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Kroatischer Nazi-Rocker auf Deutschlandtour

In Deutschland Willkommen - Der kroatische Sänger Thompson (Foto: wikicommons / CC- 3.0)

In Deutschland Willkommen – Der kroatische Sänger Thompson (Foto: wikicommons / CC- 3.0)

Der kroatische Sänger Thompson alias Marko Perkovic kommt nach Deutschland. In seiner Heimat füllt er ganze Stadien mit Liedern über “böse Antichristen und Kommunisten” oder eben über Vernichtungslager wie Jasenovac. Er sieht sich selber als glühenden Patrioten und Christen, doch in seinen Liedern feiert er die Ustascha und seine Fans strecken auch gerne den Arm zum Hitlergruß aus. Nun tourt der “Patriot” durch Deutschland.

Kroatien hat ein Rassismus- und Naziproblem. Nicht nur das ein Sänger wie Thompson, der klar faschistische und rassistische Positionen in seinen Lieder verteidigt, ganze Hallen und Stadien mit seiner Musik füllen kann, sondern auch die Tatsache das es scheinbar noch immer Mode ist, in Stadien “Za Dom – Spremni!” zu schreien. Der Gruß der Ustascha, den kroatischen Nazi-Kollaborateuren des 2. Weltkriegs, wurde erst unlängst Josip Simunic zum Verhängnis. Der kroatische Fußballnationalspieler stimme ihn nach der erfolgreichen WM-Qualifikation Kroatien im Stadion an und 20.000 Fans stimmten mit ein: Dafür wurde er von der FIFA zehn Spiele gesperrt, zurecht. Der Gruß, der Übersetzt ”Für die Heimat – bereit!” bedeutet, steht symbolisch für die Vernichtung hunderttausender Serben, Juden, Roma und oppositioneller im “Unabhängigen Staat Kroatien.”

Thompson in Essen und Berlin

Eine Rassisten-Liga höher spielt der kroatische “Rocksänger” Marko Perkovic Thompson. Dieser tourt momentan mit seinem neuen Album  ”Ora et Labora” durch Deutschland. Er selbst sieht sich als unpolitischen Sänger, doch einfaches googlen entlarvt ihn als Lügner. So stellt er im Lied “Jasenovac i Gradiska Stara” unter anderem einen positiven Bezug zu dem Vernichtungslager Jasenovac der kroatischen Ustascha her, grüßt am Ende des Liedes den kroatischen Ustaschaführer Ante Pavelic, sowie die “Schwarzhemden”, ein Spitzname für die SS ähnlichen Formationen der kroatischen Faschisten. In neuern Liedern verhöhnt er “Antichristen, Kommunisten und Freimaurer”, die seiner Meinung nach die kroatische Nation zerstören wollen. Für das Simon Wiesenthal Center ist klar: Thompson glorifiziert “Faschismus und Rassismus.” Thompson beteiligt sich auch jedes Jahr an den Gedenken von Bleiburg, das von kroatischen Faschisten häufig so stark verklärt wird, wie die Bombardierung Dresdens durch Alliierte von deutschen Nazis. Diese tragen dazu bei, dass die Täter-Opfer Rolle im zweiten Weltkrieg häufig verdreht wird und Partisanen werden auf irrationale Weise zu Verteidigern Kroatiens stilisiert. Diesen Beitrag weiterlesen »

RWE – Mit Kohle in den Untergang

NichtWir1In Essen fand heute die Jahreshauptversammlung der RWE Aktionäre statt. Umweltschützer leisteten erbittert widerstand. Hauptthema des Treffens: RWE ist ein Kohledino und macht erstmals seit Jahre große Verluste. Firmenchef Peter Terium stimmte alle Aktionäre auf raue Zeiten ein und Umweltschützer blockierten die Eingänge. Also wie jedes Jahr? Gleich bleibt zumindest, dass RWE Europas größter Co² Produzent ist.

Eines ist anders auf dieser Hauptversammlung: Die Aktionäre werden keine großen Dividenden mit Nachhause nehmen. Der Energiedino ist in einer ernsten Krise. Der WDR-Wirtschaftsexperte Jürgen Döschner erklärt gegenüber dem WDR, dass RWE die Energiewende verschlafen hat. Viel zu lange hätte das Unternehmen auf die giftige Braun- und Steinkohle gesetzt. Seit dem Boom der erneuerbaren Energie sind die Strompreise an der Strombörse regelrecht eingebrochen und RWE bleibt auf seinem teuren Kohle- und Atomstrom sitzen.

