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Krieg, Frieden und Gewissen Konferenz aus Anlass des 10. Jahrestags des Beginns des Irak-Kriegs.

Kaum ein Krieg in der jüngsten Geschichte hat solch große Spuren hinterlassen wie der Krieg der ‚Koalition der Willigen‘ gegen den Irak im Jahr 2003. Spuren im Land selber, das heute schlimmere Gewalt erlebt als je, und vom Sektierertum in den Bürgerkrieg getrieben zu werden droht. Spuren in der internationalen Politik, in der Interventionismus und Unilateralismus immer wieder praktiziert, aber doch immer schwerer legitimiert werden kann. Schließlich auch Spuren im politischen Bewusstsein, weil zum ersten Mal seit langem die Friedensbewegung wieder als machtvoller politischer Akteur die politische Bühne betrat.

Der 10. Jahrestag des Beginns des Krieges am 20. März ist Anlass für die Linke, zurück-zublicken auf die Verbrechen des Krieges und die Stimmen des Friedens von damals. Welche Folgen hat der Krieg für den Alltag im Irak heute? Wie steht es um die geopolitische Konsequenzen des Krieges, und welche Perspektiven gibt es für Versuche, Frieden und Stabilität in der Region zu fördern? Und schließlich, was sagt uns die Massenmobilisierung vom Februar 2003 über die Möglichkeiten des Engagements für den Frieden heute?

Programm

14 Uhr, Eröffnung: «Frieden und Linke 2003 / 2013»
Heike Hänsel (MdB DIE LINKE, Entwicklungspolitische Sprecherin), Niema Movassat (MdB DIE LINKE)
14:15 – 15:45 Uhr, Panel 1: «Wer erklärt den Krieg? Die europäische Friedensbewegung 2003 und die Öffentlichkeit»
Mit: Donatella della Porta (European University, Florenz), Christine Buchholz (MdB DIE LINKE, Friedenspolitische Sprecherin), Lindsey German (Stop the War Coalition, Großbritanien), David Karvala (Katalonien gegen den Krieg). Moderation: Kathrin Vogler (MdB DIE LINKE)
16:15– 17:45 Uhr, Panel 2: «Irak und Naher Osten – damals und heute»
Mit: Kate Hudson (CND, Großbritannien), Yanar Mohammed (Präsidentin der Organisation für die Freiheit der Frauen, Irak), Jan van Aken (MdB DIE LINKE, Außenpolitischer Sprecher), Dr. Erhard Crome ((Rosa-Luxemburg-Stiftung). Moderation: Paul Schäfer (MdB DIE LINKE)
17:45 Uhr: Buffet
18:15 Uhr: Grußwort von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
18:30 – 20 Uhr, Panel 3: «Krieg und Gewissen»
Mit: Otto Jäckel (IALANA), Wolfgang Gehrke (MdB DIE LINKE, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik), Julian Assange (Australien, live online zugeschaltet). Moderation: Sevim Dagdelen (MdB DIE LINKE, Sprecherin für Internationale Beziehungen und für Migrations- und Integrationspolitik)
20 Uhr: Schlußbemerkungen
Inge Höger (MdB DIE LINKE, Abrüstungspolitische Sprecherin), Harald Koch (MdB DIE LINKE)

Musikalische Umrahmung durch Saif Karomi & Begleitung

Tagung / Konferenz
15.03.2013 | 14:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Volksbühne, Grüner Salon, Berlin

Mehr Demokratie, auch in der Wirtschaft! – Im Gespräch mit Harald Koch!

Volksentscheid - Lösung der Probleme?

Volksentscheid – Lösung der Probleme?

Viele  Menschen in Deutschland fordern ein demokratischeres System, das mehr ermöglicht als nur alle paar Jahre wählen zu gehen. Die Idee wirklicher Demokratie, die eine Demokratisierung der Wirtschaft und des politischen Systems vorsieht, wird immer beliebter. Wir sprachen mit dem Bundestagsabgeordneten Harald Koch über eine Demokratisierung der Wirtschaft und die Folgen für die Menschen und das politische System in Deutschland.

Die Freiheitsliebe: Viele Menschen in Deutschland fordern mehr Demokratie, wie können wir mehr demokratische Teilhabe erhalten?

