Die Freiheitsliebe

Mit der Piratenpartei erstmals in Berührung kam ich im Jahr 2009, als ich gemeinsam mit Mainzer Piraten im AK Vorratsdatenspeicherung Rhein-Main saß und eine Demo gegen Überwachung organisierte.

Vielleicht neben meinem noch recht jungen Alter ein Grund warum die Berührungsängste zu der Piratenpartei eher nicht vorhanden waren.

Mit der Argumentation man wolle den Republikanern den Fraktionsstatus nehmen sollte nach der Kommunalwahl 2011 dann der Fraktionsstatus statt wie zuvor bei 2 erst bei 3 Fraktionsmitgliedern gelten. Das hätte für die Piraten trotz gutem Ergebnis die Nichtzuerkennung von Antragsrecht, Mitarbeitern und Räumlichkeiten bedeutet. Den Fraktionsstatus hätte es uns LINKE wahrscheinlich nicht gekostet, sehr wohl aber mit großer Wahrscheinlichkeit die Sitze in sämtlichen Ausschüssen und der schlechte Beigeschmack den es hinterlässt wenn die Fraktionsstärke von den Herrschenden nach der Wahl nach Gutdünken festgelegt wird. Diesen Beitrag weiterlesen »