Artikel-Schlagworte: „linke“
Die Cannabis-Partei – Piraten mit neuen Forderungen?
12. Mai 2012 | 
Autor 
Kriminalisierung wegen einem Joint?
Am kommenden Sonntag wird in NRW gewählt, die Piraten dürften gute Chancen haben in den Landtag des größten Bundeslandes einzuziehen. Wahlanalysen zeigen, dass die Piraten vor allem die Schwächen der anderen Parteien ausnutzen, sowie in der Gesellschaft vertretenen Wunsch nach einer neuen und moderneren Politik. Von den Medien wird gerne behauptet, dass die Piraten die politische Landschaft zwar verändern, aber keine neuen Forderungen einbringen, bis auf die Legalisierung von Cannabis.
Dies sei eigentlich die einzige neue Forderung, die die Piraten aufstellen würden, so urteilen manche Medien. Andere Medien, wie Spiegel-Online” titeln: “Zwischen Rausch und Realität” und diskutieren über eine angeblich neue Forderung, die die Piraten aufstellen.
“Drogen legalisieren, Kirchensteuer abschaffen.” So nannte der Focus einen Artikel, der sich mit zwei Themen aus dem Parteiprogram der Piraten beschäftigt. Auch die sozialdemokratische Süddeutsche Zeitung schließt sich der Forderung an und titelt: “Parteitag in Offenbach: Piraten fordern Legalisierung aller Drogen.” Weitere Zeitungen greifen zu ähnlichen Titeln, wenn sie diese angeblich neue Forderungen der Piraten darstellen. Die Zeitungen versuchen diese Forderung als neu darzustellen und die Piratenpartei als utopische Partei, die diese Forderung aufgreift.
Neue Forderung? Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit | 
Schlagworte: cannabis, cannabis-piraten, entkriminalisierung, grüne, legalisierung, linke, modern, piraten, wahlprogramm | 
1 Kommentar »
Genossenschaftsgründung statt Privatisierungswahn auf dem Wohnungsmarkt!
Heidrun Bluhm
Am 13. April 2012 haben 30 Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE offiziell die „TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIRWOHNEN iG“ gegründet, um sich am Bieterverfahren des Bundesfinanzministeriums für 11.500 überwiegend ehemals volkseigene Wohnungen zu beteiligen. Der Verkauf der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) – seit Anfang des Jahres in eine TLG WOHNEN und eine TLG Immobilien mit Gewerbeimmobilien aufgespalten – ist europaweit ausgeschrieben und soll bis Ende 2012 abgeschlossen werden. Ein erster Anlauf zur Privatisierung wurde im Herbst 2008 aufgrund der Finanzkrise abgebrochen. Doch mittlerweile sind die Investoren wieder finanzstark aufgestellt.
Nein, unser Angebot und die Genossenschaftsgründung ist nicht als PR-Gag oder Witz zu verstehen. Wir meinen es Ernst. Schließlich greift die Privatisierung der TLG WOHNEN in die Lebenswirklichkeit von 11500 Haushalten in Ostdeutschland ein, mit absehbaren negativen Folgen, sollten am Ende eine „Heuschrecke“ den Zuschlag erhalten. Mit dieser Intention musste ich in den letzten Wochen oft auf Nachfragen von Journalisten antworten, bzw. die Vorhaltungen der politischen Konkurrenz kontern. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Gastbeitrag, Gesellschaft | Schlagworte: bundestagsabgeordnete, dresden, fairwohnen, genossenschaft, linke, merseburg, privatisierung, Rostock, stauseberg | Keine Kommentare »
Salafiten und das Feindbild Islam
Piere Vogel - Salafit
Immer wieder berichteten die deutschen Medien über die Verteilung des Korans durch salafistische Gruppen. Von der neuen Rechten wurden die meisten Berichte in den Medien gefeiert. Auch für viele linke und emanzipatorische Kräfte schien die Verteilaktion ein Unding zu sein, welches mindestens genauso heftig kritisiert werden musste, wie Aktionen von rechten Gruppen, eine Einschätzung, der viele Fehler zu Grunde liegen.
