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Braunschweiger Poetry Slam – Worte gegen Rechts
29. April 2013 | 
Autor Am 30. April – also am Vorabend zum Internationalen Tag der Arbeit – gibt es wieder einen Themen-Slam im LOT. Zehn Slammerinnen und Slammer stellen sich mit ihren Fünf-Minuten-Texten dem Urteil des Publikums. Das besondere daran: Alle Texte befassen sich mit politischen Themen. Es geht also um die Last der Arbeit und die Freuden der Arbeitslosigkeit, um bewaffnete Auslandseinsätze und ausländische Waffeneinsätze oder um die Dummheit der Rechten und das Recht auf Dummheit. Oder auch um etwas ganz anderes. Durch das Programm führen der Helmstedter Poetry Slammer Dominik Bartels und der Braunschweiger Satiriker Axel Klingenberg.
Der Poetry Slam „Politik“ findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe „WORTE gegen RECHTS – Niedersächsische Literaturtage“ statt.
Eintritt: 10 | 6 Euro
Eine Veranstaltung vom Verband deutscher Schriftsteller in verdi/Landesverband Niedersachsen-Bremen in Kooperation mit dem Fördererkreis deutscher Schriftsteller in Niedersachsen und Bremen und der Gewerkschaft verdi (Landesverband Niedersachsen-Bremen) in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V..
30.04.2013 | 20:00 Uhr bis 23:00 Uhr
LOT-Theater, Braunschweig
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Marx is muss NRW
Die Welt ist im Aufruhr, nichts bleibt wie es ist. Die 99% rebellieren gegen die Diktatur der Wenigen. Es gibt Massenstreiks in Europa, Revolutionen in Nordafrika und die weltweite Occupy-Bewegung, die die Macht der Banken in Frage stellt.
Die Konferenz, organisiert vom Magazin marx21 (www.marx21.de) ist ein Angebot an Aktive aus verschiedenen Bereichen. Wir wollen in einem kompakten Tagesseminar Themen diskutieren, die für linke Aktivistinnen und Aktivisten heute relevant sind.
Die Diskussion findet im Dieter-Keuning-Haus (leopoldstraße 50-58) in Dortmund und beginnt um 10 Uhr am 3.11. Mehr Infos gibt es hier. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Veranstaltungen | Schlagworte: andrej hunko, marx is muss, marx21, nrw, regionalkonferenz, stefan bornost | Keine Kommentare »
FDP setzt sich für Steuerhinterzieher ein
Steuer – CD cc by flickr/ Last Hero
In der letzten Zeit wurde immer wieder über “Steuer-CDs” gesprochen, die Piraten haben einen Minister angezeigt, da dieser CDs gekauft hat, und haben damit ihr neoliberales Profil geschärft. Nun will auch die Bundesjustizministerin die Kriminellen schützen, indem sie den Kauf von Steuer-CDs verbietet. Ein Plan, der vor allem einer Gruppe hilft, den Kriminellen, die Steuern am Fiskus vorbeischmuggeln.
Steuer-CDs bringen dem Staat Milliarden, ob nun in Spanien oder Deutschland, die Rechtslage ist meist nicht so klar, wie die Ergebnisse, die die CDs liefern. Jährlich werden in Deutschland 171 Milliarden am Staat vorbeigeschmuggelt und auf Konten in Steuerparadiesen gelagert, so berichtet das Internetportal taxjusticenetwork.
Einsatz für Steuerhinterzieher Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Wirtschaft | Schlagworte: fdp, nrw, schnarrenberger, steuer cd, steuerhinterziehung, walter borjan | Keine Kommentare »
Piraten zeigen ihr neoliberales Profil
Ein Poster der Piraten – Sozial fehlt
Steuerfahnder aus Nordrhein-Westfalen haben laut einer Zeitung weitere CDs mit Daten Schweizer Bankkunden gekauft. Sie sollen Informationen der Großbank UBS enthalten. Eine Meldung, die die meisten BürgerInnen erfreuen dürfte, da diejenigen bestraft werden, die ihr Geld am Fiskus vorbeischmuggeln, man sollte meinen bis aus CDU und FDP unterstützen alle Parteien den Ankauf, wenn die Piraten nicht wären.
