Die Freiheitsliebe

Logo der Front National

Am 10. und 17. Juli wird in Frankreich gewählt und die französische Rechte befindet sich in Aufruhr. Die rechtsextreme, antimuslimische und europafeindliche Front National hat bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen deutlich an Stimmen gewonnen, Sarkozy  hat die Wahlen verloren und seine konservative Partei, UMP, sucht nach Möglichkeiten um die Parlamentswahlen zu gewinnen.

In Frankreich gilt das Mehrheitswahlrecht, das anders als beim Verhältniswahlrecht kleinen Parteien ohne ein Bündnis mit einer größeren Partei kaum Chancen auf Vertretung im Parlament gibt. Erreicht ein Kandidat in der ersten Runde mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, so zieht er ins Parlament ein und muss sich nicht der Stichwahl stellen. In den Wahlkreisen, in denen kein KandidatIn 50% holen konnte, findet eine Stichwahl zwischen all jenen KandidatInnen, die mindestens 12,5 Prozent der Stimmen erhalten hatten. Zum Sieg reicht dann die relative Mehrheit. Parteien können verabreden, wer in der Stichwahl antritt.

Bündnis der Rechten sorgt für Aufruhr

In den vergangenen Jahren gab es meist Bündnisse zwischen der UMP und den Parteien des Zentrums sowie den christlichen Parteien und Bündnisse und Absprachen der Sozialdemokraten (Sozialistische Partei) mit der Kommunistischen Partei. In diesem Jahr könnte die Situation anders aussehen. Diesen Beitrag weiterlesen »