Deutschland hat ein “neues” Feindbild, wenn man zumindest den Berichten der Friedrich-Ebert-Stiftung glauben möchte. Das Feindbild ist der Islam und mit ihm automatisch die in Deutschland lebenden Menschen muslimischen Glaubens. Die Kritik an den Koranverteilungen ist nicht falsch, denn bei den Verteilern handelt es sich um Salafisten, Anhänger eines reaktionären Islams. Die Gleichsetzung von Salafisten und Faschisten sowie der Gefahr, die von diesen Gruppen ausgeht, ist ein großer Fehler.
Minderheit in der Minderheit Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus | Schlagworte: Deutschland, islam, islam-faschismus, koranverteilung, linke, rechtspopulismus, salafiten | Keine Kommentare »
Linke und Piraten – Gegen Nazis unter welcher Flagge sie segeln?
Sinnloses Plakat der LINKEN in Schleswig-Holtstein
Die Kritik an den rechten Tendenzen einiger Mitglieder der Piratenpartei, wird auch von uns immer wieder aufgegriffen, da wir diese als eine der größten Schwächen dieser jungen Partei sehen. Auch die Parteien greifen die rechtspopulistischen oder rassistischen Äußerungen auf, die einige Mitglieder der Piraten von sich geben, dabei zeigen sie meist, dass sie nur den Piraten schaden wollen, in dem sie verallgemeinernde Kritik äußern.
Inhaltlich dürfte es viele Piraten geben, die in den Linken und den Grünen ihre natürlichen Bündnispartner sehen, so gibt es einige Städte, in denen Piraten und Grüne zusammen eine Fraktion bilden. Zwei Berichte über die gute Zusammenarbeit von Piraten und Linken haben wir erhalten, einmal aus einer piratigen Sicht und einmal aus einer linken Sichtweise.
Piraten und Nazis Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus, Politik | Schlagworte: katharina schwabedissen, Landesvorsitzender der Grünen, linke, Michele Marsching, nrw, piraten, schleswig-holtstein, Spitzenkandidatin der Linken, sven lehmann, Vorstand Piraten NRW | 3 Kommentare »
Breites Bündnis gegen Naziaufmarsch in Bonn!
Bonn stellt sich quer!
Am 1 Mai wollen Nazis durch Bonn marschieren. Der Widerstand gegen die geplante Demonstration wächst weiter und die Bündnisse suchen eine engere Zusammenarbeit. Das Bündnis “Bonn stellt sich quer“, dem mehr als 60 Gruppen und Organisationen, darunter Sportvereine und Jugendorganisationen, angehören und das “Bündnis – Bonn – Nazifrei”, welches hauptsächlich von Gewerkschaften und Parteien getragen wird, haben sich zusammengeschloßen.
“Wir werden uns in Bonn am 1. Mai gemeinsam, machtvoll und erfolgreich quer stellen gegen einen Aufmarsch von Neonazis und autonomen Nationalisten”, sagt Ingo Degenhardt, Vorsitzender der DGB in Bonn/Rhein-Sieg, der das “Bündnis – Bonn – Nazifrei” initiiert hat.
Beuler hat außerdem einen Verbotsangtrag gegen den rechten Aufmarsch gestellt, um diesen in letzter Minute noch verhindern zu können. Ein Verbot würde in Kraft treten “wenn die Demonstration an einem Ort stattfinden soll, der als überregional und historisch wichtige Gedenkstätte oder Mahnmal an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert”. Dies sei in Beuel gegeben: Der “Verein der Gedenkstätte für die Bonner Opfer des Nationalsozialismus – An der Synagoge” habe dort Stolpersteine zum Gedenken an die ermordeten Menschen durch das Dritte Reich setzen lassen. “Durch einen Aufmarsch durch Nationalsozialisten würde die Würde dieser Opfer in erheblichem Maße beeinträchtigt”, stellt der Gewerkschafter in seinem Einspruch fest.
Polizei gibt sich kooperativ Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus | Schlagworte: 1 mai, antifa, bonn, Bündnis - Bonn - Nazifrei, grüne, jusos, linke, linke liste, nazidemo, sav, spd | 1 Kommentar »
Widerstand gegen Fiskalpakt wächst!
