Die Freiheitsliebe

100.000. demonstrieren in Spanien!

Spanien befindet sich in der Krise und die spanische Regierung scheint alles zu tun, damit die Krise sich weiter fortsetzt. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Arbeitslosenquote im zweiten Quartal auf 24,6 Prozent angestiegen ist. In Spanien sind mehr als 5,7 Millionen Menschen arbeitslos, in keinem anderen Land der EU sind mehr Menschen arbeitslos und auch die Quote der Arbeitslosen ist in keinem anderen Land der EU höher.

Seit der Einführung der Statistik gab es nie ein höhere Arbeitslosigkeit, noch erschreckender ist die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren die hat 53-Prozent-Marke erreicht.
In ganz Spanien scheint die Furcht vor einer negativ Spirale zu wachsen, die von niemandem mehr gestoppt werden kann. Spanische Kommentatoren sind sich einig, dass es in der nächsten Zeit weiter in diese Richtung  geht. Welt online zitierte einen Experten des international tätigen Forschungs- und Beratungsinstituts Capital Economics, Ben May, mit den Worten: “Die Daten sind ein weiterer Beleg dafür, in welch miserabler Lage die Wirtschaft ist. Die Dinge werden nur noch schlechter werden.” In der Online-Ausgabe der spanischen Tageszeitung El País hieß es: “Die Sparmaßnahmen heben die Arbeitslosigkeit in Spanien auf einen historischen Rekord.”

Weniger Menschen verlieren den Job

Die spanische Regierung wertet es als ihren Erfolg, dass im ersten Quartal 2012 noch 365000 Menschen ihren Job verloren, während es zwischen April und Juni nur 53500 waren. Tatsächlich hat diese Entwicklung wenig mit einer Stabilisierung des Arbeitsmarktes zu tun, als mit der Einstellung von Arbeitern im Tourismusbereich, der traditionell im Hochsommer blüht. Ein weiterer Grund dürfte die Schwächung der Arbeitnehmerrechte durch die rechtsgerichtete Regierung unter dem rechten Ministerpräsidenten Mariano Rajoy sein. Diese hatte im Februar eine Reform des Arbeitsmarktes verabschiedet, diese dient vor allem den Unternehmen und schadet den ArbeitnehmerInnen. Unternehmen haben neue Möglichkeiten, Beschäftigte zu einfacheren und billigeren Bedingungen zu entlassen. Die neuen Regelungen haben allerdings nicht zu einer Besserung der Perspektiven für die spanischen ArbeitnehmerInnen geführt. Auch die Tourismusbranche ist in diesem Jahr schwächer als im vergangen Jahr, da die Reisen im Land um 30% abgenommen haben.

Innerhalb des nächsten Jahres dürfte sich die Situation weiter verschlechtern, wie selbst die Regierung eingesteht. Diese hat erst vor wenigen Wochen Ausgabenkürzungen in Höhe von 65 Milliarden Euro sowie vor allem eine Erhöhung der Mehrwertsteuer beschloßen, Maßnahmen, die die Konjuktur weiter schwächen. Experten rechnen damit, dass die Arbeitslosenzahlen innerhalb der kommenden Monate weiter steigen werden und die Proteste im Land sich ausweiten werden, die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit dürfte an dieser Entwicklung nichts verändern.

Die einzige positive Nachricht ist, dass die Spekulationen gegen Spanien momentan nicht so stark zunehmen wie erwartet. Die Zinsen für zehnjährige Anleihen stiegen nur gering um 0,03 Prozent auf 6,93 Prozent und verblieben damit unter der als kritisch angesehenen Sieben-Prozent-Marke.