Bei den Daten der UBS handele es sich um ein “ganz dickes Ding”, zitiert die Financial Times einen Insider. Neben Kontoverbindungen gehe es bei der UBS auch um Stiftungen, die deutsche Kunden zur Steuerhinterziehung nutzten. Gekauft worden sei auch Schulungsmaterial der UBS, mit dem der Bank Beihilfe zur Steuerhinterziehung nachgewiesen werden solle.
Ein UBS-Sprecher sagte: “Wir sind uns nicht bewusst, dass wir Opfer eines Datendiebstahls geworden wären.” Vom Finanzministerium in Düsseldorf war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans äußerte sich bisher nicht zu den CD ankäufen, dementierte den Ankauf der UBS-Daten aber nicht. “Zu Einzelfällen sage ich grundsätzlich nichts”, sagte Walter-Borjans der Zeitung. Das Steuerabkommen mit der Schweiz sei weder in Kraft noch ratifiziert, das Abkommen wird von der NRW SPD abgelehnt. Er behalte sich vor, angebotene Datenträger über deutsche Steuersünder nach eingehender Prüfung auch weiter zu kaufen. Das beinhalte auch Material, das den Beihilfetatbestand der Schweizer Banken betreffe.
Piraten eine neoliberale Partei Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Wirtschaft | Schlagworte: finanzminister, Neoliberal, neolibral, nrw, piraten, stadtsparkassen, steuer cd | 2 Kommentare »
Medien hofieren FDP!
Im März noch lag die FDP bei gerade einmal 2% – die FDP war fast im politischen Nirvana angekommen.Vor wenigen Wochen verbesserte sich die FDP bei Umfragen in NRW um einen Prozentpunkt, lag dann bei kümmerlichen 3%. Kurz nach Beginn der Lindner-Kampagne sind es plötzlich 4% gewesen – wieder knapp unter der 5%-Hürde. Nach den neuesten Umfragen zufolge verleiht die einzig und allein auf Lindner ausgerichtete Kampagne nachhaltigen Aufschwung. Und heute könnte die FDP wohl den Coup erreichen, indem sie im Landtag verbleiben. 6% stehen wohl neuesten Umfragewerten zufolge zu Buche. Auch in Schleswig-Holstein ist ein ähnlicher Stimmungswechsel zu beobachten. Auch dort könnte die FDP wieder im Landesparlament vertreten sein. Mit Ausnahme der Piratenpartei ist bei keiner anderen Partei ein so Diesen Beitrag weiterlesen »
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Linke und Piraten – Gegen Nazis unter welcher Flagge sie segeln?
Sinnloses Plakat der LINKEN in Schleswig-Holtstein
Die Kritik an den rechten Tendenzen einiger Mitglieder der Piratenpartei, wird auch von uns immer wieder aufgegriffen, da wir diese als eine der größten Schwächen dieser jungen Partei sehen. Auch die Parteien greifen die rechtspopulistischen oder rassistischen Äußerungen auf, die einige Mitglieder der Piraten von sich geben, dabei zeigen sie meist, dass sie nur den Piraten schaden wollen, in dem sie verallgemeinernde Kritik äußern.
Inhaltlich dürfte es viele Piraten geben, die in den Linken und den Grünen ihre natürlichen Bündnispartner sehen, so gibt es einige Städte, in denen Piraten und Grüne zusammen eine Fraktion bilden. Zwei Berichte über die gute Zusammenarbeit von Piraten und Linken haben wir erhalten, einmal aus einer piratigen Sicht und einmal aus einer linken Sichtweise.
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Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus, Politik | Schlagworte: katharina schwabedissen, Landesvorsitzender der Grünen, linke, Michele Marsching, nrw, piraten, schleswig-holtstein, Spitzenkandidatin der Linken, sven lehmann, Vorstand Piraten NRW | 5 Kommentare »
Wir müssen Frontex abschaffen – Im Gespräch mit Ali Atalan
Ali Atalan
In ganz Deutschland werden Menschen abgeschoben, ein Problem, dem sich viel zu wenige Menschen bewusst sind. Wir sprachen mit dem migrationspolitischen Sprecher der Linken in NRW, Ali Atalan, über die Möglichkeiten gegen Abschiebungen und Ressentiments anzukämpfen.
Die Freiheitsliebe: In NRW werden immer wieder Menschen abgeschoben, wie steht die Linke zu diesen Abschiebungen?
