Artikel-Schlagworte: „frankreich“

#16 Filmtipp am Montag: “La Haine”

Quelle: Quelle: http://www.flickr.com/photos/ms_cwang/120555949/sizes/m/in/photostream/

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“Wenn Abdel drauf geht, stell ich das Gleichgewicht wieder her und erschieße den scheiß Bullen. Dann werden sie begreifen, dass wir die andere Wange nicht mehr hinhalten werden”. Dass dieses Gleichgewicht nicht wieder herzustellen ist, ist nicht nur dem Zuschauer bewusst, sondern auch seinem Kumpel Hubert. “Hass zieht nur Hass nach sich”, sagt er immer wieder. Und genau diese Weisheit wird im Film nicht nur einmal veranschaulicht.

“Sowas lernt man in der Schule”. Es scheint als würden Huberts Worte vom Abdels Hass verschlungen. “Ich komme von der Straße, da lernt man so was nicht!” Huberts Gesicht erstarrt, Argumente können Abdel nicht mehr überzeugen, da geht just in dem Moment die Toilettentür auf. Ein winziger alter Mann hat sich erleichtert und lobpreist seine Tat : “Es gibt nichts schöneres als zu kacken”. Diesen Beitrag weiterlesen »

Ohne Kämpfe der Bürger kann es keine Veränderung geben – Im Gespräch mit Pierre Laurent

Pierre Laurent

Pierre Laurent

Am kommenden Wochenende, 13.-15.12.2013, findet in Madrid der 4.Kongress der Partei der Europäischen Linken (EL) statt. Der EL gehören derzeit 26 Mitglieds- und 7 Beobachterparteien an.Wir haben im Vorfeld ein Gespräch mit Pierre Laurent, Generalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) und Vorsitzender der EL, über den europäischen Widerstand gegen die neoliberale Politik geführt. Mehr Informationen zur Europäischen Linke finden sich auf der Homepage oder auf Facebook.
Die Freiheitsliebe: Die Partei der Europäischen Linken (EL) überlegt Tsipras zum Spitzendenkandidaten für die Europawahl zu machen. Was spräche für ihn?

Pierre Laurent: Die Partei der Europäischen Linken muss auf ihrem Kongress vom 13.-15. Dezember bezüglich der Kandidatur für die Präsidentschaft der EU-Kommission auf zwei Fragen antworten. Erstens: Braucht es einen Kandidaten? Ich bin dafür. Nicht etwa, weil wir es für einen großen demokratischen Fortschritt halten würden, sondern weil all jene, die in Europa Widerstand leisten, ein Sprachrohr brauchen. Wenn wir diese Frage bejahen, dann stellt sich die Frage: Wer sollte der Kandidat sein? Der Syriza-Vorsitzende Alexis Tsipras wurde vorgeschlagen. Er ist ein Symbol der Hoffnung: Jene des griechischen Volkes, das gegen die Austerität kämpft und jene der Linken, die heute vor den Toren zur Macht steht. Ich kenne Alexis Tsipras, der übrigens auch Vize-Vorsitzende der EL ist, sehr gut. Er ist jemand, der zuverlässig ist, der zutreffend analysiert, der viel zuhört und nachdenkt. Er wird sehr große Verantwortung in seinem Land übernehmen. Er bringt alle Eigenschaften mit, die einen guten Kandidaten ausmachen.

Die Freiheitsliebe: Wäre Tsipras Kandidatur auch eine Antwort auf die neoliberale Troikapolitik? Diesen Beitrag weiterlesen »

Entdeckt im Netz – 17.11

Hier findet ihr Beiträge von anderen deutschsprachigen Webseiten,  die wir euch gerne vorstellen würden. Das Angebot bezieht sich fast nur auf unabhängige kleinere Medien, da wir durch “Entdeckt im Netz” einen Beitrag leisten wollen, um sie zu stärken.

In den letzten Wochen wurde viel über den Bischof von Limburg und seinen Prunkbau diskutiert. Die meisten Beiträge im Fernsehen blieben allerdings bei der Geldverschwendung, durch diesen einen Bischof, der Einfluss der Kirche im Gesamten wurde nur von wenigen hinterfragt.

Während die deutschen Medien über die Kirche diskutierten, nahm in Pakistan der Protest gegen Drohnen zu. Emran Feroz zeigte mit seinem Beitrag über Nabila das Desinteresse an den mörderischen Folgen von Drohneneinsätzen.

