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Kinderrechte müssen ins Grundgesetz – Im Gespräch mit Monika Lazar
Immer mehr Kinder und Jugendliche wachsen in Verhältnissen auf, die ihnen keine wirkliche Perspektive bieten. Wir sprachen mit Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Sprecherin für Frauenpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über Kinderarmut, Neue Medien und Politikverdrossenheit unter Jugendlichen!
Die Freiheitsliebe: Die Kinderarmutszahlen in Deutschland steigen immer weiter. Programme wie Hartz IV verstärken die Armut zudem. Wie kann man diesen Kindern möglichst schnell helfen?
Monika Lazar: Wir Grüne wollen Kinderrechte im Grundgesetz verankern und die Kinderarmut wirksam bekämpfen. Nach den aktuellen Regelungen sind Kinder dem Staat unterschiedlich viel wert. Durch steuerliche Freibeträge erhalten besserverdienende Eltern größere Vorteile, Kinder im Fürsorge-Bezug haben aber nichts davon, dabei brauchen gerade sie staatliche Unterstützung. Wir schlagen deshalb eine eigenständige Kindergrundsicherung vor und setzen damit dem alten System der Familienförderung ein sozial gerechteres, transparentes Modell entgegen, bei dem das Kind im Mittelpunkt steht.
Ebenso wichtig sind uns umfassende präventive Strategien, um zu verhindern, dass Familien (und damit auch Kinder) überhaupt in Armut geraten. Hier stehen an erster Stelle gleichberechtigte Bildungschancen für alle und eine zukunftsfähige Wirtschaft, die gute Arbeitsplätze schafft. Diesen Beitrag weiterlesen »
Den „Nationalen Antikriegstag“ am 3. September 2011 verhindern!
Zum 7. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 3. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem wieder erfolgreich verhinderten Marsch durch Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als einer der wichtigsten Aufmärsche der deutschen Neonazis.
Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf GewerkschafterInnen und politisch aktive Menschen, auf alternative Buchläden und auf Parteibüros, auf Kneipen und Veranstaltungen, auf Wohnungen von AntifaschistInnen gehen weiter und nehmen an Brutalität zu.
Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals! Diesen Beitrag weiterlesen »
Parteien links der Mitte gegen Rechts
Gestern veröffentlichten Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei eine Erklärung>, die vor dem wachsenden Potenzial für einen organisierten Rechtspopulismus auch in Deutschland warnt. In dem von Daniela Kolbe, Monika Lazar und Jan Korte unterzeichneten Papier werden die Erfolge rechtspopulistischer Parteien in vielen Ländern Europas als „ein Alarmsignal für die Demokratie“ bezeichnet.
Der Abgeordnete der Linken, Jan Korte, schrieb zu der Erklärung auf seiner Webseite:
“Um rechte Einstellungen zu bekämpfen müssten engagierte Vereine, die mit Bildungs- und Unterstützungsarbeit gegen rechte Ideologie vorgehen, nicht behindert, sondern noch weiter unterstützt werden. Die Abgeordneten sahen es zudem als Aufgabe der politischen Linken, sozialen Problemen wirksam zu begegnen, um Rechtspopulisten und Rechtsextremisten keinen Spielraum für antidemokratische Propaganda zu lassen.”
Die Erklärung wurde nach einer Veranstaltung der Oslo-Gruppe verabschiedet. In der OSlo-Gruppe treffen sich junge Abgeordnete der SPD, der Grünen und der Linken um die Möglichkeiten einer Koalition auszuloten und die Gegensätze zu überbrücken.
Die Veranstaltung trut den Titel “Das Leben ist bunter – Strategien gegen Rechtspopulismus” und bezog sich auf eineStudie der Friedrich-Eber-Stiftung zu Hass und Vorurteilen in Europa.>