Ali Atalan: Wir lehnen Abschiebungen grundsätzlich ab. In unserem Partei-Programm, das wir im Herbst vergangenen Jahres verabschiedet haben, steht dazu: „Menschen, die vor Menschenrechtsverletzungen, Kriegen und politischer Verfolgung geflohen sind, dürfen nicht abgewiesen oder abgeschoben werden. Wir fordern die Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl und kämpfen gegen die Illegalisierung von Flüchtlingen, gegen Abschiebungen, gegen jede Form von Sondergesetzen wie die Residenzpflicht sowie gegen Sammellager. Die Abschottungspolitik der EU ist unmenschlich – wir wollen keine Festung Europa. DIE LINKE richtet ihre Flüchtlingspolitik nach Humanität und Menschenrechten, so dass der Schutz von Menschen in Not im Vordergrund steht und nicht ordnungspolitische oder ökonomische Überlegungen. Deshalb setzt sich DIE LINKE für die Abschaffung der Grenzschutzagentur FRONTEX ein, die das wichtigste Abschottungsinstrument der EU darstellt.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
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Staat und Nazis Hand in Hand?
Ingrid Remmers
Am 3.März 2012 demonstrierten mehrere hundert Neonazis im Münsteraner Rumphorst-Viertel. Engagierte Bürgerinnen und Bürger versuchten, den Aufmarsch zu verhindern oder zumindest zu zeigen, dass die Nazis nicht erwünscht sind und sich schleunigst verziehen sollten. Die Polizei hatte das betreffende Viertel abgeriegelt, um den Nazis eine ungestörte Demonstration zu ermöglichen. Dies stieß auch bei den Anwohnerinnen und Anwohnern auf Kritik, die sich von der Polizei drangsaliert fühlten.
Ein junger Demonstrant erlitt nach Polizeieinwirkung ein Schädel-Hirn-Trauma und musste auf der Intensivstation behandelt werden. Ingrid Remmers, linke Bundestagsabgeordnete aus Bochum, wurde festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt. Wie konnte es dazu kommen und was bedeutet das für die Zukunft? – Ein Kommentar von Ingrid Remmers Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus, Gastbeitrag | Schlagworte: bundestag, Ingrid Remmers, linke, münster, nazis, nrw, polizeigewalt, zivilcourage | 3 Kommentare »
Pro NRW und die Reichskriegsflagge
Die neue Rechte ?
Pro NRW stellt sich immer wieder als neue rechte Alternative dar, die keine Verbindung hat zur rechtsextremen Szene.
So sagte Markus Beisicht, Pro NRW-Vorsitzender: “Wir sind eine junge, dynamische und basisdemokratische Formation, die immer mehr Anhänger auch in nicht typischer Weise konservativen Milieus gewinnt.”
Diese Ansicht dürfte auch Tobias Ronsdorf sein, ein Stadtratsmitglied in Radevormwald. Auf dem Bild zeigt er, dass er aus einem nicht typischer Weise konservativen Milieu stammt. Die Reichskriegsflagge, die man im Hintergrund sieht, spricht nicht unbedingt für ein modernes Bild einer neuen Rechten, das sich Pro-NRW gerne geben würde. Ob solche Ansichten mit dem Satz von Markus Beisicht gemeint sind, ist eher fraglich.
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NRW zieht seine Verfassungsschützer ab!
Anti NPD
Im Jahr 2003 sollte die neofaschistische NPD erstmals verboten werden, das Verbotsverfahren scheiterte, da in den Reihen der NPD zuviele staatliche Spitzel waren. Seit den Morden des “Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU)” wird jedoch wieder über ein Verbot der NPD geredet, nicht nur im linken Lager.
Momentan würde ein neues Verbotsverfahren aber scheitern, da in den Reihen der Partei immernoch etliche V-Männer sind, die einen Verbotsantrag unmöglich machen. Als erstes Flächenland will NRW daher seine V-Männer aus der Partei abziehen. Dadurch soll es ermöglicht werden ein neues Verbotsverfahren in Gang zu setzen. Ziel müsse sein, ein Verbotsverfahren mit realistischen Aussichten auf Erfolg einzuleiten, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) gegenüber dapd. Bisher hatte einzig Berlin V-Männer aus der Partei abgezogen und so verhindert, dass die Partei sich mit Staatsgeldern weiter ausbreiten und aufbauen kann.
Innenministerkonferenz soll entscheiden Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus, Freiheit | Schlagworte: innenminister, jäger, neofaschisten, npd, nrw, v-männer, verbotsantrag, verfassungsschutz | Keine Kommentare »
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