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Die Lüge des leeren Landes
21. Mai 2013 | 
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Bild der Nakba!
Am 15. Mai 2013 jährte sich die Nakba, das größte Unglück in der Geschichte des palästinensischen Volkes, zum 65 mal. Deutsche Medien und die deutsche Politik schwiegen wie jedes Jahr zu dem Unglück der fast eine Millionen PalästinenserInnen, die durch israelische Soldaten und bewaffnete Banden vertrieben oder umgebracht wurden.
Einzig drei Abgeordnete der Linken schafft den Weg zum Gedenken in Berlin, zu dem die “Botschaft” Palästinas aufgerufen hatte. Dort hielt der ehemalige Abgeordnete Norman Paech eine beeindruckende Rede, die es verdient gelesen zu werden:
Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Herr Abdel Shafi, Exzellenzen, meine Damen und Herren,
wenn an diesem Tag ein Deutscher gebeten wird, zu Ihnen zu sprechen, so hat das nicht nur mit dem Ort Berlin, an dem sie derzeit leben und arbeiten, zu tun. Sondern dies ist auch ein Ort der notwendigen Erinnerung. Von ihm ging ein Aggressionskrieg aus, der die Völker der Nachbarstaaten in die Katastrophe stürzte, und ein Völkermord, der Sinti und Roma sowie die Juden nicht nur in Deutschland selbst, sondern in der ganzen Welt vernichten sollte – eine Katastrophe, die weder von den Opfern noch von den Tätern bis jetzt überwunden werden konnte. Erinnern und Gedenken ist uns zur Pflicht geworden. Nicht nur am 8. Mai, dem Tag der Befreiung und des Sieges über den Faschismus, sondern an vielen Tagen im Jahr. Sie zwingen uns, die Augen vor der Wahrheit zu öffnen, so schmerzhaft das sein kann. Sie zwingen uns täglich, die Lehren aus diesen Katastrophen zu ziehen, nicht nur, dass sie sich nicht wiederholen, sondern dass wir Wege öffnen zu einem friedlichen, produktiven und solidarischen Zusammenleben. Wir wissen um die Schwierigkeiten des Erinnerns, wir müssen besonders sorgfältig damit umgehen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Schlagworte: flüchtlinge, israel, nakba, norman paech, staatsgründung, verbrechen | 
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Wasserproblematik in Palästina und Israel
Clemens Messerschmid, von Beruf Hydrogeologe, lebt und arbeitet seit 16 Jahren in den besetzten Palaestinensischen Gebieten, vornehmlich der West Bank. Neben seiner Tätigkeit in lokalen und internationalen Projekten zur Erkundung, Erschliessung und Nutzung der örtlichen Grundwasserressourcen, arbeitet er auch in Projektplanung und Evaluierung. Zudem ist er zunehmend in hydropolitischer Analyse und Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt.
Gemeinsame Veranstaltung der RLS Sachsen-Anhalt mit Unterstützung der Universitätsbibliothek
Diskussion / Vortrag
18.04.2013 | 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Universitätsbibliothek Magdeburg, Gebäude 30, , Magdeburg
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Palästinenser stirbt in israelischem Gefängnis
Erst vor wenigen Wochen ist in einem israelischen Gefängnis ein palästinensischer Gefangener umgekommen, nun gab es den nächsten Todesfall. Am Dienstagmorgen ist Maysara Abu Hamdiyeh in israelischer Haft verstorben. Der 64-jährige hatte Kehlkopfkrebs und wurde im israelischen Gefängniskrankenhaus Soroka medizinisch nicht ausreichend behandelt, weswegen der Tod nur eine Frage der Zeit gewesen sei.
Der palästinensische Botschafter, Salah Abdel Shafi, betonte in einer Pressemitteilung:„Angemessene medizinische Versorgung ist ein Menschenrecht, verankert in der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen und auch von Israel unterschrieben. Doch dieses Menschenrecht stand nach israelischer Ansicht Maysara Abu Hamdiyeh nicht zu. Der seit 2002 im israelischen Gefängnis inhaftierte 64-jährige Familienvater verstarb am heutigen Morgen infolge fehlender medizinischer Versorgung.”
