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Krieg, Frieden und Gewissen Konferenz aus Anlass des 10. Jahrestags des Beginns des Irak-Kriegs.
14. März 2013 | 
Autor Kaum ein Krieg in der jüngsten Geschichte hat solch große Spuren hinterlassen wie der Krieg der ‚Koalition der Willigen‘ gegen den Irak im Jahr 2003. Spuren im Land selber, das heute schlimmere Gewalt erlebt als je, und vom Sektierertum in den Bürgerkrieg getrieben zu werden droht. Spuren in der internationalen Politik, in der Interventionismus und Unilateralismus immer wieder praktiziert, aber doch immer schwerer legitimiert werden kann. Schließlich auch Spuren im politischen Bewusstsein, weil zum ersten Mal seit langem die Friedensbewegung wieder als machtvoller politischer Akteur die politische Bühne betrat.
Der 10. Jahrestag des Beginns des Krieges am 20. März ist Anlass für die Linke, zurück-zublicken auf die Verbrechen des Krieges und die Stimmen des Friedens von damals. Welche Folgen hat der Krieg für den Alltag im Irak heute? Wie steht es um die geopolitische Konsequenzen des Krieges, und welche Perspektiven gibt es für Versuche, Frieden und Stabilität in der Region zu fördern? Und schließlich, was sagt uns die Massenmobilisierung vom Februar 2003 über die Möglichkeiten des Engagements für den Frieden heute?
Programm
14 Uhr, Eröffnung: «Frieden und Linke 2003 / 2013»
Heike Hänsel (MdB DIE LINKE, Entwicklungspolitische Sprecherin), Niema Movassat (MdB DIE LINKE)
14:15 – 15:45 Uhr, Panel 1: «Wer erklärt den Krieg? Die europäische Friedensbewegung 2003 und die Öffentlichkeit»
Mit: Donatella della Porta (European University, Florenz), Christine Buchholz (MdB DIE LINKE, Friedenspolitische Sprecherin), Lindsey German (Stop the War Coalition, Großbritanien), David Karvala (Katalonien gegen den Krieg). Moderation: Kathrin Vogler (MdB DIE LINKE)
16:15– 17:45 Uhr, Panel 2: «Irak und Naher Osten – damals und heute»
Mit: Kate Hudson (CND, Großbritannien), Yanar Mohammed (Präsidentin der Organisation für die Freiheit der Frauen, Irak), Jan van Aken (MdB DIE LINKE, Außenpolitischer Sprecher), Dr. Erhard Crome ((Rosa-Luxemburg-Stiftung). Moderation: Paul Schäfer (MdB DIE LINKE)
17:45 Uhr: Buffet
18:15 Uhr: Grußwort von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
18:30 – 20 Uhr, Panel 3: «Krieg und Gewissen»
Mit: Otto Jäckel (IALANA), Wolfgang Gehrke (MdB DIE LINKE, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik), Julian Assange (Australien, live online zugeschaltet). Moderation: Sevim Dagdelen (MdB DIE LINKE, Sprecherin für Internationale Beziehungen und für Migrations- und Integrationspolitik)
20 Uhr: Schlußbemerkungen
Inge Höger (MdB DIE LINKE, Abrüstungspolitische Sprecherin), Harald Koch (MdB DIE LINKE)
Musikalische Umrahmung durch Saif Karomi & Begleitung
Tagung / Konferenz
15.03.2013 | 14:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Volksbühne, Grüner Salon, Berlin
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Schlagworte: bernd riexinger, christine buchholz, harald koch, inge höger, kathrin vogler, movassat, niema, sevim dagdelen | 
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Ägypten braucht keine neue Diktatur – Kolumne von Niema Movassat
Ägypten nach der Revolution – Bildquelle: www.movassat.de
„Der Westen hat die arabischen Diktaturen unterstützt im Namen des Kampfs gegen den Terrorismus. Das war nicht angenehm für die Menschen auf der anderen Seite.“ Wie Recht Ägyptens Präsident Mohammed Mursi mit dieser Aussage hatte, die er während seines kurzen Besuchs in Berlin machte. Man möchte ihm aber antworten: „Der Westen muss daraus lernen und niemals wieder Diktaturen unterstützen – auch Sie nicht, Herr Präsident!“
Ja, Mursi wurde demokratisch gewählt, anders als sein Vorgänger Mubarak, der im Februar 2011 durch einen beispiellosen Protest von ca. 20 Millionen Ägypterinnen und Ägypter aus dem Amt gejagt wurde. Aber nur weil man demokratisch gewählt wurde, heißt es nicht, dass man demokratisch regiert. Sein Regierungsstil ist autoritär und integriert die fortschrittlichen Teile der Opposition explizit nicht in den politischen Umgestaltungsprozess. Die Bilder, die man dieser Tage aus Ägypten sieht, ähneln frappierend den Bildern von vor zwei Jahren. Wieder gibt es landesweit massenhafte Proteste. Die Unzufriedenheit über die Umsetzung der Forderungen der Revolution treibt die Menschen auf die Straße. Armut und Arbeitslosigkeit nehmen weiter zu. Politische Freiheiten werden wieder eingeschränkt, der Notstand ausgerufen. Das Militär darf wieder willkürlich Zivilisten verhaften.
Veröffentlicht in Gastbeitrag, International | Schlagworte: ägypten, ägypterinnen, diktatur, movassat, Mursi, niema, revolution, tahrir | 3 Kommentare »
Das Grass-Gedicht: Wo ist die deutsche Friedensbewegung? Wo die deutsche Linke?
Niema Movassat
Ich möchte Günter Grass danken. Danken für sein aufrüttelndes Gedicht. Danken für seine klaren Worte. Danken für seinen Mut, zu sagen, was man sagen muss. Wir stehen vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Einem Krieg, der alles, was bisher in der Region passiert ist, in den Schatten stellen kann.
Man hatte das Gefühl, die Mahner in diesem Land sind verstummt, die deutschen Medien seit Jugoslawien 1999 auf Krieg geprobt. Dann kam Grass und mahnte – und ein Tagesschau-Kommentar kritisierte die „meinungspolizeilichen Maßnahmen“ gegen ihn. Ein Schimmer Hoffnung keimt auf. Die Hoffnung, Widerstand gegen den drohenden Krieg entwickeln zu können und eine breite Öffentlichkeit gegen den Krieg zu erreichen und zu organisieren. Es ist an der deutschen Friedensbewegung und der deutschen Linken nun in die Offensive zu gehen.
Grass hat es geschafft, der herrschenden deutschen Politik einen gewaltigen Strich durch die Rechnung zu machen. Diese hoffte, schweigen zu können über das, was demnächst passieren könnte – nämlich ein verheerender Krieg im Nahen Osten. Sie hat gehofft, verschweigen zu können, dass es ihre Waffen sein werden, die dabei zum Einsatz kommen werden, so v.a. ihre atomar gerüsteten U-Boote. Diesen Beitrag weiterlesen »
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