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#Räpublik Essen und der Kampf ums Ganze

Hausbesetzung in Essen-Frohnhausen (Foto: Daniel Kerekes)

Hausbesetzung in Essen-Frohnhausen (Foto: Daniel Kerekes)

Gestern besetzten AktivistInnen in Essen ein ehemaliges Krupp Verwaltungsgebäude und das dazugehörige Gelände. Über 13 Stünden hielten über zehn HausbesetzerInnen dem Druck der Polizei stand, vier wurden bereits am Vormittag verhaftet. Um 21 Uhr ergaben sich die BesatzerInnen der Staatsmacht, um eine Eskalation zu vermeiden. Gleichzeitig solidarisierten sich direkt am Gelände über 100 Leute, über den ganzen Tag, mit der Besetzungs-Aktion. Die Besetzung ist ein Aufschrei nach Freiräumen, nach Selbstbestimmung und einem Platz für niedrigschwellige Kulturangebote – doch die Stadt und die Krupp Stiftung, größter Eigentümer des Konzerns Thyssen-Krupp, beschäftigen sich lieber mit Hochkultur und Protzbauten, wie der Umbau des Kruppgürtels zeigt. Wir waren vor Ort und haben uns unser eigenes Bild gemacht. Ein Kommentar von Daniel Kerekes. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bundesabgeordnete stellen sich hinter Friedenskungebungen

Netzwerk Gegen Rechts (Foto: Netzwerk Gegen Rechts)

Netzwerk Gegen Rechts (Foto: Netzwerk Gegen Rechts)

Nach der Friedenskundgebungen  in Essen am vergangenen Freitag, kam es innerhalb der Linken zu deutlichen Auseinandersetzungen zur Positionierung im Nahostkonflikt und den dazu stattfindenden Kundgebungen.  Nun hat sich die größte Gruppe innerhalb der Bundestagsfraktion der Linken, die NRW Landesgruppe hinter die Kundgebungen gestellt und gleichzeitig deutlich Position gegen Rassismus und Antisemitismus bezogen.

Die Friedenskundgebungen in Essen und Köln waren mit insgesamt über 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die größten Veranstaltungen, die von der LINKEN in NRW seit langem durchgeführt worden sind. Auch die Polizei bestätigt, dass sie einen friedlichen und nicht-„extremistischen“ Verlauf hatten. Wir halten es für unerträglich, dass nun ausgerechnet aus der eigenen Partei völlig verzerrte, ehrenrührige Vorwürfe kommen, die nicht nur den Erfolg der NRW-Genossinnen und Genossen schlecht machen, sondern sie gar in die Nähe von AntisemitInnen rücken. Wir stellen uns ausdrücklich vor die NRW-Linksjugend und den Landesvorstand der LINKEN in NRW.

Besonders bedauerlich ist die Einmischung von LINKEN-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, der in einer Pressemitteilung suggerierte, auf der LINKEN-Kundgebung in Essen habe es „beschämenden Antisemitismus” gegeben. Höhn hat seine Informationen ganz offenbar ausschließlich aus der Presse, er hat sich aber nicht mit der Linksjugend oder dem LINKEN-Landesvorstand in Verbindung gesetzt, um zu klären, ob diese Vorwürfe überhaupt zutreffen. Nicht nachvollziehbar für uns ist auch die Teilnahme des Bundestagsabgeordneten Harald Petzold auf der antideutschen Gegenkundgebung. Unseres Wissens hat es das bisher nicht gegeben, dass prominente Mitglieder unserer Partei direkt daran mitwirken, eine Aktion einer Landesgliederung zu diskreditieren. Das war ein offener Affront gegen die Landespartei. Diesen Beitrag weiterlesen »

Essen setzt deutliches Zeichen für Frieden

Kundgebung in Essen  (Foto: Tarhans)

Kundgebung in Essen (Foto: Tarhans)

Am gestrigen Tag fanden in Köln und Essen zwei Friedenskundgebungen für Gaza statt. An der Essener Kundgebung nahmen ca. 3.000 Menschen teil. Die Veranstaltung lief weitestgehend friedlich und die Befürchtungen, die Kundgebung würde zum Schauplatz für Rechte und Islamisten werden, haben sich nicht bewahrheitet. Ein Bericht von Titus Kegevara.

