Artikel-Schlagworte: „rechtsextremismus“
Die rechtspopulistische Lücke!
Sarrazin-Debatte, Eurokrise, steigende Muslimfeindlichkeit! In Deutschland wächst das rechtspopulistische Potenzial.
Doch im Unterschied zu anderen europäischen Ländern konnte die extreme Rechte hierzulande diese Entwicklung bislang noch nicht in Wählerstimmen ummünzen. Warum das so ist, versucht der Referent Alexander Häusler zu beantworten.
Nach dem Referat bleibt viel Zeit zur Diskussion über den Rechtspopulismus und seinen Rassismus als Bindeglied der „Mitte“ der Gesellschaft und dem Neonazismus.
Mitglieder und SympathisantInnen von neofaschistischen Parteien, Organisationen und Zusammenschlüssen, sowie Personen, die uns als TeilnehmerInnen von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen und Aktionen bekannt sind, erhalten keinen Zutritt gm. § 6 Versammlungsgesetz
Alexander Häusler, Fachhochschule Düsseldorf
- FB Sozial. u. Kulturwissenschaften
- Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus / Neonazismus
Zum Weiterlesen:
Diskussion / Vortrag
04.03.2013 | 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Raum 3/4 DGB-Haus, Lübeck
Mit Alexander Häusler, Fachhochschule Düsseldorf , Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus / Neonazismus
Ist „Politically Incorrect“ ein NPD Fanclub?
Ist der rassistische, islamhetzende Polit-Blog „Politically Incorrect“ (PI) im Herzen eine Hetzseite von potentiellen NPD WählerInnen?
Auf der sogenannten „rechtspopulistischen“ Seite PI wird Tag für Tag gegen den Islam, gegen „Nichtdeutsche“, Schwule und Linke gehetzt.
Ebenso unerwünscht sind dort nach Selbstdarstellung die Neonazis, denn Nationalsozialisten seien Sozialisten und etwas Schlimmeres als Sozialisten gib es für den durchschnittlichen PI-Kommentator nicht – sehen wir mal vom „Menschen fressenden Islamisten“ ab. Eingeschworen werden soll die dortige LeserInnenschaft auf die sogenannten rechtspopulistischen „freiheitlichen“ Parteien der Pro-Bewegung, Die Freiheit und die Republikaner.
„Niedersachsen: „Wahl-O-Mat“ freigeschaltet“ heißt ein Kurzartikel auf PI (1), der am 17.12.12 erschien und einiges über die LeserInnen des Blogs aussagt, der nach Eigenaussage „Proamerikanisch“, „Proisraelisch“ ist und „Für Grundgesetz und Menschenrechte“ eintritt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Brauner Terror – blinder Staat?
sich scheinbar völlig frei in Deutschland bewegte, obwohl es von Beginn an eine Vielzahl von Hinweisen auf das Trio gab und ihr
Umfeld mit staatlich bezahlten V-Leuten durchsetzt war. Spuren wurden nicht nur bundesweit übersehen, sondern von Politik
und Behörden auch aktiv ausgeblendet.
Nazi-Szene ermitteln wollte. Denn der Geheimnisschutz eines immerhin schwerkriminellen V-Mannes war Bouffier wichtiger,
als die Ermittlungen der Polizei in einer bundesweiten Mordserie.
Wenn dies ein „singuläres Versagen“ war, wie bis heute von Verantwortlichen behauptet wird, stellen sich Fragen: Warum
sind Politik und Behörden allesamt zahlreichen Hinweisen nie nachgegangen? Was sagt es über die gültige Sicherheitsdoktrin
aus, wenn sie Gewalt und Terror von rechts weder erkennt noch dämpft? Wem nützen staatlich finanzierte V-Leute, wenn sie
Schwerkriminelle und vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt sind? Warum verheimlichen und schreddern die Behörden
reihenweise die zur Aufklärung notwendigen Akten? Und welche Analysen und Perspektiven entwickeln Bürgerrechtler_innen, Demokraten_innen und Linke zur Überwindung dieser Probleme
Mit:
Petra Pau (MdB DIE LINKE) – Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss
Helge von Horn – Publizist und Berater über rechte Szenen und Gewalt in Hessen
am 13. November um 19 Uhr
im Hilde-Müller-Haus – Wallufer Platz 2 – 65197 Wiesbaden
Politische Straftaten nehmen deutlich zu – Feindbild Islam bleibt

Es kann jeden Treffen - Bildquelle : https://www.lautgegennazis.de/blog/wp-content/uploads/2009/03/rechte-gewalt1.jpg
Die Zahl politisch motivierter Gewalttaten ist im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit Beginn ihrer Erhebung im Jahr 2001 gestiegen. Die Behörden haben im Jahr 2011 30.216 politisch motivierte Straftaten aufgenommen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das einen Anstieg von mehr als zehn Prozent,wie ein Bericht des zuständigen Innenministeriums zeigt. Die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten wuchs insgesamt um etwa 17 Prozent auf mehr als 3000.