Die israelische Regierung wurde mehrfach aufgefordert für die Versorgung der Kranken zu sorgen, eine Aufforderung, der diese nicht nachgekommen sei so Hamdiyeh. “Vorausgegangen waren hier eindringliche Appelle und Verhandlungen mit Israel, damit Abu Hamdiyeh freigelassen wird und eine umfassende medizinische Behandlung erhält. Doch Israel verweigerte sich wie Üblich diesem Menschenrecht und nahm vorsätzlich seinen schleichenden qualvollen Tod in Kauf”, erklärte der Botschafter.
Auch israelische Menschenrechtsorganisationen hatten sich über die schlechte Versorgung von politischen Gefangenen beschwert, eine Beschwerde, die die israelische Regierung ignorierte.
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PalästinenserInnen müssen andere Busse nehmen – Öffentliche Diskriminierung
Die Ausgrenzung der arabischen Bevölkerung in Israel und Palästina nimmt immer weiter zu. Nach einer Anordnung des israelischen Transportministeriums gibt es seit gestern zwei Buslinien, die nur für PalästinenserInnen sind, dadurch sollen diese nicht mehr mit Bussen durch das Westjordanland und israelische Gebiete fahren, in denen auch Israelis sitzen.
Die israelische Zeitung «Jediot Achronot» schrieb unter Berufung auf mehrere Busfahrer, PalästinenserInnen sollen von Montag an gebeten werden, andere Linien der Busgesellschaft Afikim im Westjordanland nicht mehr zu benutzen. Hintergrund der neuen Buslinien nur für Palästinenser seien Beschwerden von jüdischen Passagieren, schrieb das Blatt. Grundlage für dieses Gesetz soll die Angst vor arabischen Selbstmordattentätern sein. Das Gesetz soll aber auch verhindern, dass es in den Bussen zu Konflikten zwischen Israelis und Palästinensern kommt, in den vergangenen Monaten haben diese stark zu genommen, besonders in dem Gebiet um Jerusalem wurden PalästinenserInnen in der Öffentlichkeit Oper von massiver Gewalt.
Regierung leugnet die Vorschrift
Das Ministerium bestätigte am Sonntag Medienberichte, wonach zwei neue Buslinien eingesetzt werden sollen, um Palästinenser mit Arbeitsgenehmigungen aus dem Westjordanland nach Israel zu bringen. «Es gibt aber keinerlei Anweisung des Transportministeriums, palästinensische Arbeiter daran zu hindern, (andere) öffentliche Verkehrsmittel in Israel oder Judäa und Samaria (Westjordanland) zu benutzen», hieß es gleichzeitig in der Stellungnahme, die die Existenz Palästinas leugnet. Die Bezeichnung von Gaza und dem Westjordanland als Judäa und Samaria zeigt die klare Ablehnung jeglicher palästinensischer Existenz und die Großisraelträume der aktuellen rechten israelischen Regierung.
Die neuen Buslinien für Palästinenser sollen von einer Straßensperre des Militärs in der Nähe von Kalkilia im Westjordanland nach Tel Aviv fahren. Die Menschenrechtsorganisation B´Tselem zeigt auf, dass dies nun ein weiterer Versuch der Segregation und Rassismus gegen Palästinenser durch die israelische Regierung sei. Auch andere Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen in Israel haben diesen Rassismus gegen die PalästinenserInnen scharf verurteilt.
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Sanktionen sind Gift für die Gesellschaft
Die Sanktionen gegen den Iran werden von großen Teilen der westlichen Welt mitgetragen, Widerstand dagegen leisteten vor allem linke und sozialistische Parteien. Mit dem Beginn der Verhandlungen mit dem Iran äußert auch die deutsche Sektion der IPPNW (Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges ) deutliche Kritik an den Sanktionen und der deutschen Iran-Politik.
Die Organisation appelliert nach den Verhandlungen an Außenminister Guido Westerwelle, sich für eine Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran stark zu machen. In einer Pressemitteilung der Organisation heißt es: “Sanktionen sind kontraproduktiv für eine Lösung des Irankonflikts, denn sie treffen hauptsächlich die Zivilbevölkerung. Erfahrungen mit den Sanktionen gegen den Irak lehren zudem, dass sie Teil einer Eskalationsspirale sind, die in einen Krieg münden kann. Die IPPNW fordert stattdessen schon seit Langem einen Stopp des Rüstungsexports in die Region sowie Verhandlungen über eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten.” Eine Forderung, die auch letztes Jahr eine internationale Konferenz über den Nahen Osten hatte, die allerdings von Israel boykottiert wurde.