Harald Koch:Diese Menschen fordern zurecht mehr Demokratie. Schließlich muss man als Bürgerin oder Bürger doch auch unmittelbar über politische Weichenstellungen entscheiden dürfen. Es ist doch ein tolles Zeichen, wenn Menschen mehr mitbestimmen wollen und gerade nicht Demokratie- oder Politik-verdrossen sind.

Man muss zurzeit aber noch auf jeder Ebene mehr demokratische politische Teilhabe erkämpfen: Ein Mittel dazu sind mehr direktdemokratische Elemente wie Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide. Diese sind zwar auf jeder Ebene – im Bund, in den Ländern und in den Kommunen –  mehr oder weniger vorgesehen und gesetzlich verankert, werden aber nur überängstlich angewandt. Oft stehen diese Instrumente brav auf dem Papier, sind aber so ausgestaltet, dass sie kaum jemals zur Anwendung kommen können. Die Hürden, zum Beispiel bei Quoren, sind einfach zu hoch. Hier spiegelt sich ein antidemokratischer Reflex der Eliten wider: Es wird dem „gemeinen Volk“ als oberstem Souverän misstraut! Diesen Beitrag weiterlesen »

Für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa ohne Diktatur der Finanzmärkte – Im Gespräch mit Harald Koch

Widerstand leisten – Rise up

Die Diktatur der Finanzmärkte führt in ganz Europa zu Armut, Arbeitslosigkeit und Widerstand. Immer mehr PolitikerInnen erkennen, dass die Austeritätspolitik fehlgeschlagen ist und diese Politik nur zur Verarmung der Menschen und Wohlstand für die Reichsten führen kann. Wir sprachen mit Harald Koch, Bundestagsabgeordneter der Linken und Finanzpolitikexperte, über die Folgen der Politik und den demokratischen Sozialismus als Alternative.

Die Freiheitsliebe: Die Linke hat als einzige Partei gegen den ESM und Fiskalpakt gestimmt, weswegen die Ablehnung?

Harald Koch: Der ESM ist der größte Rettungsschirm, der jemals von Regierungen aufgespannt wurde. Ich habe auch nichts gegen Schutz- oder Rettungsschirme – wenn sie denn für die Menschen gedacht sind. Der ESM ist aber ein Rettungsschirm für das internationale Finanzkasino! Die Spekulanten erhalten 500 Milliarden Euro von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern Europas, wenn auch als Bürgschaft. Die Regeln dieses Kasinos werden jedoch nicht geändert. Es gibt quasi keine Gegenleistung. Spekulanten und die Raffgier-Riege können weiter ungestört gegen ganze Volkswirtschaften zocken und Millionen Menschen ins Unglück stürzen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bartsch, Lafontaine oder die Probleme der Linken

Ist die Linke in der Krise?

Die Linke wählt bald einen neuen Vorstand und in der Partei wird um Posten gekämpft, so wollen es uns die Mainstreammedien glauben machen. Es sei eine Auseinandersetzung zwischen Ost und West, eine These, an die auch einer unserer Autoren zu glauben scheint, so wird behauptet, eine wirkliche Auseinandersetzung mit den Debatten in der Linken  und den Positionen findet dabei nicht statt.

Die Niederlagen bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein werden als Schwäche der Linken im Westen dargestellt, der Blick auf die Bundespolitik fehlt, wenn man von eher inhaltsleerer Kritik am Bundesvorstand absieht. Die Schwäche der Linke ist ein Symbol der Krise, die die Partei seit 2010 erfasst hat. Die Partei hat in NRW und SH verpasst, was sie hätte machen müssen, sie hat vergessen eine starke Verankerung auf kommunaler Ebene zu schaffen, sie hat vergessen eine Basis für linke Politik zu schaffen. Diejenigen, die in der Krise der Linken in SH und NRW nun auf die Kommunalwahlergebnisse in Thüringen schauen und mit diesen zu belegen versuchen, dass es sich bei der Krise, vor allem um eine Krise des linken Flügel handelt, für den vor allem NRW steht, sehen den Tatsachen nicht ins Auge.

Stichwahl CDU oder Linke Diesen Beitrag weiterlesen »

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