Besonders die Essener Kundgebung stand seit geraumer Zeit unter massiver medialer Beobachtung und öffentlichem Druck. Anders als viele annahmen und einige Portale berichteten, verlief die Kundgebung friedlich. Trotzdem halten sich die Falschmeldungen und Behauptungen hartnäckig. Das Internet ist nun mal ein eigener Organismus und Social Mems sind wie Viren, besonders wenn es sich um solche handelt, die das eigene Weltbild scheinbar perfekt bestätigen.
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#23 Filmtipp am Montag: “Plastic Planet”

PlasticmeerEs vergeht kein Tag an dem wir nicht mit Plastik in Berührung kommen. Jahre, gar Jahrzehnte lang gab es nur wenige kritische Stimmen, die sich gegen den Lifestyle des Plastikkonsums richteten. Heute wird nun das Ausmaß des unbedachten Konsums deutlicher. Allergien, Krebs und Genmutationen nehmen zu. Eine Korrelation von Krebs zu stetig steigenden Plastikkonsum ist wissenschaftlich bewiesen.

Wer nicht auf dem Bauernmarkt einkauft, findet seine Lebensmittel fast nur noch in Plastik verpackt: Wurst, Aufschnitt, Käse, Milch, Joghurt und selbst Obst und Gemüse. Wir trinken Milch aus der folienversiegelten Getränkepackung, essen Kartoffelsalat aus der Plastikschüssel oder Ravioli aus der im Innenraum mit Kunststoffen versiegelten Dose und erwärmen die Lasagne in Mikrowellengeschirr. Wir fassen Kaffeekannen und Töpfe am Plastikgriff an, befüllen Thermoskannen und bereiten das Tee-Wasser in Plastikkochern zu; Reis und Klöße werden ebenfalls direkt im Plastikbeutel gekocht. Wir trinken aus Plastikbechern und Strohhalmen sowie täglich millionenfach Limo’s und Wasser aus Kunststoff-Flaschen oder Trinkwasser aus kunststoffbeschichteten Rohrleitungen. Vom ersten Augenblick an stecken wir unseren Babys (Plastik)-Schnuller in den Mund, geben Milch in Plastik-Nuckelflaschen und füttern den Brei mit dem Plastiklöffel, später schicken wir unsere Kinder mit einer Plastik-Brotbox und einem Ranzen aus verschiedensten Kunststoff-Materialien in die Schule.

Überall ist Plasik Diesen Beitrag weiterlesen »

Kroatischer Nazi-Rocker auf Deutschlandtour

In Deutschland Willkommen - Der kroatische Sänger Thompson (Foto: wikicommons / CC- 3.0)

In Deutschland Willkommen – Der kroatische Sänger Thompson (Foto: wikicommons / CC- 3.0)

Der kroatische Sänger Thompson alias Marko Perkovic kommt nach Deutschland. In seiner Heimat füllt er ganze Stadien mit Liedern über “böse Antichristen und Kommunisten” oder eben über Vernichtungslager wie Jasenovac. Er sieht sich selber als glühenden Patrioten und Christen, doch in seinen Liedern feiert er die Ustascha und seine Fans strecken auch gerne den Arm zum Hitlergruß aus. Nun tourt der “Patriot” durch Deutschland.

Kroatien hat ein Rassismus- und Naziproblem. Nicht nur das ein Sänger wie Thompson, der klar faschistische und rassistische Positionen in seinen Lieder verteidigt, ganze Hallen und Stadien mit seiner Musik füllen kann, sondern auch die Tatsache das es scheinbar noch immer Mode ist, in Stadien “Za Dom – Spremni!” zu schreien. Der Gruß der Ustascha, den kroatischen Nazi-Kollaborateuren des 2. Weltkriegs, wurde erst unlängst Josip Simunic zum Verhängnis. Der kroatische Fußballnationalspieler stimme ihn nach der erfolgreichen WM-Qualifikation Kroatien im Stadion an und 20.000 Fans stimmten mit ein: Dafür wurde er von der FIFA zehn Spiele gesperrt, zurecht. Der Gruß, der Übersetzt “Für die Heimat – bereit!” bedeutet, steht symbolisch für die Vernichtung hunderttausender Serben, Juden, Roma und oppositioneller im “Unabhängigen Staat Kroatien.”

