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Die Linke wird gestärkt – Signale nach außen
3. Juni 2012 | 
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Der neue Parteivorstand
Am Sonntag endete der Parteitag der Linken, viel wurde von verschiedenen Medien und Politikern anderer Parteien über den Zerfall der Linken gesprochen, auch linke PolitikerInnen nahmen das Worte “Spaltung” in den Mund, unter anderem der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi. Auch auf dem Parteitag wurde viele darüber gesprochen, doch der Parteitag hat ein anderes, für die Linke in Europa, deutlich sinnvolleres Zeichen gesetzt.
Viel wurde am frühen Samstagnachmittag über eine mögliche Kandidatur der wohl bekanntesten und profiliertesten Politikerin der Linken, Sahra Wagenknecht, geredet. Ausgesetzt wurden diese Spekulationen nur als die beiden wohl bekanntesten Männer der Partei, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, zur Partei sprachen.
Andere Zielsetzung von Gysi und Lafontaine Diesen Beitrag weiterlesen »
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Faktor Fünf: Die Formel für nachhaltiges Wachstum – Eine Buchbesprechung
Den Kapitalismus in seiner jetzigen uneingeschränkten Form kann nicht mehr lange funktionieren. Vorallendingen das Zugrundegehen der fossilen Ressourcen wird eine Zäsur in der Energiewirtschaft bedeuten. Wir müssen uns weg von den fossilen Brennstoffen hin zu den regenerativen Energien bewegen. Aber nicht nur das: Heute ist es technisch möglich, den Energiebedarf um den Faktor fünf, also um 80%, zu reduzieren. Wir müssen es nur forcieren und ein neues Bewusstsein gegenüber dem Strom schaffen.
Betrachtet man die Wachstumsentwicklung ab dem späten 18. Jahrhundert bis heute, so stellt man fest, dass diese Entwicklung durch Innovationszyklen geprägt sind. Am Anfang des 19. Jahrhunderts brachte die Mechanisierung ein lang anhaltendes Wachstum, am Ende des 19. Jahrhunderts waren es die Eisenbahnen und die Dampfmaschine, die das Wachstum garantierten. Es folgten drei weitere Zyklen (3.Zyklus: Chemie, Verbrennungsmotor 4.Zyklus: Elektronik,Raumfahrt,Flugzeug 5.Zyklus: Digitale Netzwerke, Biotechnologie). Wie die Geschichte uns lehrt, so brauchen wir in den kommenden Jahren einen 6. Zyklus der so aussehen könnte, dass die Ressourcenproduktivität erhört wird und Erneuerbare Energien das Wachstum bilden.
Teil I – Einführung und Gegebenheiten
Im ersten Teil des Buchen werden die Gegebenheiten und Einsparpotenziale in den alltäglichen Bereichen vorgestellt. Der Fokus wird dabei auf Branchen gelegt, in denen Ressourcen, insbesondere fossile Ressourcen wie Erdöl, Erdgas oder Kohle, eine dominante Rolle spielen. Dazu gehören die Stahl- und die Zementindustrie, das Baugewerbe, der Verkehr oder auch die Landwirtschaft. Möglichkeiten, um Ressourcen zu sparen, kommen unter anderen aus den Bereichen Effizienz, Produktdesign oder Alternativtechnologien. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Buchrezension | Schlagworte: ernst, Faktor, fünf, Hargroves, Karlson, Michael Smith, Ulrich, von, Wachstum, weizsäcker | 1 Kommentar »
“Neues Traumpaar in der Linken”
Die Medien berichteten in den letzten Tagen ausgiebig über das neue Paar in der LINKEN: Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Nun stellt sich die Frage, was für Auswirkungen das Bekanntmachen der “engen” Freundschaft von der ehemaligen PDS-Vorsitzenden und ehemaligen Kanzlerkandidaten nach sich ziehen.
Bei gerade einmal sieben Prozentpunkten dümpelt die LINKE vor sich hin. Die großen Medien geben den “Fauxpas” der Parteispitze seitens Klaus Ernst und Gesine Lötzsch oft die Schuld. Die Äußerung über den Mauerbau und die Glückwünsche an Fidel Castro stehen an oberster Stelle. Während man über diese Punkte noch zweifeln kann, sollte man sich inpunkto “innere Streitereien” einig sein. In letzter Zeit gab es einfach zuviele innerparteiliche Brennpunkte und Unstimmigkeiten.
