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Sanktionen sind Gift für die Gesellschaft

Die Sanktionen gegen den Iran werden von großen Teilen der westlichen Welt mitgetragen, Widerstand dagegen leisteten vor allem linke und sozialistische Parteien. Mit dem Beginn der Verhandlungen mit dem Iran äußert auch die deutsche Sektion der IPPNW (Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges ) deutliche Kritik an den Sanktionen und der deutschen Iran-Politik.
Die Organisation appelliert nach den Verhandlungen an Außenminister Guido Westerwelle, sich für eine Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran stark zu machen. In einer Pressemitteilung der Organisation heißt es: “Sanktionen sind kontraproduktiv für eine Lösung des Irankonflikts, denn sie treffen hauptsächlich die Zivilbevölkerung. Erfahrungen mit den Sanktionen gegen den Irak lehren zudem, dass sie Teil einer Eskalationsspirale sind, die in einen Krieg münden kann. Die IPPNW fordert stattdessen schon seit Langem einen Stopp des Rüstungsexports in die Region sowie Verhandlungen über eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten.” Eine Forderung, die auch letztes Jahr eine internationale Konferenz über den Nahen Osten hatte, die allerdings von Israel boykottiert wurde.

„Sanktionen sind weder in politischer noch in gesellschaftlicher Hinsicht eine Heilung versprechende Medizin, sondern eher ein langsames Gift. Die laut US-Präsident Obama härtesten Sanktionen, die je in der Geschichte auferlegt wurden, treffen die einfachen Menschen in Iran und nicht etwa das Regime. Die Zivilbevölkerung leidet massiv unter den Folgen, der Humus der Zivilgesellschaft wird langsam aber sicher ausgetrocknet. Somit wächst der Machtvorsprung des Staates gegenüber zivilgesellschaftlicher Widerstandskraft“, kritisiert der deutsch-iranische Politologe Ali Fathollah-Nejad. Wie auch zunehmend in den USA zugegeben werde, sei diese Druck- und Drohpolitik gegen Iran gescheitert. Diesen Beitrag weiterlesen »

Gewalt in Syrien stoppen – Krieg verhindern!

Seit Wochen mehren sich die Berichte über eine Eskalation der Gewalt in Syrien. Laut UNO haben dort bereits mehrere tausend Menschen ihr Leben verloren. Und internationalen Medien zufolge werden immer mehr Pläne für eine westliche Militärintervention geschmiedet.

Gestern hat nun die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu Recht gefordert, internationale Maßnahmen zu ergreifen, um die Menschen in Syrien vor der eskalierenden Gewalt zu schützen. Bei ihrer Sicht auf die Dinge übersieht sie aber, dass Russland und China solche Maßnahmen keineswegs ablehnen. Vielmehr hatte Russland erklärt, es würde der UN-Resolution zu Syrien zustimmen, wenn sie eine Militärintervention von außen ausschließe und nicht nur von der syrischen Regierung, sondern auch von der Opposition Gewaltverzicht fordere. Anders als in den hiesigen Medien dargestellt sind daher für das gestrige Scheitern der Resolution im Weltsicherheitsrat keineswegs nur Russland und China verantwortlich, sondern in hohem Maße der Westen, der seit Wochen einen konsequent friedensorientierten Resolutionswortlaut ablehnt. Diesen Beitrag weiterlesen »

Krieg bedeutet eine unkontrollierbare Eskalation

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst beunruhigt über die Kriegsandrohungen der letzten Tage gegenüber dem Iran. Sie appelliert an Außenminister Guido Westerwelle, sich mit Nachdruck für eine diplomatische Lösung des Konfliktes einzusetzen und eine Beteiligung Deutschlands an Kriegsvorbereitungen explizit auszuschließen. Mittels einer Online-Aktion will die IPPNW öffentlichen Druck auf die Bundesregierung ausüben.

Die Informationen im IAEO-Bericht über ein mögliches Atomwaffenprogramm sind bisher nicht durch stichhaltige Beweise belegt. Viele Informationen im Bericht sind durch Geheimdienste, Satellitenbilder und Interviews mit Exiliranern gesammelt worden, ähnlich wie in der Zeit vor dem Irakkrieg. Diese Behauptungen erwiesen sich damals im Nachhinein als nicht zutreffend, teilweise als erfunden und rein politisch motiviert.

“Selbst wenn der Iran tatsächlich an der Entwicklung einer Atombombe gearbeitet hätte, ist ein Krieg die falsche Antwort. Kriegerische Maßnahmen gegen den Iran würden in erster Linie wieder unschuldige Zivilisten treffen und einen Flächenbrand entfachen, der weit über die Region hinaus wirken wird”, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim. Auch andere Eskalationsschritte wie die von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy geforderten Sanktionen “in nie gekanntem Ausmaß” seien die Grundlage dafür, dass im Iran jede gesellschaftliche, wirtschaftliche oder politische Kritik im Keime erstickt werde. Diesen Beitrag weiterlesen »

Fukushima: Super-GAU bereits vor Tsunami!

Strahlende Kraft -

In der bisher umfangreichsten Studie, die sich mit der Strahlenkonzentration nach dem Fuskushima-GAU beschäftigt, geht hervor, dass  sich der Super-GAU bereits vor dem Hereinbrechen des Tsunamis ereignete. In der am 21. Oktober veröffentlichten Studie beteiligten sich Forscher aus Norwegen, Österreich, Spanien und den USA.