RWE hätte anstelle der viel zu hohen Dividenden, die es Jahr für Jahr gezahlt hatte, das Geld in erneuerbare Energien investieren müssen. Der Vorstand tue nun so, als ob die Krise über Nacht über RWE gekommen wäre, so Döschner. Anstelle eines Umdenkens, verfeuert RWE so viel Kohle wie nie zuvor: „Die Abhängigkeit vom alten Geschäftsprinzip ist nach wie vor extrem groß. Man will mit aller Kraft an der Kohleverstromung festhalten. Diese Kohlekraftwerke aber sind so unflexibel, dass sie selbst zu Zeiten, wenn der Strom gar nicht gebraucht wird, auf Hochtouren laufen und einen unglaublichen Überschuss an Strom produzieren, der dann zu Billigpreisen verscherbelt wird. Ähnlich unflexibel ist offenbar auch die Führung von RWE.“ Bis zu 4.000 Stellen sollen abgebaut werden, die Firmenzentrale in Essen verkauft. Diesen Beitrag weiterlesen »

Essener AfD fordert: ‚Schweinefleisch für alle‘

 

In Bayern Nazis, hier nicht? AfD positioniert sich Rechts. (Foto: blu-news.org/flickr.com/CC-Lizenz)

In Bayern Nazis, hier nicht? AfD positioniert sich Rechts. (Foto: blu-news.org/flickr.com/CC-Lizenz)

Die Essener „Alternative für Deutschland“ fordert in ihrem vor kurzem verabschiedetem Kommunalwahlprogramm „Halal”-Essen an Schulen“ abzulehnen. Der Essener Kreisverband behauptet, durch eine andere Art der Ernährung würde eine Abschottung stattfinden, welche der Integration hinderlich wäre. Folgerichtig kann der nächste Schritt also nur das Verbot von vegetarischen und veganen Speisen an Schulen und in öffentlichen Kantinen sein.

Von der Alternative für Deutschland ist man bereits einiges gewöhnt, doch den Eingriff in die Ernährung von Menschen bisher nicht. Doch in Essen (Der Stadt) scheinen die Uhren anders zu ticken oder eben doch im Stil der Bundespartei: Auf 13 Seiten versucht die AfD alle wichtigen Punkte des Kommunalwahlkampfes unterzubringen. So behauptet der Kreisverband der Partei von Bernd Lucke im Kapitel „Integration und Migration“, Ernährungsgewohnheiten würden bei Migranten zur Abschottung führen. Wie die Partei eine Verbindung zwischen Abschottung und ethnischer Herkunft zieht, ist atemberaubend. Für viele AfD Mitglieder kommen veganer wahrscheinlich aus Veganesien und Vegetarier sind in Wahrheit nur getarnte Vegeta-Einwohner.  Auch die vorliebe für Bioobst, chinesisches oder italienisches kann nur ein Integrationshemmer sein.

„Deshalb ist auch die Ausgabe von “Halal”-Essen an Schulen kontraproduktiv, da hier eine Abschottung der Migranten in alten Werten und Traditionen gefördert wird. Ebenfalls aus Tierschutzgründen ist “Halal”-Nahrung in Schulen abzulehnen.“ (Essener Programm) Diesen Beitrag weiterlesen »

“Glaub mir, ich hau dir gleich aufs Maul”

Polizei in Essen drückt einen Afro-Deutschen zu Boden - übertriebene Polizeigewalt?

Polizei in Essen drückt einen Afro-Deutschen zu Boden – übertriebene Polizeigewalt?

Heute um ca. 19.00 Uhr haben fünf Polizisten am Essener HBF einen Afro-Deutschen unter Einsatz von Gewalt aus dem HBF abgeführt. Im vorbeigehen hörte man einen Polizisten zum Abgeführten sagen: “Glaub mir, ich hau dir gleich aufs Maul”. Dies ist nicht der erste Vorfall und auch nicht der letzte, bei dem die Polizei mit fragwürdigen Mittel vorgeht.

