsätzen befindet:
Nicht Demokratie und Menschenwürde sind Gründe für einen Kriegseinsatz. In Afghanistan wurden der angebliche Kampf gegen Terrorismus, für die Freiheit der Frauen und demokratische Strukturen als Gründe genannt. Tatsächlich stehen die geostrategische Lage des Landes, seine Rohstoffe und die möglichen Transitwege von Öl und Gas im Vordergrund des Interesses des Westens. Der über zehn Jahre andauernde Krieg hat das Land in Korruption und wirtschaftlichen Ruin getrieben, eine Situation unter der vor allem die Zivilbevölkerung leidet. Forderungen nach dem sofortigen Ende der Besatzung durch die ISAF-Truppen werden von weiten Teilen der afghanischen Bevölkerung und der Anti-Kriegsbewegung seit Jahren artikuliert. Die in Afghanistan aktive linke Solidaritätspartei kämpft unter schwierigsten Bedingungen gegen die Nato-Besatzung, das Karsai-Regime und gegen fundamentalistische Kräfte. Jetzt droht ihr durch die afghanische Justiz das Verbot.
Die Forderung des Bündnisses ist die Verhinderung von Kriegen, weswegen der Aufruf mit der folgenden Forderung endet:
Gegen Militärspektakel und Kriegseinsätze! Kein Krieg gegen Syrien und Iran!
Veröffentlicht in Frieden | Schlagworte: bundeswehr, gelöbnis, iran, krieg, militarismus, solidarität, syrien | Keine Kommentare »
Massenentlassungen und Streiks bei Neckermann
Solidarität mit Neckermann!
Immer wieder wird von dem neuen deutschen Wirtschaftswunder gesprochen, für viele Menschen müssen solche Sätze wie pure Ironie erscheinen. So entlässt der Versandhändlecker Neckermann Ende des Jahres mehr als 1400 Menschen, die sich nun versuchen mit Streiks und Arbeitskampf gegen diese Situation zu wehren.
Die Pläne waren schon seit Ende April sicher, ihr Ausmaß aber nicht bekannt. In der Logistik, die ganz geschlossen werden soll, werden 800 Arbeitsplätze vernichtet, 390 in der Verwaltung, 140 beim Einkauf und 50 in der Werbung. Einen Neckermann-Katalog soll es nicht mehr geben. Die Beschäftigten waren von der Nachricht geschockt und überrumpelt. Bisher gehen noch täglich 58.000 Sendungen an die Kunden raus. Das Sortiment des Versandhändlers umfasst ca. 700.000 Artikel, in fast allen Bereichen.
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Solidarität mit inhaftierten KurdInnen und Gewerkschaftern
Freiheit für Kurdistan
Die Situation der Kurden in der Türkei verschlechtert sich immer weiter, aus diesem Grund möchten wir einen Aufruf veröffentlichen:
Am Donnerstag den 5.7 um 16. Uhr auf dem Porschekanzel/Essen organisieren wir eine Mahnwache gegen die Verhaftung zahlreicher Gewerkschaftler/innen in der Türkei. Die Repressionen der islamisch-konservativen Akp-Regierung gegen Gewerkschaftler, Arbeiter,Kurden,Journalisten und Linke in der Türkei hat sich in den letzten Tagen weiter verschärft. Die Verhaftungswelle gegen oppositionelle Organisationen, Intellektuelle und linke GewerkschaftlerInnen nehmen keine Ende. Antiterroreinheiten der türkischen Polizei haben am 25. Juni die Zentrale des Gewerkschaftsverbandes des öffentlichen Dienstes Kesk in Ankara sowie Gewerkschaftsbüros im kurdischen Diyarbakir und weiteren Städten durchsucht. MIndestens 71 Gewerkschaftler, darunter der KESK-Vorsitzende Lami Özgen sowie Vorstandsmitglieder der Lehrergewerkschaft und der Gewerkschaft der Kommunalangestellen wurden auf Grundlage des Anti-Terrorgesetzes festgenommen.