Trotz des Verbots von Racial Profiling kommt dieses in Deutschland weiter vor. Das Migazin sprach mit Tahir Della, Vorstand der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, über seine Erwartungen an die Politik und die Möglichkeiten “Racial Profiling” zu beenden.

In den aktuellen Koalitionsverhandlungen dürfte es auch darum gehen, wie mit Hartz IV umgegangen wird, also wie stark die “Erhöhung” ausfallen sollte. Die Abschaffung von Hartz IV dürfte dagegen nicht thematisiert werden, auch wenn ForscherInnen herausfanden, dass die Einführung keine Auswirkungen auf den Rückgang der Erwerbslosigkeit hatte.

Auch die Demokratisierung von Hochschulen dürfte in den Koalitionsverhandlungen nur am Rande thematisiert werden, obwohl diese dringend notwendig ist. Eine Forderung, die auch von dem Studierendenverband SDS erhoben wird.

In südeuropäischen Staaten herrscht schon seit langer Zeit die Einsicht, dass eine neoliberale Wirtschaftspolitik nicht zu Erfolgen führt. Eine Erkenntnis, die inzwischen auch unter Deutschlands WissenschaftlerInnen an Zustimmung gewinnt, einer der Vorreiter ist Heiner Flassbeck.

Die französische Regierung, welche Anfangs die neoliberale Politik mit durchdrückte, muss sich inzwischen Sorgen machen, dass das eigene Land nicht an den Rand des Chaos gerät, die Zustimmung zur sozialdemokratischen Politik sinkt seit Wochen.

Europas Asylpolitik ist gescheitert – der Widerstand wächst

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By Andreas Bohnenstengel [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]

Die vergangene Woche hat nach dem tragischen Unglück von Lampedusa mit mehreren hundert Toten auf vielfältige Weise gezeigt, wie sehr Europas Asylpolitik gescheitert ist. In Frankreich zerren Polizisten eine 15jährige während eines Schulausfluges aus dem Bus, um sie in das Kosovo abzuschieben, wo sie noch nicht einmal die Sprache beherrscht. Daraufhin protestieren seit Tagen die Schüler auf Pariser Straßen, blockieren Schulen und bringen sowohl Präsident Hollande als auch Innenminister Valls in Bedrängnis. In Hamburg führt die gezielte Kontrolle von Flüchtlingen zu tagelangen Protesten, die man nur allzu leichtfertig linken Krawallmachern in die Schuhe schieben will. Vor dem Brandenburger Tor treten 29 Asylbewerber in Hungerstreik, damit ihre Asylanträge endlich Beachtung finden, die Politik weigert sich zuzuhören, die Presse und Bevölkerung hingegen zeigen Interesse – und Solidarität. Diese Ereignisse beweisen: Europas Asylpolitik ist am Ende – und der Widerstand in Europa wächst.

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Zur Lage der Frauenbewegung in Frankreich

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von Denis Bocquet [CC-BY-2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)]

Nach unserem ersten Artikel über die Anfänge der Frauenbewegung in Frankreich und den Kampf für das Frauenwahlrecht nach der Französischen Revolution, wollen wir diesmal einen Blick auf die aktuelle Situation der Frauenbewegung und des Feminismus in Frankreich werfen und dabei mit einem kurzen Abriss auf die Ereignisse seit den 1968er Jahren beginnen. Wie steht es um die Frauensache in Frankreich? Sind Frauen dort nur formal oder tatsächlich gleichberechtigt?  Welche Unterschiede gibt es zu Deutschland? In welcher Beziehung steht der deutsche Feminismus zum französischen? Gibt es Austausch? Kritik? Wie steht es um Sexismus, Equal Pay und andere Fragen, die Frauen bewegen? Gibt es noch junge Frauen, die sich selbst Feministinnen nennen?

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Drogenpolit-Check: Frankreich TEIL1

Drogenpolit-Check0000In Teilen der USA ist “medical weed” erhältlich, in den Niederlanden gibt es Coffeeshops und in anderen Ländern wie Belgien oder Spanien gibt es mittlerweile eine vielzahl von Cannabis-social-clubs (CsC). Doch wie sieht die Drogenpolitik im Nachbarland Frankreich aus? Wie strafbar macht sich der Konsument in diesem Land, wenn er an einer Hasch-Zigarette zieht oder “härtere” Drogen nimmt? Wir haben recherchiert.

