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Islamfeindlichkeit als bürgerliches Erfolgskonzept für die Rechte
14. Mai 2013 | 
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Stop Islamophobie
Etwas mehr als drei Jahre ist es her, dass Deutschland über Thilo Sarrazins sozialchauvinistisches Buch „Deutschland schafft sich ab“ diskutierte. Die Diskussion wurde bestimmt von Medien, die der Meinung waren, dass man die falschen Fakten gegenüber Muslimen „wohl noch äußern dürfte“.
Sarrazins Worte wurden nicht nur aufgegriffen von neokonservativen Kreisen, die das Konstrukt eines „christlich-jüdischen Abendlands“ vor den Muslimen „verteidigen wollten“, sie wurden auch aufgegriffen von Neofaschisten und Rechtspopulisten, die nach dem Erfolg des Buchs mit Sarrazins Buch und seinen Thesen warben.
Islamfeindlichkeit in der bürgerlichen Mitte
Das Ausmaß der Islamfeindlichkeit in Deutschland hat eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung gezeigt. Mehr als fünfzig Prozent der Menschen in Deutschland halten den Islam für eine Religion, die nicht mit der deutschen Gesellschaft vereinbart werden kann, die Mehrheit der Bevölkerung ist ebenfalls der Meinung, dass die Muslime in Deutschland zu viele Forderung stellen würden und knapp die Hälfte denkt, dass es zu viele Muslime in Deutschland gibt. Die Vorurteile gegen Muslime kommen nicht von ungefähr, so ist die Gleichsetzung von Frauenunterdrückung und Islam in den Medien allgegenwärtig. Die negative Berichterstattung über Muslime ist deutlich präsenter als eine positive Berichterstattung. Jede Woche lassen sich dutzende Beispiele in den Medien finden, in denen Muslimen direkt oder indirekt vorgeworfen wird, dass sie den deutschen Staat ausnutzen und somit den „Deutschen“ schaden. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Schlagworte: antagonismus, antimuslimischer rassismus, Deutschland, gesellschaft, Islamophobie, marx, mehrheit | 
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Emanzipierte Bürger und emanzipatorische Politik: Für Freiheit und soziale Gerechtigkeit
Emanzipatorische Linke
Als uns die Anfrage erreichte, einen Gastbeitrag zu verfassen, hieß es, es solle um das Bild einer anderen – höchstwahrscheinlich besseren – Gesellschaft gehen und wie diese zu erreichen sei.
Das Bild ist relativ einfach zu zeichnen: Eine Gesellschaft, in der alle Menschen so glücklich wie möglich sind, in der es keine Not gibt, keinen Krieg, keine Gewalt, keinen Hunger und keine Einschränkungen von Freiheit und Menschenwürde.
Eroberung der Deutungshoheit über den Freiheitsbegriff
Doch: Was einfach klingt, ist es nicht. Das Problem beginnt schon beim Begriff Freiheit, mit dem sich die Emanzipatorische Linke besonders intensiv auseinandersetzt. Keine Einschränkungen der Freiheit? Das sagt die FDP auch, und die in den letzten Jahren relevant gewordene Neue Rechte geht bei der totalen Freiheit noch weiter: Keine Steuern, keine Parteiendemokratie, keine Unternehmensgesetze, keine Umweltgesetze, kein Sozialstaat usw. Der Spruch von der Freiheit des freien Fuchses im freien Hühnerstall beschreibt diese Freiheitskonzepte, die sich ideologisch vom Neoliberalismus bis zum Rechtslibertarismus ausbreiten. Diesen Freiheitsbegriff lehnen wir ab; es gilt, ihm eine andere Geschichte von Freiheit entgegenzusetzen.
Zunächst sollte sich dazu die politische Linken abgewöhnen, Freiheit als entweder nebensächlich abzutun oder gar als Propagandainstrument des Klassenfeindes zur Ablenkung der revolutionären Massen von den wirklich bedeutsamen Dingen zu brandmarken. Unser Konzept ist ein anderes: Zur Ermöglichung individueller Freiheit gilt es, die Schwachen vor den Starken zu schützen, besser: die Schwachen stark zu machen. Individuelle Freiheit benötigt materielle Sicherung – andersherum bedingt individuelle Freiheit die politische Emanzipation, um sich soziale Rechte erkämpfen zu können. Mit diesem Freiheitsbegriff unterscheiden sich Linkslibertäre grundlegend von Neoliberalen, Neurechten oder Rechts- bzw. Nationalanarchisten. Für uns stehen die Menschenwürde und das Gemeinwesen im Vordergrund, nicht ökonomische Schrankenlosigkeit oder gar naturwissenschaftliche Gesetzmäßigkeiten, die sie auf menschliche Gemeinschaften übertragen.