Im Bahnhof war es Laut, wie jeden Abend. Nachdem ich den Bahnhof betrat und zu den Geleisen gehen wollte, sah ich mehrere Polizisten und mehrere Personen der Deutsche Bahn Sicherheit um einen schreienden Afro-Deutschen stehen. Eigentlich erwartete ich, dass der Mann beruhigt wird und weiter nichts geschieht – weit gefehlt. Es kamen zwei weitere Polizisten angerauscht und umstellten so zu mehreren den Mann. Der Mann schrie weiter, übte jedoch, aus der ferne betrachtet, keine physische Gewalt aus. Nachdem ich mich kurz nach meiner Verbindung auf der Anzeigetafel erkundigt hatte, sah ich, wie der Mann bereits im Schlepptau von der Polizei abgeführt wurde. Weiterhin ging keine Aggression vom Mann aus, sonder er lies sich zu Boden sinken. Von mehreren Passanten hörte ich ein leises “Ihr Rassisten” gemurmelt. Als die Polizei den Mann an die Halle hinunter führte, hörte man einen der Beamten ”Glaub mir, ich hau dir gleich aufs Maul” sagen. Daraufhin legte sich der Afro-Deutsche am Ende der Treppe auf den Boden. Die Beamten legten dem Mann Handschelen(?) an und trugen ihn zum Polizeibus.

Auf Rückfrage erklärten zwei Beobachter*innen, der Mann habe immer wieder erklärt, er habe nichts getan. In der Zeit, in der ich anwesend war, ging vom Mann keine Aggression aus. Vielmehr lies er sich nicht abführen, sondern wie einen Stein zu Boden sinken. Wie kann es sein, dass die Polizei immer wieder durch eskalierendes Verhalten in der Öffentlichkeit auffällt, anstatt durch Deeskalation und Moderation. Für alle Passanten schien klar zu sein, dass die Polizei mit übertriebener Härte gegen den Mann vorgegangen ist.

Wir berichteten bereits vor einigen Monaten über einen rassistischen Vorfall am Frankfurter HBF.

Beharrlichkeit zahlt sich aus: Essen tritt Kampagne „Vermögensteuer jetzt“ bei

Logo der Kampagne

Logo der Kampagne

Im dritten Anlauf ist es gelungen: Auf Antrag der LINKEN stimmte am 30. Januar 2013 der Rat der Stadt Essen mehrheitlich für einen Beitritt der Stadt zur Kampagne „Vermögensteuer jetzt“. Ende letzten Jahres waren zwei Anläufe an der Ablehnung der Grünen gescheitert, die hier mit CDU und FDP sowie einem Bürgerbündnis koalieren.

Mit dem Beitritt zur Kampagne unterstützt die Stadt Essen die Forderung nach Einführung einer Vermögensteuer durch die Bundesregierung. Damit befindet sie sich in guter Gesellschaft. Über 30.000 Erstunterzeichner, darunter prominente Namen wie Sven Giegold (Grüne), Heiner Geißler (CDU), Siegmar Gabriel (SPD) oder Sahra Wagenknecht (DIE LINKE). Auch viele Ruhrgebietsstädte zählen zu den Unterzeichnern.

„Ohne Stärkung der Einnahmeseite ist an eine Sanierung der kommunalen Haushalte nicht zu denken – deshalb brauchen wir eine Vermögensteuer“, begründete Janina Herff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN den Antrag. „Entgegen der Legenden, die CDU und FDP auch gestern wieder verbreiten wollten, geht es uns LINKEN nicht darum Betriebs- oder Immobilienvermögen zu besteuern. Mit falschen Behauptungen, eine Vermögensteuer würde den Mittelstand treffen, soll die Bevölkerung bewusst in die Irre geführt werden. Für DIE LINKE ist klar: Vermögensteuer heißt Besteuerung großer Barvermögen.“

„Noch niemals ist es gelungen, Öffentliche Haushalte allein über Kürzen und „Sparen“ zu sanieren. Es ist unstrittig, dass privater Reichtum und öffentliche Armut einander bedingen“, stellt Fraktionsvorsitzender Hans Peter Leymann-Kurtz fest. „Während Reiche trotz Finanzkrise immer reicher geworden sind, ist der Staat immer ärmer geworden. Bestätigt wird diese Fehlentwicklung durch den aktuellen Reichtums- und Armutsbericht der Bundesregierung. Da nur Reiche sich einen armen Staat leisten können, ist es überfällig, die Besitzer großen Geldvermögen angemessen zu beteiligen.

Ein exklusiverGastbeitrag der Geschäftsführers der Linksfraktion in Essen, Jörg Bütefür.