„Sanktionen sind weder in politischer noch in gesellschaftlicher Hinsicht eine Heilung versprechende Medizin, sondern eher ein langsames Gift. Die laut US-Präsident Obama härtesten Sanktionen, die je in der Geschichte auferlegt wurden, treffen die einfachen Menschen in Iran und nicht etwa das Regime. Die Zivilbevölkerung leidet massiv unter den Folgen, der Humus der Zivilgesellschaft wird langsam aber sicher ausgetrocknet. Somit wächst der Machtvorsprung des Staates gegenüber zivilgesellschaftlicher Widerstandskraft“, kritisiert der deutsch-iranische Politologe Ali Fathollah-Nejad. Wie auch zunehmend in den USA zugegeben werde, sei diese Druck- und Drohpolitik gegen Iran gescheitert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Wahlen in Israel: neue Koalition für Kürzungen und Besatzung
Bei den Parlamentswahlen in Israel hat die rechtsradikale Siedlerpartei Jüdisches Heim des Millionärs Naftali Bennet nicht den erwarteten Erdrutsch ausgelöst. Dass die Partei Jesh Atid (Es gibt eine Zukunft) des reichen Fernsehstars Jair Lapid in einem Überraschungserfolg 19 von 120 Sitzen in der israelischen Knesset gewinnen konnte, wurde in der deutschen Presse von „WELT“ bis „Taz“ mit Erleichterung aufgenommen. „So wie es sich jetzt darstellt, haben wir keine Rechtsentwicklung in der israelischen Gesellschaft“, sagt auch Sabine Hofmann vom Otto-Suhr-Institut in Berlin. Dieser Erleichterung gegenüber ist eher Skepsis angebracht.
Likud verliert – Netanyahu gewinnt trotzdem
Der derzeitige Ministerpräsident Israels Benjamin Netanhayu wird höchstwahrscheinlich Ministerpräsident bleiben. Die Bildung einer gemeinsamen Liste mit der extrem rechten Partei Beitenu (Unser Haus Israel) des ehemaligen Außenministers Liebermann – ein notorischer Rassist und Schläger – rettete dem Bündnis die meisten Stimmen und damit 31 von 120 Sitzen in der Knesset. Seine eigene Partei Likud musste herbe Verluste hinnehmen. Einer der Gründe war sein Scheitern in der letzten Regierung bei der Durchsetzung eines Kürzungshaushaltes. Dieser hätte vor allem die Privilegien der Ultraorthodoxen bedroht. Ihre Ausnahme von der Wehrpflicht stand zur Debatte, die Stipendien für Thorastudenten und das Kindergeld für die traditionell kinderreichen Orthodoxen sollten gekürzt werden. Dafür konnte Netanyahu bei seinen Koalitionspartnern keine Unterstützung erwarten. Zwei andere Gründe für den Stimmenverlust waren sicherlich Netanyahus Unterdrückung der Sozialproteste 2011 und sein erfolgloser, wenn auch tödlicher Angriff auf Gaza im Dezember 2012. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Israelkritik wird zum Antisemitismus gemacht – Der Fall Augstein
Jakob Augstein
Quelle: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Jakob_Augstein_001.jpg&filetimestamp=20120609224727
Das Simon Wiesenthal Center, benannt nach dem östereichischen Juden Simon Wiesenthal, der sich weltweit einen Namen als “Nazijäger” gemacht hat, hat eine Liste mit den 10 antisemitischsten/antiisraelischsten Personen des Jahres 2012 erstellt. Durch die Gleichsetzung von Antisemitismus mit Kritik an Israel, die unter dem Wort “antiisraelisch” vereinheitlicht wird, zeigt das Institut, dass es dem aktuellen Sprachgebrauch folgt, der Kritik an Israel mit Antisemitismus gleichsetzt. Die Auswahl der Personen auf der Liste zeugt, zumindest in Teilen davon, dass es sich um politische Motivation handelt.
Im letzten Jahr fand sich der Stadtratsabgeordnete der Linken in Duisburg, Hermann Dierkes, als einzige Person aus Deutschland auf der Liste, dieses Jahr ist es einer der letzten linken Publizisten beim Spiegel und Gründer des Freitags, Jakob Augstein, der auf diese Liste gesetzt wurde.
Augsteins Antisemitismus?
Als Grundlage für Augsteins Antisemitismus hat sich das Simon Wiesenthal Center 5 Zitate aus Artikeln von Augstein rausgesucht, die seine antiisraelische/antisemitische Haltung beweisen sollen.
