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Minijobs abschaffen
30. März 2013 | 
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Photo by Wolfgang Sterneck.
Ein 450€ Job bedeutet Grundsicherung im Alter. Die meisten Minijober sind unterbezahlt, überqualifiziert und kaum einem gelingt es, die 450€ Stelle in eine Vollzeitstelle umzuwandeln. Alle vier Jahre oder immer wenn es um die Wurst geht, melden sich einzelne Politiker oder Parteien zu Wort, die die Situation der Prekärbeschäftigten “verbessern” möchte. Derzeit gibt es über sieben Millionen Geringfügigbeschäftigte.
Die Grünen gehen erneut mit der alten Erkenntnis auf Stimmfang, dass Minijobs kein Sprungbrett in die Vollzeitbeschäftigung sind. Anlass dafür ist eine Studie des Bundesfamilienministeriums. Dabei haben gerade die Grünen zusammen mit SPD-Superminister Wolfgang Clement die Steuerfreie Beschäftigung überhaupt erst eingeführt: „Als wir die Minijobs eingeführt haben, dachten wir, sie seien eine Brücke in den ersten Arbeitsmarkt“, erklärt Grünen Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Die Idee ging bis heute nicht auf, die Zahl der Minijober ist seit Jahren konstant hoch. Um Geringverdienern nicht ihre einzige Einkommensquelle zu nehmen, würde die Grünen-Bundestagsfraktion Minijobs Schrittweise auf 100€ begrenzen. Die Tatsache, dass Grüne und Sozialdemokraten überhaupt erst einen solchen Arbeitsmarkt geschaffen haben, lassen die aktuellen Äußerungen der Spitzenkandidatin unglaubwürdig und nach Effekthascherei erscheinen.
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Konservative und Rechtsextreme werden in Frankreich zusammenarbeiten
Logo der Front National
Am 10. und 17. Juli wird in Frankreich gewählt und die französische Rechte befindet sich in Aufruhr. Die rechtsextreme, antimuslimische und europafeindliche Front National hat bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen deutlich an Stimmen gewonnen, Sarkozy hat die Wahlen verloren und seine konservative Partei, UMP, sucht nach Möglichkeiten um die Parlamentswahlen zu gewinnen.
In Frankreich gilt das Mehrheitswahlrecht, das anders als beim Verhältniswahlrecht kleinen Parteien ohne ein Bündnis mit einer größeren Partei kaum Chancen auf Vertretung im Parlament gibt. Erreicht ein Kandidat in der ersten Runde mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, so zieht er ins Parlament ein und muss sich nicht der Stichwahl stellen. In den Wahlkreisen, in denen kein KandidatIn 50% holen konnte, findet eine Stichwahl zwischen all jenen KandidatInnen, die mindestens 12,5 Prozent der Stimmen erhalten hatten. Zum Sieg reicht dann die relative Mehrheit. Parteien können verabreden, wer in der Stichwahl antritt.
Bündnis der Rechten sorgt für Aufruhr
In den vergangenen Jahren gab es meist Bündnisse zwischen der UMP und den Parteien des Zentrums sowie den christlichen Parteien und Bündnisse und Absprachen der Sozialdemokraten (Sozialistische Partei) mit der Kommunistischen Partei. In diesem Jahr könnte die Situation anders aussehen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus | Schlagworte: 10.jul, fn, frankfreich, Lohndumping, mehrheitswahlsystem, Rivarol, sarkozy, Valérie Boyer, wahlen | 1 Kommentar »
Verstrahlte Leiharbeiter arbeiten für weniger Geld
24.000 Leiharbeiter sind in deutschen Atomkraftwerken beschäftigt. Wenn in einem Atomkraftwerk Brennstäbe ausgetauscht werden müssen oder Wartungsarbeiten in stärker strahlenden Regionen durchgeführt werden müssen, genügt ein Anruf bei einer Leiharbeiterfirma. Obwohl die Fremdarbeiter durchschnittlicher doppelt so hoher Strahlung ausgesetzt sind als die Stammkräft, werden Leiharbeiter in der Regel schlechter bezahlt.
Leiharbeiter bei gefährlichen Arbeiten eingesetzt
Einem Bericht zufolge werden zahlreiche Leiharbeiter für gefährliche Arbeiten eingesetzt. Fast 90 Prozent der gesamten Strahlendosen bekommen – dem Bericht nach – Leih- und Werkarbeiter ab, die werksinternen Arbeiter allerdings nur etwas mehr als ein Zehntel. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allgemein, Atomkraft, Gesellschaft, Linke, Ökologie/Umwelt | Schlagworte: Abgeordnete, AKW, Ärztorganisation, Atom, atomkraft, atomlobby, die, frankreich, Fremdarbeiter, ippnw, Jutta, Krellmann, linke, Lohndumping, Nuklear-Nomaden, Strahlung, ungerecht | 3 Kommentare »
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