Karl Marx und der Klassenkampf

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat mit PolyluxMarx eine hervorragende didaktische Präsentation des Hauptwerks von Karl Marx vorgelegt und uns damit einen neuen Schlüssel zum Verständnis dieses Meisterwerks an die Hand gelegt. Es handelt sich bei dem Bildungsmaterial um übersichtliche und erhellende Powerpoint-Folien und ein erläuterndes Begleitbuch, die unsere Lekt

üre in den kommenden Monaten flan­kieren und die Grundlage für die von Marx kunstvoll angelegte Darstellung des „Produktions- und Zirkulations­prozesses des Kapitals“ bilden werden. Da das Material auch im Internet verfügbar ist, eignet es sich auch zur Vor- und Nachbereitung zu Hause.

Die Erarbeitung der ökonomischen Kategorien wie Ware, Arbeit, Wert, Mehrwert, Geld, Kapital usw. soll uns dabei helfen, die gegenwärtige Krise besser zu verstehen und Handlungsperspektiven für die Überwindung der
kapitalistischen Gesellschaftsformation freizulegen.

Der einführenden Veranstaltung, die neben der Präsentation den Film „Karl Marx und der Klassenkampf“ aus der Reihe „Die Deutschen“ beinhalten wird und von einer abschließenden Diskussion abgerundet werden soll, folgt der laufende Lektüre-Zirkel „Das Kapital lesen in Zeiten der Krise“ im Dezember 2012 am 6. und 20.12. und ab Januar 2013 jeweils am 2. und 4. Donnerstag eines jeden Monats um 19:00 in unserem Heinz-Renner-Haus.

Auftaktveranstaltung mit Film „Karl Marx und der Klassenkampf“:

Do., 22.11.2012, 19:00 Uhr
Heinz-Renner-Haus,
Severinstr. 1 Essen

Theologie ist keine Wissenschaft – Sie hat an öffentlichen Universitäten ebensowenig zu suchen, wie Gebetsräume jedweder Glaubensrichtung

Ralf Michalowsky

Bis die gesetzlich verankerte Trennung von Kirche und Staat Realität wird, ist es noch einen langer Kampf. Es kann nicht sein, dass bei sinkender Zahl von Mitgliedern in den Glaubensgemeinschaften, bei immer mehr Kirchenaustritten, bei mehr als einem Drittel konfessionsfreier Menschen in Deutschland, sich die Kirchen zunehmend in öffentliche Räume drängen, um ihren Einfluss auszudehnen.

Das geht nicht zuletzt auf Kosten aller Steuerzahler, auch derjenigen, die bewusst aus einer der Kirchen ausgetreten sind. Sie werden über die allgemeinen Steuereinnahmen auch zur Bezuschussung der Glaubensgemeinschaften herangezogen. Rund 40 Mrd. Euro kassieren Kirchen und ihnen nahestehende Sozialwerke jährlich vom Staat und ihr eigener Beitrag aus Kirchensteuern ist nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Nach eigenen Angaben geben sie weniger als 10 % ihrer 9 Mrd. Euro Kirchensteuereinnahmen für soziale Zwecke aus.

 

Nehmen wir ein Beispiel: das Hilfswerk Misereor e.V. Es hat 2009 ca. 50 Mio. Euro an Spenden eingesammelt. Das sind etwa 33 % des Gesamtetats. 62 % gibt Vater Staat und nur 5 % rücken die Kirchen raus. Dabei übersteigen Verwaltung (mit 2,6 %) und Werbung (mit 3,3 %) den Kirchenanteil schon um 0,9 %. Die Mär von der Unersetzlichkeit kirchlichen Engagements bestätigt sich auch hier wieder. Diesen Beitrag weiterlesen »

Solidarität mit inhaftierten KurdInnen und Gewerkschaftern

Freiheit für Kurdistan

Die Situation der Kurden in der Türkei verschlechtert sich immer weiter, aus diesem Grund möchten wir einen Aufruf veröffentlichen:

Am Donnerstag den 5.7 um 16. Uhr auf dem Porschekanzel/Essen organisieren wir eine Mahnwache gegen die Verhaftung zahlreicher Gewerkschaftler/innen in der Türkei. Die Repressionen der islamisch-konservativen Akp-Regierung gegen Gewerkschaftler, Arbeiter,Kurden,Journalisten und Linke in der Türkei hat sich in den letzten Tagen weiter verschärft. Die Verhaftungswelle gegen oppositionelle Organisationen, Intellektuelle und linke GewerkschaftlerInnen nehmen keine Ende. Antiterroreinheiten der türkischen Polizei haben am 25. Juni die Zentrale des Gewerkschaftsverbandes des öffentlichen Dienstes Kesk in Ankara sowie Gewerkschaftsbüros im kurdischen Diyarbakir und weiteren Städten durchsucht. MIndestens 71 Gewerkschaftler, darunter der KESK-Vorsitzende Lami Özgen sowie Vorstandsmitglieder der Lehrergewerkschaft und der Gewerkschaft der Kommunalangestellen wurden auf Grundlage des Anti-Terrorgesetzes festgenommen.
Wir rufen euch dazu auf, die antidemokratische Politik der AKP-Regierung zu verurteilen und Solidarität mit den verhafteten GewerkschaftlerInnen der Zentrale des Gewerkschaftsverbandes des öffentlichen DIenstes KESK auszuüben

Es reicht – Bildung darf keine Ware sein!