Im nächsten Jahr wird ein neuer Parteivorsitz gewählt und alles sieht danach aus, dass die medientoten Gesine Lötzsch und Klaus Ernst “abgesägt” werden. Ein neuer möglicher Vorstand könnte folgendermaßen aussehen: Lafontaine – Gysi – Wagenknecht. Oskar Lafontaine betonte vor seinem Vorstandsrücktritt, dass er bei Krisenzeiten der LINKEN zurückkehren werde. Zudem gilt es wahrscheinlich, dass Lafontaine 2013 zurück in den Bundestag einziehen wird. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Allgemein, Linke, Politik | Schlagworte: ernst, Gesine, Klaus, lafontaine, linke, lötzsch, Oskar, PDS, Sahra, wagenknecht | Keine Kommentare »
Gauck, Sie “unsäglich alberne” Marionette!
Die Fäden der Macht
Am vergangenen Wochenende reagierten Politiker und Bürger ganz unterschiedlich auf die #occupy-Bewegung in Deutschland. Zustimmung und Unterstützung erhielten die “Besetzer” vorallem von der SPD, den Grünen/Bündnis90 und der LINKEN.
“Das wird schnell verebben.” Zudem sei dieses ganze Brimborium “unsäglich albern”. Was Gauck zu diesen Aussagen verleitete, mag wohl keinem so recht einleuchten. Vielleicht ist er einfach nur tagespolitisch uninformiert. Vielleicht ging es an ihm völlig vorbei, dass bereits SPD & Grüne/Bündnis90 Fehler bei ihrer betriebenen Finanzpolitik von 1998-2005 eingestanden. Vielleicht hat er einfach nicht mitbekommen, dass bereits seit einem Monat der Protest an der Wall St. anhält und zudem immer breiter wird und längst noch nicht ausgewachsen ist. Warum Gauck prognostiziert, dass die Protestbewegung hierzulande schnell wieder verebben werde, ist rätselhaft, da die Sprecher des Protestcamps in Frankfurt verkündeten, dass die Laufzeit der Protestaktion erfolgreich verlängert wurde. Zudem ist die Avantgarde #occupy Wall St. das Vorzeigebeispiel schlechthin. Der sowohl mentale als auch virtuelle Zusammenhalt gibt den Protestlern zusätzlich Kraft. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Finanzen, Wirtschaft | Schlagworte: albern, demonstranten, ernst, Gauck, grüne, Joachim, Klaus, LINKEN, occupy, Schattenfinanzmarkt, spd, St., unsäglich, verebben, Wall | 9 Kommentare »
Occupy Frankfurt – besetzt die EZB!
"Camp" vor der EZB in Frankfurt
Vor zwei Tagen, am vergangenen Samstag wurde nun auch in einigen Städten Deutschlands gegen die Finanzmarktmacht demonstriert. Insgesamt gingen 40.000 Menschen in Köln, Hamburg, Berlin, Frankfurt und anderen Städten auf die Straßen. Das Vorbild der Protestaktion ist die occupy-wall street-Bewegung in New York. Seit einem Monat wächst dort die Bewegung, die sich für ein gerechteres System ohne Hedge-Fonds und Leerverkäufe einsetzt.
Wenig los auf deutschen Staßen? Diesen Beitrag weiterlesen »
Absturz in Berlin ist selbst verschuldet!
Wahlpalakt der Linken
Die Medien und die Berliner Linke schieben Gesine Lötzsch und Klaus Ernst die Schuld für die Wahlniederlage der Linken zu, diese Beurteilung ist aber vollkommen verfehlt! Die Berliner Linken hat in den letzten 10 Jahren mehr als 10% verloren. Im Jahr 2001 konnte sie noch 22,6% erringen, 2006 waren es nur noch 13,4% und bei dieser Wahl enttäuschende 11,7%!
Der Berliner Linken hat vor allem ihre unsoziale Politik geschadet, die sie zusammen mit der SPD in der Regierung durchgesetzt hat. Privatisierung und Stellenabbau schaden einer linken Partei, beides hat die Berliner Linke durchgesetzt. Der Absturz war schon im Jahre 2006 erkennbar und deutlich, die Berliner Linke hat es aber nicht erkannt und sich trotz der deutlichen Verluste, erneut in eine Regierung gestürzt!
Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Diesen Beitrag weiterlesen »
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Schröder gratuliert Bush – Linke gratuliert Castro
Das Bild stammt von der Homepage der kubanischen Botschaft!
Das Schreiben der Vorsitzenden der Linken an den ehemaligen kubanischen Präsidenten, Fidel Castro, sorgt in der deutschen Presse für Aufreger, da nun der Linken ein mangelndes Verständnis der Demokratie vorgeworfen wird. Aber ist es nicht selbstverständlich, dass man ausländischen Politikern zu runden Geburtstagen oder deren Wiederwahl gratuliert?
Rückblick ins Jahr 2004:
2004 hatte George W. Bush seine Wiederwahl geschafft, der damalige Bundeskanzler Schröder war einer der ersten ihm dazu gratulierte! Schröder gratulierte damit nicht irgendeinem US-Präsidenten, sondern einem rechten Angriffskrieger, unter Bushs Regentschaft wurde mehr als 100.000 Iraker und Afghanen ermordet, Bushs Politik hatte daran größten Anteil. Keine deutsche Zeitung fand, dass es eine Schlagzeile nötig sei, wenn man Bush gratuliert, bei Fidel Castro, einem durchaus streitbaren Präsidenten, welcher sein Land allerdings von der Diktatur befreit hat und das soziale System verbessert hat, gehen alle auf die Linke los! Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in International, Politik | Schlagworte: bush, castro, ernst, gratulation, kuba, linke, merkel, premierminister, scröder, usa, vietnam | 4 Kommentare »
Die Linke will Einigkeit – keine eigene Meinung und kein friedenspolitisches Engagement!
Bislang war die Linke, die Partei in Deutschland, die sich wohl intensivisten für eine Lösung des Nahostkonfliktes eingesetzt hat! Damit ist es nun vorbei. Klaus Ernst, Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken, veröffentlichte vor wenigen Stunden eine Mitteilung, die besagt, dass es Abgeordneten der Linken nun nicht mehr gestattet ist die Ein-Staaten-Lösung in Betracht zu ziehen oder an der diesjährigen Free-Gaza-Flotte teilzunehmen!
So schreibt Ernst auf seiner Seite über den einstimmigen Beschluss den die Fraktion beschloßen hatte:
“Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer ‘Gaza-Flottille’ beteiligen.”
In dem Text auf seiner Homepage begeht Herr Ernst den größtmöglichen Fehler, er setzt die Free Gaza-Flotte und die Ein-Staaten-Lösung faktisch mit Rechtsextremismus und Antisemitismus gleich! Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Freiheit, Frieden, Israel, Palästina | Schlagworte: antisemitismus, Deutschland, die linke, Ein-Staaten-Lösung, ernst, free gaza, friedenspolitik, inge höger, jüdische Stimme für den gerechten Frieden, rechtsextremismus | 2 Kommentare »
Seit an Seit mit der Israel-Lobby
Meint die Partei der Linken wirklich, sich als “Braut” für mögliche Koalitionen mit den etablierten Parteien “heiratsfähig” zu machen, wenn sie als Mitgift die Anbiederung an die Israel-Lobby mitbringt? O-Ton: “Wir sind keine Antisemiten, bekämpfen Antisemitismus und machen kein BDS.” Sie schrecken auch nicht davor zurück, sich von anständigen Partei-Genossen zu distanzieren, geschweige denn diese zu verteidigen, wenn sie völlig zu Unrecht als Antisemiten verunglimpft werden.
Inzwischen marschieren altbekannte”Karrieristen” der Partei, wie z.B. Bodo Ramelow, Petra Pau, Dietmar Bartsch und viele andere, schon stramm Seit an Seit zusammen mit der Riege der Israel-Lobby. Sie schämen sich auch nicht, an der Hetzkampagne gegen Ingrid Höger, Hermann Dierkes, Norman Paech und andere teilzunehmen. Angezettelt durch eine sogenannte Studie eines selbsternannten “Antisemitismus-Experten” und Sozialwissenschaftlers, Samuel Salzborn, und eines Gründungsmitglieds von BAK Schalom und Exstipendaten der Rosa Luxemburg Stiftung, Sebastian Voigt, unter dem bezeichnenden Titel: “Antisemiten als Koalitionspartner.” Diesen Beitrag weiterlesen »
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