Die Freiheitsliebe

GEMA; Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Gema_logo.svg

Die GEMA ist unbeliebt. Die GEMA ist Gegenstand von zahlreichen Beschwerden, Petitionen und Klagen. Auch bei Kulturschaffenden, deren Interessen sie ja eigentlich vertreten soll, hat sie einen schweren Stand. Weil das Thema wiederholt bei uns im Petitionsausschuss des Bundestages landete, habe ich versucht, mit einer „Kleinen Anfrage“ etwas Licht ins Dunkel zu bringen. Das Ergebnis ist ernüchternd.
Über 190.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen zehn Jahren beim Petitionsausschuss des Bundestages über die GEMA beschwert. Eine außergewöhnlich hohe Zahl. Zwei öffentliche Ausschusssitzungen in der selben Legislaturperiode zum gleichen Thema wurden so erzwungen. Das gab es noch nie.
Wirklich erstaunlich, dass nur 323 Beschwerden über die GEMA in diesem Zeitraum beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – der offiziellen staatlichen Aufsichtsbehörde – eingegangen sein sollen.
Interessant ist, dass das DPMA keine Statistik zu den Beschwerdegründen, eigenen Beanstandungen und Verwicklung der GEMA in Gerichtsverfahren führt. Sieht so staatliche Aufsicht aus? Nur 16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beaufsichtigen alle deutschen Verwertungsgesellschaften. Das sind neben der GEMA noch elf weitere Verwertungsgesellschaften für die Bereiche Wort, Bild, Film und Fernsehen. Diesen Beitrag weiterlesen »