Das Forscherteam errechnete eine Freisetzung von 16700 Peta-Becquerel Xenon-133 in den Tagen vom 11. bis zum 15. März. Stimmen diese Zahlen, dann wäre dies die größte zivile Freisetzung in der Geschichte der Menschheit. In der Studie wurden Daten herangezogen, welche sich auf über 1000 Messungen zur Konzentration von Radioaktivität in Japan, Europa und den USA beziehen.

Cäsium-137 – der unsichtbare Feind Diesen Beitrag weiterlesen »

Kurdische Frage – Bombardieren ist keine Lösung

Freiheit für Kurdistan

Seit gestern Nacht bombardiert die türkische Armee erneut vermeintliche Stellungen der PKK im Nordirak. Zudem wird von einem völkerrechtswidrigen Grenzübertritt türkischer Soldaten berichtet. Das militärische Vorgehen wird von der Regierung Erdogan als Vergeltungsschlag wegen Angriffen der PKK auf Polizei und Militärstationen in den kurdischen Provinzen der Türkei bezeichnet.

Eine militärische Lösung der kurdischen Frage ist nicht möglich. Das hat der gut 30 Jahre andauernde bewaffnete Konflikt gezeigt. Wie in Nordirland, EL Salvador oder Südafrika kann auch der türkisch- kurdische Konflikt nur durch einen Dialog sämtlicher beteiligter Akteure gelöst werden. Der letzte einseitige Waffenstillstand der PKK wurde von der türkischen Regierung zurückgewiesen. Die AKP beendete direkt nach den Parlamentswahlen 2011 zudem begonnene Gespräche mit Abdullah Öcalan und der PKK und eskalierte den Konflikt durch Militäreinsätze und eine erneute Verhaftungswelle. Diesen Beitrag weiterlesen »

USA ziehen Atomwaffen in Europa ab?

Laut der japanischen Zeitung  „Asahi Shimbun“ erwägt die USA einen Abzug aller Atomwaffen in Europa. Dieses Vorgehen soll nun in der NATO besprochen werden.

„Ein Forcieren des Abzugs der US-Atomwaffen aus Büchel und aus Europa wäre die Gelegenheit für die Bundesregierung, nicht nur als Waffenexporteur an fragliche Empfänger gesehen zu werden, sondern für die weltweite Abrüstung sichtbar einzustehen.“

Mit diesen Worten äußert sich Jens-Peter Steffen. Er ist Friedensreferent des atomkritischen Ärztebundes IPPNW. Zudem fordern die Friedensorganisationen mit ihren Kampagnen “unsere zukunft – atomwaffenfrei” und “Mayors for Peace” den Abzug von mindestens 20 amerikanische Atomwaffen in Büchel(Eifel). Diesen Beitrag weiterlesen »

Verstrahlte Leiharbeiter arbeiten für weniger Geld

24.000 Leiharbeiter sind in deutschen Atomkraftwerken beschäftigt. Wenn in einem Atomkraftwerk Brennstäbe ausgetauscht werden müssen oder Wartungsarbeiten in stärker strahlenden Regionen durchgeführt werden müssen, genügt ein Anruf bei einer Leiharbeiterfirma. Obwohl die Fremdarbeiter durchschnittlicher doppelt so hoher Strahlung ausgesetzt sind als die Stammkräft, werden Leiharbeiter in der Regel schlechter bezahlt.

Leiharbeiter bei gefährlichen Arbeiten eingesetzt

Einem Bericht zufolge werden zahlreiche Leiharbeiter für gefährliche Arbeiten eingesetzt. Fast 90 Prozent der gesamten Strahlendosen bekommen – dem Bericht nach – Leih- und Werkarbeiter ab,  die werksinternen Arbeiter allerdings nur etwas mehr als ein Zehntel. Diesen Beitrag weiterlesen »

Energiewende als Friedenspolitik – Für eine kriegspräventive dezentrale Energiewirtschaft

Bild von Ippnw

Anlässlich der Landtagswahlen, die auch als  Abstimmung über die Atomkraft bezeichnet wurden, gab die atomkritische ärztliche Friedensorganisation IPPNW einen Appen an die deutschen Parteien heraus. Die Organisation votiert für die konsequente Umsetzung einer “ökologisch nachhaltigen und kriegs-präventiven dezentralen Energiewirtschaft”.

Aus ökologischen, friedenspolitischen, sozialen und wirtschaftlichen Gründen sollte die Energieversorgung schnellstmöglich und weitgehend auf heimische erneuerbare Energien “in Bürgerhand” umgestellt werden. Die Abhängigkeit von Energieimporten und von konzerneigenen Großkraftwerksstrukturen sollte aus den folgenden Gründen minimiert werden:

1. Die IPPNW tritt ein für eine kriegs-präventive dezentrale Energiewirtschaft. Durch die Nutzung heimischer erneuerbarer Energien werden Energieimporte praktisch überflüssig. Länder, die auf Energieautonomie setzen, werden sich in Zukunft wohl nicht mehr an Energie-Kriegen beteiligen. Eine dezentrale Energiewirtschaft ist daher ein ganz entscheidender Schlüssel für die Überwindung neokolonialer Strukturen und für die Verhütung von Kriegen. Diesen Beitrag weiterlesen »

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