Thompson in Essen und Berlin

Eine Rassisten-Liga höher spielt der kroatische “Rocksänger” Marko Perkovic Thompson. Dieser tourt momentan mit seinem neuen Album  “Ora et Labora” durch Deutschland. Er selbst sieht sich als unpolitischen Sänger, doch einfaches googlen entlarvt ihn als Lügner. So stellt er im Lied “Jasenovac i Gradiska Stara” unter anderem einen positiven Bezug zu dem Vernichtungslager Jasenovac der kroatischen Ustascha her, grüßt am Ende des Liedes den kroatischen Ustaschaführer Ante Pavelic, sowie die “Schwarzhemden”, ein Spitzname für die SS ähnlichen Formationen der kroatischen Faschisten. In neuern Liedern verhöhnt er “Antichristen, Kommunisten und Freimaurer”, die seiner Meinung nach die kroatische Nation zerstören wollen. Für das Simon Wiesenthal Center ist klar: Thompson glorifiziert “Faschismus und Rassismus.” Thompson beteiligt sich auch jedes Jahr an den Gedenken von Bleiburg, das von kroatischen Faschisten häufig so stark verklärt wird, wie die Bombardierung Dresdens durch Alliierte von deutschen Nazis. Diese tragen dazu bei, dass die Täter-Opfer Rolle im zweiten Weltkrieg häufig verdreht wird und Partisanen werden auf irrationale Weise zu Verteidigern Kroatiens stilisiert. Diesen Beitrag weiterlesen »

RWE – Mit Kohle in den Untergang

NichtWir1In Essen fand heute die Jahreshauptversammlung der RWE Aktionäre statt. Umweltschützer leisteten erbittert widerstand. Hauptthema des Treffens: RWE ist ein Kohledino und macht erstmals seit Jahre große Verluste. Firmenchef Peter Terium stimmte alle Aktionäre auf raue Zeiten ein und Umweltschützer blockierten die Eingänge. Also wie jedes Jahr? Gleich bleibt zumindest, dass RWE Europas größter Co² Produzent ist.

Eines ist anders auf dieser Hauptversammlung: Die Aktionäre werden keine großen Dividenden mit Nachhause nehmen. Der Energiedino ist in einer ernsten Krise. Der WDR-Wirtschaftsexperte Jürgen Döschner erklärt gegenüber dem WDR, dass RWE die Energiewende verschlafen hat. Viel zu lange hätte das Unternehmen auf die giftige Braun- und Steinkohle gesetzt. Seit dem Boom der erneuerbaren Energie sind die Strompreise an der Strombörse regelrecht eingebrochen und RWE bleibt auf seinem teuren Kohle- und Atomstrom sitzen.

RWE hätte anstelle der viel zu hohen Dividenden, die es Jahr für Jahr gezahlt hatte, das Geld in erneuerbare Energien investieren müssen. Der Vorstand tue nun so, als ob die Krise über Nacht über RWE gekommen wäre, so Döschner. Anstelle eines Umdenkens, verfeuert RWE so viel Kohle wie nie zuvor: „Die Abhängigkeit vom alten Geschäftsprinzip ist nach wie vor extrem groß. Man will mit aller Kraft an der Kohleverstromung festhalten. Diese Kohlekraftwerke aber sind so unflexibel, dass sie selbst zu Zeiten, wenn der Strom gar nicht gebraucht wird, auf Hochtouren laufen und einen unglaublichen Überschuss an Strom produzieren, der dann zu Billigpreisen verscherbelt wird. Ähnlich unflexibel ist offenbar auch die Führung von RWE.“ Bis zu 4.000 Stellen sollen abgebaut werden, die Firmenzentrale in Essen verkauft. Diesen Beitrag weiterlesen »

Essener AfD fordert: ‚Schweinefleisch für alle‘

 

In Bayern Nazis, hier nicht? AfD positioniert sich Rechts. (Foto: blu-news.org/flickr.com/CC-Lizenz)

In Bayern Nazis, hier nicht? AfD positioniert sich Rechts. (Foto: blu-news.org/flickr.com/CC-Lizenz)

Die Essener „Alternative für Deutschland“ fordert in ihrem vor kurzem verabschiedetem Kommunalwahlprogramm „Halal”-Essen an Schulen“ abzulehnen. Der Essener Kreisverband behauptet, durch eine andere Art der Ernährung würde eine Abschottung stattfinden, welche der Integration hinderlich wäre. Folgerichtig kann der nächste Schritt also nur das Verbot von vegetarischen und veganen Speisen an Schulen und in öffentlichen Kantinen sein.