Vorerst einige harte Fakten zum Vorgeschmack. Dem Konsumenten drohen bei Gebrauch von Betäubungsmitteln ein Jahr Freiheitsentzug und 3 750 Euro Geldstrafe. Seit dem Präventionsgesetz vom 5. März 2007 muss der Konsument ein  Aufklärungsseminar über die Gefahren des Gebrauchs von Betäubungsmitteln besuchen. Wohlbemerkt umfasst dies die Höchststrafe. Doch schon dieser kurze Absatz lässt einen erahnen, dass Frankreich das Land mit den repressivsten Drogengesetzen in Europa ist.

Härteste Drogengesetze in Europa

Nicht nur der Konsum von Cannabis ist unter harter Strafe gestellt. In Frankreich ist es nicht einmal möglich Abbildungen von Hanfblättern (z.B. auf T-Shirts) in der Öffentlichkeit zu zeigen. Hält man sich nicht an dieses Gesetz, so droht eine Geldstrafe. Diesen Beitrag weiterlesen »

Für Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit – die Frauenbewegung in Frankreich

Lesueur_-_Club_Patriotique_de_FemmesDie Französische Revolution als bürgerliche Revolution im Herzen Europas läutete den Anfang vom Ende der Herrschaft von Feudalismus und Monarchie in Europa ein, sie war zugleich auch der Anfang der Frauenbewegung. Der revolutionäre Diskurs in den Salons blieb nicht auf die Männer beschränkt, auch Frauen stellten Fragen über Gerechtigkeit und Gleichberechtigung, darüber, ob Menschen frei geboren werden und ob die Freiheiten, für die die Männer zu kämpfen bereit waren, nicht auch für sie galten. Dabei setzten sie sich großen Risiken aus. Eine Frau, die bereit war, für ihre Rechte zu kämpfen, galt im vorrevolutionären Frankreich für irre und landete in der Irrenanstalt.
Auch in Frankreich entschied die gesellschaftliche Stellung darüber, welche Freiheiten eine Frau genießen konnte. Frauen der Oberschicht, die in den Salons verkehrten, konnten auch vor der Revolution schon sehr viel freier ihre Gedanken äußern, über Geld verfügen, Liebhaber haben. Zwar existierten formal moralische und gesellschaftliche Zwänge, doch die Wirklichkeit sah für die Damen der Gesellschaft oft anders aus. Arme Frauen hingegen blieben von diesen Freiheiten ausgeschlossen, sowohl Bildung als auch Teilhabe waren für sie unerreichbar. Die großen Denker der Freiheit, der bürgerlichen Revolution wollten von der Gleichheit der Geschlechter nichts wissen. In hochtrabenden Traktaten fanden sie viele Gründe, warum es Frauen verwehrt bleiben sollten, an der politischen Gestaltung der Gesellschaft teilzuhaben.

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Hollande lobt neoliberale Umverteilungspolitik in Deutschland

Hollande - Quelle: http://farm8.staticflickr.com/7057/6885648083_da942df8e1.jpg

Hollande – Quelle: http://farm8.staticflickr.com/7057/6885648083_da942df8e1.jpg

Vor seiner Wahl hatte Hollande noch eine sozialdemokratische Umverteilungspolitik von oben nach unten angekündigt, nun haben sich seine Vorbilder und seine politischen Ideale gewandelt und er lobt die neoliberale Agenda 2010. Der französische Präsident Francois Hollande hat die deutsche Arbeitsmarktreform Agenda 2010 gewürdigt, ausgerechnet während dem 150. Geburtstag der SPD, deren Geschichte in den letzten Jahren eher peinlich war.

Der Fortschritt bestehe auch aus mutigen Entscheidungen, sagte Hollande am Donnerstag in Leipzig.. Die habe der damalige SPD-Kanzler Gerhard Schröder getroffen, und das erlaube es Deutschland, im Wettbewerb die Nase vor anderen Ländern vorn zu haben.

Zur Überwindung der Euro-Staatsschuldenkrise fordert unter anderem Deutschland, die Krisen-Länder müssten ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern. Die Agenda 2010 gilt als einer der wesentlichen Gründe für die derzeitige wirtschaftliche Stärke Deutschlands, wie auch der französische Präsident betont.