Die erste Aussage, die als Beweis gegen Augstein herhalten soll: Diesen Beitrag weiterlesen »
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Siedler beschmieren Moscheen und Kirchen!
Beschmierte Kirche in Israel
Unbekannte haben am Mittwoch eine orthodoxe Kirche in Jerusalem beschmiert und mit antichristlischen und antiarabischen Hassparolen beschmiert. In den letzten Monaten wurden vermehrt Kirchen und Moscheen in der Nähe größerer israelischer Siedlungen mit hebräischen Hassparolen beschmutzt, große Teile der israelischen Regierung schweigen bisher zu diesem Thema.
Die alte Kirche wurde mit Parolen wie “Jesus ist ein Hurensohn” oder “Tod allen Christen” beschmiert, der Hass auf Christen nimmt besonders bei rechtsradikalen israelischen Siedlern zu, die ein reinjüdisches Land wollen, indem weder Muslime noch Christen etwas zu suchen haben.
Price Tag?
An den meisten beschmierten Kirchen und Moscheen fand sich die hebräischen Worte “Chag Me’ir”, hebräisch für “Price Tag”. Israelische Siedler haben in den letzten Jahren begonnen, jeder Aktion gegen die PalästinenserInnen ein sogenanntes Preisschild “Price Tag” zu geben, das ihre Aktion als Form des “Widerstands” gegen die angebliche arabische Besetzung darstellen soll. Ein Auto, das vor der Kirche stand, wurde zerstört und ebenfalls mit dem Price-Tag-Zeichen beschmiert. Einige Wochen vorher war an einer baptistischen Kirche Drohungen wie “Tod dem Christentum” und “Wir werden euch kreuzigen” zu lesen. Auch an einem griechisch-orthodoxen Kloster waren hebräischsprachige Graffiti mit Drohungen wie “Tod den Christen” angebracht worden. Diesen Beitrag weiterlesen »
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SPD will Israel einen Wald schenken!
Die palästinensische Gemeinde Deutschlands und die deutsch palästinensische Gesellschaft haben gemeinsam eine Stellungnahme herausgegeben, in der sie die Pläne der SPD, Israel zu seinem 65 Geburtstag einen Wald im Negev zu schenken, deutlich kritisieren. Die deutschen Medien schweigen bisher zu dem geplanten Geschenk der SPD.
Die Stellungnahme der beiden Organisationen, zeigt die israelische Politik und die falsche Wirkung, die mit diesem Geschenk erziehlt wird, deutlich auf:
Tatsächlich gibt es immer noch Vorhaben, immer noch Pläne, die uns erstaunen und sogar erschüttern. Dazu gehört fraglos die Ankündigung der SPD-Spitze, Israel zum 65. Geburtstag einen Wald in der Negev zu schenken. Ein Vorhaben, das wahrlich an Geschmacklosigkeit kaum zu übertreffen ist.
Die SPD-Führung spricht von der besonderen Verbundenheit ihrer Partei zu Israel. Das gibt uns das Recht, die Damen und Herren in der SPD zu fragen, mit welchem Israel bitte sie sich verbunden fühlen und solidarisieren? Mit einer Regierung und mit einem Land, das gerade vor ein paar Tagen einen abscheulichen Angriff auf Gaza gestartet und 150 Menschen den Tod gebracht hat? Oder mit einer Regierung und einem Land, das seit über sechs Jahrzehnten ein ganzes Volk unterdrückt, seiner Menschenrechte beraubt und seine minimalsten Anstrengungen zur Normalität Tag für Tag ad absurdum führt? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Frieden zwischen Israel und Palästina ist möglich – Uri Avnery
Israel und Palästina
ES WAR ein Tag der Freude.
Freude für das palästinensische Volk.
Freude für all die, die auf Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt hoffen.
Und – auf bescheidene Weise – auch für mich persönlich.
Die UN-Vollversammlung, das höchste Forum der Welt, hat mit überwältigender Mehrheit für die Anerkennung des Staates Palästina gestimmt, wenn auch in begrenzter Weise.
Die Resolution, die auf den Tag genau vom selben Forum vor 65 Jahren angenommen wurde, die historische Teilung Palästinas zwischen einem jüdischen und einem arabischen Staat, ist endlich bestätigt worden.
ICH HOFFE, ich werde für ein paar Augenblicke einer persönlichen Feier entschuldigt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Israel, Palästina | Schlagworte: anerkennung, frieden, israel, palästina, un, uri avnery | Keine Kommentare »
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