Flagge der europäischen Union
In Deutschland regt sich Widerstand gegen den Fiskalpakt und Eurorettungsfonds ESM. Die Linke steht dabei wieder an der Spitze der Kritiker und überdenkt eine Klage, aber auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler prüft eine Klage gegen den Fiskalpalt, und auch ein Bündnis um den Verein Mehr Demokratie will nach Karlsruhe ziehen. Die Gründe der drei Gruppen sind dabei mehr als unterschiedlich. Mehr Demokratie plant die Klage vor allem, weil die nationalen Parlamente Kompetenzen nach Brüssel abtreten müssen und die Bevölkerung übergangen wird.
Der Fiskalpakt wird dazu führen, dass die Demokratie direkt geschwächt wird und die Bevölkerung übergangen wird. So kann die Schuldenbremse des Fiskalpakts selbst nach einem Regierungswechsel nicht rückgängig gemacht werden, die Bevölkerung hat also keine Möglichkeit sich gegen dieses restrektive Instrument zur Wehr zu setzen. Die Haushaltspolitik der Länder wird so in die Hände weniger Brüsseler Bürokraten gelegt, die vor allem auf Sozialabbau und neoliberale Sparpolitik setzen, um die Haushalte auf Kosten der Bürger zu “sanieren”. Die Staaten, die sich nicht an den Fiskalpakt und somit die Sparverpflichtung halten, können Geldstrafen erhalten, die den Haushalt zusätzlich belasten.
Kritik von links Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allgemein | Schlagworte: bsirske, Jürgen Habermas, linke, Prof. Dr. Elmar Altvater, spd, Wolfgang Neskovic | 1 Kommentar »
Von der Linken zur SPD – Pia Döring und der Wille der WählerInnen
Pia Döring - Bildquelle: http://www.dielinke-saar.de/wahlen/kandidaturen/pia_doering/
Wenige Wochen sind die Wahlen im Saarland her, die die CDU mit einigem Abstand gewann. Nun hat sich Pia Döring, die auf der Liste der Linken in den Landtag einzog, entschloßen ihre Partei zu verlassen und zur SPD zu wechseln!
Sie begründete ihren Schritt damit, dass die SPD sich wieder in die richtige Richtung bewege. Für den Erhalt des Saarlandes seien die nächsten fünf Jahre entscheidend.Sie fühle sich verpflichtet, daran mitzuarbeiten, das Land wieder auf solide Füße zu stellen. Döring war von 1976 bis 2004 schon SPD-Mitglied und verließ die Partei wegen der Agenda 2010.
Meinungswechsel in wenigen Wochen
Noch keinen Monat ist es her, da wurde Pia Döring für die Linke in den Landtag gewählt, ihr Wechsel zur Sozialdemokratie kann daher als Betrug an den WählerInnen und den Mitgliedern der Linken gesehen werden. Dieser Wechsel zeigt, dass es einigen Abgeordneten wohl eher um persönliche Macht geht, als um den Willen der WählerInnen, denn es ist nicht nachvollziehbar, wie eine Abgeordnete, wenige Wochen nach ihrer Wahl sich zu einem Parteiwechsel entschließt. Ein Wechsel der eigenen Ideale kann nicht innerhalb weniger Wochen stattfinden und ist für die WählerInnen wohl auch absolut nicht nachvollziehbar.
Die Delegierten der Linken, die Frau Döring aufgestellt haben, haben sie auf einen hohen Listenplatz gestellt, da sie ihr die Chance geben wollten die eigenen Ideale zu vertreten. Wenn Frau Döring vor wenigen Wochen noch auf dem Ticket der Linken ins Parlament ziehen konnte, dann ist es nicht nachvollziehbar, wie sie die Partei, die ihre die Chance gegeben hat, nach wenige Wochen und ohne einen Kurswechsel der Linken, verlassen kann!