Hollande hob den Realitätssinn der SPD hervor und erwähnte das Godesberger Programm, mit dem sich die deutsche Sozialdemokratie von sozialistischen Dogmen gelöst hatte. Mit Blick auf Frankreich sagte Hollande aber auch, nicht alles sei übertragbar, die Länder seien unterschiedlich, einig scheinen sich dabei beide sozialdemokratischen Parteien in der Ablehnung jeglicher sozialistischer oder sozialdemokratischer Parteien.

Putin wettert gegen Homosexuelle

Quelle: http://www.flickr.com/photos/worldeconomicforum/3488093359/sizes/m/in/photostream/

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Es rumort reichlich in Russland. In letzter Zeit verärgerte Putin mit seinen Äußerungen und umgesetzten Gesetzen die Homosexuellen. Verwundern muss man sich dabei nicht, so stehen Schwule und Lesben auf einer Ebene mit Pädophilen.  Demzufolge ist ein Homosexueller krank, kann nicht geheilt werden und muss in Quarantäne genommen werden, um nich noch andere mit seiner Krankheit zu infizieren. Nun legt Putin noch einen drauf und wettert gegen die Eheöffnung in Frankreich und stellt das Adoptionsabkommen zwischen Moskau und Paris in Frage.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat Frankreich damit gedroht, das bilaterale Adoptionsabkommen zu kündigen, sollte es dort wie vom Parlament beschlossen zu gleichgeschlechtlichen Eheschließungen kommen. Die Pariser Nationalversammlung hatte am Dienstag vor zwei Wochen mit deutlicher Mehrheit der Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben inklusive des Adoptionsrechts zugestimmt.

Verträge in Gefahr

Putin unterstützte bei einem Treffen von Abgeordneten in Moskau den Vorschlag der Präsidentin des Regionalparlaments von Kaliningrad, die Verträge mit Frankreich zu überarbeiten:

Wir verlangen von unseren Partnern, dass sie unsere kulturellen Traditionen respektieren, ebenso wie die ethischen, rechtlichen und moralischen Normen Russlands. Wir haben das Recht, die entsprechenden Dokumente zu ändern. Es geht um ein aktuelles Thema und das muss im Abkommen behandelt werden.

Auslandsadoptionen bald verboten? Diesen Beitrag weiterlesen »

Hollande wiederholt Schröders Politik

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Die Politik des sozialdemokratischen Präsidenten Frankreichs, Hollande, wurde auch von vielen in Deutschland als Lehrstück für eine moderne linke Politik gesehen, die sich von der “sozialdemokratischen” Politik Schröders und Blairs abhebt. Die Wahrheit ist eine andere, so stimmte die Regierung aus Grünen und der sozialistischen Partei, Schwesterpartei der SPD, für den Kriegseinsatz in Mali und setzte Gesetze durch, die wenig mit den Wahlkampfversprechen gemein haben.

Vor einigen Monaten schrieben wir einen Artikel mit dem Titel “Hollande knöpft sich die Reichen vor“, der Titel vermittelte die Hoffnung auf eine andere Lösung der Krise und einen anderen Weg aus dem Schuldendilemma. Die Hoffnungen scheinen sich aber schon nach wenigen Monaten zerschlagen zu haben, wie ein Interview mit Hadrien Clouet,dem Deutschlandbeauftragten der Parti de Gauche, zeigt. Die französische Sozialdemokratie galt jahrelang als einzige Sozialdemokratie in Europa, die sich von der neoliberalen Politik ihrer Schwesterparteien abhebt, ein Unterschied der Vergangenheit angehört.

Sozialistische Linke: In den deutschen Medien wird über die Politik von Präsident François Hollande so berichtet, als mache er eine Politik der radikalen Umverteilung von oben nach unten. Ist die politische Wirklichkeit Frankreichs damit zutreffend beschrieben?

Hadrien Clouet: Ganz bestimmt nicht. In Wirklichkeit ist die Regierung auf offener Strecke gegenüber den mächtigen Finanzinteressen eingeknickt. Der fiskalpolitische Kurs zeigt ganz klar die Schwäche der Regierung gegenüber gut organisierten Lobbygruppen. Diesen Beitrag weiterlesen »

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