Bildungsstreik Essen!

Es bedarf nicht viel Anstrengung, um an der eigenen Schule oder Uni Seiten festzustellen, die uns SchülerInnen und StudentInnen gewaltig aufstoßen. Immer wieder sind wir Umständen ausgesetzt, die das Aufstehen morgens unerträglich, die das Lernen für uns zur Qual machen.

Das deutsche Bildungssystem ist geprägt von sozialer Ausgrenzung. Unser Bildungsstand entscheidet über die Chancen auf Ausbildung, Studium und Arbeit. Die Aufteilung auf verschiedene Schulformen ist gleichbedeutend mit der Vergabe von Zukunftsperspektiven und legt uns bereits im Kindesalter auf spätere Tätigkeiten fest. Bildungsgebühren, ob nun Studiengebühren, Nachhilfeunterricht oder Kopiergeld, sorgen dafür, dass Bildung vom Geldbeutel der Eltern abhängt und wir in unserer Freizeit oft zusätzlich arbeiten müssen. Im Klartext heißt das: Elitebildung für Wenige und Schmalspurbildung für die Masse.

Wer an der Volksweisheit festhält, dass es jeder in dieser Gesellschaft zu etwas bringen kann, wenn er sich nur ordentlich anstrengt, dem beweist die Realität tagtäglich etwas völlig anderes. Dafür, dass es Arbeiter- oder Migrantenkinder üblich gar nicht erst an Gymnasien schaffen, ist in der viel gelobten „sozialen Marktwirtschaft“ allemal gesorgt. Um über die Abhängigkeit der Bildungschancen vom Geldbeutel der Eltern Bescheid zu wissen, muss man nicht die neueste PISA-Studie abwarten oder UN-Menschenrechtsbeauftrage zu Rate ziehen. Es reicht einzig der Blick auf die MitschülerInnen oder vielleicht sogar sich selbst.

Was Abschlussprüfungen und Noten leisten, ist uns für den Arbeitsmarkt vorzusortieren, eine sinnvolle Rückmeldung über unseren Wissensstand oder unsere Entwicklung sind sie nicht. Eine massive Privatisierung sorgt dafür, dass Unternehmen immer direkter über Bildungsinhalte entscheiden. Übernahme von Schulgebäuden durch private Investoren (Public-Private Partnership), Schoolsponsoring und Lehrmaterial von Konzernen gehören schon längst zum Alltag. Mit dem Ausbau von Privatschulen und -unis schafft sich die gesellschaftliche Elite ihre eigenen Bildungseinrichtungen, die frei von öffentlicher und demokratischer Kontrolle sind. Diesen Beitrag weiterlesen »

Linke Liste fordert mehr Engagement gegen Rechtsextremismus

Anfang Juli fand in Oberhausen ein Konzert der, in rechtsextremen Szene bekannten, Band “Hungrige Wölfe” statt. An diesem nahmen mehr als 200 Jugendliche und junge Erwachsene teil. Das Konzert fand in Oberhausen statt, da die Essener Polizei es verboten hatte. Nun regt sich im Rat der Stadt Oberhausen Widerstand, da es Zweifel gibt, wieso ein solches Konzert in Essen verhindert wurde in Oberhausen jedoch nicht!

Nach Angaben der Polzei fand das Konzert in der Kneipe „Melody“ (vormals „Schwarzes Schaf“) an der Sterkrade Straße statt. ufgefallen ist das konspirativ einberufene Konzert nur deshalb, weil die „Hungrigen Wölfe“-Fans in einem Stoag-Bus lautstark randalierten, wie der Westen berichtete. Die Ratsfraktion Linke Liste (Die Linke plus andere linke Organisationen) mit ihrem neuen Vorsitzenden Yusuf Karacelik forderte nun im Rat die Stadt und die Polizei auf, energischer gegen die rechtsextreme Szene vorzugehen und solche Konzerte zu verhindern.

Energischer vorgehen Diesen Beitrag weiterlesen »

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