Umverteilung – auch aus volkswirtschaftlicher Notwendigkeit Diesen Beitrag weiterlesen »
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Wohin vom Kapitalismus aus? – Lucy Redler
Lucy Redler
Vor 165 Jahren schrieben Friedrich Engels und Karl Marx das Kommunistische Manifest. Es wurde in fast alle Sprachen der Welt übersetzt. Millionen von Arbeiterinnen und Arbeitern lasen es begeistert und verstanden es als Programm und Anleitung zum Handeln.
Heute schwärmen deutlich weniger Menschen von Kommunismus oder Sozialismus. Die sogenannten ›kommunistischen‹ – in Wirklichkeit stalinistischen Staaten – existieren nicht mehr. Nach 1989/90 schien der Kapitalismus übrig geblieben zu sein. Francis Fukuyama verkündete das Ende der Geschichte.
Heute – mitten in der tiefsten ökonomischen Krise des Kapitalismus seit den zwanziger/dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts – ist dieses System ökonomisch und politisch angeschlagen. Millionen stellen seine Legitimität in Frage. Wo würde man heute noch glühende Vertreter von Kapitalismus und freier Marktwirtschaft finden? Das neoliberale Paradigma hat seinen Glanz verloren, die FDP befindet sich im Sinkflug.
Und doch scheint eine Alternative zum Kapitalismus für viele Menschen weit weg zu sein. Diesen Beitrag weiterlesen »
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augeschlossen, lobbylos, vergessen – Obdachlose in Deutschland
Ein Obdachloser; Quelle: http://www.flickr.com/photos/dierkschaefer/3682623002/sizes/m/in/photostream/
“Wer auf der Straße lebt, der macht das nur weil er es will. In Deutschland muss niemand auf der Straße leben wenn er das nicht will.” So lautet oft das Gegenargument sobald die Obdachlosenpolitik kritisiert wird. Ist das so? Richten wir unseren Blick auf die am Rande der Gesellschaft lebenden.
Am Rande der Gesellschaft – ja, einerseits leben die Obdachlosen am Rande der Gesellschaft. Ihnen bleibt eine warme Bleibe samt sozialen Kontakten verwehrt. Andererseits leben sie mitten in unserer Gesellschaft. In der städtischen Fußgängerzone beispielsweise gehören sie fast schon zum Stadtbild. Ein Obdachloser das ist nichts besonderes, seltenes. Über diesen Umstand mag sich kaum noch jemand empören und diejenigen, die ihr Gewissen reinwaschen wollen, werfen ein paar Münzen in den Spendebeutel.
Bundesamt erhebt keine Obdachlosenzahlen Diesen Beitrag weiterlesen »
EU-Parlament fordert härte Strafen für homophob-motivierte Straftaten
Das Europäische Parlament hat einen Antrag aller Fraktion angenommen, in dem die Länder aufgefordert werden stärker gegen Rassismus und Homophobie vorzugehen. Der Antrag fordert die EU-Kommission auf die Richtlinien von Hassreden um Homophobie und Antiziganismus zu erweitern, Muslimfeindlichkeit wurde in dem Antrag nicht thematisiert, trotz der Tatsache, dass die mehrheitsfähigste Form des Rassismus ist.
Der jetzt verabschiedete Antrag verlangt, dass “bestimmte Äußerungen und Handlungen im Hinblick auf Antisemitismus, religiöse Intoleranz, Antiziganismus, Homophobie und Transphobie” vom Gesetz in gleicher Weise bestraft werden sollten. Der Text ist auch eine Kritik an der Haltung Deutschlands und anderer konservativ regierter Länder, die die Antidiskriminierungsgesetze der EU bisher nicht umgesetzt haben, mit dem Argument, dass dies eine Einmischung in nationale Diskurse sei.
Bedrohung und Gewalt gegen Homosexuelle
Der für Spanien im Europaparlament sitzende Grüne Raül Romeva i Rueda begründete den Antrag für seine Fraktion: “Lesbische, schwule, bisexuelle und transgeschlechtliche Menschen sind in der ganzen EU derselben Art von Bedrohungen, Gewalt und Verbrechen ausgesetzt.” Der Politiker ist Vizepräsident der interfraktionellen Arbeitsgruppe des Europäischen Parlaments für LGBT-Fragen (LGBT-Intergroup). “Rassistische und fremdenfeindliche Verbrechen verdienen spezifische Strafen, und dies gilt auch für homo- und transphobe Verbrechen: Sie zielen auf eine ganze Gruppe ab, nicht nur auf Einzelpersonen”, so Romeva.
Die Zahl der Straftaten, die auf Grund von sexueller Einstellung in Europa begangen werden, ist nicht genau bekannt, die EU plant dazu aber eine Untersuchung.