Veröffentlicht in Politik | Schlagworte: betrug, delegierte, ideale, linke, Partei, pia döring, saarland, spd, wille der wähler | 10 Kommentare »
Gesine Lötzsch tritt zurück!
Lötzsch - Bildquelle: Flickr Linksfraktion
Gesine Lötzsch tritt überraschend vom Vorsitz der Linkenzurück. Als Grund nannte sie die Erkrankung ihres Mannes. Sie habe sich nach reiflicher Überlegung entschieden, das Amt der Vorsitzenden der Partei niederzulegen, teilte sie am späten Dienstagabend in Berlin mit.
In ihrer Rücktrittserklärung heißt es:
Auf Grund der Erkrankung meines Mannes habe ich mich nach reiflicher Überlegung entschieden, das Amt der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE niederzulegen. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Meine familiäre Situation lässt jedoch eine häufige Abwesenheit von meinem Wohnort Berlin nicht mehr zu. Ich werde mich künftig auf mein Mandat als Berliner Bundestagsabgeordnete konzentrieren. Ich danke allen Mitgliedern der Partei DIE LINKE, die mich in meiner Arbeit unterstützt haben und wünsche meiner Nachfolgerin Gesundheit und Erfolg. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Linke | Schlagworte: gesine lötzsch, klaus ernst, linke, linkspartei, vorsitzende | 1 Kommentar »
NPD-Abgeordneter verliert Immunität
Die SPD im Schweriner Landtag fordert den NPD-Abgeordnete David Petereit auf, sein Mandat niederzulegen . Sie wirft ihm vor, „einer Mörderbande öffentlich zugejubelt“ zu haben. Das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) hat im rechtsextremen Magazin “Der Weisse Wolf” von 2002 einen Satz gefunden, in welchem die Taten der NSU bejubelt und gut geheißen werden. Die Öffentlichkeit erfuhr erst vor wenigen Monaten über den rechten Terror.
Petereit war Verfasser der Ausgabe und könnte somit schon seit einigen Jahren über die Morde bescheid wissen, ohne etwas von diesem Wissen offenbart zu haben.
Petereit weiß nichts Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus | Schlagworte: linke, npd, nsu, petereit, spd, verfassungsschutz | 1 Kommentar »
Wir müssen Frontex abschaffen – Im Gespräch mit Ali Atalan
Ali Atalan
In ganz Deutschland werden Menschen abgeschoben, ein Problem, dem sich viel zu wenige Menschen bewusst sind. Wir sprachen mit dem migrationspolitischen Sprecher der Linken in NRW, Ali Atalan, über die Möglichkeiten gegen Abschiebungen und Ressentiments anzukämpfen.
Die Freiheitsliebe: In NRW werden immer wieder Menschen abgeschoben, wie steht die Linke zu diesen Abschiebungen?
Ali Atalan: Wir lehnen Abschiebungen grundsätzlich ab. In unserem Partei-Programm, das wir im Herbst vergangenen Jahres verabschiedet haben, steht dazu: „Menschen, die vor Menschenrechtsverletzungen, Kriegen und politischer Verfolgung geflohen sind, dürfen nicht abgewiesen oder abgeschoben werden. Wir fordern die Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl und kämpfen gegen die Illegalisierung von Flüchtlingen, gegen Abschiebungen, gegen jede Form von Sondergesetzen wie die Residenzpflicht sowie gegen Sammellager. Die Abschottungspolitik der EU ist unmenschlich – wir wollen keine Festung Europa. DIE LINKE richtet ihre Flüchtlingspolitik nach Humanität und Menschenrechten, so dass der Schutz von Menschen in Not im Vordergrund steht und nicht ordnungspolitische oder ökonomische Überlegungen. Deshalb setzt sich DIE LINKE für die Abschaffung der Grenzschutzagentur FRONTEX ein, die das wichtigste Abschottungsinstrument der EU darstellt.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Antirassismus/Antifaschismus, Gesellschaft, Interviews | Schlagworte: abschiebungen, ali atalan, asyl, asylanten, Flughafen, frontex, linke, migranten, nrw | Keine Kommentare »
Loading ...
Dieses Werk bzw. Inhalt steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.
