Die Freiheitsliebe

Dass die Piratenpartei eine 20 000 Euro Wahlkampfspende von einem Unternehmen bekam, zeigt deutlichst auf, dass auch die Unternehmer erkennen: Hier handelt es sich um eine pro-kapitalistische, “brave”, also System immanente Partei, die den IT – Sektor fördert.

Vielleicht entwickelt sich diese Partei zu einer Lobbypartei zugunsten der Elektronik- und der IT – Branche, zu einer leicht modifizierten FDP mit Schwerpunkt Elektronik, so die Hoffnung der Unternehmer. Das Programm der Piraten umfasst nur sehr wenige Politikfelder. Und: in dieser Partei sind von strammen Rechtspopulisten bis „gemäßigte“ (also linkspolitisch “kastrierte”) Linke nahezu alle gesellschaftlichen Strömungen vertreten (nur keine originären AntikapitalistInnen, SozialistInnen und KommunistInnen).

Für mich hat diese Partei kein scharfes Profil, was sie signifikant von anderen Parteien unterscheidet. Auch DIE LINKE hat in ihrem Bundesprogramm Ziele, die mit denen der Piratenpartei fast identisch sind – zumindest was den Datenschutz und den Cyberspace angeht. Diesen Beitrag weiterlesen »