Warum in dem Antrag muslimfeindliche Straftaten nicht erwähnt werden, ist nicht nachvollziehbar, wie auch verschiedene EU-ParlamentarierInnen betonten.
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Beschämende Netzwerke – Zu den kirchenpolitischen Hintergründen des Kölner Krankenhausskandals von David Berger
Mitglieder der fundamentalistischen, rechts gerichteten Piusbruderschaft bei der Pro life Demonstration in Berlin vor dem Brandenburger Tor. Foto: David Berger
Es gibt manchmal Situationen, die werfen trotz ihrer Einmaligkeit ein scharfes Licht auf den Gesamtzustand einer ganzen Institution. Auch beim Kölner Krankenhausskandal scheint dies der Fall zu sein.
Da taucht im Herbst 2011 in verschiedenen Kölner Kliniken, die sich in kirchlicher Hand befinden, eine Frau auf. Sie gibt vor vergewaltigt worden zu sein und bittet um ein Rezept für die „Pille danach“. Was die Ärzte, die nun entsprechend den Vorgaben der Medizin und des Rechts die Rezepte ausstellen, nicht wissen: Bei der Frau handelt es sich um einen Lockvogel. Angeheuert von Mitgliedern der Lebensrechtsorganisation „Pro Life“ und womöglich gar, wie eine große Tageszeitung berichtet, finanziert von einer Betriebskrankenkasse (BKK-IHV Wiesbaden), die – über deren im politischen Rechtsaußen-Milieu („Pro Mainz“) tätigen Vorsitzenden – mit der Lebensrechtsorganisation gemeinsame Sache macht. So werden die ausgestellten Rezepte zum Druckmittel. Im November 2011 erreicht daraufhin den damaligen Kölner Generalvikar Dominik Schwaderlapp ein Denunziationsbrief eines sich selbst als papsttreu bezeichnenden Herrn Miller, dessen Name in der katholischen Welt vor allem durch Artikel bekannt wurde, die unter seinem Namen auf dem Hass-Portal kreuz.net erschienen waren. Dennoch (oder gerade deshalb?) macht der Brief den nötigen Eindruck. Der Kölner Generalvikar versichert dem papsttreuen Eiferer, ab jetzt gelte in dieser Sache die „Null-Toleranz-Grenze“. So recht scheinen die selbst ernannten Papsttreuen dem Kölner Generalvikar jedoch nicht zu trauen. Denn sie schalten wenig später die zwei beliebtesten Web-Nachrichten-Portale aus dem Weihrauchmilieu ein, um den selbst produzierten „Skandal“ aufzudecken. Kreuz.net und gloria.tv berichten stolz von der Spitzelaktion, publizieren sogar die Namen der Ärzte, die die Rezepte ausgestellt haben. Diesen Beitrag weiterlesen »
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Männlichkeit in autonomer Politik
Die Unzufriedenheit damit, dass autonome Politik all zu oft hauptsächlich junge Männer anspricht, führte zur Entstehung dieser Veranstaltung.
Woher das kommt, was Männlichkeit überhaupt ist und wie eine antisexistische Praxis in unseren Strukturen aussehen kann, sind Fragen, die wir uns ihm Rahmen dieses Tages- Workshops stellen werden.
Da es keinen allgemeinen Anti-Macker-Plan gibt, muss die Strategie zum Umgang damit in den lokalen Zusammenhängen politisch diskutiert, in den persönlichen Beziehungen sowie durch Selbstreflexion von den Aktivist_innen aktiv erarbeitet werden. Um einen Anfang zu machen, sind Menschen aller Geschlechter herzlich eingeladen.
Da der Workshop auf 20 Teilnehmer_innen begrenzt ist, bitten wir um eine Anmeldung unter: waa@riseup.net.
Workshop
02.02.2013 | 10:30 Uhr bis 16:30 Uhr
KOMM, Düren
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DIE LINKE muss zeigen, dass sie an der Seite der MigrantInnen steht! – Im Gespräch mit Sevim Dagdelen
Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Linken
Vor wenigen Wochen ist ein Bericht des DGBs erschienen, der sich mit den Folgen von Verarmung und Arbeitslosigkeit auseinandersetzt. Wir sprachen mit der aus Duisburg stammenden migrationspolitischen Sprecherin der Linken, Sevim Dagdelen, über die Folgen der Arbeitslosigkeit, eine mögliche Schließung von Opel Bochum und die besonders schlechte Situation von MigrantInnen.
Die Freiheitsliebe: Du hast immer wieder die zunehmende Verarmung in NRW kritisiert. Wie schlimm ist die Situation?
