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Referendum in Baden-Württemberg: Ja zu Stuttgart21
28. November 2011 | 
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Das Volk sieht es wohl anders. Bildquelle:http://www.flickr.com/photos/robinwood/4954574189/sizes/m/in/photostream/
Der Volksentscheid ist entschieden: Die Mehrheit der Wähler votierten für das weitere Finanzieren des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart21 durch das Land Baden-Württemberg. Eine Schlappe mussten die Stuttgart21-Gegner sogar in der Landeshauptstadt Stuttgart hinnehmen.
Die Landesregierung Baden-Württembergs erhoffte sich mit dem Durchbringen des Volksentscheids eine abschließende und für alle akzeptable Lösung des Konflikts – wohl vergebens. Viele der S21-Gegner gaben bereits bekannt, dass sie sich weiter für ein Baustop einsetzen werden. Darunter auch die Parkschützer und Parkbesetzer.
Die Medien bemängeln die nur mäßige Wahlbeteiligung bei diesem nach 40 Jahren zweiten Volksentscheid in Baden-Württemberg. Doch schaut man zum östlich angrenzenden Bundesland Bayern, kann Baden-Württemberg auf eine Wahlbeteiligung von 48,3% stolz sein. In Bayern gaben anfang letzens Jahres gerade einmal 37,7% der Stimmberechtigten ihre Stimme ab, als sie über das Rauchverbot entscheiden konnte. Das Problem des Scheiterns der S21-Gegner ist nicht die Höhe der Wahlbeteiligung, sondern das Stimmverhalten der Wähler. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Schlagworte: 2011, 27.11, Baden-Württemberg, Deutsche Bahn, Geißler, grüne, Heiner, Hermann, Kretschmann, Quorum, Referendum, spd, Stuttgart, Stuttgart21 | 
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Stuttgart21 – der Weg ist geebnet
Am kommenden Sonntag wird in Baden Württemberg gewählt. Insagesamt sind 7,8 Millionen Menschen aufgerufen, die Wahllokale zu besuchen. Die Stuttgart21-Gegner haben aufgrund des Quorums wenig Hoffnung, dass durch den Volksentscheid das Milliardenprojekt gestoppt werden könnte.
Wer denkt, bei Stuttgard21 handelt es sich nur darum, ob ein neuer unterirdischer Bahnhof den Kopfbahnhof ersetzten soll, irrt. Längst konnotiert mit dem Begriff Stuttgart21, welches Potenzial hat, Unwort des Jahres zu werden, die Wörter “direkte Demokratie”. Das tragische an dem Milliardenprojekt, bereits in den 90er Jahren abgesegnets Projekt, welches an Komplexität und vielschichtigkeit von Informitionen kaum noch zu überbietende Komplexität, ist die Informationspolitik, besser gesagt die nicht vorhandene Informationspolitik. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allgemein, Grüne | Schlagworte: 27., Kretschmann, November, Quorum, Stuttgart, Stuttgart21, Volksentscheid, Wahlberechtigte | Keine Kommentare »
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