Die Freiheitsliebe

Dresden Nazifrei mit der SPD?

In drei Tagen wird in Dresden den Luftangriffen auf Dresden gedacht, dieser Trauertag wird besonders von Neonazis genutzt um ihre menschenfeindliche Propaganda zu verbreiten. Wie jedes Jahr soll es auch in diesem Jahr eine Nazidemo und eine große Gegendemo geben (am kommenden Samstag). Pünktlich zu dieser Gegendemonstration haben SPD, FDP und die Union die Immunität von zwei Linken-Politikern aufgehoben, Caren Lay und Michael Leutert.

Die Aufhebung der Immunität dient der Dresdner Staatsanwaltschaft, die einer Klage der NPD nachkommen möchte.  Duch die Aufhebung sind diese als Parlamentarier nicht mehr vor Ermittlungen und Strafverfolgung der Staatsanwaltschaft geschützt. Lay und Leutert droht nun eine Strafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, weil sie sich an einer Blockade gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 beteiligten. Diese fand am Rande der Gegendemonstration des Bündnisses Dresden Nazifrei statt, mit dem verschiedenste Initiativen dem jährlichen Neonaziaufmarsch am Tag der Bombardierung Dresdens im zweiten Weltkrieg entgegentreten.

SPD für Aufhebung der Immunität Diesen Beitrag weiterlesen »