Sevim Dagdelen: Im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zeigt sich, dass die Armutsentwicklung in Nordrhein-Westfalen und im Ruhrgebiet am gravierendsten ist. Die Kurve der Armutsgefährdung geht nach oben: In Bochum beträgt die Gefährdungsquote bereits 17,7 Prozent und im Ruhrgebiet insgesamt 18,9 Prozent. Städte wie Duisburg und Dortmund, aber auch Essen sind noch stärker betroffen. Besorgniserregend ist vor allem die starke Zunahme in den letzten 5 Jahren.
Die Freiheitsliebe: Würde die Schließung von Opel Bochum diese Entwicklung befördern? Diesen Beitrag weiterlesen »
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Ecuador verklagt spanische Regierung wegen Zwangsräumungen!
“Menschen sollten in Häusern leben, nicht auf der Straße. Wie böse die von Bankia sind.”
Foto von asamcarabanchel@Twitter
Die Zunahme von Zwangsräumungen in Spanien sorgt für immer mehr Widerstand. Schlosser in Pamplona haben sich bereits auf lokaler Ebene entschloßen sich an keiner Zwangsräumung mehr zu beteiligen, die ecuadorianische Links-Regierung versucht nun den Widerstand auf eine höhere Ebene zu bringen und klagt vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte!
Die Zwangsräumungen von Wohnraum in Spanien werden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg verhandelt. Die Regierung Ecuadors hat dort am vergangenen Montag Klage eingereicht.
Auslöser der Klage durch Ecuadors Ombudsmann Ramiro Rivadeneira war der Fall eines ecuadorianischen Staatsangehörigen. Dieser hatte einen Bankkredit für den Erwerb einer Immobilie aufgenommen, dann aber wegen des Verlusts seines Arbeitsplatzes im Zuge der Krise die Raten für die auf das Haus aufgenommene Hypothek nicht mehr zahlen können. Ecuador geht nun davon aus, dass L.A. Solórzano das Recht auf Verteidigung verweigert worden sei, weil er keine Möglichkeit gehabt habe, sich vor Gericht gegen den drohenden Verlust seiner Unterkunft zu wehren.
Das Opfer der Zwangsräumgen hatte mehrfach beantragt, den Kredit aufzuheben, er war sogar bereit sein Haus abzugeben, wenn er dafür Schulden frei wäre, ein Deal, der der Bank Profite beschert hätte. Das Bankhaus verweigerte dies und bestand darauf, das Gebäude zu pfänden, aber trotzdem die ausstehenden Schulden einzutreiben. Er dürfte nun bis zum Ende seines Lebens auf Schulden sitzen und zumindest die nächste Zeit auch ohne sichere Unterkunft, ein Schicksal, das er mit den über 300.000 Opfern von Zwangsräumungen teilt. Die ecuadorianische Regierung klagt gegen diese Politik am Beispiel von Solorzano und fordert das Recht auf eine eigene Unterkunft. Sie hofft, dass die Richter nicht nur Solorzano Recht geben, sondern auch die aktuelle Krisenpolitik ablehnen oder zumindest abmildern.
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Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, ihr Erbe und ihre Mörder
Gedenken an Rosa Luxemburg
Heute jährt sich die Ermordung der beiden großen Revolutionäre und Antimilitaristen Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Bis heute prägen beide das Bild einer sozialistischen Gesellschaft, die für Freiheit und Gleichheit steht. Unvergessen Rosa Luxemburgs Zitat: “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird.”
Heldengedenken ist eine Tradition vergangener Zeiten, die Erinnerung an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sollte deswegen nicht nur dem Gedenken dienen, sondern der Frage wie wir aus der Vergangenheit lernen können. Die Taten der Beiden sollten uns erinnern, dass der Widerstand gegen Krieg und Militarismus von Teilen der Gesellschaft schon immer massiv bekämpft und die Folgen imperialistischer Politik nie den Menschen dienen.
Linkswende hat sich mit der Geschichte der Ermodung der beiden befasst:
Ausgehend vom Kieler Matrosenaufstand, im November 1918, als sich Deutschland, der größten Massenbewegung seiner Geschichte gegenüber sah, waren Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gerade aus der Haft entlassen worden. Rosa, die jahrelang noch aus dem Gefängnis heraus versucht hatte, gegen den Krieg anzuschreiben und die Arbeiterbewegung trotz der SPD-Führung auf einem revolutionären Kurs zu halten, erkannte die einzigartige revolutionäre Gelegenheit.
Nachdem ihre Gegner mit SPD-Beteiligung immer mehr Militär auffuhren, entschloss sie sich schließlich zur Gründung der KPD. Dass all diese Aktivitäten sie früher oder später mindestens wieder ins Gefängnis bringen würden, konnte sie damals schon voraussehen. Als am 5. Jänner Liebknecht den Spartakusbund zu einem voreiligen Aufstand aufrief, wurde die Situation besonders brenzlig und Rosa und er mussten untertauchen. Diesen Beitrag weiterlesen »
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