Von der Alternative für Deutschland ist man bereits einiges gewöhnt, doch den Eingriff in die Ernährung von Menschen bisher nicht. Doch in Essen (Der Stadt) scheinen die Uhren anders zu ticken oder eben doch im Stil der Bundespartei: Auf 13 Seiten versucht die AfD alle wichtigen Punkte des Kommunalwahlkampfes unterzubringen. So behauptet der Kreisverband der Partei von Bernd Lucke im Kapitel „Integration und Migration“, Ernährungsgewohnheiten würden bei Migranten zur Abschottung führen. Wie die Partei eine Verbindung zwischen Abschottung und ethnischer Herkunft zieht, ist atemberaubend. Für viele AfD Mitglieder kommen veganer wahrscheinlich aus Veganesien und Vegetarier sind in Wahrheit nur getarnte Vegeta-Einwohner.  Auch die vorliebe für Bioobst, chinesisches oder italienisches kann nur ein Integrationshemmer sein.

„Deshalb ist auch die Ausgabe von “Halal”-Essen an Schulen kontraproduktiv, da hier eine Abschottung der Migranten in alten Werten und Traditionen gefördert wird. Ebenfalls aus Tierschutzgründen ist “Halal”-Nahrung in Schulen abzulehnen.“ (Essener Programm) Diesen Beitrag weiterlesen »

“Glaub mir, ich hau dir gleich aufs Maul”

Polizei in Essen drückt einen Afro-Deutschen zu Boden - übertriebene Polizeigewalt?

Polizei in Essen drückt einen Afro-Deutschen zu Boden – übertriebene Polizeigewalt?

Heute um ca. 19.00 Uhr haben fünf Polizisten am Essener HBF einen Afro-Deutschen unter Einsatz von Gewalt aus dem HBF abgeführt. Im vorbeigehen hörte man einen Polizisten zum Abgeführten sagen: “Glaub mir, ich hau dir gleich aufs Maul”. Dies ist nicht der erste Vorfall und auch nicht der letzte, bei dem die Polizei mit fragwürdigen Mittel vorgeht.

Im Bahnhof war es Laut, wie jeden Abend. Nachdem ich den Bahnhof betrat und zu den Geleisen gehen wollte, sah ich mehrere Polizisten und mehrere Personen der Deutsche Bahn Sicherheit um einen schreienden Afro-Deutschen stehen. Eigentlich erwartete ich, dass der Mann beruhigt wird und weiter nichts geschieht – weit gefehlt. Es kamen zwei weitere Polizisten angerauscht und umstellten so zu mehreren den Mann. Der Mann schrie weiter, übte jedoch, aus der ferne betrachtet, keine physische Gewalt aus. Nachdem ich mich kurz nach meiner Verbindung auf der Anzeigetafel erkundigt hatte, sah ich, wie der Mann bereits im Schlepptau von der Polizei abgeführt wurde. Weiterhin ging keine Aggression vom Mann aus, sonder er lies sich zu Boden sinken. Von mehreren Passanten hörte ich ein leises “Ihr Rassisten” gemurmelt. Als die Polizei den Mann an die Halle hinunter führte, hörte man einen der Beamten “Glaub mir, ich hau dir gleich aufs Maul” sagen. Daraufhin legte sich der Afro-Deutsche am Ende der Treppe auf den Boden. Die Beamten legten dem Mann Handschelen(?) an und trugen ihn zum Polizeibus.

Auf Rückfrage erklärten zwei Beobachter*innen, der Mann habe immer wieder erklärt, er habe nichts getan. In der Zeit, in der ich anwesend war, ging vom Mann keine Aggression aus. Vielmehr lies er sich nicht abführen, sondern wie einen Stein zu Boden sinken. Wie kann es sein, dass die Polizei immer wieder durch eskalierendes Verhalten in der Öffentlichkeit auffällt, anstatt durch Deeskalation und Moderation. Für alle Passanten schien klar zu sein, dass die Polizei mit übertriebener Härte gegen den Mann vorgegangen ist.

Wir berichteten bereits vor einigen Monaten über einen rassistischen Vorfall am Frankfurter HBF.