Gewalt nimmt zu Diesen Beitrag weiterlesen »
Wehrmachtsdeserteure sind Feiglinge?
Schon wieder berichten wir über PI-News, das Internetportal, welches von sich behauptet gegen fasschistisches Gedankengut in der deutschen Gesellschaft vorzugehen und die Deutschen vor der Unfreiheit retten zu wollen. Auf PI-News wurde bisher gegen verschiedene Gruppen gehetzt Linke, Homosexuelle, Muslime und Latinos, nun scheinen die Deserteure dran zu sein.
PI-News bezeichnet sich immer als Plattform, auf der gegen die Verbrechen des Naziregimes vorgegangen wird, nun scheint es aber so zu sein, dass das Feindbild der Linken wichtiger geworden ist, denn die rot-grüne Regierung in Wiens wird angegriffen, weil sie Deserteure ehren will:
Die pervertierte rot-grüne Wiener Stadtregierung plant ein Denkmal für Deserteure der NS-Wehrmacht und kann sich ausgerechnet den Wiener Heldenplatz als künftigen Standort vorstellen. [...] Über Deserteure kann man lange fachsimpeln, die Mehrheit waren Feiglinge und keine Widerstandskämpfer.
Wer sich dem von den Nazis ganz alleine entfesselten Völkervernichtungskrieg widersetzte, war ein Feigling. Die Definition von Mut dürfte sehr interessant sein.
Unterschiede zwischen Rechtsextremen und Rechtspopulisten?
Die Unterschiede zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, verschwimmen immer weiter. Sie unterscheiden sich in ihrem Auftreten, die Autonomen Nationalisten und die Nationalen Sozialsten, sie wirken aggressiv und wollen Angst schüren, die Rechtspopulisten versuchen dagegen den Biedermann zu spielen, geben sich bürgerlich und würden in der Masse nicht auffallen.
Die Rechtspopulisten geben vor die Demokratie schützen zu wollen, welche nach ihrer Auffassung durch den Islam und nicht durch sie bedroht wird. Bei ihrem Einsatz für den “Schutz der Demokratie” und “unserer Rechte” wollen sie Linken und Muslimen den Mund verbieten und verhindern, dass diese sich äußern. Ihr Einsatz für europäische Traditionen gilt nur, solange sie davon profitieren. Die Meinungsfreiheit ist ein Gut, dass sie verteidigen wollen, allerdings nur für ihre Anhänger, für Muslime gilt dies nicht. So will der bekannteste Rechtspopulist, Wilders, den Koran verbieten und Millionen Menschen ihrer Religion, ihres Glaubens und ihrer Freiheit berauben und zwar im Namen der Demokratie!
Beide nähern sich aber immer mehr an, wie der Text von PI-News zeigt!
Das Ende der Extremismusklausel?

Kristina Schröder
Die Extremismusklausel ist ein Instrument, welches verhindern soll das antifaschistische Organisationen, linke Gruppen und kritische Personen Geld vom Staat erhalten, wenn sie sich nicht von allem Linken distanzieren. Die Klausel ist eines der besten Beispiele für die ungewöhnliche Gewichtung, die Kristina Schröder bei ihrem Kampf gegen Extremismus setzt. Nun könnte die Klausel schnell begraben werden.
Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum (Akubiz) beim Landkreis Sächsische Schweiz -Osterzgebirge hat 600 Euro beantragt, um mit einem Flyer an das vergessene Außenlager des KZ Flossenbürg in Königstein erinnern zu können. Das Geld wurde bewilligt – unter der Voraussetzung, dass der Verein zuvor die sogenannte Demokratieerklärung, weithin als Extremismusklausel bezeichnet, signierte. Der Verein lehnte ab – und erhielt kein Geld.
Klage gegen die Klausel Diesen Beitrag weiterlesen »
Piratenvorsitzender bezeichnet Sitzblockaden als Nazimethode
Hartmut Semken, Landesvorsitzender der Berliner Piraten, steht wegen seiner relativ schwachen Distanzierung zu rechtsradikalen Mitgliedern in der Kritik, nun gibt es neue Vorwürfe in der Debatte um den Umgang mit Rechtsradikalen. Der Landeschef der Grünen, Daniel Wesener, hat am Freitag einen Blogbeitrag Semkens aus dem Oktober 2011 erwähnt, welcher die Debatte in der Piratenpartei deutlich vertiefen könnte, denn er bezeichnete Sitzblockaden als Nazimethoden!