Wir rufen euch dazu auf, die antidemokratische Politik der AKP-Regierung zu verurteilen und Solidarität mit den verhafteten GewerkschaftlerInnen der Zentrale des Gewerkschaftsverbandes des öffentlichen DIenstes KESK auszuüben
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Jenaer Oberbürgermeister fordert Boykott von israelischen Siedlungsprodukten
Besatzung schmeckt bitter -Quelle: paxchristi.de
“Besatzung schmeckt bitter” so lautet ein Aufruf von Pax Christi, der die Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen fordert. Eine Forderung, die im Einklang steht mit europäischen Gerichtsurteilen, mit dem Menschenrecht und der UN-Kommission, welche Israel Siedlungen alle als illegal und gegen das Völkerrecht bezeichnen. In Deutschland und vor allem in Jena ist nun eine Debatte um den Aufruf entstanden, weil der Jenaer Oberbürgermeister, Albrecht Schröter, zu den Unterzeichnern gehört.
Der Aufruf wird harmlos eingeleitet und bleibt es auch: “pax christi fordert eindeutige Kennzeichnung der Waren aus israelischen Siedlungen Angesichts der derzeitigen unklaren Deklarierung empfiehlt die Nahostkommission Kaufverzicht” Pax Christi fordert damit eine Kennzeichnung wie sie schon in vielen Ländern üblich ist.
Kaufverzicht als Empfehlung Diesen Beitrag weiterlesen »
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1000. palästinensische Gefangene befinden sich im Hungerstreik!
Graffiti für die Inhaftierten
Julia Timoschenko befindet sich momentan in ukranischer Haft und die ganze Welt scheint besorgt zu sein über das Schicksal der ehemaligen Regierungschefin, dass sich in Israel mehrere Tausend PalästinenserInnen in Haft befinden und schon seit Wochen einen Hungerstreik führen, scheint die Welt deutlich weniger zu interessieren.
Die Fatah-Jugend hat die Debatte zum Anlass genommen um einen offenen Brief an Bundespräsident Joachim Gauck zu schreiben: »Danke, daß Sie so mutig für die Menschenrechte eintreten. Jetzt hoffen wir auf Ihr unerschrockenes Eintreten für die Tausenden seit Wochen im Hungerstreik befindlichen Palästinenser in israelischer Haft.« Am Sonntag nachmittag nahmen mehrere hundert Menschen an einer Solidaritätskundgebung für die Inhaftierten vor der US-Botschaft in Berlin teil. Im Internet lässt sich ein Aufruf, der von einigen Personen unterschrieben wurde und an Gauck gerichtet ist, finden, in dem es heißt:
Wer gegen die Inhaftierung Timoschenkos und die Verfolgung der demokratischen Opposition in China und der Ukraine protestiert, darf auch beim Hungerstreik der inhaftierten Menschen Palästinas, bei Isolationshaft und Verstössen gegen internationales Recht nicht schweigen.
Fatah-Jugend und ihr Aufruf Diesen Beitrag weiterlesen »
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Massendemonstration für Palästina
Flagge Palästinas - Bildquelle: http://www.flickr.com/photos/komponisto/
Am vergangenen Sonntag sind mehrere zehntausend Marokkaner durch die Hauptstadt Rabat gezogen und haben sich für eine deutliche Solidarität mit Palästina ausgesprochen. Marokko gilt neben Jordanien und Ägypten als das Land mit den besten Beziehungen zu Israel.
Aufgerufen zu der Demonstration in Rabat hatte die islamische Gruppe Al-Adl Wal Ihsan und verschiedene Friedensorganisationen. Der Protest richtete sich nach Angaben eines Sprechers auch gegen die Führung Marokkos, die Israel unterstütze, sowie gegen die Besatzung palästinensischer Dörfer durch israelische Siedler.
10.000 oder 100.000?
Die Polizei sprach von 11.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 100.000. Internationale Reporter sprachen dagegen von mindestens 40.000 Menschen durch die Hauptstadt gezogen seien. Die Demonstration sollte den Auftakt für eine Reihe von Veranstaltungen zum Global March werden.
Al-Adl gilt als die größte und bestorganisierte Gruppe des Landes und ist vor allem in Universitäten und bei der Versorgung der Armen aktiv. Die Gruppe hatte sich anfangs an der marokkanischen Demokratiebewegung beteiligt, sich aber nach Meinungsverschiedenheiten mit anderen Gruppen zurückgezogen, daraufhin brach die Demokratiebewegung fast zusammen. Veränderungen wie in anderen arabischen Ländern sind in Marokko ausgeblieben. König Mohammed kontrolliert noch immer die wichtigsten Institutionen des Landes, auch wenn er den moderaten Islamisten nach ihrem Wahlsieg im November die Regierung übertragen hat.
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