Beharrlichkeit zahlt sich aus: Essen tritt Kampagne „Vermögensteuer jetzt“ bei

Logo der Kampagne

Logo der Kampagne

Im dritten Anlauf ist es gelungen: Auf Antrag der LINKEN stimmte am 30. Januar 2013 der Rat der Stadt Essen mehrheitlich für einen Beitritt der Stadt zur Kampagne „Vermögensteuer jetzt“. Ende letzten Jahres waren zwei Anläufe an der Ablehnung der Grünen gescheitert, die hier mit CDU und FDP sowie einem Bürgerbündnis koalieren.

Mit dem Beitritt zur Kampagne unterstützt die Stadt Essen die Forderung nach Einführung einer Vermögensteuer durch die Bundesregierung. Damit befindet sie sich in guter Gesellschaft. Über 30.000 Erstunterzeichner, darunter prominente Namen wie Sven Giegold (Grüne), Heiner Geißler (CDU), Siegmar Gabriel (SPD) oder Sahra Wagenknecht (DIE LINKE). Auch viele Ruhrgebietsstädte zählen zu den Unterzeichnern.

„Ohne Stärkung der Einnahmeseite ist an eine Sanierung der kommunalen Haushalte nicht zu denken – deshalb brauchen wir eine Vermögensteuer“, begründete Janina Herff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN den Antrag. „Entgegen der Legenden, die CDU und FDP auch gestern wieder verbreiten wollten, geht es uns LINKEN nicht darum Betriebs- oder Immobilienvermögen zu besteuern. Mit falschen Behauptungen, eine Vermögensteuer würde den Mittelstand treffen, soll die Bevölkerung bewusst in die Irre geführt werden. Für DIE LINKE ist klar: Vermögensteuer heißt Besteuerung großer Barvermögen.“

„Noch niemals ist es gelungen, Öffentliche Haushalte allein über Kürzen und „Sparen“ zu sanieren. Es ist unstrittig, dass privater Reichtum und öffentliche Armut einander bedingen“, stellt Fraktionsvorsitzender Hans Peter Leymann-Kurtz fest. „Während Reiche trotz Finanzkrise immer reicher geworden sind, ist der Staat immer ärmer geworden. Bestätigt wird diese Fehlentwicklung durch den aktuellen Reichtums- und Armutsbericht der Bundesregierung. Da nur Reiche sich einen armen Staat leisten können, ist es überfällig, die Besitzer großen Geldvermögen angemessen zu beteiligen.

Ein exklusiverGastbeitrag der Geschäftsführers der Linksfraktion in Essen, Jörg Bütefür.

Karl Marx und der Klassenkampf

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat mit PolyluxMarx eine hervorragende didaktische Präsentation des Hauptwerks von Karl Marx vorgelegt und uns damit einen neuen Schlüssel zum Verständnis dieses Meisterwerks an die Hand gelegt. Es handelt sich bei dem Bildungsmaterial um übersichtliche und erhellende Powerpoint-Folien und ein erläuterndes Begleitbuch, die unsere Lekt

üre in den kommenden Monaten flan­kieren und die Grundlage für die von Marx kunstvoll angelegte Darstellung des „Produktions- und Zirkulations­prozesses des Kapitals“ bilden werden. Da das Material auch im Internet verfügbar ist, eignet es sich auch zur Vor- und Nachbereitung zu Hause.

Die Erarbeitung der ökonomischen Kategorien wie Ware, Arbeit, Wert, Mehrwert, Geld, Kapital usw. soll uns dabei helfen, die gegenwärtige Krise besser zu verstehen und Handlungsperspektiven für die Überwindung der
kapitalistischen Gesellschaftsformation freizulegen.

Der einführenden Veranstaltung, die neben der Präsentation den Film „Karl Marx und der Klassenkampf“ aus der Reihe „Die Deutschen“ beinhalten wird und von einer abschließenden Diskussion abgerundet werden soll, folgt der laufende Lektüre-Zirkel „Das Kapital lesen in Zeiten der Krise“ im Dezember 2012 am 6. und 20.12. und ab Januar 2013 jeweils am 2. und 4. Donnerstag eines jeden Monats um 19:00 in unserem Heinz-Renner-Haus.

Auftaktveranstaltung mit Film „Karl Marx und der Klassenkampf“:

Do., 22.11.2012, 19:00 Uhr
Heinz-Renner-Haus,
Severinstr. 1 Essen

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