In dem Eintrag auf Semkens privatem Blog heißt es, wer zur Blockade von Nazi-Aufmärschen aufrufe, wende selbst „Nazimethoden“ an. Semken habe vom Kampf gegen Rechts nichts verstanden, sagte Wesener. „Die Piraten müssen wissen, ob er tragbar ist.“
In dem Beitrag hatte Semken geschrieben: “Sorry, dass das so klar gesagt werden muss: wer Nazis mit Nazimethoden entgegentritt ist selber nicht besser; das mag dann kein brauner Dreck sein sondern lila Dreck, aber Dreck bleibt Dreck.” Der Grüne Wesener sagte dazu, Semken sende “ein fatales Signal an alle, die sich gegen Nazis engagieren”.
Rücktritt und Weisband Diesen Beitrag weiterlesen »
PI-News-”Autor” verurteilt wegen Volksverhetzung!
Am 14. Februar 2012 erhielt Michael Mannheimer einen Brief des Amtsgerichts Heilbronn in dem das Urteil gegen ihn verkündet wird. Michael Mannheimer wird dazu verpflichtet 2500 Euro Strafe zu bezahlen. Angeklagt wurde Mannheimer wegen seiner Hetze gegen den Islam und gegen Muslime in Europa, besonders seine Behauptung, der Islam arbeite daran, Europa zu übernehmen und zu islamisieren, wird als Grund für die Strafe angegeben.
Seine Behauptung, dass der Islam strebe die Weltherrschaft an und seine Behauptung muslimische Grundsätze seien mit Deutschland nicht vereinbar haben zu der Strafe geführt. Grundlage für die Anklage war seine Hetze gegen Muslime und sein sogenannter “Aufruf zum Widerstand” (den wir aus moralischen Gründen nicht verlinken).
Verurteilt wegen Volksverhetzung Diesen Beitrag weiterlesen »
Antisemitismus und die Lehren aus der Geschichte
Im Jahr 2007 erschien “Antisemitism. A Very Short Introduction” des liberalen Historikers Steven Beller. 2009 erschien diese gute Einführung bei Reclam auch auf Deutsch. 172 Seiten sind natürlich viel zu kurz, um so ein gewaltiges Problem abzuhandeln, aber die Stärke der Broschüre liegt ohnehin darin, dass sie die bedeutendsten Lehren zum Thema kurz und verständlich anhand der Geschichte selbst zusammenfasst. Diese Rezension geht auf einige wichtige Lehren ein, die man aus der Broschüre ziehen sollte.
Antisemitismus und Gesellschaft
Abgesehen von den heute noch sehr wichtigen Lehren aus der Geschichte, die sich dem Leser geradezu ins Herz brennen, und der Kürze des Textes ist es sein größter Vorzug, dass der Antisemitismus trotz seiner Komplexität verständlich wird. Der Autor mystifiziert ihn nicht als etwas bloß Irrationales und damit Unbegreifliches (wie nicht wenige frühere und heutige Autoren zum Thema), sondern versucht, den Antisemitismus trotz seiner irrationalen Seiten konkret im Zusammenhang mit Geschichte und Gesellschaft zu sehen, denn das
wird uns helfen, den Antisemitismus zu verstehen, und legt zudem einige Lehren hinsichtlich der Bekämpfung des Antisemitismus und anderer Formen des Vorurteils in Gegenwart und Zukunft nahe.
Ein Verzicht auf das Begreifen und Erklären des Antisemitismus in all seinen Formen dagegen würde heißen, die Lehren hinsichtlich seiner Bekämpfung nicht ziehen zu wollen.
Verschiedene Formen des Antisemitismus Diesen Beitrag weiterlesen »
Thor Steinar eröffnet „Brevik“-Filliale !
Die in der rechten und neofaschistischen Szene äußerste beliebte Marke Thor Steinar eröffnete gestern ein neues Geschäft. Die neue Filliale befindet sich in Chemnitz und ist die mittlerweile 13. Filiale. Gegen jedes neue Geschäft von Thor Steinar kam es zu Protesten, da sie häufig ein Ort sind an dem sich rechte Zeitgenossen aufhalten, gegen das neue wird es sicher nicht anders sein, denn es trägt einen besonders makabaren Namen, den des Massenmörders von Oslo “Breivik”.
Am gestrigen Donnerstag wurde der neue Laden an der Mühlenstraße 102 eröfnnet. Damit befindet sich nun auch in Chemnitz ein Geschäft der Marke, die meisten anderen Geschäfte befinden sich ebenfalls im Osten Deutschlands. Die Fillialen der Firma werden auf den Namen von norwegischen Gemeinden getauft, so i wurde für das Chemnitzer Eckgeschäft der Name einer norwegischen Gemeinde gewählt. In diesem Fall wurde der Laden allerdings auf „Brevik“ getauft.
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